Denis Simonet / Pascal Gloor : Es gibt heute wieder einige Statutenänderungen und da es eine ordentliche Piratenversammlung ist gibt es auch Vorstandswahlen.
Marc Fréderic Schäfer kandidiert für den PV Präsidenten
Christian Loosli spricht für die AG ROA:
Die einzelnen Mitglieder des Vorstandes werden auf die Bühne gebeten:
Denis Simonet: Habe den Jahresbericht per Mail geschickt, keine weiteren Anmerkungen.
Thomas Bruderer: Hat Jahresbericht auch per Mail geschickt, hat viel an der Organisation gemacht,
Mutationen, und PiVote betreut. Fragen direkt an Thomas Bruderer richten.
Pascal Vizeli: Hat Bericht per Mail geschickt, möchte nachher noch konkret auf die Finanzen eingehen.
Pascal Gloor: Verzichtet ebenfalls auf weitere Erläuterungen er wird später noch eine Ansprache halten.
Patrick Mächler: Was ist der Posten Lager? Und wird das abgeschrieben?
Pascal Vizeli: Das sind USB Sticks und ja die werden abgeschrieben.
Stefan Thöni: GPK hat die Revision für 2009 und 2010 gemacht und war sehr zufrieden mit der Rechnungsführung.
Pascal Vizeli: Wir werden aus den Rückstellungen etwa 15'000 CHF nehmen und darum wird ein Bilanzverlust von 15'000 CHF für 2011 budgetiert. Sonst sind die Beiträge nach unten korrigiert worden im Vergleich zu 2010, aufgrund den tatsächlichen Ausgaben von 2010.
Ich bin seit 19 Monaten Vizepräsident. Wir haben viele Fortschritte gemacht, der wichtigste war sicher die Einführung der kantonalen Sektionen. Im September 2010 wurden in einer ausserordentlichen
Piratenversammlung in Olten die Grundlagen für kantonale Sektionen geschaffen. Wir wussten das Bern und Zürich diese Strukturen schnell machen werden, aber wir haben nicht zu hoffen gewagt, dass wir innerhalb von 5 Monate bereits 7 Sektionen gegründet haben werden. Wir haben nun Zürich, Bern, Beide Basel, Aargau, Genf, Waadt, Freiburg, und auch Thurgau oder Wallis haben Interesse.
Wir haben ein Gesellschaftsmodell, ein Modell des freien Bürgers, der sich nicht überwacht fühlt und frei kommunizieren kann und ein Bürger der gut gebildet ist.
In unseren Themen haben wir eine Kompetenz, und auch Journalisten sehen, dass wir in diesen Bereichen etwas sinnvolles beizutragen haben. Wir können mit unseren Kernthemen ein Gesellschaftsmodell definieren auch ohne dass wir zu allem eine Meinung haben.
entfällt
h3.Motion 697 - Statutenänderungsantrag Art. 1
Statutenänderungsantrag zu Art. 1 Name und Sitz, Korrektur Italienisch
Marc Wäckerlin: Ich möchte es von PIRATEN in Piraten wechseln.
Cedric Meury: PPS ist austauschbar und ist nicht so gut zu vermarkten.
Thomas Bruderer: Piraten sollte nicht gleichzeitig der Name der Mitglieder und der Organisation sein, das führt zu rechtlichen Schwierigkeiten, da nicht klar ist von was im Einzelfall gesprochen wird.
Änderungsantrag Marc: Wäckerlin
Wer ist für die Statutenänderung:
Cedric Meury: Das war wohl ein logischer Fehler bei der ursprünglichen Formulierung.
Erste Abstimmung: Generalsekretär
Zweite Abstimmung: Geschäftsführer
Michael Gregr: Warum widerspricht es den Statuten?
Stefan Thöni: Die Änderung der Ordnungsordnung ist nun in den Statuten geregelt und muss nicht redundant und im Widerspruch zu den Statuten in der Abstimmungsordnung stehen. Darum sollten wir den
Absatz entfernen.
Der Versammlunsgordnung wird eine Präambel vorangestellt. Diese Versammlungsordnung stützt sich auf Art. 14 der Statuten.
Änderungsantrag Jonathan Männchen
Art 1 Streichung ist
Vorziehung der Motion 720 vor die Motion 722.
Antrag auf Änderung des Art 1 Streichung ist wird zurück gezogen.
Änderung des Abstimmungsmodus: Abstimmung über jede einzelne Wortänderung einzeln abstimmen.
Änderungsantrag von Schiffsjungen zu Sympathisanten
Änderungsantrag: Streichung der Limitierung auf 5 Notare.
Denis Simonet: Einleitung
Stefan Degen: Präsentation Gesellschaft 2.0
Marc Wäckerlin: Können Kantone eigene Themen setzen?
Stefan Degen: Ja, das können sie sogar auf der Wahlplattform anpreisen.
Marc Wäckerlin: das ist genial! Meine volle Unterstützung!
