AG Policy Versammlung 19:30 - 21:00 Uhr in Mumble
Anwesend:
Lukas Zurschmiede
Thomas Bruderer
Stefan Thöni
David Herzog
Traktandenübersicht:
- Protokolle
- Europapolitik
Sitzungsbeginn: 19:35
Annahme Protokoll:
Ja (Lukas Zurschmiede, Thomas Bruderer, Stefan Thöni)
Enthaltung (David Herzog)
Richtlinie zur Europapolitik: http://projects.piratenpartei.ch/dmsf_files/1534?download=
Diskussion Forum: http://forum.piratenpartei.ch/index.php?topic=3696
Politikbereiche: http://de.wikipedia.org/wiki/Eu#Politikbereiche_der_Union
Wir gehen kurz durch den Forenthread und diskutieren einige Punkte.
Heikle Punkte:Zu verdeutlichen: Die aufgezählten Punkte sind nicht Voraussetzungen dafür, dass ein Beitritt in Frage kommt. Es müssen aber Schritte in diese Richtung gegangen werden, damit ein Beitritt in Frage kommt.
Zu ergänzen:
Gewaltentrennung hochhalten und ausbauen.
Einfache, verständliche, transparente Strukturen (die sich dann auch in der Verfassung wiederspiegeln würden).
David äussert Bedenken gegenüber einer Verfassungsgerichtsbarkeit, insbesondere in der Art des deutschen Verfassungsgerichts.
Nächste Piratenversammlung / Sommerkongress
Ende der Sitzung: 20:55 Uhr