2012-03-06-Protokoll¶
AG Policy Versammlung 19:00 - 21:00 Uhr in Mumble
Anwesend:
Michael Gregr (Sitzungsleitung)
Lukas Zurschmiede
Raffael Herzog
Stefan Thöni
Traktandenübersicht:
- 2012-02-28-Protokoll: http://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-ppp/wiki/2012-02-21-Protokoll
- Änderungen am Grundlagenpapier Zusammenfassung (Änderungsanträge Marc Wäcklerin)
- Arbeitsgruppen für Papiere
2012-02-28-Protokoll¶
- 2012-02-28-Protokoll ist angenommen.
Änderungen am Grundlagenpapier Zusammenfassung¶
Antrag 1: Streichung der Zahl Acht (Marc Wäcklerlin)¶
Es werden in dem Papier zwar acht Aspekte beleuchtet, doch diese Zahl ist relativ zufällig. Sicher haben sich die Mitglieder der AG-PPP das lange überlegt, aber es gäbe auch gute Gründe, einzelne Punkte zu streichen oder andere hinzuzufügen.
Die Piratenbewegung auf genau acht Grundlagenaspekte zu reduzieren wäre falsch. Das Papier soll angeblich leben und weiterentwickelt werden. Aber genau dann führt die starre Bezeichnung mit acht Punkten und Auflistungen, wie «Der Gegensatz Natur-Kultur, als vierter Aspekt», «Effizienz ist der siebte Aspekt», u.s.w. zu einer unnötigen Einschränkung. Das Papier soll jederzeit überarbeitet werden können, folglich sollen alle Nummerierungen dynamisch sein und keine starre Zahl soll als Fixwert festgeschrieben sein.
Antrag: Die Zahl «Acht» in ihrer Absolutheit, sowie starre Nummerierungen sollen aus dem Papier entfernt werden. Man könnte zum Beispiel formulieren:
Alt
Die Piratenbewegung umfasst acht Grundlagenaspekte, ...
Neu
Dieses Papier befasst sich mit Grundlagenaspekten, ...
u.s.w.
Bemerkungen:
- kein grosses Problem.
- die acht lässt sich immer wieder ändern.
Beschluss:
- Änderung wird angenommen.
Antrag 2: Vieles ist Information, aber nicht alles (Marc Wäcklerlin)¶
Es ist falsch, eine Bewegung auf einen einzelnen Aspekt zu reduzieren. Es ist korrekt, dass Information für unsere Partei einen sehr hohen Stellenwert hat, aber keinen absoluten. Information ist wichtig, aber sie ist nicht alles. Digitalpolitik ist wichtig, aber sie ist nicht alles.
Eine weitere wichtige politische Idee unserer Bewegung ist die individuelle Freiheit. Es wäre falsch, unser Freiheitsstreben allein auf Information zu reduzieren, oder irgendwie zu versuchen, alles so zu drehen, dass man es mit Information erklären kann.
Freiheit, eine liberale Gesellschaft, steht gleichberechtigt neben Information als eine der wichtigsten Grundlagen unserer Bewegung.
Sicher gibt es noch weitere Beispiele, aber eines genügt, um den Absolutheitsanspruch der Information zu widerlegen.
Im Übrigen besagt das Papier, völlig zu recht, dass es keine absoluten Ansprüche gibt, trotzdem wird genau das hier für den Begriff «Information» beansprucht. Alles mit Information zu erklären ist pure Ideologie und Ideologie lehnen wir Piraten entschieden ab.
Alt
Alle politischen Ideen der Piratenbewegung drehen sich in irgend einem Aspekt um Information.
Neu
Viele politischen Ideen der Piratenbewegung drehen sich in irgend einem Aspekt um Information.
Bemerkungen:
- kein Problem.
Beschluss:
- neue Formulierung: "Die meisten politischen Ideen der Piratenbewegung drehen sich in irgend einem Aspekt um Information."
