h1. 2012-05-15-Protokoll


[[Protokolle]]


AG Policy Versammlung 19:30 - 21:00 Uhr in Mumble


Anwesend:
Jos Doekbrijder
Michael Gregr
Lukas Zurschmiede
Raffael Herzog
Thomas Bruderer


Traktandenübersicht:


- Protokolle
- Diskussionsschwerpunkt: Verkehrspolitik
- Policyteams für Papiere


h2. Protokolle


- 2012-05-08-Protokoll einstimmig angenommen


h2. Dieskussionsschwerpunkt: Verkehrspolitik


heutiges Spezialthema auf Anfrage und zum Thema: http://projects.piratenpartei.ch/pad/edit/199
Fragestellung: Welche Aussagen macht Grundlagen der Piraten zu Verkehrspolitik


Definition: (Quelle Wikipedia) Verkehrspolitik ist ein Politikbereich, der auch die allgemeine Daseinsvorsorge berührt. Dabei verfolgt der Staat das Ziel, die Verkehrsinfrastruktur vorausschauend zu planen und umzusetzen. Weiterhin wird geregelt, wie die Verkehrswege zu nutzen sind. Der Verkehr soll ökonomisch effizient, ökologisch verträglich und sozial ausgewogen stattfinden.
Die Verkehrspolitik kann für mehr oder weniger Infrastruktursysteme zuständig sein – je nach Auffassung im jeweiligen Land. So können u.U. der Leitungsverkehr (z. B. Erdöl- und Erdgas-Pipelines, Elektrizitätsleitungen) sowie andere Verkehrsformen wie Dienstleistungs-, Kapital-, Nachrichten- oder Fremdenverkehr sowie das Postwesen zum Aufgabenfeld der Verkehrspolitik gehören.


- Verkehrspolitik ist Raumplanungspolitik (Verkehrspolitik ist eben alles andere als Verkehrspolitik)
- Verkehrspolitik ist die suche nach Effizienz (Finanzieler-Langfristigkeit), (Sicherheitsfördernt), (Energie-effizient (Brennstoff etc...)) 
- Pendlerverkehr ist zu reduzieren kein Zustopf von der Steuerbehörde sondern eine Belohnung für diejenige die unweit ihre Arbeitsplatz wohnen.
- Mobilitätsförderung der Gesellschaft ist keine Staatsaufgabe, sondern höchstens ein Aufgabe der Arbeitgeber.
- Mobilität verteuern, um einen Anreiz zu schaffen Wohnort und Arbeitsort nahe beieinander zu haben. (Kein Verbot) Sozialer Ausgleich ist möglich
- Ausbau der Verkehrsinfrastruktur wirkt nicht einseitig auf die Steigerung des Verkehrsaufkommen. Es könnte aber sein das dies die Verkehrssicherheit erhöht oder die Verkehsreffizienz (Brennstoffverbrauch etc...) verbessert.
- Unterscheidung von Personenverkehr und Güterverkehr. Sie funktionieren nach unterschiedlichen Mechanismen.


Es gibt folglich drei Aspekte:
- Anreize setzen, damit gewohnt wird, wo man arbeitet bzw. damit man gearbeitet wird, wo man wohnt. (inkl. Raumplanung)
- Ausbau ver Verkehrsinfrastruktur zur Effizienzsteigerung (keine Beschrenkung der Infrastruktur zur Beschränkung des Verkehrsaukommens)
- Verhältnis von Privatverkehr zu öffentlichem Verkehrt sollte der Kapazität und Feinverteilung entsprechen.


Rohrpost:
http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Eine-RohrPost-quer-durch-die-Schweiz/story/11326178


Kombiniertes Wohnen und Arbeiten:
http://en.wikipedia.org/wiki/Arcology




h2. Policyteams für Papiere


h3. Finanzpolitik #2445


(Jos Doekbrijder, Thomas Bruderer, Simon Rupf)


- nichts Neues




h3. Laizismus #2446


(Thomas Bruderer, Ernst Lagler, Stefan Thöni)


- nichts Neues


h3. Digitalpolitik #2467


(Jos Doekbrijder, Michael Gregr, Lukas Zurschmiede) 


- nichts Neues


h3. Transparenz/Privatsphäre #2468


(Jos Doekbrijder, Stefan Thöni)


- nichts Neues


h3. BGE/NIT #2471


(Raffael Herzog, Cedric Meury, Werner Klee, David Herzog, Benno Luthiger)


- nichts Neues


h3. Zensur #2529


(Thomas Bruderer, Stefan Thöni, Lukas Zurschmiede, Odi, jschenk, Jos Doekbrijder)


- nichts Neues


h3. Opensource/Opendata/Openaccess #2530


(Simon Rupf, Jos Doekbrijder)


- nichts Neues


h3. Gleichstellung #2531


(Simon Rupf)


- nichts Neues


h3. Landwirtschaft #2532


(Jos Doekbrijder, Michael Gregr, Ernst Lagler, Thomas Bruderer, Moira Brülisauer)


- nichts Neues


h3. Grundlagen #1998


(Michael Gregr)


- nichts Neues


h3. Freiheit im Internet #2963


(Benno Luthiger, Michael Gregr)


- nichts Neues


h3. Ungleichheit und soziale Mobilität #2941


(Michael Gregr)


- nichts Neues


Ende der Sitzung: 21:02 Uhr