h1. 2012-06-12-Protokoll


[[Protokolle]]


AG Policy Versammlung 19:30 - 21:00 Uhr in Mumble


Anwesend:
Jos Doekbrijder
Michael Gregr
Stefan Thöni
Thomas Bruderer
Lukas Zurschmiede
Aaron Brülisauer 




Traktandenübersicht:


- Protokolle
- Interessantes an der letzten PV vom 9./10. Juni 2012
- "Zwangsteilnahme" an die Policy Sitzungen
- PR Statements --> was nun?
- Policyteams für Papiere


h2. Protokolle


- 2012-06-05-Protokoll einstimmig angenommen


h2. Interessantes an der letzten PV vom 9./10. Juni 2012

Raffi --> die EU Frage. Hat nach aussen die grösste Tragweite. Jetzt sind wir wie alle andere Parteien.
Stefan --> PPEU hat sich entschieden:
1. Kein gemeinsames Programmm zu haben --- es wird auf consensus Basis ein gemeinsames Programm erarbeitet
2. keine individuelle Mitgliedschaften zu haben --- Nur Länder können Mitglied werden. Regionale "Sektionen" können Maximal eine Beobachterstatus bekommen
3. Ein Zeitplan ist festgelegt und kommuniziert.
Lukas --> Die EU Frage. DIe Piraten haben eine spezielle Meinung kund getan.
Aaron --> Die Sekretariatsentscheidung. 
Michael --> Im Openspace sind Grundwerten und Grundlagen diskutiert. DIese Notitzen werden noch publiziert. Eine überarbeitung mit diese Perspektiven im gedanken haltend wird gemacht. Termine sind im Moment noch offen
Thomas --> Das Sekretariat. Es hat eine Umschwung gegeben von klar dagegen zu dafür mit überzeugende mehrheit. 


h2. "Zwangsteilnahme" an die Policy Sitzungen

Status: Thurgau-Schafhause, Sankt Gallen, Zürich wissen es.
Thomas: Ich warte auf übersetzung und werde dann den mail senden.


Gibt es nun eine Anforderung an Sektionsvorstände? Thomas: Ja eigentlich schon.
Wo wird dies dokumentiert? 
Erzwingen können wir dieser Mitarbeit nicht. 


Anreize setzten: durch das gewähren von Vorteilen (Wahlkampfbeitrag, Medienauftritt etc) ambitionierte Piraten zur thematischen Arbeit motivieren.


h2. PR Statements --> was nun?

Wenn wir sagen, dass wir etwas tun werden müssen wir dafür sorgen, das wir auch tun was wir gesagt haben.
Ein Mechanismus diesbezüglich gibt es nicht. d.H. Wir müssen nun anfangen mit das schreiben von Positionspapiere und diese dann dieser AG präsentieren. Die Gestaltung der Teams welche diese Positionen verfassen und diskutiern wollen, können wir - wegen das fehlendes interesse - momentan vergessen.


h2. Policyteams für Papiere


h3. Finanzpolitik #2445


(Jos Doekbrijder, Thomas Bruderer)


- nichts Neues


h3. Laizismus #2446


(Stefan Thöni, Aaron Brülisauer)


- nichts Neues


h3. Digitalpolitik #2467


(Michael Gregr) 


- nichts Neues


h3. Transparenz/Privatsphäre #2468


(Jos Doekbrijder)


- nichts Neues


h3. BGE/NIT #2471


(Raffael Herzog)


- nichts Neues


h3. Zensur #2529


(Thomas Bruderer, Lukas Zurschmiede)


- nichts Neues


h3. Landwirtschaft #2532


(Michael Gregr, Jos Doekbrijder)


- nichts Neues


h3. Grundlagen #1998


(Michael Gregr)


- nichts Neues


h3. Ungleichheit und soziale Mobilität #2941


(Michael Gregr)


- nichts Neues


h3. Energiepolitik #3344


(Lukas Zurschmiede)


Deadline: 30. Juni 2012




Ende der Sitzung: 20:42 Uhr