Protokoll PV 23. August 2009¶

• ausserordentlichen Piratenversammlung vom 23. August 2009, Fribourg

• Leitung der Versammlung: Präsident Denis Simonet
• Protokollführung: Moira Brülisauer
• Übersetzung Offizielles: Viceprésident Pascal Gloor
• Übersetzung Diskussion: Simon Bischof

• Entschuldigt: Wortgefecht, Koordinator Micheal Friederich

Beginn 12:15¶

Organisatorisches¶

Begrüssung¶

Begrüssung der Piraten durch den Präsident Denis Simonet und Viceprésident Pascal Gloor. Allgemeine Informationen zu den Örtlichkeiten.

Ansprachen des Vorstandes¶

• Pascal Gloor macht einen kurzen Rückblick auf die Zeit seit der Gründung und einen Ausblick wo er die Partei in 6 Monaten sieht.
• Moira Brülisauer greift von Pascal die Mitgliederzahlen auf, nimmt sie als Anlass zum Aufruf zur regen Teilnahme an der Pirateninvasion am 3. Oktober 2009. Und sie fordert zur Statutentotalrevision auf.
• Kevin Bortis, Kassier, informiert über den Stand der Finanzen.
• Denis Simonet gibt einen kurzen Gesamtüberblick über die Lage der Partei.

Erläuterung Abstimmungsmodi¶

Es gilt für die Abstimmungen und Wahlen:

• Einfaches 2/3 Mehr für Statutenänderungen. Die Menge der Ja stimmen ist grösser als das Doppel der Nein-Stimmen.
• Absolutes Mehr für Vorstandswahlen. Es werden nur abgegebene Stimmen gezählt. Die Menge der Ja-Stimmen ist grösser als die Summe der Nein-Stimmen und Enthaltungen.
• Einfaches Mehr für restliche Abstimmungen und sonstige Wahlen. Mehr Ja- als Nein-Stimmen.
  • Hinweis 1: Alles weitere ist in der Versammlungsordnung geregelt.
  • Hinweis 2: Es können heute keine zusätzlichen Traktanden/Anträge oder Antragsänderungen akzeptiert werden.

Wahl der Stimmenzähler¶

Maria Künzle, David Schöllman, Patrick Mächler (hat die Leitung der Stimmenzähler inne), Andreas Moser, Fritz Simonet, Simon Bischof, Fabian Horlacher.

Werden alle gewählt

Genemigung der Tagesordnung¶

Frage: Soll die Versammlungsordnung für die heutige Piratenversammlung in Kraft treten?¶

Modus: Einfaches Mehr

• Abstimmung: Angenommen ohne Auszählung, 1 Gegenstimme

Anträge¶

Antrag 1: Wahl des neuen Koordinators¶

Beantragt von: Denis Simonet

Es stehen Cedric Meury / Ced und Matthias Müller / Angrod zur Wahl.

Cedric Meury stellt sich vor.

• Ausbildung: MSc of Molecular Biology an der Universität Basel
• Beruf: Software Test Engineer, Genedata AG, Basel
• Sprachen: Deutsch und Englisch fliessend
• Erfahrung:
  • Passiver Beobachter und einmal aufgestellt als Einwohnerratskandidat in Pratteln (BL)
  • Energische Debatten mit Bekannten

Matthias Müller ist nicht an der Versammlung anwesend.

• Ausbildung: Informatikerpraktikum, Lehre als Koch (also stressgeprüft)
• Beruf: Callcenteragent (folglich kommunikativ)
• Sprachen: Deutsch, Französisch, Englisch
• Erfahrung: Ich bin seit Jahren ein interessierter Beobachter des politischen Weltgeschehens.

Wahlmodus: Absolutes Mehr.

