h1. 2012-06-26-Protokoll


[[Protokolle]]


AG Policy Versammlung 19:30 - 21:00 Uhr in Mumble


Anwesend:
Jos Doekbrijder
Stefan Thöni
Thomas Bruderer
Raffael Herzog
Lukas Zurschmiede
Patrik Hafner




Traktandenübersicht:


- Protokolle
- "Zwangsteilnahme" an die Policy Sitzungen
- Policyteams für Papiere


h2. Protokolle


- 2012-06-19-Protokoll einstimmig angenommen


h2. "Zwangsteilnahme" an die Policy Sitzungen


Die Sektionen sind nun informiert per Email
Wie war die Reaktion? Thomas: Welche Reaktion?
Es sind keine Sektionen, ausser Zürich und Thurgau-Schaffhausen anwesend.


Verhebt unsere "Lokvogel"?: Anreize setzten: durch das gewähren von Vorteilen (Wahlkampfbeitrag, Medienauftritt etc) ambitionierte Piraten zur thematischen Arbeit motivieren.


Wortlaut: 


- Die finanzielle Unterstützung von der PPS für den Sektionen wird erhöht für Sektionen wessen Mitglieder aktiv Mitarbeiten an der Gestaltung und erarbeitung von politischer Themen und zwar zu Kosten von den Sektionen dessen Mitglieder nicht aktiv Mitarbeiten an die Gestaltung und Erarbeitung von politische Themen.


--> Antrag für anpassung der Statuten wegen das "Trittbrettfahrer" Problem.


Anpassung der Statuten


Art. 17quarter
1 Finanzielle Wahlkampfunterstutzung der Piratenpartei Schweiz an die Kantonalen Sektionen werden grundsätzlich auf Basis der poilitische relevanz der jeweilige Wahl und politische Chancen der kandidierende Piraten vergeben.
2 Nur Sektionen können vom "National" finanzielle unterstutzung bekommen. Regionale (Stättische- oder Kreis-Sektionen) müssen sich für finanzielle Unterstutzung bei den kantonale Sektionen melden nicht bei den "nationale Partei.
3 Der Wahlkampfbeitrag wird für Sektionen, dessen Mitglieder sich aktiv an der Ausarbeitung von politischen Positionspapieren beteiligen,  im Ausmass der Beteiligung  erhöht.
3bis Der Wahlkampfbeitrag wird für Sektionen, dessen Mitglieder sich nicht aktiv an der Ausarbeitung von politischen Positionspapieren beteiligen,  im Ausmass der Beteiligung  reduziert.
4. Das Präsidium verteilt die Wahlkampfbeiträge gemäss den Vorgaben dieses Artikels in Zusammenarbeit mit dem Geschaftsleiter sowie dem Schatzmeister.


Dies soll in den Statuten festgehalten werden, damit das Präsidium bzw. der Vorstand nicht ständig deswegen angegriffen werden.


- Nebenbedingung: Sektionen welche grösser sind und selbst mehrheitsfähige Positionspapiere ausarbeiten, sollen auch profitieren. <-- diese sektionale Positionspapiere gelten klar auch weil sie der Partei als ganzes unterstutzen und weiter bringen.


Die Finanzmittel sollen nach folgenden Kriterien verteilt werde


Bemerkung Lukas: Ein extra Budgetposten muss nicht geschaffen werden, denn die Sektionen müssen auf Anfang/Mitte Jahr bei der Geschäftsleitung ein Budget beantragen für alle ihre Wahlkämpfe. Das Präsidium weiss, welche Piraten von welcher Sektion wie viel Politische Arbeit geleistet haben. Basieren auf diesen Zahlen muss dann einfach das Wahlkampfbudget verteilt werden. Also Sektionen ohne grosse Beteiligung bekommen einfach weniger prozentuale Anteile, solche mit mehr, entsprechend grössere Anteile.


h2. Policyteams für Papiere


h3. Finanzpolitik #2445


(Jos Doekbrijder, Thomas Bruderer)
- Einem ersten Wurf ist gemacht. Feedback wilkommen. Nächste Schritt: Der Policy Cycle einbauen.


h3. Laizismus #2446


(Stefan Thöni, Aaron Brülisauer)
- Etwas hat sich hier getan... :-) 
http://projects.piratenpartei.ch/pad/show/36


h3. Digitalpolitik #2467


(Michael Gregr) 
- nicht anwesend


h3. Transparenz/Privatsphäre #2468


(Jos Doekbrijder)
- Einem nächsten Wurf ist gemacht. Feedback wilkommen. Nächste Schritt: Der Policy Cycle einbauen.


h3. BGE/NIT #2471


(Raffael Herzog)
- https://docs.google.com/a/raffael.ch/document/d/1hUySuuIHkh0HXCCCGLSLcMrihHWfBbUjCrr2UkY5x94/edit


h3. Zensur #2529


(Thomas Bruderer, Lukas Zurschmiede)
Interview für Journalist zum Thema Zensur gemacht, Basisinhalt für ein Positionspapier.


h3. Landwirtschaft #2532


(Jos Doekbrijder)
- Es hat schon fast zuviel Information
- Wir werden das thema in sub-policies aufteilen müssen.
- Feedback wilkommen. Nächste Schritt: Der Policy Cycle einbauen.


h3. Grundlagen #1998


(Michael Gregr)
- nicht anwesend


h3. Ungleichheit und soziale Mobilität #2941


(Michael Gregr)
- nicht anwesend


h3. Energiepolitik #3344


(Lukas Zurschmiede)
- 


Deadline sämtliche Policy vorschläge: 30. Juni 2012


Ende der Sitzung: 20:xx Uhr