Task / Tâche #3796
closedPi-Vote: Kantonale Abstimmungen Zürich vom 25.11.2012
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Description
Der Vorstand Zürich beantragt eine kantonale Pi-Vote Abstimmung zu den kantonalen Vorlagen vom 25.11.2012 mit beschlossenen Parolen bis spätestens 28.10.2012 (vier Wochen vor Abstimmunsgsonntag). Die Vorlagen sind unter folgendem offiziellen Link zu finden.
Abstimmunsvorlagen
1. A. Umsetzungsvorlage des Kantonsrates zur «prima-Initiative (Kantonale Volksinitiative für die Weiterentwicklung der Kindergartenstufe)» Gesetz über die Einführung der Grundstufe (vom 2. Juli 2012)(ABl 2012-07-13, Meldung Nr. 5569)
1. B. Gegenvorschlag des Kantonsrates
Gesetz über die freiwillige Einführung der Grundstufe (vom 2. Juli 2012) (ABl 2012-07-13, Meldung Nr. 5569)
1. C. Stichfrage
2. Kantonale Volksinitiative «Rechtsschutz für alle (Mietgericht gebührenfrei) » (ABl 2010, 2400)
3. Kantonale Volksinitiative «Transparente Mieten (Offenlegung von Anpassungen bei Neuvermietung)» (ABl 2010, 2402)
Verfahren
Es gilt wie an den Zürcher PVs üblich das 2/3-Verfahren. Die Parole ist beschlossen, wenn ein absolutes 2/3 Mehr und das Quorum erreicht werden. Enthaltung ist gleichbedeutend mit der Absicht zur Stimmfreigabe. Ansonsten gilt die Abstimmungsordnung.
Abstimmunsantworten 1A, 1B, 2, 3: Ja / Nein / Enthaltung
Abstimmunsantworten 1C: A / B / Enthaltung
Abstimmungsfragen
1 A. Empfiehlt die Piratenpartei Zürich den Umsetzungsvorlage des Kantonsrates zur «prima-Initiative (Kantonale Volksinitiative für die Weiterentwicklung der Kindergartenstufe)» Gesetz über die Einführung der Grundstufe (vom 2. Juli 2012)(ABl 2012-07-13, Meldung Nr. 5569) zur Annahme? (Ja/Nein/Enthaltung)
1 B. Empfiehlt die Piratenpartei Zürich den Gegenvorschlag des Kantonsrates Gesetz über die freiwillige Einführung der Grundstufe (vom 2. Juli 2012) (ABl 2012-07-13, Meldung Nr. 5569) zur Annahme? (Ja/Nein/Enthaltung)
1 C. Empfiehlt die Piratenpartei Zürich die «prima-Initiative» (A) oder den Gegenvorschlag des Kantonsrates (B) als Stichentscheid? (A/B/Enthaltung)
2. Empfiehlt die Piratenpartei Zürich die Kantonale Volksinitiative «Rechtsschutz für alle (Mietgericht gebührenfrei) » (ABl 2010, 2400) zur Annahme? (Ja/Nein/Enthaltung)
3. Empfiehlt die Piratenpartei Zürich die Kantonale Volksinitiative «Transparente Mieten (Offenlegung von Anpassungen bei Neuvermietung)» (ABl 2010, 2402) zur Annahme? (Ja/Nein/Enthaltung)
Termine
Termine können innerhalb der Möglichkeiten der Abstimmungsordnung frei gesetzt werden, aber der ganze Prozess muss bis 28.10.2012 abgeschlossen sein.
Kontaktpersonen
Michael Gregr, Marc Wäckerlin (Zürcher Vorstand)
Forumsdiskussion
Updated by FlohEinstein about 12 years ago
- Assignee changed from FlohEinstein to Michael_Gregr
Abstimmungsprozedur eingeleitet, Voting läuft von 14.-21. Oktober.
Bitte gemäss Sektionsstatuten die Mitglieder informieren.
Updated by FlohEinstein about 12 years ago
Simon Rupf hat mich auf Folgendes hingewiesen:
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Und schliesslich fehlt gemäss Kap. 6, Art. 15 der Urabstimmungsordnung noch eine Frage 4: "Soll die Piratenpartei Zürich eine Parole fassen?" Ja/Nein/Enthaltung
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Sieht eure UaO eine Kontrollfrage vor? Falls ja muss ich alle 3 Abstimmungen nochmal neu starten.
Updated by FlohEinstein about 12 years ago
- Status changed from New to 2
- Priority changed from High to Normal
UaO PPS massgebend, deswegen Abstimmungen neu initiiert. Erstellen von Teilen und deren Verifikation abgeschlossen, Abstimmung läuft von 14.10.2012 bis 21.12.2012
Updated by Michael_Gregr about 12 years ago
Vielen Dank für die Korrekturen. Die Vorgaben für Parolenfassungen in den UaO PPS habe ich leider übersehen.
Updated by Apophis about 12 years ago
- Status changed from 2 to Closed
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So wie ich das sehe ist das in der zwischenzeit abgeschlossen. Ticket daher schliessen.