• Abstimmung für Cedric Meury: Absolutes Mehr erreicht mit einer Enthaltung
• Abstimmung für Matthias Müller: Keine Stimme

  Cedric Meury ist neuer Koordinator im Vorstand der PPS und übernimmt per 24. August 2009 die Geschäfte vom Abtretenden Koordinator Michael Friederich.

Antrag 2: Wahl der Revisionstelle¶

Beantragt durch Thomas Bruderer / Apophis

Einführung der Revisionsstelle

Diskussion: Brauchen wir eine Revisionstelle? Diverse Wortmeldungen.

• Abstimmungsfrage 1: Wollen wir eine Revisionstelle?
• Modus: Einfaches Mehr

  Abstimmung: Angenommen ohne Auszählung

Wahl der Revisoren

Es stehen zur Wahl: Thomas Bruderer / Apophis und Philipp Huber. Beide stellen sich kurz vor.

• Modus: Absolutes Mehr
• Wahl Thomas: gewählt ohne Auszählung
• Wahl Philipp: gewählt ohne Auszählung

Antrag 3: Verabschiedung des Parteiprogramms¶

Beantragt von: Vielen Piraten, ausgearbeitet durch Cedric Meury und Wortgefecht

Diskussion zum Parteiprogramm.

• Der Leiter der Ausarbeitung des Parteiprogrammes, Cedric Meury, hält eine kurze Ansprache dazu. All das zu Kontroverse sei aussen vorgelassen worden.
• Eine Andere Wortmeldung meint, das Parteiprogramm sei in einigen Puntken zu extrem.
• Darauf wird gekontert, das Parteiprogramm dürfe ruhig leicht provokativ sein.
• MGregr weist noch darauf hin, dass mehr drinn steht WARUM und nicht nur Was wir wollen.
• Valio spricht sich für das Parteiprogramm aus und findet es sogar sehr moderat.

• Frage: Soll das Parteiprogramm als offizielle Meinung der PPS veröffentlicht und verbreitet werden?
• Modus: Einfaches Mehr

  Abstimmung: Wird einstimmig angenommen

Ordnungsantrag¶

Antrag 5 soll Antrag 4 vorgezogen werden.

• Modus: Einfaches Mehr

  Abstimmung: Angenommen ohne Auszählung

Antrag 5: Nichteintreten auf Statuten- und Pflichtenheftsänderungen¶

Beantragt von: Thomas Bruderer / Apophis

Diskussion:

• Apophis sagt zu seinem Antrag, dass dieser die Unsinnigkeit von Antrag 4 aufzeigen soll.
• Mgregr wendet ein, es stehen zuviele Statutenänderungen an, das ergäbe ein Flickwerk.
• Kevin Bortis geht auf Tuchfühlung mit den Mitgliedern: Was wollen die Mitglieder für Änderungen? Was ist wenn die neuen Statuten verworfen werden?
• Moira Brülisauer mahnt zu einer Ablehnung von Antrag 4 und 5, denn einige der traktandierten Statutenänderungen sind dringend notwendig. Eine AG Statutentotalrevision kann trotzdem einberufen werden.

• Frage: Soll der Antrag angenommen werden?
• Modus: Einfaches Mehr

  Abstimmung: Abgelehnt, ohne Auszählung

Ordnungsantrag¶

15 Minuten Pause, zwecks Traktandenstudium. Auf alle Nachfolgende Traktanden wird für jedes ein Nichteintretensantrag gestellt.

