Protokoll der Piratenversammlung 15.1¶

• Ort: Lausanne
• Datum: 21.03.2015?
• Zeit: 10:07 CEST
• Ende: 17:29 CEST
• Leitung: Alexis Roussel
• Protokoll: FMA, ARO
• Stimmenzähler: Gemeinsam

Motion d'ordre modification d'un point à l'ordre du jour¶

eingereicht von: JSO

Diskussion betr. Tagesordnung

• JON: möchte die Parolenfassung Radio-TV-Gesetz nach vorne schieben, dann Diskussion bezüglich diesem Thema und dann Urabstimmung darüber damit wir in 1-2 Monaten einen Plan haben wie wir die Urabstimmung durchführen.
• GSA: Genfer Partei hat Frist zur Veröffentlichung der Meinung vor den Wahlen um das an die Kanzlei abzugeben. Wenn wir Genf die Meinungsbildung selbst überlassen ist es kein Problem.

Les prises de positions sont remplacés par une discussion. La discussion sur la LRTV remplacée par une discussion générale sur les medias.

Wer will die Tagesordnung ändern so dass keine Parolen gefasst werden und nur diskussion

Abstimmung

• Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja 7
  • Nein 10
  • Enthaltung 2
• Der Antrag ist abgelehnt!

Motion d'ordre Ajout d'un point à l'ordre du jour¶

eingereicht von: GSA

Antragstext:
Faire une discussion sur les media, pour se faire une idée globale de positon sur Billag et LRTV.

• GSA: Letzten Oktober Diskussion über StopBillag Initiative. PPVD hat einige Motionen betr. RTVG eingereicht, da ging was schief auf administrativer Seite. Ich schlage vor wir machen allgemeine Debatte damit wir eine allgemeine Meinung fassen und ein Positionspapier schreiben können um langfristig eine Politik zu entwickeln.

Abstimmung:
Seid ihr einverstanden eine solche Debatte zu führen. Das würde stattfinden zwischen Parolenfassung der nicht RTVG-Parolen und Fassung RTVG-Parole.

Abstimmung

• Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (18)
  • Nein (1)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist angenommen

Wahl Präsidium der Piratenversammlung, Amt ein Jahr¶

eingereicht von: DCE

• Kandidat Präsident: Daniel Ceskovski*
• Kandidat Vize-Präsident: Alexander Brehm
• Es gingen keine weiteren schriftlichen Bewerbungen ein.

Approbation par personne par personne.

Wahl Daniel

• Réélu avec
  • 16 oui
  • 2 abstentions
    Daniel nimmt die Wahl an.

Wahl Alex Brehm

• Réélu avec
  • 15 uui
  • 3 abstention
    Alexander nimmt die Wahl an.

Applaus

Genehmigung des Protokolls¶

Genehmigung des Protokolls der PV vom 18.10.2014 in Bern / Approbation du procès-verbal de l'AG du 18.10.2014 à Bern

Genehmigen wir das Protokoll

• Ja (14)
• Nein (0)
• Enthaltung (4)

• Der Antrag ist angenommen!

