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2011-11-17-Protokoll

Protokolle

AG Policy Versammlung 19:00 bis 21:00 Uhr in Mumble

Anwesend:
  • David Herzog
  • Ernst Lagler
  • Fernando Santini
  • Jos Doekbrijder
  • Lukas Zurschmiede
  • Michael Gregr (Sitzungsleitung)
  • Thomas Bruderer
  • Stefan Thöni

Protokoll: Fernando Santini

Traktandenübersicht:

• Jos Begrüssung
• "Wer macht was?"
• Prozesse und Abläufe
• Mitarbeit
• Grundlagenpapier: Grundwerte

Michael Gregr:
1. wenn inhaltliche Arbeit, dann keine Pseudonyme, sondern Real Names aufgrund der Transparenz
2. Policy Cycles erstellen, wir müssen den Prozess für Wahlen erstellen, damit die PPS eine Stellungnahme/

Positionspapiere zeitnah abgeben kann. Herausforderungen dabei sind:
• Widerspruchsfreiheit
• Nachvollziehbarkeit
• Transparenz

3. Vom Vorstand initiiert
• Auszug vom Protokoll Frühlingssitzung:
• "Das heutige System der Positionsdokumentation ist nicht genu?gend strukturiert und fuh? rt zu
Hinterfragung und Unzufriedenheit. Es genug? t nicht unseren Anforderungen.
• Wir werden beim Vorstand beantragen, den vorgeschlagenen Prozess des Kommunikationskonzeptes
gema?ss Anhang um zu setzen.
• Unser Ziel ist, einen Mechanismus zu haben, um ein volles PPS Parteiprogramm, basierend auf
unsere Grundwerten, zu erreichen.
• Die gesamte PPS Kommunikation wird auf unsere Grundwerten aufgebaut und deshalb
nachvollziehbar und konsistent. Wir gehen davon aus, dass dies als selbstversta?ndlich empfunden
wird und zu einer effizienten Kommunikation fuh? rt."
Arbeitsutensilien
Redmine
Wiki:

Erläuterungen:
• Professionalität: Der Autor hat eine Ahnung von der Thematik
• Branding: wir bestimmen den Begriff
• Wiedererkennung: Harr, Entern werden von Piraten verwendet
• PPS Knowledgebase: Für Newbies einen schnellen Überblick über Begriffe/Sprachcode, z.B.
verwenden wir auch den Begriff Killerspiele

Inhaltlich:
Aufgebaut wie der Tempel auf dem Wiki (zuerst die Grundwerte als Boden, dann die Themen aus
Gesellschaft/Politik und als Dach: die politische Positionen dazu)
Säulen im Bild sind: endliche Mengen an Themen, diese müssen nicht gesucht werden. Beispiel Fukushima:
davor war Umwelt kein eigenes Thema, sondern eine Untermenge der Wirtschaft. Nach Fukushima war
Umwelt ein eigenes Thema, separat von allen anderen Themen. Z.B. Wirtschaft besteht aus: Arbeitsrecht,
Finanzen, etc.

Lukas Zurschmiede: Welche Richtung: Starke Strukur und Positionspapiere oder Parteiprogramm?

Michael: wir machen nur eine inhaltliche Bearbeitung, die PV bestimmt deren Wichtigkeit

Lukas: Personen fragen immer nach dem Parteiprogramm, würden also eher erschlagen werden durch die
Grundsätze und die Themenpapiere.

Michael: es ist nicht für die Wähler, sondern für Piraten der AG Policy und Spezialisten (Politologen,
Journalisten) gedacht, das in ein Parteiprogramm zu verfassen wären andere AGs (Marketing?
Kommunikation?)

Jos/Michael: früher war es schwarz weiss, heute ist es differenzierter: es gibt Themen, welche Unterpunkte
beinhalten, die wiederum Auswirkungen auf andere Themen haben>
viel komplizierter aber dafür
interessantere Diskussionen

Michael diktiert Fernando: Michael erzählt was da steht: http://projects.piratenpartei.ch/projects/agppp/
wiki/
Policy_Cycle

avid: Kann man die AG Policy auch umgehen? Wenn man absolut von der eigenen Meinung überzeugt ist?

Michael: Ja, das kann man. Der Vorstand kann aber das Papier ablehnen.

Jos: Der Rat sollte breit abgestützt sein, damit dies eben nicht passieren soll. Wer Positionspapiere bringt,
sollte beim Rat mitmachen. Ich finde, dass auch der Vorstand dabei sein muss, denn diejenigen sind es,
welche dann die Positionen vertreten müssen.

Michael: Wer natürlich neben der AG Policy arbeitet, kann auch dann passieren, dass in der AG Policy
ebenfalls das gleiche Thema behandelt.

Lukas: Kann der durch die Mitglieder des Rates bestimmende Kurs überhaupt geändert werden, d. h. der
Policy Rat bestimmt schlussendlich die Richtung der Partei.

Michael: es geht weniger um die Richtung zu bestimmen, als einen Konsens zu bestimmen. Die Gefahr
besteht darin den Beschluss zu verhindern.

Jos: man kann auch nach oben eskalieren, der Vorstand der PPS bestimmt am Schluss
Ratssitzungen: müssen nicht unbedingt im Real Life sein (offener Punkt)
Inhalt der Grundwerte ist folgendes Pad: https://ppsagppp.
piratenpad.de/1 (erstellt von Michael)
David: wer kann bei diesem Papier mitmachen?

Michael: sobald es eine weitere Version erhält kommt es in die Revision, es ist noch nicht fertig und bitte um
Geduld

Jos: Der Text verlangt ein tieferes Studium

Ende 21 Uhr.

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