• Modus: Einfaches Mehr
• Abstimmung: Angenommen, ohne Auszählung

Antrag 4: Nichteintreten auf Statutenänderungen¶

Beantragt von: MGregr

• Frage: Soll der Antrag angenommen werden?
• Modus: Einfaches Mehr

  Abstimmung: Abgelehnt ohne Auszählung

Antrag 6: Statutenänderung Arbeitsgruppen¶

Beantragt von: Denis Simonet, derEwige, Moira Brülisauer

Ordnungsantrag¶

Nicht eintreten auf Antrag 6

• Modus: Einfaches 2/3 Mehr

  Abstimmung: Abgelehnt ohne Auszählung

Abstimmung

• Moira empfiehlt Annahme

• Frage: Sollen die Statuten gemäss Antrag angepasst werden?
• Modus: Einfaches 2/3 Mehr

  Abstimmung: Angenommen ohne Auszählung

Antrag 7: Arbeitsgruppen, Folgeantrag¶

Überschreibung bestehender AGs an den Vorstand

Beantragt von: Denis Simonet

Ordnungsantrag¶

Nicht eintreten auf Antrag 7

• Modus: Einfaches 2/3 Mehr

  Abstimmung: Abgelehnt ohne Auszählung

Abstimmung

• Frage: Sollen die bestehenden Arbeitsgruppen gemäss Antrag dem Vorstand übergeben werden?
• Modus: Einfaches 2/3 Mehr

  Abstimmung: Angenommen, ohne Auszählung

Antrag 8: Totalrevision des Pflichtenheftes der Arbeitsgruppen¶

Beantrag von: Moira Brülisauer

Verfällt, da Antrag 6 angenommen wurde

Antrag 9: Vorstandsliste aus Internet¶

Beantragt von: mrw

Ordnungsantrag¶

Nicht eintreten auf Antrag 9

• Modus: Einfaches 2/3 Mehr

  Abstimmung:

  Abstimmung: Angenommen, 23:7

Abstimmung

• Frage: Soll der Antrag angenommen werden?
• Modus: Einfaches Mehr

  Abstimmung: Nicht eingetreten

Antrag 10: Wahl in Corpore¶

Beantragt von: mrw

Ordnungsantrag¶

Nicht eintreten auf Antrag 10

• Modus: Einfaches 2/3 Mehr

  Abstimmung: Angenommen, ohne Auszählung

Abstimmung

• Frage: Soll der Antrag angenommen werden?
• Modus: Einfaches 2/3 Mehr

  Abstimmung: Nicht eingetreten

Antrag 11: Fairer Ablauf der schriftlichen Stimmabgabe¶

Beantragt von: mrw

Ordnungsantrag¶

Nicht eintreten auf Antrag 11

• Modus: Einfaches 2/3 Mehr

  Abstimmung: Angenommen, ohne Auszählung

Abstimmung

• Frage: Soll die schriftliche Stimmabgabe in Zukunft dem Antrag entsprechend behandelt werden?
• Modus: Einfaches Mehr

  Abstimmung: Nicht eingetreten

Antrag 12: Änderung des Vereinsjahrs¶

Beantragt von: mrw

Ordnungsantrag¶

Nicht eintreten auf Antrag 12

• Modus: Einfaches 2/3 Mehr

  Abstimmung: Abgelehnt ohne Auszählung

Abstimmung

• Frage: Sollen die Statuten gemäss Antrag angepasst werden
• Modus: Einfaches 2/3 Mehr

  Abstimmung: Abgelehnt, 40:3

Antrag 13: Einschränkung Generalbevollmächtigung für Vorstand¶

Beantragt von: mrw

Ordnungsantrag¶

Nicht eintreten auf Antrag 13 Modus: Einfaches 2/3 Mehr Abstimmung: Angenommen, 27:8

Abstimmung

Frage: Sollen die Statuten gemäss Antrag angepasst werden? Modus: Einfaches 2/3 Mehr Abstimmung: Nicht eingetreten

Antrag 14: Parolenfassung IV-Zusatzfinanzierung¶

Beantragt von: Cedric Meury

Ordnungsantrag¶

Nicht eintreten auf Antrag 14

• Modus: Einfaches 2/3 Mehr

  Abstimmung: Angenommen, ohne Auszählung

• Es findet eine breite Diskussion statt über Sinn und Unsinnigkeit des Parolenfassens.