Bericht des Vorstands / Rapport du Comité¶

Bericht des Vorstandes allgemein¶

Antragstext:
Rechenschaftsbericht ist im Pad

Diskussion

• Présentation par Alexis Roussel, la presence du PPS a augmenté, le softpower aussi. Notre capacité de deposer des questions et motions aupres du Conseil National.
• Guillaume Saouli: beaucoup de travail sur consultations et media, mais travail du comité pas repris par les pirates.
• JAN:
  • BÜPF/NDG Aktivitäten. Zuerst nur BÜPF, wir profitieren nun von Kontakten auch beim NDG. Ist so eher Parlament vs. Volk, wir müssen noch sehen wie das Volk das sieht.
  • Streit vor Jahresfrist nun beigelegt
  • Viele andere Aktivitäten digites, etc, hofft Networking bringt langfristig mehr Erfolg. Beispielsweise bei den kommenden Referenden.
  • Traktandum Webshop: Nichts gelaufen, aber es hat noch ein paar Stop-Büpf Shirts
• KBR: Zuständig für Kommunikation mit den verschiedenen Sektionen, hat sich rauskristalisiert dass er sich auf Basel konzentrieren musste zur Reaktivierung. Gelungen. Wir haben auch neuen Präsidenten, JoWi (hier. Applaus).
  • Habe alle Stammtische besucht ausser Genf und Wallis. Hat viele Inputs gebracht die ich in den Vorstand getragen habe, leider ist wenig davon durchgekommen.
  • Sachen die schon länger pendent sind, z.B. RTVG. Wir müssen schauen dass wir aus diesem Kreis (unter uns hier) rauskommen. Wie probiert? Leute anschreiben. AG Gruppe BüUPF unterstützt. Basel bei Jorgo zu Hause. Halb Privat halb für die verschiedneen Punkte extern wo immer ich auftrete weiss man dass ich Pirat bin. ISOG-Besuch, Generalversammlung, Wikipedia in Basel kennenlernen, so haben sich diverse Kontakte manifestiert, dürften aber noch ausgebaut werden. Momentan eines der Projekte im Dreiländereck, PP Aargau mit Basel: Freifunk ausbauen. Eine Möglichkeit welche uns eine digitale Selbstvertreidigung gibt, keine verfolgebare Datenspur im Netz. Zwei Cryptoparties organisiert, digitale Selbstverteidigung, Sichtbarkeit. Wir müssen aus unseren Serverräumen rauskommen und zeigen. Drum hab ich mich zur Kandidatur zum gemeinderat gestellt, in "feindlichem" Umfeld, brachte Medienpräsenz
• PHU: Momentan ziemlich unterbesetzt, Stefan, Jogi und ich. Ich habe das eher interimistisch gemacht, wer interesse hat da mitzuhelfen ist sehr willkommen
  Einige Geschichten letztes Jahr. Letzter Vorstand beschloss umziehen des Servers von Oschad weg, Simon Rupf hat Server zu sich selbst umgezogen und dann zu ifinis in Bern. Hat hohe Kosten generiert, seht ihr dann beim Budget. Hat auch viel Aufwand generiert der unnötig gewesen wäre.
• KBR: Es kommt nicht auf die Tools draufan sondern die Personen. Ohne Personen nutzt das beste Tool nicht
• GSA: Normalerweise gibt es im nationalen Vorstand einen Repräsentanten pro Sektion.
  Die Konfiguration die wir letztes Jahr an der PV haben funktioniert anscheinend nicht. Das verhindert die Funktion des Vorstands. Diese sitze sind da um die Kommunikation aufzubauen, Synergien zu erkennen und Entscheide zu fällen. Eine Arbeit die alle Sektionen machen müssen, eine Last für alle. Aber auch eine Chance für alle, sich zu äussern, Präsenz zu zeigen.
• *DCE:*Vielleicht den kantonalsektionen zu wenig bewusst. Vielleicht könnte der Vorstand den kantonalsektionen diese Vorteile besser zur Kenntnis bringen.
• ARO: Important de rappeller aux sections qu'elles peuvent et doivent etre présentes au comité national. Chaque section a une place au comité et doit l'utiliser. Tous les comité ont bien été informé de cela. Point négatif, le comité suisse n'a que peu dépensé, et cela doit etre corrigé. Car si on n'utilise pas les cotisations, on ne respecte pas la volonté d'utiliser ces fonds. Le budget 2015 a ete fait pour corriger cela. On ne doit pas avoir peur a depenser ces fond pour BUPF et les elections nationales.

Jahresbericht und Jahresrechnung des Schatzmeisters¶

• PHU: Hat letztes Jahr übernommen, interessanter Start. GL hat sich kurz zuvor aufgelöst, viele Leute nicht erreichbar, wer ist Rechnungsadresse für unsere Server, wer hat wo Zugriff. AG DI die mit Vorstandsentscheid Serverumzug nicht einverstanden war. Da musst eich mich auch um die ganzen Server kümmern dass die laufen ab und zu. Hab einiges evaluiert für Rechnungsstellung. Z.Z. Tool eines ehemaligen Schatzmeisters, eher kompliziert. Einige evaluiert, Migration vorbereitet, machen wir aber nicht, bei aktueller Mitgliederzahl io.
  Neue Zahlungsmöglichkeiten: E-Rechnung lohnt sich nur bei Post. War auch Nachteil: kein variabler Betrag möglich. Neu geht das.
  Account Bitcoin: Man kann seinen Mitgliederbeitrag in Bitcoin bezahlen bei Summ-Up Konto gemacht. Ging vorerst, aber als genauere Überprüfung kam (politisch exponierte Personen, Geldwäschereigesetz) wurde abgelehnt
• Budget-Abrechnung wird gezeigt
• Schlechter Teil:
  • Mitgliederbeiträge 300: Inkl. Einnahmen für die Sektionen. Nach weitergabe an Sektionen bleiben 23000
  • 370 Betriebsfremder Ertrag. Nicht Geld das reingekommen ist sondern transitorische Posten aus 2012 die 2013 nicht aufgelöst wurden.
  • 413: Hätten wir mehr möglichkeiten gehabt Administrative Ausgaben viel eingespart, ausser bei Internet-Geschichte, sehr teuer wegen 2 Umzügen. Zuerst zu init7, dann nach Bern.
  • 476 AG-DI die aktiviert wurden 9000 Fr. gingen für den Betrieb unserer Server drauf. ist das wirklich die richtige Lösung, so mit eigener hardware betreiben? Sollten wir sicher mal Diskussion darüber führen
  • Insgesamt aber Überschuss von 12000 Fr, auch wegen buchhalterischer Korrektur
  • Folie Jahresabschluss: Ruedi Sommer hat bei Buchhaltung, Sammlung Belege geholfen. Auch weil er früher schon involviert war
  • Eigenkapital 59000 und ein paar zerquetschte

