Projekte und Koordination: Issueshttps://projects.piratenpartei.ch/https://projects.piratenpartei.ch/themes/PurpleMine2/favicon/favicon.ico?16970222052020-06-08T18:58:05ZProjekte und Koordination
Redmine Vorstand - Comité PPS - Information / Varia #8426 (New): Ablösung Civi Crm als Mitgliederverwaltunghttps://projects.piratenpartei.ch/issues/84262020-06-08T18:58:05ZSteffenO
<p>Internen Abklärungen bzgl. dem Wechsel von Civi CRM zu cyon haben leider ergeben, dass die Loopabfrage und die Einbindung der Datenbank mit cyon nicht funktioniert.</p>
<p>Mein Vorschläg wäre, das System an Systopia outsourcen.</p>
<p>Wir hätten somit keinerlei Wartungsaufwand mehr ( je nach ABO würden wir die installation der Sicherheitsupdates selbst machen können/müssen). Wir hätten eine produktive und eine Testumgebung, in welcher wir Erweiterungen etc. ausprobieren können, ohne die produktive Instanz abzuwürgen.<br />Datenschutz nach DSGVO wäre gesichert.</p>
<p>Kosten:<br />einfach:<br />528 € / ca. 570 CHF aktuell</p>
<p>Installation sicherheitsupdates durch Systopia ( ca 4 / Jahr)</p>
<p>180 € / Jahr / ca 200 CHF</p>
<p>Dies wäre aus meiner/ AG DI Sicht eine saubere Lösung.</p>
<p>Unser heutiges Civi CRM ist eine Bastelbude mit sehr viel Potential, was aber keiner mehr umsetzen kann oder versteht.<br />Um einen "Reboot" des Civi CRM werden wir wohl nicht mehr rumkommen.<br />Und die Integration in unsere Website wird so wohl auch nicht mehr funktionieren, da eine neue Lösung anders aufgebaut wäre.<br />Dies werde ich aber noch mit Systopia besprechen, bevor wir etwas am System anfassen</p> Vorstand - Comité PPS - Beschluss / Décision #8417 (Angenommen / Accepté): Verschiebung der PV vo...https://projects.piratenpartei.ch/issues/84172020-03-14T16:04:44Zjorgo
Aufgrund der aktuellen Covid19-Situation beantrage ich die Verschiebung der PV in den Mai.<br />Begründung:
<ul>
<li>Das Risiko zur Infektionen ist bei Versammlungen überproportional hoch, dito für die Reisen hin und zurück</li>
<li>Das Co-Präsidium (Kinderbetreuung) und wohl auch einige andere Piraten haben aufgrund der aktuellsten bundesrätlichen Weisungen Schwierigkeiten, überhaupt zu kommen, und dies bei doch relativ wichtigen Themen.</li>
<li>Nationale und kantonale Weisungen verschärfen sich momentan alle paar Tage. Die Gemeinden haben teilweise autonom noch strengere Auflagen. Es besteht also ein grosses Risiko, dass der Anlass in zwei Wochen gar nicht mehr durchgeführt werden darf oder kann.</li>
</ul> Vorstand - Comité PPS - Beschluss / Décision #8301 (Angenommen / Accepté): Weiterführung Wahlkamp...https://projects.piratenpartei.ch/issues/83012019-09-05T09:58:16ZPascal
<p>Seit Montagabend ist mein Mandat als Kampagnenleiter für die Piraten ausgelaufen. Die Sitzung war aufgrund technischer Probleme ein Chaos und es wurde beschlossen, dass bezüglich meines Mandats ein Umlaufbeschluss im Vorstand durchgeführt wird. Seitdem ist aber nichts passiert. Zweieinhalb Tage Stillstand, zweieinhalb Tage in denen viele wichtige ToDos nicht abgearbeitet wurden. Dieser Stillstand ist Gift für den Erfolg unseres Wahlkampfes auf PPS und auch auf Kantonssektionsebene. <br />Ich bin enttäuscht.<br />Deshalb offeriere ich folgendes:<br />Weiterführung meiner Arbeit in strategischer, operativer Arbeit, Koordination und auch wenn nötig Fleissarbeit, sofern diese nicht abdelegierbar ist (Schaffung einer weiteren bezahlten Stelle für diese Tätigkeit wäre im Budget vorhanden, siehe unten). Mein Zeitaufwand wird dabei exakt festgehalten.</p>
<p>Die Aufwandsschätzung und und ToDos sind wie bekannt hier festgehalten:<br /><a class="external" href="https://docs.google.com/spreadsheets/d/1HaBTsxjwfTsUP59zeiewhsMoPoZRpacKcCv5U_ScTyI/edit#gid=0">https://docs.google.com/spreadsheets/d/1HaBTsxjwfTsUP59zeiewhsMoPoZRpacKcCv5U_ScTyI/edit#gid=0</a><br />Alle diese Punkte sparen uns als Gesamtpartei Zeit oder sorgen für eine besseren Effekt bei den Wählern im Wahlkampf. Beides sind Aspekte, die wir vor allem in Anbetracht unserer zu geringen personellen Ressourcen, unabdingbar sind. Und für viele Punkte sind Hintergrundwissen und Erfahrung notwendig um diese effizient und auch effektiv umzusetzen.<br />Gerne erwarte ich auch eine detailliertere Priorisierung der Arbeitspakete durch den PPS Vorstand und es wäre grossartig, wenn wir dank Unterstützung aus der PPS oder aus den Sektionen einige Baustellen schneller und effizienter fertigstellen können.</p>