Antrag 3: Einführung des Grundlagenaspekts Freiheit (Marc Wäcklerlin)¶
Es soll ein Kapitel Freiheit als Grundlagenaspekt eingeführt werden, und zwar entsprechend der Bedeutung von Freiheit für unsere Bewegung ganz vorn, vor Information.
Neu
(Formulierungsvorschlag)
Freiheit
Jeder Mensch hat das Recht, sein Leben nach eigenen Vorstellungen zu gestalten.
Die persönlichen Ideale und Ziele jedes einzelnen Menschen sind gleich viel wert, kein Mensch, auch nicht im gesellschaftlichen Kollektiv, hat das Recht, einen anderen in seinem Streben nach Glück und Lebenssinn zu behindern. Unterschiedliche Vorstellungen müssen ein Miteinander suchen. Die Maximierung der individuellen Freiheit für jeden einzelnen Menschen ist oberstes Ziel der Gesellschaft. Im Gegenzug muss jeder Mensch für seine Entscheidungen die Verantwortung tragen.
Die wesentlichen Punkte hier sind die Verallgemeinerungen: Dass niemand einen anderen behindern darf, impliziert die Grenzen der Freiheit dort, wo andere in denselben Freiheiten behindert werden. Die Maximierung der individuellen Freiheit für jeden einzelnen Menschen garantiert, dass nicht die einen ihre Freiheit auf Kosten von anderen maximieren. Dies soll in einem künftigen ergänzenden Text im vollen Grundlagendokument ausgeführt werden.
Für einen ersten Ansatz zur Formulierung, siehe ganz unten: Anhang: Unvollständiger Formulierungsvorschlag als Ausgangsbasis für ein Kapitel «Freiheit» im Grundlagenpapier
Bemerkungen:
- "Freiheit" ist direkter Aspekt der Grundlagen, weil es inherent normativ ist. Im oben vorgeschlagenen Verständnis geht es um die Forderung von "Freiheit". Die Grundlagen beschäftigen sich mit den Verständnis von Freiheit im Aspekt "Mensch" (Menschenbild)
- "Freiheit" als Wert muss in den separaten Papier behandelt werden, wo es sicher zentrale Bedeutung hat.
- "Freiheit" als Diskussion von Grenzen der Freiheit, könnte ein weitere Kapitel hergeben, ist aber schon teil der Diskussion des Menschenbildes.
Beschluss:
- ready fpr feedback
Antrag 4: Kapitel «Mensch» in Kapitel «Geistige Schöpfungen» ändern (Marc Wäcklerlin)¶
Der Titel ist falsch, es geht hier nicht um den Menschen, sondern um schöpferische respektive geistige Werke, also soll der Titel geändert werden in «Geistige Schöpfungen»
Ausserdem wirkt der erste Satz deplatziert und irgendwie sinnlos. Es soll umformuliert werden. Der letzte Abschnitt ist ausdrücklich hervorragend.
Alt
Mensch
Körperlich ist der Mensch ein Individuum mit Begabungen und Bedürfnissen, geistig ist er Teil eines Netzes von Solidarität und Verantwortung.
Durch das Mass der Vernetzung im digitalen Zeitalter, sowie die schier unendlichen Möglichkeiten des Austausches an Informationen und Meinungen, können Ideen sich immer schneller verbreiten, weiterentwickeln und verändert werden, dass sie kaum mehr individuell zuordenbar sind. Auch kleine Gedanken stehen auf den Schultern von Giganten.
Ist der Mensch geistig kein Individuum? Das schliesst ja nicht aus, dass grosse Ideen durch den gemeinsamen Austausch entstehen. Man braucht den individuellen Beitrag nicht klein zu machen, um den Wert Vorarbeit zu honorieren.
Neu
Geistige Schöpfungen
Geistige Schöpfungen entstehen nicht im luftleeren Raum, sie entstehen durch die Auseinandersetzung mit den Werken anderer Menschen.