Pascal Gloor : Viele 499.- Spenden.
.
Kai Reuter: Wir sind auf einem Niveau mit 500.- welches bereits ein nicht zu vernachlässigender Bruchteil unseres gesamten Budgets ist.
Lukas Vogel: dann müssten wir es auf 0. setzen. Machen wir es doch einfach prozentual zu unserem Budget.
*Thomas Bruderer: Was sagt es über uns wenn wir keine Namen mehr veröffentlichen, was grenzt uns dann noch von anderen Parteien ab?
Stefan Degen: Wir haben niedrige Mitgliederbeiträge und wir haben wenig Spenden, wie wollen wir dann Wahlkampf führen?
Pascal Fouqet: Es gibt auch andere Parteien, sonst können wir uns bald nicht mehr von anderen Parteien abheben. Mehr als 1000.- Franken sollte das Limit daher nicht sein.
Pascal Vizeli: Datenschutz und Transparenz sind natürliche Feinde, wir müssen daher eine gute Balance finden. 5000.- ist solch ein Kompromiss.
h4 Wiederholung der Abstimmung nach Erklärung des Ordnungsantrag.
Stefan Thöni: Änderungsantrag: 3000 für Private und 0.- für Juristische Personen.
Pascal Gloor: Die Diskussion wurde heiss geführt, aber wir müssen heute noch andere Themen diskutieren, Denis und ich ziehen darum den Antrag zurück.
Änderungsantrag: Letzter Satz streichen.
Cedric Meury: Laut Stefan Degen sollten wir attraktiver für Frauen werden.
Patrick Mächler: Ich bin aktiv in der Genderdebatte und bin auch sehr kritisch und unterstütze nicht alle Massnahmen per se. Man kann sich drüber streiten ob so etwas sinnvoll ist, aber Untersuchungen zeigen dass Frauen sich vom neutralen Maskulinum häufig nicht angesprochen fühlen. Es wäre ein Gutes Zeichen nach aussen, dass wir uns mit dem Thema beschäftigen.
Denis Simonet: Ich habe den Antrag bei den Statuten eingereicht und der Vorstand hat den Ausschluss offiziell bei der PV beantragt. Und ich erkläre nun warum. Er hat zwei Mitglieder der PPS angezeigt, einmal wegen Chat einmal wegen einem Reallife.
Reto Spinnler: Haben wir das Mitglied angefragt.
Denis Simonet: Es gab leider keine Reaktion per Email.
Marc Schäfer: Ist Mitglied Nr. 162 anwesend und will er sich verteidigen?
Er ist nicht anwesend
Patrick Mächler: Kritische Auseinandersetzung mit den Menschenrechten. Wir sollten uns auch zur Bürokratiestopp Initiative eine Meinung bilden. Ordnungseintrag auf Nichteintreten der ersten Liste:
Ordnungsantrag auch die ersten zwei Initiativen sollen in PiVote traktandiert werden.
Marc Wäckerlin: Ich würde Vorschlag den Artikel um einen 4ten Absatz erweitern: Man kann von Strafe
absehen wenn öffentliches Interesse vorliegt
David Herzog: Das Amtsgeheimnis ist davon nicht betroffen, das ist in einem anderen Artikel geregelt.
Aaron Brüllisauer: Warum wird nicht einfach abgestimmt?
Patrick Mächler: Rechtlich Stärkung von Whistleblower sollten wir genereller angehen anstatt über ein konkretes Problem.
Die Piratenpartei setzt sich für die rechtliche Stärkung von Informanten und Whistleblower die im öffentlichen Interesse handeln ein.
Marc Wäckerlin: Wir haben in Bern eine Listenverbindung mit der GLP und wir sind in Winterthur in der Fraktion mit der GLP.
Michael Gregr: In einer Listenverbindung müssen beide Parteien profitieren. Um Sitze zu gewinnen ist es sicherlich eine valable Position, aber verwässern wir nicht unsere Position damit?
Denis Simonet: Es gibt nicht in jedem Kanton die gleichen Parteien, daher müssen die Sektionen selber entscheiden ob und mit wem sie eine Listenverbindung eingehen.
Patrick Mächler: Ich möchte auch die Ablehnung beantragen. Es ist sinnvoll wenn die Piraten alleine auftreten, aber schlussendlich ist es eine Frage der Sektionen. Wir müssen uns überlegen welche Vision
haben wir und mit Listenverbindungen lassen wir uns einfacher Schubladisieren.
Marc Wäckerlin: Ich finde nicht, dass wir das vorschreiben sollen, aber ich würde solche Listenverbindungen befürworten.
Lukas Vogel: Die GLP und die Piraten sind beide in der Gesellschaftsliberalen Ecke, daher ist Zusammenarbeit gut, aber es ist nicht notwendig eine Listenverbindung einzugehen.
Marc-Fréderic Schäfer
Winterthur, 19.02.2011
Thomas Bruderer
Winterthur, 11.02.2011