<p>Jeder hat die Dringlichkeit, Notwendigkeit und auch die Qualität meiner Arbeit anerkannt, deshalb stelle ich hiermit den dringlichen Antrag, dass der Vorstand beschliesse, dass ich meine Arbeit bis zum Wahltermin zu den alten Konditionen bezüglich Pensum und Vergütung aufnehmen soll (CHF 1'000 pro Woche bei 50% Pensum exkl. MwSt., da ich über meine Firma abrechne und damit auch keine weiteren Kosten wie Sozialversicherungen etc. anfallen). Der Effekt für die PPS ist ein Vielfaches davon Wert.</p>
<p>Das Wahlkampfbudget ist CHF 30'000 (<a class="external" href="https://projects.piratenpartei.ch/attachments/download/2737/2018-09-09_Budget%202019-1.2.pdf">https://projects.piratenpartei.ch/attachments/download/2737/2018-09-09_Budget%202019-1.2.pdf</a>), davon sind 12'000 gesprochen (PPAG: 4'000, PPBE:8'000), die Vergütung meiner Arbeit der letzten zwei Wochen (2'xxx) und beantragt sind aktuell noch 5'500 (PPBB). Sofern mir nicht andere Ausgaben entgangen sind, wären damit noch gut CHF 10'000 Wahlkampfbudget verfügbar. Die Stelle wäre somit finanzierbar.</p>
<p>Wer sich noch unsicher ist, kann ja auch gerne bei den Zürcher Piraten anfragen, ob die Anstellung von Chris, ihrer externen Wahlkampfunterstützung, ihnen nicht auch viel weitergeholfen hat.</p>
<p>Anmerkung:<br />Vor zwei Wochen haben Sylvia und auch ihr Ehemann Steffen mitgeteilt, dass beide bezüglich der Schaffung einer bezahlten Stelle in der PPS aufgrund des bekundigten Interesses seitens Sylvia ein Interessenkonflikt vorhanden ist (z.B. <a class="external" href="https://projects.piratenpartei.ch/issues/8246">https://projects.piratenpartei.ch/issues/8246</a>) und sie deshalb sich enthalten werden. Dürfen wir davon ausgehen, dass beide diesmal ebenfalls aufgrund des weiterhin seitens Sylvia bekundeten Interesses eine bezahlte Stelle anzutreten sich ihrer Stimme enthalten werden?</p> Piratenversammlung / Assemblée Pirate - Motion #8299 (Not Considered): Einsprache gegen Traktandu...https://projects.piratenpartei.ch/issues/82992019-09-04T19:42:32ZSteffenO
<p>DE:<br />Ich möchte hiermit Einsprache einreichen beim Präsidium der Piratenversammlung bzgl. Organisation, Traktandum sowie Missachtung der Statuten bei der Planung der Piratenparteiversammlung.</p>
<p>Die unten aufgelisteten Verstösse werfe ich dem Präsidium vor.</p>
<p>Offenbar ist die PPV der Meinung, dass an einer PV der ganze Vorstand( ( ganzes Co-Päsidiums des Vorstandes sowie Vize Präsidenten) neu gewählt werden kann. Dies ist NICHT möglich. Siehe Punkt 3. <br />Hier werden ganz explizit Statuten missachtet und ignoriert.<br />Es ist eine Frechheit und Amtsanmassung , dass sich die PPV erdreistet, eigenmächtig sich über die Statuten hinweg zu setzen und diese zu Ignorieren.</p>
<p>Es scheint ein sehr starker Wille einer einzelnen Sektion zu sein, ihr eigenes Anliegen der Wahl eines neuen Vorstandes mit allen Mitteln ( auch nicht legalen) durchzubringen, um eine in ihrem Sinne genehmen Vorstand zu wählen. <br />Zumal im Präsidium der PPV auch ein Übergewicht von 2:1 aus der gleichen Sektion festzustellen ist. Somit ist für mich die gleichmässige Vertretung der Interessen aller Sektionen nicht gegeben. Bei dem höchsten Organ unseres Vereines ist dies für mich ein sehr kritischer Punkt, den es zu hinterfragen gilt!</p>
<p>Ich fordere hiermit das Präsidium der Piratenversammlung auf, zu den unten genannten Punkten binnen 48 H Stellung zu nehmen zu Händen des Vorstandes der PPS.</p>
<p>Weitere Schritte behalte ich mir nach Ablauf der Frist und in Abhängigkeit der Reaktion seitens PPV vor.</p>
<p>Punkt 1:</p>
<p>Art 6 Abs.1 Versammlungspräsidium</p>
<p>« Die Einberufung der Versammlung erfolgt in Absprache mit dem Vorstand.></p>
<p>( Quelle: Piratenpartei Statuten ; Inkrafttreten 04. September 2017)</p>
<p>- Eine Absprache mit dem Vorstand hat nicht stattgefunden. Weder wurde der Ort noch das Datum mit dem Vorstand besprochen und in Eigenmächtigkeit selbst bestimmt.<br />- Somit wurde die Koordinierung , explizit jetzt in der heissen Wahlphase, umgangen.</p>
<p>Punkt 2:</p>
<p>Art. 8 Fristen Abs. 1 Fristen</p>
<p>( Quelle: Versammlungs- und Abtimmungsreglement ; Stand : 12. November 2018)</p>
<p>«Die Versammlung wird spätestens sechs Wochen vor ihrem Beginn einberufen.»</p>
<pre><code>- Wurde nicht eingehalten Es wurde 3 Wochen vorher per Mail einberufen. Nicht akzeptabel.</code></pre>
