Protokoll der konstituierenden Sitzung des Piratengerichts vom 19. April 2012¶
Anwesend:
Denis Simonet
Marc Schäfer
Catherine Zeter (Mumble-Probleme; hat die Sitzung erst um 21:20 betreten)
Cedric Meury
Patrick Stählin
Raffael Herzog
Ort: Mumble
Leitung: Denis Simonet
Protokoll: Marc Schäfer
Beginn: 21:08
Ende: 22:07
Was sind wir?¶
Wir sind ein Gerichtskörper, der sich administrativ um das Gericht kümmert und den Schiedskörper für jeweilige Streitigkeiten zusammensetzt.
Wie geht man in einem Fall konkret vor:
1. Man muss den Schiedsgerichtspräsidenten bestimmen, der dann die Verfahrensführung übernimmt.
2. Verschicken der Klage an die Gegenpartei und Auffordern, den Vertreter zu nennen.
3. Zusammensetzen des Spruchkörpers.
Piratengericht vs. Schiedsgericht¶
Wo liegt der Unterschied?¶
Das Piratengericht ist ein administrativer Körper ("Ersatzbank"), der die Kommunikation und die Operabilität gewährleistet. Für jeden Streitfall wird ein neues Schiedsgericht gebildet, unter Berücksichtigung von Befangenheits- und Verwandtschaftsklauseln etc.
Wie geht man bei provisorischen Massnahmen vor?¶
1. Der Gerichtspräsident (zur Zeit Denis) entscheidet grundsätzlich.
2. Er informiert alle Mitglieder des Piratengerichts über den Eingang des Begehrens
Wann kommt welche Instanz zum Tragen?¶
Kantonale Instanz, wenn nicht alles mit rechten Dingen zugeht. Bundesgericht gegen unsere Entscheide.
Fristen (Cedric)¶
Es fragt sich, ob wir uns selbst Fristen aufzuerlegen sollen?¶
Grundsätzlich können wir das machen. Es stellt sich die Frage, ob wir Konstituierung des jeweiligen Schiedsgerichts mit einer Frist zu versehen. Wir diskutieren das in einer der nächsten Sitzungen, Denis und Marc arbeiten an einem Vorschlag.
Wie schnell müssen wir agieren? Gibt es je nach "Schweregrad" verschiedene Fristen?¶
Wir sind grundsätzlich an keine Fristen gebunden.
Mit der Erfahrung sollten wir uns selber Fristen auferlegen.
Rechtliche Beratungsanfragen¶
Wir haben keine Pflicht für Beratungen. Denis nimmt mit der GPK Kontakt auf, ob sie Beratungsanfragen machen. Der Punkt wird in der nächsten Sitzung nochmals besprochen.
Annahme eines Falles (Cedric)¶
Dürfen wir einen Fall ablehnen? Was geschieht dann?
Wenn wir einen Fall ablehnen (nicht eintreten) könnte der normale Zivilweg zum Tragen kommen. Das wäre die nächste Instanz, das Bundesgericht. Die kantonale Aufsichtsinstanz kommt dann zum Tragen, wenn wir Verfahrensfehler machen.
Reihenfolge¶
Wird zuerst der Eintretensentscheid vom Piratengericht gefällt und dann das Schiedsgericht konstituiert oder umgekehrt?
Zuerst wird der Präsident des Schiedsgerichts bestimmt, der der Gegenpartei die Klage für eine Stellungnahme geschickt.
Dann wird das Schiedsgericht gebildet.
Vertraulichkeit¶
Verfahrensinformationen dürfen nicht zugänglich gemacht werden. Über die rechtliche Würdigung sollte man möglichst wenig reden, da ansonsten ein Ausstandsgrund vorliegen könnte.
FAQ¶
Die FAQs werden fortlaufend verbessert, ergänzt und korrigiert. Alle sind eingeladen, mitzuarbeiten, Fragen aufzunehmen, etc. Ich werde Catherines Vorschlag einbauen.
Prozess(e)¶
Marc wird die Prozesse nochmals ergänzen und einzelne Dokumente daraus machen. Wir werden dann auch nach und nach die Prozesse kennenlernen.
Tools¶
Redmine: "Piratengericht intern" ist ein Subprojekt von Piratengericht, zudem nur die Richter Zugriff haben. Dossierführung sollte im Piratengericht_intern gemacht werden. Wir müssen gesondert abklären, welche Zugriffe die Administratoren haben. Denis wird in der nächsten Sitzung darüber informieren.
Vorschlag Denis: Mailbox mit OTRS. Es wird diskutiert, ob eine Mailingliste besser ist. Vorläufig werden wir mit OTRS handeln. Die interne Kommunikation läuft weiterhin über die Mailingliste.
Todo¶
Vorgehen im derzeit hängigen Fall. Marc wird als Vorsitzender des Schiedsgerichts bestimmt. Er ist ab nun die Prozessführung des Falls zuständig.