Durch das Mass der Vernetzung im digitalen Zeitalter, sowie die schier unendlichen Möglichkeiten des Austausches an Informationen und Meinungen, können Ideen sich immer schneller verbreiten, weiterentwickeln und verändert werden, dass sie kaum mehr individuell zuordenbar sind. Auch kleine Gedanken stehen auf den Schultern von Giganten.
Damit passen Titel, Einleitung und Text zusammen.
Bemerkungen:
- Statt "Mensch" wäre "Menschenbild" verständlicher.
- "Geistige Schöpfungen" ist das Thema des Kapitels "Information".
- erklärdener Absatz muss um den Hinweis auf Mensch enthalten, so wie es im der Langversion angedacht ist.
Beschluss:
- ready for feedback
Antrag 5: Die Gesellschaft hat nicht die Aufgabe, dem Menschen die Existenszangst zu nehmen (Marc Wäcklerlin)¶
Gesellschaft hat die Aufgabe dem Menschen die Existenzangst zu nehmen? Nein, dieser Meinung bin ich gar nicht. Sozial gesehen hat die Gesellschaft die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass niemand um sein Leben fürchten muss, weder durch Gewalt noch durch Armut, aber sie hat nicht die Aufgabe, den Menschen angstfrei zu halten. «Angst» ist eine sehr schlechte Formulierung, Angst ist sehr subjektiv und nicht rational. manche Menschen haben völlig unbegründete Ängste. Es ist ganz sicher nicht die Aufgabe der Gesellschaft, Ängste zu nehmen. Der Satz sollte weg oder im obigen Sinn angepasst werden.
Zudem gibt es eine Spannung zwischen individueller Freiheit und gesellschaftlicher Anpassung, die wir zu Gunsten der individuellen Freiheit entscheiden.
Ich denke, dass wir Piraten uns darin einig sind, dass wir starke Individualisten sind, die sich eben nicht der Gesellschaft unterordnen, wohl aber bereit den Wert der Gesellschaft anzuerkennen? Gehe ich recht in der Annahme, dass für uns die Gesellschaft den individuellen Menschen Mittel und Raum bieten muss, den sie brauchen, um ihr Potential zu entwickeln und dass die Gesellschaft das Individuum so wenig wie möglich beschränken soll?
Das sollte da rein.
Dass Kommunikation ein wichtiger Faktor der Gesellschaft ist, ist korrekt, dem stimme ich zu.
Alt
Gesellschaft
Die Gesellschaft hat die Aufgabe dem Menschen die Existenzangst zu nehmen.
Wenn der Mensch das physische Individuum ist, dann ist die Gesellschaft ein Kommunikationsnetz. Der Zusammenhalt einer Gesellschaft ist so stark wie der Austausch der Information und die Fähigkeit zur Integration. Teil eines Kommunikationsnetzes zu sein, bedeutet mithören und gehört werden. Wenn Teile von Gesellschaften aufhören sich auszutauschen, entstehen Subnetze, Parallelgesellschaften oder eine zersplitterte Öffentlichkeit.
Neu
Gesellschaft
Die Gesellschaft bieten den Rahmen in dem der Mensch sich entfalten kann.
Es ist Aufgabe der Gesellschaft, faire Spielregeln im Miteinander zu definieren und dabei die Freiheit und den individuellen Handlungsspielraum jedes Einzelnen zu maximieren. Der Mensch ist auf die Kommunikation und die Kooperation mit anderen Menschen angewiesen. Wenn sich Teile der Gesellschaft absondern, entstehen Parallelgesellschaften und damit ein Defizit im freien Informationsaustausch.
Bemerkungen:
- Aktuelle Version: "Menschen bilden eine Gesellschaft um insgesamt die Existenzangst des Einzelnen zu reduzieren."
- Alternative: Gesellschaft ist ein zusammenschluss von Menschen mit einer jeweils besonderen ausformung von Regeln.