<p>Punkt 3:</p>
<p>Art 7 Abs. 1: Vorstand<br />( Quelle: Piratenpartei Statuten ; Inkrafttreten 04. September 2017)</p>
<p>«Der Vorstand setzt sich aus dem Parteipräsidenten oder den zwei Co-Präsidenten, den Vizepräsidenten und dem Schatzmeister zusammen, welche von der Piraten-versammlung individuell gewählt werden. Die Gesamterneuerungswahl findet alle zwei Jahre statt, vakante Positionen können für den Rest der Amtsdauer nachgewählt werden. Zusätzlich kann jede Kantonale Sektion einen Piraten als Vorstands-mitglied entsenden.»</p>
<pre><code>- Es kann kein komplett neuer Vorstand gewählt werden. Es kann(muss aber nicht) nur Nachwahlen geben von vakanten Posten bis zum Ende der Amtsdauer.<br /> - Somit ist das Traktandum «Vorstandswahlen» als Ungültig zu erklären oder dem Antrag 8271 statt zu geben<br /> - Die Gesamterneuerungswahl findet alle 2 Jahre statt. Hier gibt es keinen deutungsspielraum. Es ist somit definiert, dass innerhalb von 2 Jahren ab Gesamtwahlerneuerung ( diese hat am Anfang diesen Jahres stattgefunden) keine Gesamterneuerungswahlen zulässig sind.</code></pre>
<p>Aus diesen oben genannten Gründen fordere ich die Verschiebung der PPV auf ein anderes Datum unter Berücksichtigung der oben genannten Punkte.<br />Darüber hinaus fordere ich eine Stellungnahme des Präsidiums zu den oben aufgeführten Punkten.</p>
<p>Freundliche Grüsse</p>
<p>Steffen Oldenburg<br />Sektionsvertreter Aargau</p>
<p>FR:</p>
<p>Je voudrais soumettre une objection au Présidium de l'Assemblée Pirate concernant l'organisation, l'ordre du jour et le non-respect des statuts dans la planification de l'Assemblée du Parti Pirate.</p>
<p>J'accuse le Présidium des infractions énumérées ci-dessous.</p>
<p>Apparemment, le PPV est d'avis que l'ensemble du comité exécutif (l'ensemble du coprésident du comité exécutif ainsi que les vice-présidents) peut être nouvellement élu. Ceci n'est PAS possible. Voir point 3. <br />Ici, les statuts sont explicitement ignorés et ignorés.<br />C'est une impertinence et une présomption d'office que le télédiffuseur a l'audace de se fixer arbitrairement sur les lois et de les ignorer.</p>
<p>Il semble qu'il s'agisse d'une volonté très forte d'une seule section de faire passer par sa propre demande d'élection d'un nouveau comité exécutif par tous les moyens (aussi pas légaux), afin d'élire un comité exécutif agréable dans son sens. <br />D'autant plus qu'au Présidium du PPV, on constate une surcharge pondérale de 2:1 dans la même section. Ainsi, la représentation égale des intérêts de toutes les sections n'est pas donnée pour moi. Avec le plus haut organe de notre association, c'est pour moi un point très critique, qui doit être remis en question !</p>
<p>Je demande par la présente au Présidium de l'Assemblée Pirate de commenter les points suivants dans les 48 heures au nom du Bureau du SPP.</p>
<p>Je me réserve le droit de prendre d'autres mesures après la date limite et en fonction de la réaction de l'APP.</p>
<p>Point 1 :</p>
<p>Art. 6 para.1 Présidium de la réunion</p>
<p>"La convocation de la réunion a lieu en consultation avec le comité exécutif.</p>
<p>(Source : Piratenpartei Statuten ; Entrée en vigueur le 4 septembre 2017)</p>
<p>- Aucun accord n'a été conclu avec le Conseil exécutif. Ni le lieu ni la date n'ont été discutés avec le comité exécutif et déterminés de manière arbitraire.<br />- Ainsi, la coordination, qui se trouve maintenant explicitement dans la phase chaude des élections, a été contournée.</p>
<p>Point 2 :</p>
<p>Art. 8 Délais paragraphe 1 Délais</p>
<p>(Source : Règlement de l'Assemblée et du vote ; État : 12 novembre 2018)</p>
<p>"La réunion doit être convoquée au plus tard six semaines avant son début." </p>
<pre><code>- N'a pas été observé Il a été appelé 3 semaines avant par la poste. Inacceptable.</code></pre>
<p>Point 3 :</p>
<p>Art. 7 al. 1 : Comité exécutif<br />(Source : Statuts du Parti pirate ; Entrée en vigueur le 4 septembre 2017)</p>
<p>"Le comité exécutif est composé du président du parti ou des deux coprésidents, des vice-présidents et du trésorier, qui sont élus individuellement par l'assemblée des pirates. L'élection totale des nouveaux membres a lieu tous les deux ans, les postes vacants peuvent être réélus pour le reste du mandat. En outre, chaque section cantonale peut envoyer un pirate comme membre du conseil d'administration." </p>
