Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 08.05.2024¶
- Ort: BigBlueButton
- Datum: 08.05.2024
- Zeit: 21:00 - 23:20
- Leitung: JAN
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
- Livestream: -
- Table of contents
- Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 08.05.2024
Präsenz¶
- Anwesend: JAN, JSU, NRU, PHB, RSI
- Entschuldigt: SSE
- Gäste: PFO, MAM zu Beginn
Allgemeines¶
Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Wahl- und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen Sektionsvertreter.
Genehmigung letztes Protokoll¶
- https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2024-04-24
- Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.
Sektionen & andere Piratenparteien¶
PPAG¶
- Teilnahme Grossratswahlen 2024
PPBB¶
- DI Motion eventl. zusammen mit anderen aus Basel
PPBE¶
- Hauptversammlung und Stammtisch 30.05. in Bern 19:00
- Wahlen Zollikofen und Ostermundigen in Vorbereitung, Kandidatensuche läuft, Bern und Biel noch offen
PPZH¶
- Stand Initiative für Digitale Integrität: Am 1. Mai wurde fleissig gesammelt und einige Hundert Unterschriften gesammelt.
International¶
- Mitgliedschaft PPEU https://projects.piratenpartei.ch/issues/8599, nächstes meeting am 16.06.2024
- EU-Parlamentswahlen am 09. Juni
Politisches¶
E-ID¶
- Änderungsanträge für RK-S ausgearbeitet und eingespielt.
Die RK-S ist eingetreten: https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/mm-rk-s-2024-04-24.aspx Wir warten auf Feedback resp. nächste Sitzung (Termin offen! https://www.parlament.ch/de/organe/kommissionen/sachbereichskommissionen/kommissionen-rk) - Antwort LR (https://www.parlament.ch/DE/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20241001) weiteres Vorgehen? Öffentlichkeitsgesuch und durch alle Instanzen zumindest medienwirksam durchziehen? -> Beschluss: Einstimmig JA, PFO übernimmt den Lead, RSI unterstützt. -> Ticket erstellen JAN
- Sommersession SR: aktuell nicht im Sessionsprogramm https://www.parlament.ch/centers/eparl/sessions/2024%20II/1-Sessionsprogramm%202024-05-27%20S%20DFI.pdf
- Info über die Praxisarbeit an der BFH, PFO informiert, aktuell ist der Zwischenstand noch nicht sehr befriedigend, PFO bleibt dran und versucht es zu retten.
KDSG Graubünden¶
- JAN hat am 3.5. die Eingangsbestätigung erhalten. Website Beitrag ist gemacht: https://www.piratenpartei.ch/2024/04/24/stellungnahme-der-piratenpartei-zur-vernehmlassung-betreffend-die-totalrevision-des-kantonalen-datenschutzgesetzes-graubuenden/ -> Erledigt
Politische Aktionen/Networking¶
- 04.05. Frühlingstreffen Digiges
- JSU war in der Romandie dabei und der Fokus auf den Ausbau der Zweisprachigkeit war Thema. Am Naachmittag wurde primär der Stream aus Zürich geschaut.
- 15.05. ISOC Switzerland HV, https://www.isoc.ch/events/public-policy-sessions-2024/
- Referat Digitale Integrität MOM
- Podium mit PHB
- Streaming durch PFO
- 18.05. 14:30-16:30 FreeAssange Demo Zürich
- 29.05. Parldigi Parlamentarierdinner zur E-ID
- Es gehen: JAN, NRU, PFO
- 05.06. SwissIGF, https://igf.swiss/
- Input-Referat von PFO zur E-ID und Socialscoring
- Es gehen: JAN, PFO
- HackThePromise 27.-29.09.2024 Einreichung Themen
- Stimmen/verantwortliche Person:
- Entscheidung/Fälligkeit: 09.06.
Admin/Finanzen/Orga/Ressort¶
- Organisation und Leitung Strategieentwicklung
- Beschluss wie und wer weiter
- nuudel für nächsten Termin
MAM hat die Sitzung verlassen. JAN und PHB äussern ihren Unmut darüber.
Es gibt eine Diskussion, wie mit der Strategieentwicklung weiter gemacht wird, wer verantwortlich sein soll, was eigentlich an der letzten Sitzung genau vereinbart wurde etc.
PHB erklärt, dass momentan in der PPZH der Fokus auf die DI Initiative gesetzt werden muss und die Strategie demgegenüber kleine Prio für die PPZH geniesst, also aktuell sammeln statt Sitzungen.
Option A: PFO übernimmt ab sofort und permanent die Leitung der Strategieentwicklung 1:1:3
Option B: PFO übernimmt zumindest bis Ende Sammelphase VI ZH die Leitung der Strategieentwicklung 2:1:2
Option C: Pause der Strategieentwicklung bis Ende Sammelphase VI DI PPZH, danach Co-Leitung 5:0:0
Option D: Strategiemeeting am Summercamp unter Leitung PFO 2:1:2
Es folgen Einzelabstimmungen zu jeder Option, Resultate siehe oben (JA:NEIN:Enthaltung).
Beschluss: Option C
- Jahresbericht & Rechnung
- https://projects.piratenpartei.ch/issues/8668
- Abschluss bis morgen versprochen
- Texte: https://pad.planck.security/Hitobito-Texte# bitte gegenlesen
- Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung
- verantwortliche Person: JAN
- Webseite PPS
- Stimmen/verantwortliche Person: NRU
- Nächste Berichterstattung: 22.05.
- Grundsatzdisskusion «Parolenfassung»
→ unvorbereitet?
→ grundsätzliche Stimmfreigabe, aber dafür begründet (Meinungsbild/Stimmungsbild PRO/KONTRA)- Stimmen/verantwortliche Person: Gedanken machen
- Entscheidung/Fälligkeit: vertagen
AG DI¶
- Migration CiviCRM auf Hitobito
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8600
Listmonk läuft, aber automatischer Datensync noch nicht. Für einen Versand könnte man eine manuelle Datenübernahme planen.
Geplanter Versand für Piratenversammlung ca. 17.05.
Initiativen, Referenden, Politik¶
-
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues
Vernehmlassungen¶
Verordnung über Massnahmen zur Senkung des Verbrauchs von elektrischer Energie im Mobilfunk¶
- in Vorbereitung
- Stimmen/verantwortliche Person: PFO
- Entscheidung/Fälligkeit: 21.05.
Vernehmlassung VEMZ Zivilprozess mit Ton- und Videoübertragung¶
- in Vorbereitung
- Stimmen/verantwortliche Person: PFO
- Entscheidung/Fälligkeit: 22.05.
Verordnung über die Anschubfinanzierung zur Förderung von Digitalisierungsprojekten von hohem öffentlichem Interesse (16.07.24)¶
- in Vorbereitung
- Stimmen/verantwortliche Person: PFO
- Entscheidung/Fälligkeit: 16.07.
Varia¶
- PFO: summer:camp
- Wir brauchen ein Rahmenprogramm
- Vorschläge Podiumsdiskussion Freitag Abend
Bitcoin Initiative? - Bitte Leute an PFO melden, die dabei sein sollten
- PFO: Vorstandssitzungen ab 20:00
- Einstimmig JA -> PFO passt Kalender an
- PFO: PPSDE Twitter auch an Pipo
- Einstimmig JA -> PFO macht's
weitere Termine¶
Diverses¶
- politupdates
Nächste Vorstandssitzungen:¶
Mittwoch 22.05.2024 20 Uhr
- Fyrabig.