• Frage 14.1: Sind wir für die IV-Zusatzfinanzierung?
• Frage 14.2: Wollen wir diese Parole fassen?
• Modus: Einfaches Mehr

  Abstimmung: Nicht eingetreten

Antrag 15: Verzicht auf die allgemeinen Volksinitiative¶

Beantragt von: Cedric Meury

Ordnungsantrag¶

Nicht eintreten auf Antrag 15

• Modus: Einfaches 2/3 Mehr

  Abstimmung: Abgelehnt

Abstimmung

• Modus: Einfaches Mehr
• Frage 15.1: Sind wir für den Verzicht auf die allgemeinen Volksinitiative?

  Abstimmung 15.1 Nein, ohne Auszählen

• Frage 15.2: Wollen wir diese Parole fassen?
  Abstimmung 15.2 Ja, ohne Auszählen

  Wir fassen zur Initiative zum Verzicht auf die allgemeine Volksinitiative die NEIN-Parole.

Ordnungsantrag¶

Antrag 17 Antrag 16 vorziehen.

• Modus: Einfaches Mehr

  Abstimmung: Angenommen, ohne Auszählung

Antrag 17: Parolenfassung zur Minarettinitiative¶

Beantragt von: Thomas Bruderer

Ordnungsantrag¶

Nicht eintreten auf Antrag 17

• Modus: Einfaches 2/3 Mehr

  Abstimmung: Abgelehnt, ohne Auszählung

Ordnungsantrag¶

Frage 17.2 der Frage 17.1 vorziehen.

• Modus: Einfaches Mehr

  Abstimmung: Angenommen, ohne Auszählung

Abstimmung

Eine lange Diskussion zu der Minarettinitiative und zu grundlegenden Dingen wie Religionfreiheit, Rechte von Minderheiten vs Gestaltung des öffentlichen Raumes. Im weiteren wird diskutiert ob es als Piratenpartei sinnvoll ist sich zu diesem Topic überhaupt zu positionieren, denn man würde sich damit ins Links-Rechtsraster einordnen.

• Modus: Einfaches Mehr
• Frage 17.1: Sind wir für die Minarettinitiative?

  Abstimmung 17.2: Abgelehnt, ohne Auszählung

• Frage 17.2: Wollen wir diese Parole fassen?

  Abstimmung 17.1: Abgelehnt, ohne Auszählung

Antrag 16: Ankündigung der Piratenversammlung¶

Beantragt von: Thomas Bruderer

Ordnungsantrag¶

Nicht eintreten auf Antrag 16

• Modus: Einfaches 2/3 Mehr

  Abstimmung: Abgelehnt, ohne Auszählung

Abstimmung

• Frage: Sollen die Statuten gemäss Antrag angepasst werden?
• Modus: Einfaches 2/3 Mehr

  Abstimmung: Angenommen, ohne Auszählung

Antrag 18: Einführung PV-Präsident¶

Beantragt von: Thomas Bruderer

Ordnungsantrag¶

Nicht eintreten auf Antrag 18

• Modus: Einfaches 2/3 Mehr

  Abstimmung: Abgelehnt, ohne Auszählung

Abstimmung

Diskussion zu Vor- und Nachteilen einer Sitzungsleitung an Versammlungen, die nicht im Vorstand ist. Es wird angeführt dass diese Person dann unabhängiger/neutraler ist auf der einen Seite. Auf der anderen Hand kann sich der Vorstand ganz klar positionieren, ohne dass er seine Objektivität als Sitzungsleitung verliert.