• Frage des Revisors, hätte gerne die Informationen, wurde bis jetzt nicht informiert.
• Diskussion zwischen Revisor und PHU über Formalitäten

• Frage von ... Hast du das ganze gut dokumentiert für allfälligen Nachfolger?
• PHU: Ja, alles über Tickets dokumentiert. Ablegen der Quittungen durch Rüedu Sommer; Hätte gerne noch jemand Drittes der mitmacht.

Abstimmung: Verschieben wir die Décharge-Abstimmungen #6681 #6684 auf 14:00, gleich nach Mittagessen? Damit Revisor zuerst noch kontrollieren kann.

• Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (16)
  • Nein (1)
  • Enthaltung (1)
• Der Antrag ist angenommen!

11:20 Pause bis 11:30

Le text est pret.

• La motion d'ordre est annulée sans opposition

Abstimmung

• Genehmigung Jahresrechnung 2014 mit Decharge-Erteilung für Schatzmeister / Approbation des comptes 2014 et décharge du trésorier #6681
  • Ja (12)
  • Nein (2)
  • Enthaltung (4)
• Der Antrag ist angenommen!

Abstimmung

• Genehmigung Bericht des Vorstands mit Decharge-Erteilung / Approbation du rapport du Comité et décharge #6684
  • Ja (11)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (7)
• Der Antrag ist angenommen!

Statutenänderung (co-Präsidentschaft) / Amendement des statuts (co-présidence) #6666¶

Diskussion

• GSA: Vorstand hat zwei Probleme festgestellt. Zu wenig Medienpräsenz. In der Deutschschweiz wird ein Westschweizer Parteipräsident nicht als erster Ansprechpartner gewählt.
  Zweitens: Brücke zwischen Sektionen und Nationalpartei funktioniert nicht unbedingt gut. Wir brauchen eine bessere Repräsentation. Technische Lösung: Co-Präsidentschaft. Darum haben wir diese Statutenänderung beantragt.
• JoWi: Es wäre also möglich zwei Co-Präsidenten aus der gleichen Region zu wählen?
• Diskussion: darüber ob ein Zwang der Gleichbeteiligung der Regionen wie in der BV/Bundesrat nötig ist oder ob das auch ohne Schriftlichkeit geht

On passe au vote

Abstimmung

• Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (19)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist einstimmig angenommen!

Rede des Präsidenten der PPS: Discours du Président du PPS Am Schluss der Rede tritt Alexis zurück

Wahlen den Parteipräsidenten oder der Co-Präsidenten / Élection du Président du Parti ou des Coprésidents #6685¶

Alle Anwesenden können kandidieren.