<pre><code>- Un conseil d'administration entièrement nouveau ne peut être élu. Il ne peut (mais ne doit pas nécessairement) y avoir d'élections partielles que pour les postes vacants jusqu'à la fin du mandat.<br /> - Ainsi, le point de l'ordre du jour "Élections du Conseil" doit être déclaré invalide ou la motion 8271 doit être accordée.<br /> - L'élection de renouvellement total a lieu tous les 2 ans. Il n'y a pas de place pour l'interprétation. Il est ainsi défini que dans les 2 ans suivant le renouvellement total des élections (qui a eu lieu au début de cette année), aucune élection totale n'est autorisée.</code></pre>
<p>Pour les raisons susmentionnées, je demande le report du PPV à une autre date, en tenant compte des points mentionnés ci-dessus.<br />En outre, je demande au Conseil d'administration de faire une déclaration sur les points susmentionnés.</p>
<p>Sincèrement vôtre</p>
<p>Steffen Oldenburg<br />Représentant de section Argovie</p>
<p>Traduit avec <a class="external" href="http://www.DeepL.com/Translator">www.DeepL.com/Translator</a></p> Vorstand - Comité PPS - Beschluss / Décision #8194 (Angenommen / Accepté): Schnell-Umfrage / Sond...https://projects.piratenpartei.ch/issues/81942019-07-05T21:10:31Zdiuuk
<p><strong>Vorschlag von Valentina als Media Consultant</strong>:</p>
<p>Jubiläum in Fribourg</p>
<p>Geschätzte Kolleg*Innen, wer hätte gedacht, dass das Jubiläum beinahe wieder zum Stolperstein wurde. Ich möchte deshalb folgenden Vorschlag zur Abstimmung bringen:</p>
<p><strong><b>Gemeinsames Jubiläum im Schloss Petit Vivy in Barberêche FR, bei einem Gönner</b></strong></p>
<p>Begründung: in diesen zehn Jahren haben sich insbesondere auch Leute aus Biel und der Romandie eingebracht. Hinwil ist eine coole Location, wird aber dem nicht gerecht, dass das Fest "in unserer Mitte" stattfinden soll. <br />Ich möchte darauf hinweisen, dass ich Sylvias Vorschlag nicht torpedieren möchte. Ich schätze Sylvia durch und durch und finde, Sie bringt eine ausgezeichnete Qualität als Brückenbauerin mit. Initiative soll geschätzt, nicht abgestraft werden. Diesen Vorschlag bringe ich als Media Consultant vor, denn ich würde gern sehen, dass die Schweiz eine geeinte Piratenpartei sieht zum 10jährigen! Danke Sylvia, dass Du die Bereitschaft hast, dies hier zur Abstimmung zu bringen.</p>
<hr />
<p><strong>Proposition de Valentina en fonction de média</strong></p>
<p>Jubilée à Fribourg</p>
<p>Chers collègues: Qui aurait cru que l'organisation du jubilée deviendrai un vrai cas diplomate.<br />Au nom de média consultant, voila ma proposition:</p>
<p>Jubilée a Fribourg, un sympathisant qui nous soutient nous offre son chateau Petit Vivy à Barberêche FR</p>
<p>- Lors de ces 10 années, ce sont nottament des gens de la région de Biel ou de la Romandie qui sont engagé énormément pour le parti pirate. Hinwil est cool comme lieu, mais à mon avis il ne représent pas toux ces actifs et ne permet pas d'organiser un événement central<br />Il m'est très important de vous rappeler que je ne veux pas attaquer la proposition de Sylvia.<br />Je l'apprécie tellement notamment sa qualité de diplomate. Il est l'heure de reconnaitre l'initiative, pas la critiquer.<br />Mais par mon role de media consultant, je vous invite à accepter cette option à Fribourg pour que la Suisse puisse voir un parti pirate impeccable pour le jubilée.<br />Encore une fois: merci de ta générosité, Sylvia, et du signe fort que tu fais de laisser la décision au comité!</p> Vorstand - Comité PPS - Beschluss / Décision #8191 (Angenommen / Accepté): Démission de Fabian Ro...https://projects.piratenpartei.ch/issues/81912019-07-04T10:06:38Zjeanbart
<p>Cher·ère Pirate, Cher·ère membre du comité,</p>
<p>Il y a, à Lausanne, un bistrot historique pour le Parti Pirate, à l'entrée de ce restaurant vous trouvez une grande table ronde, où il y a 10 ans, des pionniers de la piraterie ont fondé le Parti Pirate Vaudois.</p>
<p>C'est sur cette même table, que le 29 juin dernier, le PPVD a ouvert le processus pour sa scission du Parti Pirate Suisse et ainsi devenir un parti associé comme l'est la section de Suisse centrale, par exemple. Certe cela doit être validé par une prochaine AG mais en tout cas, la première marche à été gravi.</p>
<p>Le symbole est fort, il est à la hauteur de la déception que les Pirates vaudois ressentent à l'égard du parti national et de sa situation actuelle.</p>
