Projekte und Koordination: Issueshttps://projects.piratenpartei.ch/https://projects.piratenpartei.ch/themes/PurpleMine2/favicon/favicon.ico?16970222052016-04-17T09:33:33ZProjekte und Koordination
Redmine Piratenversammlung / Assemblée Pirate - Motion #7267 (Not Considered): Referendum Vorstandsentsch...https://projects.piratenpartei.ch/issues/72672016-04-17T09:33:33Zmrw
<p>Hiermit starte ich das Referendum gegen den Vorstandsbeschluss vom 12.04.2015 «Unterstützung der Initiative ‹Mehr bezahlbare Wohnungen›».</p>
<p>Wer das Referendum unterstützt, <strong>bitte mit +1 kommentieren</strong> (Vorstandsmitglieder können auch ein «Ja» in der Stimmabgabe einfügen).</p>
<a name="Begründungen"></a>
<h1 >Begründungen:<a href="#Begründungen" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<a name="1-Formal"></a>
<h2 >1. Formal:<a href="#1-Formal" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ol>
<li>Der Entscheid war knapp, 4:3 bei einer Enthaltung, trotzdem soll die Parole gefasst werden.</li>
<li>Es besteht keine Eile, die Initiative ist erst angekündigt und gelangt lange noch nicht zur Abstimmung. Der Entscheid kann gut warten</li>
</ol>
<a name="2-Inhaltlich"></a>
<h2 >2. Inhaltlich:<a href="#2-Inhaltlich" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ol>
<li>Für mich stehen die Piraten für intelligente und durchdachte Lösungen, nicht als Kämpfer im Links/Rechts-Schema. Die Formulierung ist aber sehr einseitig staatsgläubig links orientiert: Der Staat soll es mit Eingriffen in den Wohnungsmarkt richten.</li>
<li>Falsche Ebene, Subsidiaritätsprinzip: Die Verantwortung und die Entscheide sollen nicht zentralistisch, sondern möglichst weit unten getroffen werden. So kann man angemessen auf lokale Gegebenheiten reagieren. Für den Wohnungsbau sind die Gemeinden zuständig. Grössere Gemeinden mit Wohnungsmangel unterstützen bereits den sozialen Wohnungsbau.</li>
<li>Statt mit mehr Regulierung kann man mit mehr Freiheit zu mehr und günstigerem Wohnraum kommen: Zwar ist das Land beschränkt, nicht aber die Dichte. Mit verdichtetem Bauen erreicht man mehr Wohnraum. Es kostet den Steuerzahler nichts und alle profitieren. Man könnte zum Beispiel in einem bestimmten Gebiet flächendeckend zwei Stockwerke mehr erlauben. Das erhöht das Angebot und senkt damit die Preise. Das wäre eine intelligente Lösung, wie ich sie von den Piraten erwarten würde.</li>
</ol>
<a name="Frist"></a>
<h1 >Frist<a href="#Frist" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<p>Der Entscheid war zwar letzten Dienstag, auf der Homepage sehe ich nichts publiziert, damit läuft die 48-stündige Referendumsfrist noch nicht. Weil die Frist knapp ist, und die Piraten aktuell ohnehin schlecht organisiert sind (siehe Forum), bitte ich schon jetzt um Zusagen.</p>
<a name="Aus-dem-Protokoll"></a>
<h1 >Aus dem Protokoll:<a href="#Aus-dem-Protokoll" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<a name="7253-Soutien-à-linitiative-Davantage-de-logements-abordables-Mehr-bezahlbare-Wohnungen"></a>
<h2 ><a class="issue tracker-28 status-40 priority-7 priority-highest closed" title="Beschluss / Décision: Soutien à l'initiative 'Davantage de logements abordables' - 'Mehr bezahlbare Wohnungen' (Angenommen / Accepté)" href="https://projects.piratenpartei.ch/issues/7253">#7253</a> Soutien à l'initiative 'Davantage de logements abordables' - 'Mehr bezahlbare Wohnungen'<a href="#7253-Soutien-à-linitiative-Davantage-de-logements-abordables-Mehr-bezahlbare-Wohnungen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<p>eingereicht von: <em>GSA</em></p>
<p><strong>Antragstext:</strong><br />Est-ce que le comité du PPS soutient l'initiative 'Davantage de logements abordables' - 'Mehr bezahlbare Wohnungen'</p>
