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2012-06-19-Protokoll

Protokolle

AG Policy Versammlung 19:30 - 21:00 Uhr in Mumble

Anwesend:
Jos Doekbrijder
Stefan Thöni
Thomas Bruderer
Lukas Zurschmiede

Traktandenübersicht:

- Protokolle
- "Zwangsteilnahme" an die Policy Sitzungen
- Policyteams für Papiere

Protokolle

- 2012-06-12-Protokoll einstimmig angenommen

"Zwangsteilnahme" an die Policy Sitzungen

Die Sektionen sind nun informiert per Email
Wie war die Reaktion? Thomas: Welche Reaktion?
Es sind keine Sektionen, ausser Zürich und Thurgau-Schaffhausen anwesend.

Verhebt unsere "Lokvogel"?: Anreize setzten: durch das gewähren von Vorteilen (Wahlkampfbeitrag, Medienauftritt etc) ambitionierte Piraten zur thematischen Arbeit motivieren.

Wortlaut: 

- Die finanzielle Unterstützung von der PPS für den Sektionen wird erhöht für Sektionen wessen Mitglieder aktiv Mitarbeiten an der Gestaltung und erarbeitung von politischer Themen und zwar zu Kosten von den Sektionen dessen Mitglieder nicht aktiv Mitarbeiten an die Gestaltung und Erarbeitung von politische Themen.

--> Antrag für Statutenänderung

Art. 17quarter
1 Wahlkampfbeiträge der Piratenpartei Schweiz an die Kantonalen Sektionen werden grundsätzlich auf Basis der Anzahl Piraten der Sektionen vergeben.
2 Der Wahlkampfbeitrag wird für Sektionen, dessen Mitglieder sich aktiv an der Ausarbeitung von politischen Positionspapieren beteiligen,  im Ausmass der Beteiligung  erhöht.
3. PräsidiumGesamtvorstand verteilt die Wahlkampfbeiträge nach den Kriterien dieses Artikels.

2 Der Wahlkampfbeitrag an Sektionen steht in einem definierten Verhältniss zu den sich aktiv an politischen Themen beteiligten Piraten aus den jeweiligen Sektionen.

- Sektions Punkten System. Desto mehr Punkten desto grosser - in Prozenten - der Verteilschlüssel.

- Nur Sektionen können vom "National" finanzielle unterstutzung bekommen. Regionale (Stätte oder Kreise) sektionen müssen für finanzielle Unterstutzung bei den kantonale Sektionen anklopfen nicht bei den "nationale Partei.

- Nebenbedingung: Sektionen welche grösser sind und selbst mehrheitsfähige Positionspapiere ausarbeiten, sollen auch profitieren. <-- diese sektionale Positionspapiere gelten klar auch weil sie der Partei als ganzes unterstutzen und weiter bringen.

Umfrage zur Wahrnehmung und Weiterentwicklung: Piratenpartei

Rangliste Themen

1. Bildung / Forschung 31
2. Wirtschafts fragen / Finanzkrise 20
3. Privatsphäre und Datenschutz 19
4. Fragen zur gerechten Verteilung / Steuern 18
5. Aus länderfragen / Asylfragen 17
6. Stärkung der Bürgerrechte 12
7. Fragen zu Aus senbeziehungen / EU / UNO 10
8. Keine Antwort 10
9. Transparenzter Staat 9
10. Fragen zu Sozialwerken / 2. Säule 9
11. Zensur 6
12. Freier Zugang zu Kultur 6
13. Netzneutralität 6
14. Trennung Kirche / Staat 4
15. Andere Vorschläge 4
16. Urheberrecht 3
17. gegen Anti-P iraterie-Abkommen ACTA 3

WORK IN PROCESS --> nächste Woche gehen wir hier weiter...

Deadline sämtliche Policy vorschläge: 30. Juni 2012

Ende der Sitzung: 20:xx Uhr

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