<p>La confiance a laissé place à la défiance, le plaisir de travailler ensemble au combat permanent et le respect et la fraternité pirate aux insultes.</p>
<p>Pourtant, nous partions pleins d'espoir et de motivation pour travailler ensemble après l'AG de Zurich, mais nous avons vite constaté que la tâche n'était pas gagnée et que nous n'arrivons pas a mener notre bateau dans la même direction. Cela me désole énormément et j'en prends également ma part de responsabilité, en tant que co-Président du PPS.</p>
<p>C'est pour moi un échec personnel, un défi dont je n'ai pas su être à la hauteur. Je regrette sincèrement de ne pas avoir pu mieux répondre aux espoirs et exigences des autres Pirates et espère vraiment que le nouveau comité réussira mieux dans cette mission.</p>
<p>Vous l'avez compris, je respecte la décision de ma section et par cohérence vous présente ma démission de mon poste de co-Président du Parti Pirate Suisse.</p>
<p>Avec votre accord, j'assumerai mes fonctions jusqu'à notre prochaine AG nationale ou lorsque que la séparation des Vaudois sera effective.</p>
<p>Avec mon sincères respect et tout mes vœux de réussite pour la suite de votre aventure pirate.</p>
<p>Piratement votre.</p>
<p>Sehr geehrter Pirat, sehr geehrtes Ausschussmitglied,</p>
<p>In Lausanne gibt es ein historisches Bistro für die Piratenpartei, am Eingang dieses Restaurants befindet sich ein großer Runder Tisch, an dem vor 10 Jahren Pioniere der Piraterie die Waldenser-Piratenpartei gründeten.</p>
<p>Auf diesem Tisch hat die PPVD am 29. Juni letzten Jahres den Prozess für ihre Abspaltung von der Schweizerischen Piratenpartei eingeleitet und ist damit ebenso wie beispielsweise die Sektion Zentralschweiz assoziiert. Sicherlich muss dies durch eine nächste GA bestätigt werden, aber auf jeden Fall ist die erste Stufe bestiegen.</p>
<p>Das Symbol ist stark, es ist gleichbedeutend mit der Enttäuschung, die die Waldenserpiraten gegenüber der nationalen Partei und ihrer aktuellen Situation empfinden.</p>
<p>Das Vertrauen ist dem Misstrauen gewichen, der Freude an der Zusammenarbeit im ständigen Kampf und Respekt und der Piratenbrüderschaft bei Beleidigungen.</p>
<p>Wir gingen jedoch voller Hoffnung und Motivation, nach der Generalversammlung in Zürich zusammenzuarbeiten, aber wir stellten schnell fest, dass die Aufgabe nicht gewonnen war und wir nicht in der Lage waren, unser Boot in die gleiche Richtung zu steuern. Das tut mir sehr leid, und ich übernehme auch meinen Teil der Verantwortung als Ko-Vorsitzender der PPS.</p>
<p>Für mich ist es ein persönliches Versagen, eine Herausforderung, der ich mich nicht stellen konnte. Ich bedaure aufrichtig, dass ich die Hoffnungen und Forderungen der anderen Piraten nicht besser hätte erfüllen können, und hoffe aufrichtig, dass der neue Ausschuss bei dieser Mission besser abschneiden wird.</p>
<p>Wie Sie verstanden haben, respektiere ich die Entscheidung meiner Sektion und trete aus Gründen der Konsequenz von meinem Amt als Co-Präsident der Schweizer Piratenpartei zurück.</p>
<p>Mit Ihrer Zustimmung werde ich meine Aufgaben bis zur nächsten Nationalversammlung oder wenn die Trennung der Waldenser wirksam ist, übernehmen.</p>
<p>Mit meinem aufrichtigen Respekt und den besten Wünschen für die Fortsetzung Ihres Piratenabenteuers.</p>
<p>Piratenfreundschaft</p> Präsidium der Piratenversammlung - Beschluss / Décision #7902 (Angenommen / Accepté): Zirkularbes...https://projects.piratenpartei.ch/issues/79022018-06-07T10:18:10ZAtropos
<p>Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen, dass Renato Sigg beauftragt wird die PPS handelnd durch das PPV im Verfahren PGer 1A.1/2018-H zu vertreten.</p>
<p>Die benötigten Dokumente werden Renato ausgestellt gemäss seinen Weisungen.</p> Vorstand - Comité PPS - Beschluss / Décision #7827 (Angenommen / Accepté): Beteiligung Referendum...https://projects.piratenpartei.ch/issues/78272018-03-19T12:55:47Zjorgo
<p>Das Parlament hat vor einigen Tagen eine Gesetzesänderung durchgepaukt, welche eine tiefgehende Überwachung von Versicherten zulässt, nur aufgrund eines relativ niederschwelligen Verdachts. Wer sich eingehender damit beschäftigt hat, soll bitte den Text ergänzen. Hier mal einige Artikel aus den Massenmedien:<br /><a class="external" href="https://www.watson.ch/Schweiz/Bundesrat/458596732-Parlament-erlaubt---berwachung-von-Versicherten">https://www.watson.ch/Schweiz/Bundesrat/458596732-Parlament-erlaubt---berwachung-von-Versicherten</a><br /><a class="external" href="https://www.derbund.ch/schweiz/standard/der-coup-der-versicherer/story/21970535">https://www.derbund.ch/schweiz/standard/der-coup-der-versicherer/story/21970535</a><br /><a class="external" href="https://www.nzz.ch/meinung/ueberwachung-von-versicherten-wieviel-ist-genug-ld.1330895">https://www.nzz.ch/meinung/ueberwachung-von-versicherten-wieviel-ist-genug-ld.1330895</a></p>