<p>Texte de l'initiative en français: <a class="external" href="https://www.admin.ch/ch/f/pore/vi/vis463.html">https://www.admin.ch/ch/f/pore/vi/vis463.html</a><br />Texte de l'initiative en allemand: <a class="external" href="https://www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis463.html">https://www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis463.html</a></p>
<p>Est-ce que le comité désire publier cette prise de position?</p>
<strong>Diskussion</strong>
<ul>
<li><strong>JAN:</strong> Ich würde mich zurückhalten: Es ist kein PP-Kernthema und wir engagieren uns aktuell für NDG- und BÜPF-Referendum und die Transparenz-Initiative. Und eine Parole ohne Engagement während der Sammelfristist wäre sinnfrei.</li>
<li><strong>PST:</strong> Momentan sind wir mit dem Buepf und der Transparenz Initiative schon sehr am Anschlag.</li>
<li><strong>GSA:</strong> Le soutien ne signifie pas l'engagement actif du Parti Pirate dans la récolte de signature</li>
<li><strong>MRW:</strong> In erster Linie ist Wohnbau Privatsache. Ausserdem ist es die falsche Ebene: Dies sollte in der Regel auf Gemeindeebene vonstatten gehen. Wir sollten das Subsidiaritätsprinzip hoch halten: Die Verantwortung möglichst weit unten festsetzen.</li>
<li><strong>STH:</strong> Man sollte mehr Auslastung zulassen sollen bevor man an anderen Schrauben dreht</li>
<li><strong>MRW:</strong> Das ist ein sehr guter Punkt. Wenn man günstige Wohnungen will, soll man subito zwei Stockwerke mehr pro Gebäude erlauben. So steigt das Angebot, damit sinken die Preise. Das kostet sogar nichts, sondern bringt Profit.</li>
<li><strong>KBR:</strong> Aus meiner Sicht nicht so dringend, da der Ablauf der Sammelfrist erst im März 2017 ist und dies an einer aO PV beschlossen werden könnte.</li>
</ul>
<ul>
<li>* Befürworten wir diese Initiative?<br /><strong>Abstimmung</strong><br />*Nehmen wir den Antrag an?
<ul>
<li>Ja <strong>(ABL GSA, KBR, TMO)</strong></li>
<li>Nein <strong>(MRW, PST, STH)</strong></li>
<li>Enthaltung <strong>(BAM)</strong></li>
</ul>
</li>
<li><strong>Der Antrag ist angenommen!</strong></li>
</ul>
Wollen wir diese Position so kommunizieren?<br /><strong>Abstimmung</strong><br />*Nehmen wir den Antrag an?
<ul>
<li>Ja <strong>(ABL, GSA, KBR, TMO)</strong></li>
<li>Nein <strong>(MRW, PST)</strong></li>
<li>Enthaltung <strong>(BAM, STH)</strong></li>
</ul>
<ul>
<li><strong>Der Antrag ist angenommen!</strong></li>
</ul> Vorstand - Comité PPS - Beschluss / Décision #7067 (Verwiesen an / Renvoyé à): PPZH darf kommissa...https://projects.piratenpartei.ch/issues/70672016-01-18T09:38:49Zmrw
<p>Die PPTG/SH hat sich aufgelöst. Die PPZH beantragt nun, kommissarisch die PPSH zu vertreten und im Kanton SH als PPSH aufzutreten und die Mitglieder dort unterstützen zu dürfen.</p> Vorstand - Comité PPS - Beschluss / Décision #6914 (Abgelehnt / Refusée): Aufruf an die Mitgliede...https://projects.piratenpartei.ch/issues/69142015-08-17T13:49:22Zmrw
<p>Die Billag-Initiative ist sehr knapp dran, sie sind bei 75.000 und haben noch bis Dezember Zeit. Egal ob man letztlich für ein Ja oder Nein ist, es ist sinnvoll, das Thema weiter warm zu halten, es ist sinnvoll, das Zustandekommen der Initiative zu unterstützen. <a class="external" href="http://www.nobillag.ch">http://www.nobillag.ch</a></p>
<p>Antrag: Wir schicken unseren Mitgliedern eine Mail (Flaschenpost) mit dem Aufruf, zu unterschreiben.</p> Vorstand - Comité PPS - Beschluss / Décision #6912 (Angenommen / Accepté): Vimentishttps://projects.piratenpartei.ch/issues/69122015-08-17T13:39:51Zmrw
<p>Ich habe noch nichts von Vimentis gehört, aber nebst Smartvote wäre es wohl auch sinnvoll, sich da anzumelden.</p>