- Vergesellschaftung ensteht nicht, um den Handlungsspielraum des invididuums zu vergrössern, den faktisch wird in jeder gesellschaft der individuelle Handlungsspielraum verkleinert. Ohne Gesellschaft wäre der Mensch freier...
Beschluss:
- ready for feedback
Antrag 6: Umformulierungen Natur-Kultur (Marc Wäcklerlin)¶
Ökologische Herausforderungen kann man mit verschiedenen fortschrittlichen Ansätzen angehen, nicht nur mit technischen, das ist zu einschränkend, auch mit Forschung. Aber auch das ist nicht alles. Über Erfolg oder Misserfolg einer Technologie entscheidet ihre Wirtschaftlichkeit, und an dem Hebel muss man auch ansetzen. Man kann Umweltverschmutzung besteuern oder umweltschonende Verfahren subventionieren. Auch das ist ein geeigneter Ansatz für ökologische Herausforderungen und sollte erwähnt werden.
Von Technologien gehen auch Gefahren aus, was man nicht verdrängen sollte. Es kann also auch Sinn machen, bestimmte Techniken zu regulieren oder gar zu verbieten.
Richtig ist, dass wir Piraten eine grundsätzlich positive Einstellung zu Wissenschaft und Technik haben.
Alt
Natur-Kultur
Ökologische Herausforderungen sind mit technischen Ansätzen anzugehen.
Ob Natur und Kultur Gegensätze sind, ist eine umstrittene Frage. Menschliches Schaffen darf nicht als Zerstörung von Natürlichkeit verstanden werden. Technik ist die zweite Natur des Menschen und somit kann er nicht anders als mit besten Absichten in die Natur einzugreifen. Der Fortschritt der technologischen Entwicklung ist natürlich, wenn es darum geht alte Technologien zu ersetzen.
Neu
Ökologie und Umwelt
Ökologische Probleme sind mit Forschung, Technik und finanziellen Anreizen zu lösen.
Die Piratenbewegung steht Forschung und Technik positiv gegenüber, ohne dabei die Risiken neuer Technologien zu ignorieren. Lösungen für Probleme, insbesondere im Natur- und Umweltschutz sind primär durch Forschung und der Entwicklung neuer Technologien zu begegnen. Daneben können finanzielle Anreize über Steuern oder Subventionen helfen, dem Ressourcenverbrauch oder einem hohen Risiko einen angemessenen Preis zu geben oder fortschrittliche Alternativen zu fördern.
Bemerkungen:
- aktuelle Version: Der Mensch kann ökologische Herausforderungen nur mit Kulturtechniken angehen.
- Unter Technik verstehen wir alle Aspekte von "Kulturtechnik".
- zentraler Gedanke ist der Konrast "Natur" und "Kultur". Darin keinen Gegensatz zu sehen, ist die Kernaussage.
- Im Grundlagenpapier sollen keine "Lösungen" gesucht oder angedacht werden.
Beschluss:
- ready for feedback
Unterantrag: Ergänzung um ein neues Kapitel (Marc Wäcklerlin)¶
Technik, Kultur und Natur
Der Mensch ist Teil der Natur.
Der Mensch ist ein Resultat der Evolution und damit Teil der Natur. Sowohl der Mensch, als auch seine Erzeugnisse wie Technik und Kultur sind ein bemerkenswertes Naturprodukt. Es lässt sich keine scharfe Grenze ziehen zwischen Mensch und Natur oder zwischen Technik und Natur. Umso mehr ist der Mensch in der Verabntwortung, die Natur zu respektieren und seine Lebensgrundlagen zu erhalten.
Bemerkungen:
- gute Erweiterung (oder gar Ersatz) für das Kapitel "Natur und Kultur".
- letzter Satz ist wieder normativ.