<p>Das Gesetz:<br /><a class="external" href="https://www.parlament.ch/centers/eparl/curia/2016/20160479/Schlussabstimmungstext%201%20NS%20D.pdf">https://www.parlament.ch/centers/eparl/curia/2016/20160479/Schlussabstimmungstext%201%20NS%20D.pdf</a></p>
<p>Zum Geschäft inkl. Debatte:<br /><a class="external" href="https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20160479">https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20160479</a></p>
<p>Diverse Organisationen, insbesondere Gewerkschaften und linke Parteien, haben ein Referendum bereits angekündigt. Voraussichtlicher Start wäre am 27.3.2018</p>
<p>Die Piratenpartei kämpft gegen jegliche Art von massloser Überwachung, also sollte sie auch hier klar Position beziehen.</p>
<p><strong>Antrag</strong>: Die Piratenpartei möge das Referendum gegen die Änderung ATSG unterstützen.</p>
<p>Alte / neue Vorstandsmitglieder sollen ihre Stimme abgeben oder als Kommentar reinschreiben.</p>
<p>Es wird gleichzeitig auch ein entsprechender Antrag an die PV gestellt, entweder als Traktandum mit Entscheid (falls machbar) oder als Varia zur Meinungsbildung.</p>
<p>Je nach PV-Beschluss erübrigt sich der Entscheid vom Vorstand, bei Meinungsbildung sollte der Vorstand entsprechend entscheiden.<br />Im Falle eines JA: Über Geld etc. soll der Vorstand an der nächsten ordentlichen Sitzung entscheiden.</p> Sektion Zentralschweiz - Beschluss / Décision #7303 (Angenommen / Accepté): décision des procurat...https://projects.piratenpartei.ch/issues/73032016-05-11T09:18:50ZFlohEinstein
<p>Für die Dauer der Prüfungsvorbereitungsphase und bis zum Abschluss der Prüfungssession am 22. Juni 2016 delegiere ich die präsidialen Aufgaben und Kompetenzen, namentlich, aber nicht beschränkt auf, die Vertretung gegen Innen und Aussen sowie die Organisation des Vorstands, an die Vizepräsidentin Biljana Lukic.</p>
<p>Darin nicht eingeschlossen ist mein Stimmrecht bei Umlaufbeschlüssen, Mumble- oder Präsenzsitzungen, Parleys sowie Urabstimmungen.</p>
<p>Anträge und Tasks sind an Biljana zu assignen und ich als Watcher zu setzen.<br />Wenn ich mich selbst um einen Antrag/Task kümmere ruht die Delegation für dieses Einzelgeschäft.</p> Sektion Zentralschweiz - Beschluss / Décision #7293 (Angenommen / Accepté): DRINGEND Plakatierung...https://projects.piratenpartei.ch/issues/72932016-05-07T00:23:48ZExceptionstefan+pps@savvy.ch
<a name="Antrag"></a>
<h1 >Antrag<a href="#Antrag" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<p>Der Vorstand möge beschliessen, dass die Piratenpartei Zentralschweiz bei der Stadt Zug formell ein Gesuch um Plakatierung an den öffentlichen Plakatstellen, die zu anderen Wahlen zur Verfügung stehen, stellt. Stefan Thöni wird beauftragt und bevollmächtigt dieses Gesuch zu stellen und gegen einen allfälligen negativen Entscheid nach Absprache mit dem Präsidenten Rechtsmittel einzulegen.</p>
<a name="Begründung"></a>
<h1 >Begründung<a href="#Begründung" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<p>Die Stadt Zug verweigert uns für die Verwaltungsgerichtswahl zu plakatieren:</p>
<blockquote>
<p>Sehr geehrter Herr Thöni</p>
<p>Vielen Dank für Ihre eMail. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass die städtischen Standorte nicht zur Verfügung stehen.</p>
<p>Mit freundlichen Grüssen</p>
<p>Martin Würmli, von unterwegs gesendet</p>
</blockquote>
<a name="Dringlichkeit"></a>
<h1 >Dringlichkeit<a href="#Dringlichkeit" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<p>Wenn wir irgendeine Chance haben möchten tatsächlich noch zu Plakatieren oder diese Verweigerung in der heissen Wahlkampfphase aufs Tapet zu bringen, muss dass Gesuch ASAP eingereicht werden.</p> Vorstand - Comité PPS - Beschluss / Décision #7253 (Angenommen / Accepté): Soutien à l'initiative...https://projects.piratenpartei.ch/issues/72532016-04-09T14:36:31Ztaz
<p>Est-ce que le comité du PPS soutient l'initiative 'Davantage de logements abordables' - 'Mehr bezahlbare Wohnungen'</p>