• Frage: Sollen die Statuten gemäss Antrag angepasst werden?
• Modus: Einfaches 2/3 Mehr

  Abstimmung: Angenommen ohne Auszählung

Antrag 19: Sympathisanten¶

Beantragt von: LordScari

Ordnungsantrag¶

Nicht eintreten auf Antrag 19

• Modus: Einfaches 2/3 Mehr

  Abstimmung: Angenommen, ohne Auszählung

Abstimmung

Frage: Sollen die Statuten gemäss Antrag angepasst werden? Modus: Einfaches 2/3 Mehr Abstimmung: Nicht eingetreten

Antrag 20: Partizipanten¶

Beantragt von: LordScari

Ordnungsantrag¶

Nicht eintreten auf Antrag 20

• Modus: Einfaches 2/3 Mehr

  Abstimmung: Angenommen

Abstimmung

Frage: Sollen die Statuten gemäss Antrag angepasst werden? Modus: Einfaches 2/3 Mehr Abstimmung: Nicht eingetreten

Antrag 21: Interessengebiete auf dem Anmeldeformular¶

Beantragt von: LordScari

Ordnungsantrag¶

Nicht eintreten auf Antrag 21

• Modus: Einfaches 2/3 Mehr

  Abstimmung: Angenommen ohne Auszählung

Abstimmung

• Frage: Soll dieser Antrag angenommen werden?
• Modus: Einfaches Mehr

  Abstimmung: Nicht eingetreten

Antrag 22: Eintragungsgebühr I¶

Beantragt von: Lordscari

• Frage 1: Soll die Eintragungsgebühr der Partizipanten 5 Franken sein? (Verfällt bei Nein zu Antrag 20)
• Frage 2: Soll die Eintragungsgebühr pro angekreuztem Kernthema 5 Franken sein? (Verfällt bei Nein zu Antrag 20 oder 21)

• Modus: einfaches Mehr

  Abstimmung: Verfällt wegen Nichteintreten zu Antrag 20

Antrag 23: Eintragungsgebühr II¶

Beantragt von: LordScari

• Frage 1: Soll die Eintragungsgebühr 5 Franken sein?
• Frage 2: Soll die Eintragungsgebühr 10 Franken sein?
• Frage 3: Soll die Eintragungsgebühr 20 Franken sein?

• Modus: Einfaches Mehr

  Abstimmung: Verfällt wegen Nichteintreten zu Antrag 20

Antrag 24: Statutenänderung zwecks E-Voting¶

Beantragt von: AG E-Voting

Ordnungsantrag¶

Nicht eintreten auf Antrag 24

• Modus: Einfaches 2/3 Mehr

  Abstimmung: Abgelehnt, ohne Auszählung

Abstimmung

Es kommt zu einer langen Diskussion ob der Antrag rechtlich verhält oder nicht. Welche Risiken und Chancen das E-Voting mit sich bringt. Es wird auch diskutiert ob Statutenänderungen per E-Voting gemacht werden können oder nicht.

• Frage: Sollen die Statuten gemäss Antrag angepasst werden?
• Modus: Einfaches 2/3 Mehr

  Abstimmung: Angenommen, 26:12

Antrag 25: Gerichtsstand¶

Beantragt von: mrw

Ordnungsantrag¶

Nicht eintreten auf Antrag 25

• Modus: Einfaches 2/3 Mehr

  Abstimmung: Angenommen ohne Auszählung

Abstimmung

Modus: Einfaches 2/3 Mehr Abstimmung: Nicht eingetreten.

Varia¶

Spenden für PP Deutschland¶

Vanadis macht einen Aufruf zur Spende an die PP-de zwecks Wahlkampffinanzierung

Einführung der AG Statutentoalrevision¶

Meinungsbild zur Einführung der temporären AG Statutentotalrevision: Durchwegs positiv.

Schluss¶

Der Präsident bedankt sich bei allen Anwesenden für die Teilnahme.

Ende der ausserordentlichen Piratenversammlung vom 23. August 2009 im Saale Gemperlin des Gutenbergsmuseum zu Fribourg um 17h.

Ende 17:00¶

Für das Protokoll

Moira Brülisauer, Aktuarin

Fribourg, den 23. August 2009

Für den Vorstand

Denis Simonet, Präsident

Fribourg, den 23. August 2009