Beschluss:
- ready for feedback
Antrag 7: Fortschritt wird am Glück gemessen (Marc Wäcklerlin)¶
Der Fortschritt der Menschheit soll an Glück und Zufriedenheit der Individuen gemessen werden. Es spielt keine Rolle, ob mit weniger Aufwand mehr in grösserer Qualität produziert werden kann. Wichtig ist, ob die Menschen dadurch zufriedener werden. Es kann die grösste Perfektion dennoch unbefriedigend sein, und damit wäre sie kein Fortschritt.
«Fortschritt» ist ein schwieriger Begriff. Die Definition der Zusammenfassung ist gekünstelt, seltsam, unklar. Laut Wikipedia ist Fortschritt die positive Veränderung eines Zustands. Die Frage ist nur, welcher Zustand wie verändert werden soll. Ich bin der Meinung, dass man Zufriedenheit/Glück der Menschen als Zielvorgabe setzen soll.
Alt
Effizienz
Fortschritt ist das Steigern der Effizienz in Zusammenhang mit Qualität.
Die Frage nach der Effizienz beschäftigt sich mit der Entwicklungsform aller Teilbereiche der Gesellschaft. Eine langfristige effiziente Nutzung von Ressourcen, geringer Energieverbrauch, optimierte Produktionsverfahren und eine gesteigerte Qualität sind Faktoren, welche den Fortschritt ausmachen. In Abgrenzung zur Maxime des Wachstums, wird in der Effizienzsteigerung und Verbesserungen von Produkten und Dienstleistungen der (qualitative) Fortschritt gesehen.
//Warum// sollen Ressourcen effizient genutzt werden? Das ist kein Dogma für sich, sondern begründet sich darin, dass es für die Menschen von Nachteil ist, begrenzte Ressourcen zu verschwenden. Es steht also der Nutzen der Menschen, damit ihre Zufriedenheit und ihr Glück im Zentrum. Menschen wollen einerseits Bequemlichkeit, Mobilität, Luxus, andererseits aber trübt die Sorge um unseren Planeten ihr Glücksgefühl. //Darum// wollen sie Ressourcen effizient nutzen.
Hier wird statt mit dem Grund mit der Folgerung argumentiert. In einem Grundlagenpapier geht es aber um die Ursache. Darum muss man sich hier um die Grundlage kümmern.
Neu
Fortschritt
Fortschritt ist die Maximierung von Glück und Zufriedenheit jedes einzelnen Menschen.
Gemäss Definition[http://de.wikipedia.org/wiki/fortschritt] ist Fortschritt die positive Veränderung eines Zustands. Für Piraten sind die langfristige Zufriedenheit und das nachhaltige Glück der Menschen das Kriterium für Fortschritt. Es spielt keine Rolle, wie das erreicht werden kann. Fortschritt muss für alle gellten und kann nicht auf Kosten Einzelner gehen.
Bemerkungen:
- "Fortschritt" und "Effizienz" sind zwei verschiedene Aspekte. Allenfalls eigenes Kapitel.
Unterantrag (optional) (Marc Wäcklerlin)¶
Falls aus der Diskussion gewünscht, stelle ich den Unterantrag, den Artikel zu Effizienz zusätzlich beizubehalten, aber etwas umzuformulieren:
Alt
Effizienz
Fortschritt ist das Steigern der Effizienz in Zusammenhang mit Qualität.
Die Frage nach der Effizienz beschäftigt sich mit der Entwicklungsform aller Teilbereiche der Gesellschaft. Eine langfristige effiziente Nutzung von Ressourcen, geringer Energieverbrauch, optimierte Produktionsverfahren und eine gesteigerte Qualität sind Faktoren, welche den Fortschritt ausmachen. In Abgrenzung zur Maxime des Wachstums, wird in der Effizienzsteigerung und Verbesserungen von Produkten und Dienstleistungen der (qualitative) Fortschritt gesehen.
Neu
Effizienz
Effizienz wird an Qualität gemessen, nicht an Quantität.
