2012-05-29-Protokoll¶
AG Policy Versammlung 19:30 - 21:00 Uhr in Mumble
Anwesend:
Jos Doekbrijder
Michael Gregr
Lukas Zurschmiede
Raffael Herzog
Oli Schad
Thomas Bruderer
Traktandenübersicht:
- Protokolle
- Datenschutz für electronische information
- Policyteams für Papiere
Protokolle¶
- 2012-05-22-Protokoll einstimmig angenommen
Datenschutz für elektronische information¶
Oli Schad bringt folgende Punkten:
- Eine Schutz für in in der schweiz gespeicherte Daten.
- Analog zum Bankensystem könnte die Schweiz ihre Gesetze so anpassen, das die speicherung von digitale Daten - auch finanziel - attraktiv ist.
- Beispiel: Island (mit den Wikileaks daten)
- die Schweiz garantiert Anonymität gegenüber Drittstaaten elektronischer Daten
- es gibt wirtschaftliche und demokratische Anforderungen Daten sehr streng zu schützen
- wirtschaftlich könnten viele Unternehmen angezogen werden, die in manchen Ländern problematische Daten verarbeiten (Filesharing, auch Wikileaks, ...)
- demokratisch ist es attraktiv Plattformen wie Wikileaks anzuziehen
Die nachfolgende Diskussion über wirtschaftliche Aspekten, Rechtstaatlichkeit zieht die Schlussfolgerung, dass die meiste Punkten schon Teil des PPS Programms sind. Ausserdem ist vieles bereits Status-Quo (es besteht jedoch die Gefahr, dass dies abgebaut wird).
Laut Jos ist dies Position der schweizer Piraten - aber die Kommunikation dieser Position scheint nicht zu funktionieren
Policyteams für Papiere¶
Finanzpolitik #2445¶
(Jos Doekbrijder, Thomas Bruderer, Simon Rupf)
- nichts Neues
Laizismus #2446¶
(Thomas Bruderer, Ernst Lagler, Stefan Thöni)
- nichts Neues
Digitalpolitik #2467¶
(Jos Doekbrijder, Michael Gregr, Lukas Zurschmiede)
- nichts Neues
Transparenz/Privatsphäre #2468¶
(Jos Doekbrijder, Stefan Thöni)
- nichts Neues
BGE/NIT #2471¶
(Raffael Herzog, Cedric Meury, Werner Klee, David Herzog, Benno Luthiger)
- nichts Neues
- in DE gibt es folgended Dokument. http://sozialpiraten.piratenpartei.de/2012/05/15/solidarisches-grundeinkommen-sge/ welche zusätzlich in der arbeitsgrupe studiert wird.
Zensur #2529¶
(Thomas Bruderer, Stefan Thöni, Lukas Zurschmiede, Odi, jschenk, Jos Doekbrijder)
- nichts Neues
Opensource/Opendata/Openaccess #2530¶
(Simon Rupf, Jos Doekbrijder)
- nichts Neues
Gleichstellung #2531¶
(Simon Rupf)
- nichts Neues
Landwirtschaft #2532¶
(Jos Doekbrijder, Michael Gregr, Ernst Lagler, Thomas Bruderer, Moira Brülisauer)
- nichts Neues
Grundlagen #1998¶
(Michael Gregr)
- nichts Neues
Freiheit im Internet #2963¶
(Benno Luthiger, Michael Gregr)
- nichts Neues
Ungleichheit und soziale Mobilität #2941¶
(Michael Gregr)
- nichts Neues
Ende der Sitzung: 20:49 Uhr