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Task / Tâche #6548

Anrufung Piratengericht bezüglich Urabstimmung

Added by mrw over 6 years ago. Updated about 6 years ago.

Status:
Closed
Priority:
Normal
Assignee:
-
Start date:
28 September 2014
Due date:
% Done:

100%

Estimated time:

Description

Antrag:

Der Vorstand möge als Gremium an das Piratengericht gelangen und die Ungültigerklärung der letzten Urabstimmung beantragen. Ausserdem soll Piratengerich superprovisorisch entscheiden, ob die Resultate bis zur definitiven Entscheidung publiziert werden oder nicht.

Begründung: Gemäss letztem Vorstandsprotokoll am es zu etlichen Unregelmässigkeiten. Insbesondere waren kamen nur ca. 10% der angeforderten Stimmunterlagen zurück und davon waren erst noch 30% ungültig. Das verwendete Verfahren war offensichtlich ungeeignet.

Gemäss Mail vom Samstag an den Vorstand scheint die Versammlungsleitung nicht gewillt zu sein, das Problem ohne Zuzug des Piratengerichts zu lösen.

History

#1

Updated by mrw over 6 years ago

Ergänzungsantrag gemäss Mailverkehr:

Antrag 2: Der Vorstand setzt eine Arbeitsgruppe «Urabstimmung» ein.
Antrag 3: Der Vorstand beauftragt ein Vorstandsmitglied mit der AG-Leitung.

Ziel der AG:
- Eine funktionierende und einfache elektronische Urabstimmung
- Eine einfache Form der Akkreditierung
- Einfache, kurze Regeln festlegen für die Eckwerte einer Urabstimmung
- Regeln für briefliche Abstimmung festlegen
- konkreter Vorschlag in ca. ½ Jahr

Arbeitsweise der AG:
- Die AG arbeitet transparent und nachvollziehbar
- Ideen werden vor ihrer Umsetzung im Forum diskutiert

Ich würde mich anbieten, eine solche AG zu leiten.

#2

Updated by mrw over 6 years ago

Klageentwurf: https://pps-orga.piratenpad.de/200131018

Möglichkeit zur Abwendung einer Klage: Vorstand und Versammlungsleitung beschliessen gemeinsam die Ungültigerklärung der Urabstimmung. Das müsste aber bis heute Abend geschehen. Bitte bedenkt: Eine Klage kann von jedem Piraten auch allein eingereicht werden.

#3

Updated by mrw over 6 years ago

  • Priority changed from Urgent to Normal
  • Target version changed from Vorstandsitzung 2014 09 30 to Vorstandsitzung 2014 10 07

Klage eingereicht am 30.09.2014.

Anträge 2. und 3. verschoben auf nächste Sitzung, hoffentlich in Anwesenheit der Versammlungsleitung.

#4

Updated by kilian. about 6 years ago

  • Tracker changed from Beschluss / Décision to Task / Tâche
  • Status changed from New to Done
  • % Done changed from 0 to 100

Die Anrufung an das Piratengericht wurde an der PPS vom 30. September 2014 nicht durch den Vorstand beschlossen.
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2014-09-30

Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?

Ja (1) 
Nein (2)
Enthaltung (4)
Der Antrag ist abgelehnt!

An der PPS VSitzung vom 07. Oktober 2014
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2014-10-07

Darum soll eine AG eingesetzt werden, die ein neues System für die Urabstimmung erarbeitet. Wichtig ist hier die laufende Kommunikation mit der Basis, um eine mehrheitsfähige Lösung zu finden.

Antrag 2: Der Vorstand setzt eine Arbeitsgruppe «Urabstimmung» ein.
Antrag 3: Der Vorstand beauftragt ein Vorstandsmitglied mit der AG-Leitung. Vorschlag: Daniel als Leiter, Marc als stv Vorstand, PHU & Alexander sind auch dabei. Offen fur andere Mitglieder.
Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?

Ja (8)
Nein (0)
Enthaltung (0)
Der Antrag ist angenommen/abgelehnt!
#5

Updated by kilian. about 6 years ago

  • Status changed from Done to Closed

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