h1. 2012-05-08-Protokoll [[Protokolle]] AG Policy Versammlung 19:30 - 21:00 Uhr in Mumble Anwesend: Jos Doekbrijder Michael Gregr Lukas Zurschmiede Raffael Herzog Thomas Bruderer Traktandenübersicht: - Protokolle - Sitzungszeit - Policyteams für Papiere - Parteibeschreibung / Leitbild - Argumentationshilfe für Interview h2. Protokolle - 2012-05-01-Protokoll einstimmig angenommen h2. Sitzungszeit - Wir schlagen vor bis auf weiteres diese Policy Sitzung um einen halbe Stunde zu kürzen. Der Sitzung sollte somit um 19:30h anfangen und wie gehabt um 21:00h abgeschlossen werden. - beschlossen h2. Policyteams für Papiere h3. Finanzpolitik #2445 (Jos Doekbrijder, Thomas Bruderer, Simon Rupf) - Bankkundengeheimnis: Hat die PPS eine neue Meinung? - Das Gesetzt ist gültig aber mit einschränkungen für Bürger aus Deutschland und den USA - Vorschlag Jos Doekbrijder: Das Bankkundengeheimnis soll verbunden sein mit dem Pass. Nur der Schweizer Pass berechtigt der Inhaber das recht auf der Bankkundengesetzt. Ein andere Pass (zweit- oder mehrfach-nationalität) gibt das jeweilige andere Land das Recht in der Schweiz die Finanzdaten der "Auslander-Pass-Inhaber" zu bekommen. Die Schweizer behörden dürfen sich nicht über die Finanzen einen Schweizer informieren und können diesbezüglich auch nicht an andere Staaten über diese Schweizer auskunft geben. - Vorschlag Thomas Bruderer: Das Bankkundengeheimnis gilt nur für in der Schweiz Steuerpflichtige.     - (Nur mit schweizer Steuersitz) h3. Laizismus #2446 (Thomas Bruderer, Ernst Lagler, Stefan Thöni) - nichts Neues h3. Digitalpolitik #2467 (Jos Doekbrijder, Michael Gregr, Lukas Zurschmiede)  - Wikipedia (das original) Page eröffnen. Definition h3. Transparenz/Privatsphäre #2468 (Jos Doekbrijder, Stefan Thöni) - nichts Neues h3. BGE/NIT #2471 (Raffael Herzog, Cedric Meury, Werner Klee, David Herzog, Benno Luthiger) - Sonntag um 20:00h eine wöchentliche Sitzung - Neues Pad für ein Positionspapier: http://projects.piratenpartei.ch/pad/edit/188 - Wie bringen wir Argumentation gegen ein BGE/NIT im Positionspapier wen es nur von bevorwürter geschrieben wird? - Als Podcast hören: http://parrot.fm/2012/02/28/virtueller-stammtisch-bedingungsloses-grundeinkommen-vom-26-2-2012/ - Für information: http://www.bedingungslos.ch/index.php?id=81 - Eine Diskussion über grundlagen unsere gesellschaft erfolgt. Begriffe wie effizienz und arbeit werden benutz um der gesellschaftliche IST situation beschreibt. - Ist BGE eine Frage der Produktivität. Wie ändert BGE das Arbeiten. Was ist Arbeiten überhaupt.  - BGE ist ein umdisponieren. Der verantwortung in der gesellschaft ändert sich. - Unsere Produktivität ist immernoch nicht gross genug um uns alle Wünsche zu erfüllen, solange dies nicht der Fall ist haben wir genug Arbeit     - Beim BGE stellt sich nicht die Frage der Finanzierbarkeit, sondern der gesamtgesellschaftlichen Produktivität - "Mit MEHR Geld kann man MEHR gut leben." Thomas Bruderer zur Frage, ob es beim BGE noch einen Leistungsanreiz gibt. h3. Zensur #2529 (Thomas Bruderer, Stefan Thöni, Lukas Zurschmiede, Odi, jschenk, Jos Doekbrijder) - nichts Neues h3. Opensource/Opendata/Openaccess #2530 (Simon Rupf, Jos Doekbrijder) - nichts Neues h3. Gleichstellung #2531 (Simon Rupf) - nichts Neues h3. Landwirtschaft #2532 (Jos Doekbrijder, Michael Gregr, Ernst Lagler, Thomas Bruderer, Moira Brülisauer) - nichts Neues h3. Grundlagen #1998 (Michael Gregr) - nichts Neues h3. Freiheit im Internet #2963 (Benno Luthiger, Michael Gregr) Geistiges Eigentum: - Problem: Verwirrende und widersprüchliche Kommunikation bezüglich Urheberrecht.     - einheitliche Positionen sind zwar nur beschränkt vorhanden, aber auch wenn wir klare Positionen definiert hätten, wäre die Kommunikation widersprüchlich, weil Medienerfahrung fehlt.    - Forderungen des Positionspapiers Urheberrecht sind unter Piraten kaum bekannt. h3. Ungleichheit und soziale Mobilität #2941 (Michael Gregr) - nichts Neues h2. Parteibeschreibung / Leitbild - Für die Pressemappe braucht es eine Zusammenfassung - https://ppscoordinator.piratenpad.de/96 h2. Argumentationshilfe für Interview - "Gesellschaftsliberal" und/oder "Digitalpolitik" als Schlagwort und dann erklären     - Gesellschaftsliberal heisst: maximal mögliche Freiheit der einzelnen  natürlichen Personen (nicht gleich Wirtschaftsliberal, was nicht  bedeutet, dass wir gegen freie Marktwirtschaft sind)     - Gegen Bevormundung (Stichwörter: Drogenliberalisierung, Zensur)     - Gegen Kriminalisierung grosser Bevölkerungsgruppen ("Raubkopie") - Aufzählung von wichtigen Themen der Piratenpartei     - Reform des Urheberrechts     - Transparente und Menschennahe Politik     - Ökologische Probleme werden technisch gelöst (Technikoptimisten oder Technoökologen)     - Datenschutz und Privatsphäre     - Digitale Nachhaltigkeit     - Freies Wissen     - (Laizismus)     - Primat der Politik, kein Ausurfern der ökonomischen Normen auf alle Teilbereiche der Gesellschaft     - was gestern Alphabetismus, ist heute Medienkompetenz - Grund*werte* https://piratenpad.de/pps-grundwerte - "Wir sind eine Fortschritts-Partei" => zukunftsorientiert, zukunftsoptimitisch, technikoptimitisch - "Wir sind eine Befreiungsbewegung." => Freiheit von wirtschaftlicher  Not-->BGE / Gesellschaftsliberal / Wirtschaftsliberal - "Wir sind  ein Sprachrohr für Empowerment (Autonomie und Selbstbestimmung  erhöhen)." => Gute Bildung, Fördern statt Fordern, Selbstständigkeit - "Wir sind Kämpfer für die Allmende."=> Freier Zugang zu Wissen, Gegen Privatisierung von natürlichen Ressourcen" - "Wir sind Förderer von verantwortungsvollem Handeln." - "Wir sind Bürger des globalen Dorfs." https://piratenpad.de/pps-grundwerte-liste Ende der Sitzung: 21:01 Uhr