<p>Antrag: Wir melden uns bei Vimentis an.</p> Vorstand - Comité PPS - Beschluss / Décision #6765 (Angenommen / Accepté): Abnahme des Wahlprogrammshttps://projects.piratenpartei.ch/issues/67652015-04-13T19:53:41Zmrw
<p>Antrag: Der Vorstand beschliesst das Wahlprogramm, wie es in der Wahlkampfgruppe besprochen wurde <a href="https://projects.piratenpartei.ch/issues/6695" class="external">6695</a>, als offizielle PPS-Position für die nationalen Wahlen 2015.</p> Vorstand - Comité PPS - Beschluss / Décision #6758 (Angenommen / Accepté): Beitritt «Vorteil Schw...https://projects.piratenpartei.ch/issues/67582015-04-12T09:18:17Zmrw
Beschlussantrag:
<ol>
<li>Die Piratenpartei tritt <a href="http://www.vorteil-schweiz.ch/" class="external">«Vorteil Schweiz»</a> bei.</li>
<li>Unter der Voraussetzung, dass sie offiziell als Mitglied genannt wird.</li>
<li>Sollten der Mitgliederbeitrag über CHF 100 pro Jahr betragen, werden diese Kosten nochmals dem Vorstand zu einem weiteren Beschluss vorgelegt.</li>
<li>MRW wird mit der Durchführung beauftragt.</li>
</ol> Vorstand - Comité PPS - Beschluss / Décision #6686 (Angenommen / Accepté): Verantwortlichen festl...https://projects.piratenpartei.ch/issues/66862015-03-12T09:20:04Zmrw
<p>Antrag:</p>
<p>Variante A) Eine zu benennende Person plus ein Stellvertreter übernimmt die Verantwortung für die Pflege der Mailbox info@piratenpartei,ch</p>
<p>Variante B) Die Mailbox info@piratenpartei,ch wird geschlossen und weitergeleitet an vorstand@piratenpartei,ch</p> Vorstand - Comité PPS - Beschluss / Décision #6603 (Angenommen / Accepté): Wahlkampf Nationalrat ...https://projects.piratenpartei.ch/issues/66032014-11-17T10:38:24Zmrw
<p>Ich habe mal angefragt, welche Sektionen 2014 einen Nationalratswahlkampf planen. Einige Sektionen haben bereits geantwortet:</p>
<p>Einen Wahlkampf führen wollen: ZH, Zentralschweiz (6), SG/AR/AI, BE</p>
<p>Noch unentscheiden ist: Basel, <abbr title="?">VD</abbr></p>
<p>Keine Antwort, d.h. kein Wahlkampf wird geführt in: SH, TG, GR, GL, TI, VS, GE, FR, NE, JU, SO, AG???</p>
Beschlussantrag:
<ol>
<li>Der nationale Vorstand koordiniert und unterstützt die Sektionen, welche Wahlkampf führen.</li>
<li>In Kantonen, wo die Sektion den Wahlkampf nicht führt, übernimmt der nationale Vorstand wie folgt:
<ol>
<li>Alle Mitglieder werden angefragt, ob sie kandidieren wollen.</li>
<li>Wenn es interessierte Mitglieder gibt, unterstützt der nationale Vorstand die Kommunikation unter diesen, damit sie sich organisieren können (z.B. mittels Mailingliste).</li>
</ol></li>
</ol> Sektion Zürich - Motion #6591 (Not Considered): Teilnahme Wahlversand Dietikonhttps://projects.piratenpartei.ch/issues/65912014-11-10T15:35:22Zmrw
<p>Antrag: Die Piratenpartei Zürich nimmt am gemeinsamen Wahlversand in Dietikon teil.</p>
<p>Mail:</p>
<p>Wie erstmals bei den Gemeindewahlen ist der Stadtrat auch bei den Kantonsratswahlen 2015 bereit einen gemeinsamen Wahlversand durchzuführen. Die Stadt stellt die Adressen zur Verfügung. Die Kosten werden gemäss Beschluss Interparteilichen Konferenz (IPK) zu gleichen Teilen auf die teilnehmenden Parteien aufgeteilt. Bei den letzten Wahlen beliefen sich die totalen Kosten auf Fr. 13686.65. Es nahmen acht Parteien am Versand teil.</p>
<p>Das Verpacken wird durch die Parteien übernommen. Dafür muss jede Partei 3 - 4 Mitglieder stellen. Die genaue Zahl, Datum usw. müssen wir noch festlegen.</p>
<p>Ich muss im Dezember dem Stadtrat melden, ob der Versand stattfindet. Teilt mir bitte spätestens Ende November mit, ob Eure Partei am gemeinsamen Wahlversand teilnimmt.</p> Vorstand - Comité PPS - Beschluss / Décision #6533 (Verwiesen an / Renvoyé à): Postkonto kündenhttps://projects.piratenpartei.ch/issues/65332014-09-09T21:00:18Zmrw
