h1. 2012-07-03-Protokoll


[[Protokolle]]


AG Policy Versammlung 19:50 - 21:00 Uhr in Mumble


Anwesend:
Jos Doekbrijder
Stefan Thöni
Thomas Bruderer
Raffael Herzog
Lukas Zurschmiede
Andreas Eigenmann




Traktandenübersicht:


- Protokolle
- "Zwangsteilnahme" an die Policy Sitzungen
- Policyteams für Papiere


h2. Protokolle


- 2012-06-26-Protokoll einstimmig angenommen


h2. "Zwangsteilnahme" an die Policy Sitzungen


Die Sektionen sind nun informiert per Email
Wie war die Reaktion? Thomas: Welche Reaktion?
Es sind keine Sektionen, ausser Zürich und Thurgau-Schaffhausen anwesend.


Verhebt unsere "Lokvogel"?: Anreize setzten: durch das gewähren von Vorteilen (Wahlkampfbeitrag, Medienauftritt etc) ambitionierte Piraten zur thematischen Arbeit motivieren.


Wortlaut: 


- Die finanzielle Unterstützung von der PPS für den Sektionen wird erhöht für Sektionen wessen Mitglieder aktiv Mitarbeiten an der Gestaltung und erarbeitung von politischer Themen und zwar zu Kosten von den Sektionen dessen Mitglieder nicht aktiv Mitarbeiten an die Gestaltung und Erarbeitung von politische Themen.


--> Antrag für anpassung der Statuten wegen das "Trittbrettfahrer" Problem.


Anpassung der Statuten
Art 17 xyz
Finanzielle Wahlkampfunterstutzung der Piratenpartei Schweiz an die Kantonalen Sektionen wird in die Finanzordnung geregelt.




Anpassung der Finanzordnung 
Art. xyz
1 Finanzielle Wahlkampfunterstutzung der Piratenpartei Schweiz an die Kantonalen Sektionen werden grundsätzlich auf Basis der poilitische relevanz der jeweilige Wahl und politische Chancen der kandidierende Piraten vergeben.
2 Nur Kantonale Sektionen können finanzielle Unterstützung von der Piratenpartei Schweiz bekommen.
3 Der Wahlkampfbeitrag wird für Sektionen, deren Mitglieder sich aktiv an der Ausarbeitung von politischen Positionspapieren beteiligen,  im Ausmass der Beteiligung  erhöht.
4 Der Wahlkampfbeitrag wird für Sektionen, deren Mitglieder sich ungenügend an der Ausarbeitung von politischen Positionspapieren beteiligen, entsprechend Abs. 3 reduziert.
5 Das Präsidium stellt die höhe der Beteiligung der Sektionen an der Ausarbeitung von politischen Positionspapieren fest.
6 Die Geschäftsleitung verteilt die finanzielle Wahlkampfbeiträge entsprechend den in Abs. 5 genannten Beteiligung.


Dies soll in die Finanzordnung der PPS festgehalten werden, damit das Präsidium bzw. der Vorstand nicht ständig deswegen angegriffen werden.




h2. Policyteams für Papiere


h3. Finanzpolitik #2445


(Jos Doekbrijder, Thomas Bruderer)
- Einem ersten Wurf ist gemacht. Feedback wilkommen. Nächste Schritt: Der Policy Cycle einbauen.


h3. Laizismus #2446


(Stefan Thöni, Aaron Brülisauer)
- Etwas hat sich hier getan... :-) 
http://projects.piratenpartei.ch/pad/show/36


h3. Digitalpolitik #2467


(Michael Gregr) 
- nicht anwesend


h3. Transparenz/Privatsphäre #2468


(Jos Doekbrijder)
- Einem nächsten Wurf ist gemacht. Feedback wilkommen. Nächste Schritt: Der Policy Cycle einbauen.


h3. BGE/NIT #2471


(Raffael Herzog)
- https://docs.google.com/a/raffael.ch/document/d/1hUySuuIHkh0HXCCCGLSLcMrihHWfBbUjCrr2UkY5x94/edit


h3. Zensur #2529


(Thomas Bruderer, Lukas Zurschmiede)
Interview für Journalist zum Thema Zensur gemacht, Basisinhalt für ein Positionspapier.


h3. Landwirtschaft #2532


(Jos Doekbrijder)
- Es hat schon fast zuviel Information
- Wir werden das thema in sub-policies aufteilen müssen.
- Feedback wilkommen. Nächste Schritt: Der Policy Cycle einbauen.


h3. Grundlagen #1998


(Michael Gregr)
- nicht anwesend


h3. Ungleichheit und soziale Mobilität #2941


(Michael Gregr)
- nicht anwesend


h3. Energiepolitik #3344


(Lukas Zurschmiede)
- 


Deadline sämtliche Policy vorschläge: 30. Juni 2012


Ende der Sitzung: 20:59 Uhr