h1. 2012-05-29-Protokoll

[[Protokolle]]

AG Policy Versammlung 19:30 - 21:00 Uhr in Mumble

Anwesend:
Jos Doekbrijder
Michael Gregr
Lukas Zurschmiede
Raffael Herzog
Oli Schad
Thomas Bruderer

Traktandenübersicht:

- Protokolle
- Datenschutz für electronische information
- Policyteams für Papiere

h2. Protokolle

- 2012-05-22-Protokoll einstimmig angenommen

h2. Datenschutz für elektronische information

Oli Schad bringt folgende Punkten:
- Eine Schutz für in in der schweiz gespeicherte Daten.
- Analog zum Bankensystem könnte die Schweiz ihre Gesetze so anpassen, das die speicherung von digitale Daten - auch finanziel - attraktiv ist.
- Beispiel: Island (mit den Wikileaks daten)
- die Schweiz garantiert Anonymität gegenüber Drittstaaten elektronischer Daten
- es gibt wirtschaftliche und demokratische Anforderungen Daten sehr streng zu schützen
- wirtschaftlich könnten viele Unternehmen angezogen werden, die in manchen Ländern problematische Daten verarbeiten (Filesharing, auch Wikileaks, ...)
- demokratisch ist es attraktiv Plattformen wie Wikileaks anzuziehen

Die nachfolgende Diskussion über wirtschaftliche Aspekten, Rechtstaatlichkeit zieht die Schlussfolgerung, dass die meiste Punkten schon Teil des PPS Programms sind. Ausserdem ist vieles bereits Status-Quo (es besteht jedoch die Gefahr, dass dies abgebaut wird). 

Laut Jos ist dies Position der schweizer Piraten - aber die Kommunikation dieser Position scheint nicht zu funktionieren

h2. Policyteams für Papiere

h3. Finanzpolitik #2445

(Jos Doekbrijder, Thomas Bruderer, Simon Rupf)

- nichts Neues

h3. Laizismus #2446

(Thomas Bruderer, Ernst Lagler, Stefan Thöni)

- nichts Neues

h3. Digitalpolitik #2467

(Jos Doekbrijder, Michael Gregr, Lukas Zurschmiede) 

- nichts Neues

h3. Transparenz/Privatsphäre #2468

(Jos Doekbrijder, Stefan Thöni)

- nichts Neues

h3. BGE/NIT #2471

(Raffael Herzog, Cedric Meury, Werner Klee, David Herzog, Benno Luthiger)

- nichts Neues
- in DE gibt es folgended Dokument. http://sozialpiraten.piratenpartei.de/2012/05/15/solidarisches-grundeinkommen-sge/ welche zusätzlich in der arbeitsgrupe studiert wird.

h3. Zensur #2529

(Thomas Bruderer, Stefan Thöni, Lukas Zurschmiede, Odi, jschenk, Jos Doekbrijder)

- nichts Neues

h3. Opensource/Opendata/Openaccess #2530

(Simon Rupf, Jos Doekbrijder)

- nichts Neues

h3. Gleichstellung #2531

(Simon Rupf)

- nichts Neues

h3. Landwirtschaft #2532

(Jos Doekbrijder, Michael Gregr, Ernst Lagler, Thomas Bruderer, Moira Brülisauer)

- nichts Neues

h3. Grundlagen #1998

(Michael Gregr)

- nichts Neues

h3. Freiheit im Internet #2963

(Benno Luthiger, Michael Gregr)

- nichts Neues

h3. Ungleichheit und soziale Mobilität #2941

(Michael Gregr)

- nichts Neues

Ende der Sitzung: 20:49 Uhr