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Motion #2557

Statutenänderung: Quorum auf Piraten beziehen und erhöhen

Added by Ced about 7 years ago. Updated over 6 years ago.

Status:
Considered
Priority:
Normal
Assignee:
Category:
Statutes & Regulations
Target version:
Start date:
18 February 2012
Due date:
% Done:

100%

Estimated time:

Description

Alt - Kapitel 4 Artikel 15

5. Eine Urabstimmung ist Beschlussfähig, wenn sie ordentlich angekündigt wurde und gemäss den Zahlen zum Zeitpunkt der Eröffnung der Abstimmung mindestens 20% aller Mitglieder mit gültigem Zertifikat ihre Stimme abgegeben haben.

Neu - Kapitel 4 Artikel 15

5. Eine Urabstimmung ist Beschlussfähig, wenn sie ordentlich angekündigt wurde und gemäss den Zahlen zum Zeitpunkt der Eröffnung der Abstimmung mindestens 10% aller Piraten ihre Stimme abgegeben haben. In der Aufbauphase der Urabstimmung gelten folgende Quoren. Ab 2013 2.5%, ab 2015 5% und ab 2020 10%.

Begründung
Bei der letzten Pi-Vote-Abstimmung "Meinungsbild zum BGE" haben von 1743 Piraten (10. Februar 2012) 37 mit gültigem Zertifikat abgestimmt. Das sind also 2.1% der Mitglieder, welche über unsere politischen Richtung entscheiden. Diese Zahl ist enorm tief, wenn man bedenkt, dass gemäss Erfahrungswerten in den Sektionen etwa 10% der Piraten aktiv sind.

Das Ziel einer Urabstimmung ist es ja unter anderem, eine Delegiertenversammlung zu umgehen, weil anstatt gewählter Vertreter die Basis sich direkt beteiligen kann. Zusätzlich ist die demokratische Legitimität von Urabstimmungsergebnissen auch wegen technischer Hürden und mangelnder Informationen in Frage zu stellen. Die Basis ist also nicht fair vertreten und das Ergebnis durch viele Faktoren verzerrt. Wenn die Gegner einer DV aber auch in Zukunft ihre argumentative Kraft behalten wollen, müssen diese 2.1% dringend erhöht werden.

Das Quorum bloss auf die gültigen Zertifikate zu beziehen ist fatal. Darum will dieser Antrag es auf die eigentliche Mitgliederzahl beziehen. Um in dieser Übergangszeit zu gewährleisten, dass die Urabstimmung weiterhin funktioniert, wird das Quorum Schrittweise erhöht. Um diese Ziele zu erreichen, hat der Vorstand oder seine Vetreter dafür zu sorgen, dass das Erlangen eines Zertifikates einfacher wird, die Zertifikate länger gültig sind und mehr Piraten motiviert sind, sich eines zu besorgen.

Die PV ist eingeladen, die Intervalle und Erhöhungen zu diskutieren und entsprechende Anträge zur Änderung zu stellen.

History

#1 Updated by Apophis about 7 years ago

Der PV wurde ein ähnlicher Vorschlag bereits in Olten unterbreitet, die Situation hat sich seit dem kaum verändert - daher werde ich ein Nichteintreten beantragen.

Dazu das Protokoll der PV in Olten:
http://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/wiki/PPS-PV-2010-09-18#Statuten-Quorum-Urabstimmung

#2 Updated by mastgans almost 7 years ago

  • Status changed from New to Closed
  • % Done changed from 0 to 100

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