Die Frage nach der Effizienz beschäftigt sich mit der Entwicklungsform aller Teilbereiche der Gesellschaft. Eine langfristige effiziente Nutzung von Ressourcen, geringer Energieverbrauch, optimierte Produktionsverfahren und eine gesteigerte Qualität sind Faktoren, welche die Effizienz ausmachen. In Abgrenzung zur Maxime des Wachstums wird die Effizienzsteigerung in der Verbesserungen von Produkten und Dienstleistungen bei gleichbleibendem oder sinkendem Aufwand gesehen.
Bemerkungen:
- gute Verbesserung.
Antrag 8: Textanpassungen zur Widersprüchlichkeit (Marc Wäcklerlin)¶
Grundsätzlich ist die Aussage richtig. Die Ableitung daraus, dass wir jede Ideologisierung ablehnen ist ein ganz wichtiger und zentraler Punkt. Er dürfte noch etwas stärker zur Geltung kommen.
Die Aussage: «weder das Universum noch der Mensch selber sind widerspruchsfrei», ist fragwürdig, kommt sie doch selbst wie ein absolutes Dogma daher, als Dogma vom Nichtdogma. Was heisst, das Universum sei nicht widerspruchsfrei, was sind das für Widersprüche und wie können wir als Menschen diese Widersprüche sicher feststellen? Der Satz ist zu streichen.
«Subjektive Wahrheit» ist ein sehr schwieriger Begriff, man sollte den nicht verwenden. Wahrheit ist objektiv (und für den Menschen nicht feststellbar) oder eben keine Wahrheit sondern eine Wahrnehmung.
Alt
Widersprüchlichkeit
Jedes hinreichend mächtige formale System ist entweder widersprüchlich oder unvollständig.
Es ist ein Wesensmerkmal des Menschen sich und die Welt widerspruchsfrei erklären zu wollen. Aber Anspruch und Wahrnehmung klaffen auseinander, weder das Universum noch der Mensch selber sind widerspruchsfrei. Es gibt nicht die eine politische Wahrheit, die alle übrigen Meinungen widerlegen kann, im Gegenteil es gibt nur viele Ansichten, die sich gegenseitig ausschliessen, aber dennoch ihre subjektive Wahrheit haben. Die Piraten stehen zu ihrer inhärenten Wiedersprüchlichkeit und lehnen Ideologisierung ab.
Neu
Widersprüchlichkeit
Jedes hinreichend mächtige formale System ist entweder widersprüchlich oder unvollständig.
Die Piraten anerkennen die eingeschränkte menschliche Wahrnehmungsfähigkeit und lehnen daher jegliche Dogmatik und jegliche Ideologie ab. In der Politik herrschen in der Regel weder Wahrheit noch Lüge vor, sondern verschiedene Ansichten und verschiedene Bewertungen. Nur mit der notwendigen Bescheidenheit gegenüber der eigenen Position ist eine gemeinsame konstruktive Politik quer durch die Parteien möglich.
Bemerkungen:
- wir können Ideologie nicht kategorisch ablehnen, weil wir selber viele idologische Positionen vertreten.
- Bescheidenheit ist ein guter Punkt, die Einsicht in die eigene Fehlbarkeit und daraus der Respekt für Meinungsvielfallt.
Anhang: Unvollständiger Formulierungsvorschlag als Ausgangsbasis für ein Kapitel «Freiheit» im Grundlagenpapier (Marc Wäcklerlin)¶
Freiheit besteht aus unterscheidlichen Aspekten. Sie beginnt grundlegend mit der Selbstbestimmung über den eigenen Körper und die eigenen Gesundheit, mit dem Recht auf Leben. Darauf folgt das Recht auf die freie inhaltliche Lebensgestaltung. Freiheit beinhaltet auch die Maximierung der Handlungsoptionen, wobei die Freiheit zu gewünschten Handlungsoptionen höher zu werten ist, als die Freiheit, zu unerwünschten Optionen.