<p>Texte de l'initiative en français: <a class="external" href="https://www.admin.ch/ch/f/pore/vi/vis463.html">https://www.admin.ch/ch/f/pore/vi/vis463.html</a><br />Texte de l'initiative en allemand: <a class="external" href="https://www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis463.html">https://www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis463.html</a></p>
<p>Est-ce que le comité désire publier cette prise de position?</p> Sektion Zentralschweiz - Beschluss / Décision #7245 (Nicht eingetreten /Non entrée): Beauftragung...https://projects.piratenpartei.ch/issues/72452016-04-06T12:52:11Zsmutje1982m
<p>Der Vorstand möge bitte beschließen,den Versammlungspräsidenten der PPZS, Alexander R. Brehm, mit der Organisation der Cryptoparties zu beauftragen.</p> Sektion Zentralschweiz - Beschluss / Décision #7224 (Angenommen / Accepté): Beitritt PPZS zum För...https://projects.piratenpartei.ch/issues/72242016-03-17T10:23:22ZFlohEinstein
<p>Heute abend (2016-03-17T2100) wird der Förderverein der Piraten gegründet, welcher künftig den Piratenshop führen soll.<br />Der Vorstand möge per Umlaufbeschluss beschliessen:</p>
<p>1. Biljana Lukic wird als Delegierte der PPZS an die Gründungsversammlung entsendet<br />2. Biljana Lukic wird beauftragt, namens der PPZS ein Beitrittsgesuch zu stellen, dies vorbehältlich eines Referendums über diesen Vorstandsbeschluss</p> Vorstand - Comité PPS - Beschluss / Décision #6986 (Angenommen / Accepté): Wahlbeschwerde gegen B...https://projects.piratenpartei.ch/issues/69862015-10-01T13:23:40ZExceptionstefan+pps@savvy.ch
<a name="Antrag"></a>
<h1 >Antrag<a href="#Antrag" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<p>Der Vorstand möge beschliessen, dass die Piratenpartei Schweiz gegen die Behördenpropaganda für andere Parteien in der Wahlanleitung Beschwerde bei den Kantonsregierungen führt und deren Entscheide ggf. ans Bundesgericht weiterzieht. Zu diesem Zweck stellt der Vorstand CHF 2000 zurück und beauftragt Stefan Thöni mit der Durchführung.</p>
<a name="Begründung"></a>
<h1 >Begründung<a href="#Begründung" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<p>Die einseitige Werbung für die bis anhin im Nationalrat vertretenen Parteien, welche an jeden Wahlberechtigten ging benachteiligt die Piratenpartei. Das Bundesgericht hat auf kommunaler Ebene schon einmal entschieden, dass einseitge Behördenpropaganda bei Wahlen unzulässig ist.</p>
<a name="Planung"></a>
<h1 >Planung<a href="#Planung" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<p>Die Beschwerde soll simultan in den 4 deutschschweizer Kantonenn, in welchen wir antreten erfolgen. Die Sektionen, Aargauer Piraten und Kandidaten werden eigeladen, sich für sie kostenlos zu beteiligen.</p>
<p>Die Beschwerdefrist ist 3 Tage, die Kantonsregierungen müssen danach innert 10 Tagen entscheiden. Danach kann die Beschwerde innert 3 Tagen an Bundesgericht weitergezogen werden.</p>
<p>Es ist zu erwarten, dass die Kantonsregierungen (zu Recht) auf die Beschwerde nicht eintreten, da die Bundeskanzlei das Wahlrecht verletzt hat.</p>
<p>Wir planen, dazu eine Medienmitteilung rauszugeben, sobald die Beschwerde eingereicht wurde.</p> Vorstand - Comité PPS - Beschluss / Décision #6695 (Zurückgezogen / Annulée): Wahlkampfprogramm https://projects.piratenpartei.ch/issues/66952015-03-17T19:52:30ZMonzambano
<p>Als Ausgangspunkt: <a class="external" href="https://zh.piratenpartei.ch/wahlen/wahlprogramm/">https://zh.piratenpartei.ch/wahlen/wahlprogramm/</a></p> Vorstand - Comité PPS - Beschluss / Décision #6505 (Angenommen / Accepté): Genehmigung Vernehmlas...https://projects.piratenpartei.ch/issues/65052014-08-18T10:26:30Zmrw
<p>Vernehmlassungsantwort zum Spielbankengesetz: <a class="external" href="https://pps-kommunikation.piratenpad.de/geldspiele-dns-sperre-vernehmlassungsantwort">https://pps-kommunikation.piratenpad.de/geldspiele-dns-sperre-vernehmlassungsantwort</a><br />Diskussion: <a class="external" href="https://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4858.new.html">https://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4858.new.html</a></p>
<p>Antrag: Der Vorstand genehmigt die Vernehmlassungsantwort gemäss Pad (achtung: Pasd ist bis Di-Abend noch in arbeit)</p>
