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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 08.05.2024

  • Ort: BigBlueButton
  • Datum: 08.05.2024
  • Zeit: 21:00 - 23:20
  • Leitung: JAN
  • Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
  • Livestream: -

Präsenz

  • Anwesend: JAN, JSU, NRU, PHB, RSI
  • Entschuldigt: SSE
  • Gäste: PFO, MAM zu Beginn

Allgemeines

Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Wahl- und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen Sektionsvertreter.

Genehmigung letztes Protokoll

Sektionen & andere Piratenparteien

PPAG

  • Teilnahme Grossratswahlen 2024

PPBB

  • DI Motion eventl. zusammen mit anderen aus Basel

PPBE

  • Hauptversammlung und Stammtisch 30.05. in Bern 19:00
  • Wahlen Zollikofen und Ostermundigen in Vorbereitung, Kandidatensuche läuft, Bern und Biel noch offen

PPZH

  • Stand Initiative für Digitale Integrität: Am 1. Mai wurde fleissig gesammelt und einige Hundert Unterschriften gesammelt.

International

Politisches

E-ID

KDSG Graubünden

Politische Aktionen/Networking

Admin/Finanzen/Orga/Ressort

  • Organisation und Leitung Strategieentwicklung
    • Beschluss wie und wer weiter
    • nuudel für nächsten Termin
      MAM hat die Sitzung verlassen. JAN und PHB äussern ihren Unmut darüber.
      Es gibt eine Diskussion, wie mit der Strategieentwicklung weiter gemacht wird, wer verantwortlich sein soll, was eigentlich an der letzten Sitzung genau vereinbart wurde etc.
      PHB erklärt, dass momentan in der PPZH der Fokus auf die DI Initiative gesetzt werden muss und die Strategie demgegenüber kleine Prio für die PPZH geniesst, also aktuell sammeln statt Sitzungen.
      Option A: PFO übernimmt ab sofort und permanent die Leitung der Strategieentwicklung 1:1:3
      Option B: PFO übernimmt zumindest bis Ende Sammelphase VI ZH die Leitung der Strategieentwicklung 2:1:2
      Option C: Pause der Strategieentwicklung bis Ende Sammelphase VI DI PPZH, danach Co-Leitung 5:0:0
      Option D: Strategiemeeting am Summercamp unter Leitung PFO 2:1:2
      Es folgen Einzelabstimmungen zu jeder Option, Resultate siehe oben (JA:NEIN:Enthaltung).
      Beschluss: Option C
  • Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung
    • verantwortliche Person: JAN
  • Webseite PPS
    • Stimmen/verantwortliche Person: NRU
    • Nächste Berichterstattung: 22.05.
  • Grundsatzdisskusion «Parolenfassung»
    → unvorbereitet?
    → grundsätzliche Stimmfreigabe, aber dafür begründet (Meinungsbild/Stimmungsbild PRO/KONTRA)
    • Stimmen/verantwortliche Person: Gedanken machen
    • Entscheidung/Fälligkeit: vertagen

AG DI

  • Migration CiviCRM auf Hitobito
    https://projects.piratenpartei.ch/issues/8600
    Listmonk läuft, aber automatischer Datensync noch nicht. Für einen Versand könnte man eine manuelle Datenübernahme planen.
    Geplanter Versand für Piratenversammlung ca. 17.05.

Initiativen, Referenden, Politik

-

Weitere Tickets & Beschlüsse

https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues

Vernehmlassungen

Verordnung über Massnahmen zur Senkung des Verbrauchs von elektrischer Energie im Mobilfunk

  • in Vorbereitung
    • Stimmen/verantwortliche Person: PFO
    • Entscheidung/Fälligkeit: 21.05.

Vernehmlassung VEMZ Zivilprozess mit Ton- und Videoübertragung

  • in Vorbereitung
    • Stimmen/verantwortliche Person: PFO
    • Entscheidung/Fälligkeit: 22.05.

Verordnung über die Anschubfinanzierung zur Förderung von Digitalisierungsprojekten von hohem öffentlichem Interesse (16.07.24)

  • in Vorbereitung
  • Stimmen/verantwortliche Person: PFO
  • Entscheidung/Fälligkeit: 16.07.

Varia

  • PFO: summer:camp
    • Wir brauchen ein Rahmenprogramm
    • Vorschläge Podiumsdiskussion Freitag Abend
      Bitcoin Initiative?
    • Bitte Leute an PFO melden, die dabei sein sollten
  • PFO: Vorstandssitzungen ab 20:00
    • Einstimmig JA -> PFO passt Kalender an
  • PFO: PPSDE Twitter auch an Pipo
    • Einstimmig JA -> PFO macht's

weitere Termine

Diverses

  • politupdates

Nächste Vorstandssitzungen:

Mittwoch 22.05.2024 20 Uhr

  • Fyrabig.

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