<p>Wir sollten unser Postkonto künden.</p>
<p>Grund: <a class="external" href="https://marc.wäckerlin.ch/konsumentenschutz/datenmissbrauch-bei-der-postfinance">https://marc.wäckerlin.ch/konsumentenschutz/datenmissbrauch-bei-der-postfinance</a></p>
<p>Selbstverständlich sollten wir das medial ausschlachten: Medienmitteilung «Piratenpartei kündigt Postkonto wegen Datenmissbrauch auf»</p> Vorstand - Comité PPS - Beschluss / Décision #6506 (Angenommen / Accepté): Mandat für Vertretung ...https://projects.piratenpartei.ch/issues/65062014-08-18T10:32:18Zmrw
<p>Antrag: Die PPS erteilt Denis Simonet und Stefan Thöni das Mandat, die PPS bezüglich BÜPF in den eidgenössischen Räten, insbesondere in der Rechtskomission des Nationalrats zu vertreten.</p>
<p>Auftrag: Verhindern der BÜPF-Revision, respektive Korrekturen im Sinne der PPS einbringen.</p>
<p>Mögliche Mittel: Kooperation mit anderen Parteien und Politikern, lobbyieren, überzeugen, Ausformulierung von und Mithilfe bei Änderungsanträgen, u.s.w.</p>
<p>Die Mandatsträger erhalten die ausdrückliche Erlaubnis, weitere Personen nach ihrer Wahl zur Unterstützung hinzuzuziehen.</p> Vorstand - Comité PPS - Beschluss / Décision #6505 (Angenommen / Accepté): Genehmigung Vernehmlas...https://projects.piratenpartei.ch/issues/65052014-08-18T10:26:30Zmrw
<p>Vernehmlassungsantwort zum Spielbankengesetz: <a class="external" href="https://pps-kommunikation.piratenpad.de/geldspiele-dns-sperre-vernehmlassungsantwort">https://pps-kommunikation.piratenpad.de/geldspiele-dns-sperre-vernehmlassungsantwort</a><br />Diskussion: <a class="external" href="https://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4858.new.html">https://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4858.new.html</a></p>
<p>Antrag: Der Vorstand genehmigt die Vernehmlassungsantwort gemäss Pad (achtung: Pasd ist bis Di-Abend noch in arbeit)</p>
<p>Vernehmlassungsfrist: 20.08.2014!</p> Vorstand - Comité PPS - Beschluss / Décision #6503 (Angenommen / Accepté): Vorschlag für Beschlus...https://projects.piratenpartei.ch/issues/65032014-08-11T14:42:58Zmrw
<p>Ich denke, der Vorstand sollte sich ein paar freiwillige Verhaltensregeln auferlegen:<br /> - Keine Positionspapiere in den (Schul-) Ferien verabschieden (ausser es ist dringend).<br /> - Positionspapiere nur nach vorgängiger Publikation und Diskussion im Forum verabschieden.</p>
<p>Vorschlag für das Verfahren der Veröffentlichung<br /> - Termin für Referendumsablauf auf Homepage setzen (neuer Event)<br /> - Die Mitglieder können den Termin als iCal abonnieren (Subscribe-Knopf)<br /> - Gleichzeitig Veröffentlichung direkt als Positionspapier auf der Homepage, aber mit Publikationsdatum 2h nach Fristablauf<br /> - Bei Eingang eines Referendums wird die automatische Publikation gestoppt</p> Digitale Infrastruktur - kanban #6139 (k_done): Typo: "Slovenia" and "Slovakia"https://projects.piratenpartei.ch/issues/61392014-02-21T10:44:28Zmrw
<p>On the homepage, within the links to the international Pirate Parties, there seems to be a typo:</p>
<p>From Chat:<br /><yang> on the PP.ch website, the country listed should be called "Slovenia", but its mentioned as "Slowenia" :)<br /><yang> ans also "Slovakia" instead "Slowakia"</p> Vorstand - Comité PPS - Motion #6031 (Not Considered): Unterstützung Wahlen Zürich & Winterthurhttps://projects.piratenpartei.ch/issues/60312013-12-17T14:40:15Zmrw
<p>Antrag: Würde die PPS die PPZH mit CHF 5000 den Wahlkampf um Parlament und Exekutive in den Städten Zürich und Winterthur unterstützen?</p>
<p>Wahlkampfbudget gemäss Mail von Marc an Vorstand.</p> Digitale Infrastruktur - kanban #5681 (k_done): Memberadmin Funktioniert nicht (Zertifikatsproblem)https://projects.piratenpartei.ch/issues/56812013-08-11T09:55:11Zmrw