Freiheit setzt den Zugang zu Information voraus. Nur wer sich umfassend und frei informieren kann, ist in der Lage, eine freie Entscheidung zu treffen. Auf der anderen Seite aber kann die Kontrolle über information ebenfalls eine wichtige Form von Freiheit sein, innsbesondere wenn es um die Kontrolle der eigenen Daten, also um Datenschutz geht.
Freiheit unterliegt einer subjektive Komponente. Wenn jemand sterben will, ist für ihn die Freiheit eine Selbsttötung durchzuführen von hohem Wert. Für eine andere Person hingegen, die leben will, ist die Freiheit sich für eine Selbsttötung entscheiden zu dürfen zu dem Zeitpunkt nicht von grosser Bedeutung. Die Freiheit einer Drittperson hingegen, ihrem Wunsch zu folgen, anderen Menschen den Weg zum Freitod aus ideologischen Gründen zu verbieten, ist im Vergleich zur Freiheit eines sterbewilligen Menschen, seinem Leben ein Ende zu bereiten als sehr viel geringer einzustufen. Die subjektive Freiheit kann man objektivieren, indem man sich in die Situation der betroffenen Person versetzt und versucht, eine Handlungsoption aus dieser Perspektive zu bewerten. Wir verstehen die Maximierung der Freiheit daher so, dass die individuell gewünschten Freiheiten jedes Einzelnen in die Gesamtwertung einfliessen müssen.
Es gibt negative und positive Freiheiten. Eine positive Freiheit ist eine offene Handlungsmöglichkeit. Eine negative Freiheit ist, die positive Freiheit einer anderen Person nicht erdulden zu müssen. Da sich negative freiheiten auf die Kontrolle anderer Menschen beziehen und auf die Verhinderung von positiven Freiheiten, gelten den Piraten negative Freiheiten nicht als schützenswert. Generell gilt die Freiheit, eigene Vorstellungen anderen aufzuzwingen als eine der als am geringsten zu bewerenden Freiheiten. Die Freiheit etwas tun zu dürfen wiegt höher, als die Freiheit, anderen ein Lassen aufzwingen.
? Thematisieren (bereits vorhanden, einbinden): Nicht vorhandene Willensfreiheit.
Bemerkungen:
- gute Beiträge zu einem eigenen Papier "Freiheit"
Arbeitsgruppen für Papiere¶
Finanzpolitik #2445¶
(Jos Doekbrijder, Thomas Bruderer, Simon Rupf)
- nichts neues
Laizismus #2446¶
(Thomas Bruderer, Ernst Lagler, Stefan Thöni)
- nichts neues
Digitalpolitik #2467¶
(Jos Doekbrijder, Michael Gregr, Lukas Zurschmiede)
- nichts neues
Transparenz/Privatsphäre #2468¶
(Jos Doekbrijder, Stefan Thöni)
- nichts neues
BGE/NIT #2471¶
(Raffael Herzog, Cedric Meury, Werner Klee, David Herzog, Benno Luthiger)
- BGE-Mailingliste wird geschlossen
- Positionspapier wird in der Ag Policy erstellt.
- Raffi macht ein Post in die BGE-Mailingliste zum weiteren Vorgehen
- Ced, Melina und David wurden Rechte in der AG Policy gegeben.
Zensur #2529¶
(Thomas Bruderer, Stefan Thöni, Lukas Zurschmiede, Odi, jschenk)
- nichts neues
Opensource/Opendata/Openaccess #2530¶
(Simon Rupf)
- nichts neues
Gleichstellung #2531¶
(Simon Rupf)
- nichts neues
Landwirtschaft #2532¶
(Jos Doekbrijder, Michael Gregr, Ernst Lagler, Thomas Bruderer, Moira Brülisauer)
- nichts neues
Ende der Sitzung: 20:45