Task / Tâche #2092
closedVernehmlassung zur Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes (POG) und zur Vereinbarung zwischen dem Kt. Zürich über Errichtung und Betrieb des Forensischen Instituts Zürich
100%
Description
Vernehmlassung (laufend). Ausgelöst durch: Regierungsrat (Sicherheitsdirektion).
Info Pexito: Kein Kernthema, aber innerhalb des Entwurfes Anmerkung bez. Datenbearbeitung
Auszug (S3, §34): Damit das Forensische Institut Zürich seine Aufgaben erfüllen kann, braucht es den Zugriff auf die Datenbearbeitungssysteme der Kantonspolizei und der kommunalen Polizeien. Zudem muss es diese Daten auch bearbeiten können. § 34 sowie die Ausführungsverordnung über das Polizeiinformationssystem POLIS (POLIS-Verordnung) vom 13. Juli 2005 (LS 551.103) werden daher entsprechend redaktionell angepasst. Eine inhaltliche Überarbeitung von § 34 nach Massgabe des Gesetzes über die Information und den Datenschutz (IDG) vom 12. Februar 2007 (LS 170.4) ist für einen späteren Zeitpunkt geplant.
ENTWURF Vereinbarung: https://www.ewp.zh.ch/vd/appl/awa/vnl/databases/vnl.nsf/vw-alldocuments/01BDF019D42B4A41C125794B0029E92C/$File/Vernehmlassungsentwurf%20Vereinbarung.pdf
ENTWURF Änderung: https://www.ewp.zh.ch/vd/appl/awa/vnl/databases/vnl.nsf/vw-alldocuments/518ADA1D2C7C46C8C125794B0029DC92/$File/Vernehmlassungsentwurf.pdf
Updated by Michael_Gregr over 12 years ago
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Hat sich erledigt.