<p>Zugang zum Memberadmin funktioniert nicht. Firefox bietet auch nicht die Möglichkeit, das Problem zu ignorieren.</p> Digitale Infrastruktur - kanban #5471 (k_acceptance): DNS/Apache-Anpassung: Homepage PPZH «umscha...https://projects.piratenpartei.ch/issues/54712013-07-01T13:38:44Zmrw
<p>Die neue Seite der Piratenpartei Kanton Zürich ist soweit reif, dass man sie scharf schalten kann.</p>
<p>Bitte im DNS/Apache folgende Anpassungen vornehmen:</p>
<pre><code>- Die alte Homepage soll weiterlaufen unter old.zh.piratenpartei.ch<br /> - Die neue Homepage soll laufen unter zh.piratenpartei.ch<br /> (statt unter new.zh.piratenpartei.ch)</code></pre>
<p>d.h. zh.piratenpartei.ch soll auf die neue Wordpress-Instant verweisen, nicht mehr auf die alte Drupal6-Instanz.<br />Die alte Drupal6-Instanz soll aber noch unter old.zh.piratenpartei.ch zugreifbar bleiben.</p> Digitale Infrastruktur - kanban #5328 (k_acceptance): Alte und neue Homepage in Zürich kaputt!https://projects.piratenpartei.ch/issues/53282013-06-02T22:13:18Zmrw
<p>Ich weiss nicht, ob es etwas miteinander zu tun hat:</p>
<p>Neue Homepage:</p>
<p><a class="external" href="http://new.zh.piratenpartei.ch">http://new.zh.piratenpartei.ch</a></p>
<p>Klicke auf irgendeinen Link -> Fehlermeldung!</p>
<p>Alte Homepage:</p>
<p><a class="external" href="http://new.zh.piratenpartei.ch">http://new.zh.piratenpartei.ch</a></p>
<p>Klicke auf irgendeinen Link -> Nichts passiert!</p> Digitale Infrastruktur - kanban #5195 (k_done): Mailingliste für Mitglieder / Sympathisanten in Z...https://projects.piratenpartei.ch/issues/51952013-05-03T13:57:56Zmrw
<p>Laut Mail vom Mittwoch, 24. April 2013, 19.50:35 von Moira Brülisauer brauchen wir neu Mailinglisten für den Newsletterversand, weil erstend die Anforderung besteht, dass sich Mitglieder und Sympathisanten abmelden können und zweitens weil wir auf die Sympathisanten keinen Zugriff mehr haben.</p>
<p>Am Mittwoch, 24. April 2013, 19.50:35 schrieb Moira Brülisauer:</p>
<blockquote>
<p>Jene Mitglieder die ausgetreten, werden komplett gelöscht. Aber die Mailadressen werden nach Sektion sortiert behalten.<br />Jede sektion darf diese Mailadresse zweck Newsletterversand anfordern. (nein die sind nimmer in der DB).<br />Der Newsletter muss eine automatische Optout Funktion haben! (z.B. Mailingliste).</p>
</blockquote>
<p>Die Mailinglisten müssen folglich zusätzlich noch folgende Eigenschaften haben:<br /> 1. Nicht alle ML-Mitglieder, sondern nur der Vorstand darf posten<br /> 2. Die einen ML-Mitglieder dürfen die anderen ML-Mitglieder nicht sehen können<br /> 3. ML-Mitglieder müssen sich ein- und austragen können<br /> 4. Diese Mailinglisten müssen bei Ein- und Austritten (vom Registrar?) aktuell gehalten werden.</p>
<p>Das heisst, wir benötigen pro Sektion zwei Mailinglisten:<br /> 1. Eine Mailingliste mit allen Sektionsmitgliedern + Sektionssympathisanten<br /> 2. Eine Mailingliste mit allen Sektionsmitgliedern</p>
<p>Und das zumindest für die Sektionen:<br /> - Kanton Zürich<br /> - Winterthur<br /> - und wohl bald auch Stadt Zürich (mit Patrick Stähli absprechen)</p>
<p>Die anderen Sektionen werden wohl dasselbe auch benötigen.</p>
<p>Bis wann können diese Mailinglisten eingerichtet werden?</p> Digitale Infrastruktur - kanban #5155 (k_acceptance): Tickets von Untersektion Winterthur errsche...https://projects.piratenpartei.ch/issues/51552013-04-24T20:47:28Zmrw
<p>Sehr dringend, ich habe keine ¨Ubersicht mehr, das Chaos ist ausgebrochen.</p>
<p>Die Tickets von Winterthur dürfen bei der Sektion ZH nicht erscheinen.</p>
<p>Das war mal korrekt ...</p>