<p>Vernehmlassungsfrist: 20.08.2014!</p> Vorstand - Comité PPS - Beschluss / Décision #6342 (Angenommen / Accepté): initiative blanche neigehttps://projects.piratenpartei.ch/issues/63422014-04-01T12:24:58Zalexis
<p>Le Parti Pirate Suisse soutient il l'initiative blanche neige</p>
<p><a class="external" href="https://www.facebook.com/InitiativeBlancheNeige">https://www.facebook.com/InitiativeBlancheNeige</a></p>
<p>Par Daniel C.</p> Vorstand - Comité PPS - Beschluss / Décision #6208 (Angenommen / Accepté): Participation à la con...https://projects.piratenpartei.ch/issues/62082014-03-04T14:06:34Ztaz
<p>Deadline: 21.03.2014 (ref: <a class="external" href="http://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/pendent.html">http://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/pendent.html</a> - <a class="external" href="http://www.admin.ch/ch/f/gg/pc/pendent.html">http://www.admin.ch/ch/f/gg/pc/pendent.html</a>)</p>
<p>Participons-nous à la consultation "Reprise et mise en œuvre du règlement (UE) no 1052/2013 du Parlement européen et du Conseil du 22 octobre 2013 portant création du système européen de surveillance des frontières (règlement EUROSUR) (Développement de l’acquis de Schengen)"?</p>
<p>Le règlement EUROSUR (acronyme de European Border Surveillance System) constitue un développement de l’acquis de Schengen dans le domaine de la surveillance des frontières extérieures. Ce règlement institue un système d’échange d’informations et de coopération entre les Etats membres de Schengen et l’Agence européenne pour la gestion de la coopération opérationnelle aux frontières extérieures des Etats membres de l’Union européenne (FRONTEX). Cette innovation devrait se solder par une baisse de l’immigration illégale dans l’espace Schengen, par une diminution du nombre de décès en haute mer et par une réduction de la criminalité transfrontalière. Acte juridique détaillé de l’UE, le règlement EUROSUR est en grande partie directement applicable. Le règlement EUROSUR oblige la Suisse à mettre en place et à exploiter un centre national de coordination constituant l’interface avec le réseau EUROSUR.</p>
<p>Nehmen wir teil and die Vernehmlassung "Übernahme und Umsetzung der Verordnung (EU) Nr. 1052/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2013 zur Errichtung eines Europäischen Grenzüberwachungssystems (EUROSUR-Verordnung) (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)"</p>
<p>Bei der EUROSUR-Verordnung (EUROSUR = European Border Surveillance System) handelt es sich um eine Schengen-Weiterentwicklung im Bereich der Aussengrenzüberwachung. Die Verordnung errichtet ein System für den gemeinsamen Informationsaustausch und Zusammenarbeit zwischen den Schengen-Staaten und der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Aussengrenzen der Schengen-Staaten der Europäischen Union (FRONTEX). Dadurch soll es weniger illegale Einwanderung in den Schengen-Raum, weniger Todesfälle auf hoher See und weniger grenzüberschreitende Kriminalität geben. Die EUROSUR-Verordnung ist ein detailliert ausgestalteter Rechtsakt der EU, der grösstenteils direkt anwendbar ist. Die EUROSUR-Verordnung verpflichtet die Schweiz zur Errichtung und Betrieb eines nationalen Koordinierungszentrums, welches die Schnittstelle zum EUROSUR-Netzwerk bildet.</p> Section Genève - Information / Varia #5917 (Not Considered): Prise de position de la section gene...https://projects.piratenpartei.ch/issues/59172013-10-19T20:55:00Ztaz
<p>Le comité peut-il prendre une prise de position pour le PPGe sur l'affaire de l'amende d'Eric Grassien, et la façon dont Facebook a mis à l'amende Catherine Armand suite à une dénonciation? Le comité peut-il également communiquer rapidement.</p>
<p>POur référence: <a class="external" href="http://www.tdg.ch/geneve/actu-genevoise/etat-reclame-1000-francs-eric-grassien-loccupation-nations/story/11419365">http://www.tdg.ch/geneve/actu-genevoise/etat-reclame-1000-francs-eric-grassien-loccupation-nations/story/11419365</a></p> Präsidium - Motion #5355 (Not Considered): Asyl für Edward Snowdenhttps://projects.piratenpartei.ch/issues/53552013-06-10T22:36:10Zbarbara
<p>Liebes Präsidium</p>
<p>im Vorstand beider Basel haben wir beschlossen zu fordern, dass Edward Snowden in der Schweiz Asyl erhalten soll, falls er es wünscht.</p>
<p>Ich bitte euch, es uns gleich zu tun und dies ebenfalls mit allem Nachdruck auf allen Kanälen zu fordern, auch in Anbetracht der Asyl-Abstimmung von gestern.</p>
<p>liebe grüsse<br />barbara</p>