Kandidaten

• Guillaume Saouli GSA
• Stefan Thöni STH

Kandidaten präsentieren sich

• GSA hat sich auf frz vorgestellt
• STH: Wir kandidieren zusammen als Kopräsidenten. Wir sind komplementär aufgestellt. Ich habe bei der PP mal mit organisatorischem angefangen, bin nun deutlich in der Politik angekommen, speziell mit der Kandidatur für ZG-Regierung. Sprachregionen können wir gut bedienen, organisatorisches und politsiches können wir gut meistern. Haben bereits ein paar Pläne wie wir das anstellen wollen
• Kandidaten zeigen eine Präsentation Gesellschaftsvision
• GSA: stellt sie auf frz. vor
• STH: Natürlich haben wir auch den Rest der Politik nicht vergessen - soziales, verkehr etc. Wir sind aber der Meinung auf nationaler Ebene setzen wir diese Prioritäten. Die Sektionen sollen möglichst frei sein und so hinzufügen, einander abschreiben wie es ihnen gefällt. In den genannten Prioritäten haben wir grosse Einigkeit und auch aktuelle Brennpnkte. und natürlich mit den Sicherheitsproblemen der Schweiz und der Einwohner.
• KBR: fragt was mit Administration gemeint ist
• GSA: enthält auch eGovernment, elektronische Aktenführung, Schnittstellen zwischen Behörden
• Folie Buts - Ziele
• GSA: auf frz.
• STH: Politischer Mitarbeiter ist ein Input-Output-Mitarbeiter der alle Informationen zusammenträgt, rechtzeitig bemerkt wo was interessantes ist, Vernehmlassung gibt, und auch unseren Output wieder verteilt - sei das im Bundeshaus, Webseite oder bei den Sektionen.
• Folie Ziele Buts: Motivation
• GSA: erklärt auf französisch: Quand vous ne visitez pas le montagne - la montagne (montre a soi-meme et STH) visite vous.
• STH: Politik soll wieder Spass machen, wir wollen mehr Aktive haben, Arbeit auf mehr schultern verteilen können. Die die mitmachen sollen Spass machen und nicht abmühen müssen mit schlechter Infrastruktur und Problemen und allen Ecken, Enden, so dass wir aus dem vollen Schöpfen können mit allen Mitteln, so dass es wieder Spass macht.
• GSA erklärt wieder auf frz.
• Frage aus dem Publikum auf frz.
• ...: Wie wollt ihr eure Politik definieren, gegenüber den Medien, Verteidigung der Piratischen Ideen? Wie wollt ihr diese rüberbringen.
• GSA: Nos objectifs, avoir de meilleurs solutions pour notre administration. Fluidifer les points adminsitratifs. Pour faciliter le travail.
• Public: pas de reponse sur ce que j'attendais.
• GSA: moins d'administration pour justement etre plus disponible. Le but est que d'autres personnes du parti puissent participer politiquement. On doit etre responsable, le leaders ne doivent pas avoir les moyens de faire de l'admin, mais d etre present dans les debats.
• STH: Administration nicht ausbauen. Ziel ist dass wir Politik machen, die Kopräsidenten im speziellen und auch alle anderen. Aber damit wir das tun können müssen gewisse Dinge wie Rechnungen funktionieren. Es ist ganz klar nicht unsere Aufgabe die Rehcnungen einzupacken oder zu schreiben aber wir sind dafür verantwortlich dass das jemand tut. Gesamtverantwortung, dass es geschieht. Nicht etwas das Spass macht, das wir wollen. Was wir wollen ist Medienaufmerksamkeit, unsere Politik voranbringen, unsere Mitglieder motivieren, Partei haben in der Politik Spass macht. Administration ist etwas wo wir uns möglichst nicht einbringen möchten, nur einbringen wenn es nötig ist.
  Etwas anderes ist es einen Plan zu haben was wann ansteht im Parlament, dass man die Versammlungen so anlegt das sman rechtzeitig und nicht zu früh eine Parole fassen kann. Da sind wir dran einen Plan zu machen und anderen zu helfen POlitik zu machen nach diesem Plan. Können wir proaktiv sein und nicht nur reagieren.
• Frage ausm Publikum auf frz.
• ARO_ antwortet
• ....: Question sur la validité du poste a 20% prévu dans le budget.
• ARO: cela a deja ete decidé par l'AG2014. l'argent est la.
• GSA: important de decharger de l'admin, il est important de pouvoir organiser des ateliers de soutiens medias.
• Folgefrage,
• GSA: antwortet
• DCE: Ihr habt das wichtigste vergessen, wir wählen nicht Programme sondern Personen. Bitte stellt euch in maximal 3 Minuten vor
• STH: Mein Name ist Stefan Thöni, habe Informatik studiert an der ETH, aktuell mache ich ein Fernstudium in Recht, arbeite als Softwareentwickler, bei den Piraten bin ich schon ziemlich lange, habe am Anfang Geschäftsprüfungskommission gemacht, bis jetzt war ich beim Piratengericht dabei, habe auch politisch ein bisschen Erfahrung gesammelt für Zuger Regierung kandidiert und Wahlkampfleiter für die PPZS gemacht, verschiedene Interviews für TV und Zeitungen gegeben.
• DCE: Wieso kandidierst du?
• STH: Ich kandidiere weil ich gerne etwas Führung einbringen möchte, etwas Planbarkeit und etwas Motivation für alle.
• Frage vom Finanzler: Wie Basis mehr aktivieren
• STH: Social events ist ein wichtiger Punkt, dass man die Sektionen dabei unterstützt dass sie mehr mitglieder werben können, das können wir nicht nur aus dem Vorstand machen. Sektionen zeigen wie kann man Podiumsdiskussionen durchführen, Cryptoparties durchführen, Standaktionen durchführen
• GSA: ancien de l'EPFL et puis travaillé a ETHZ. J'ai créé SPAN. Puis travaillé à l'international, MBA gestion international, Actif au PPS depuis longtemps, car Pascal Gloor etait un de mes employé. Revenu dans le PPS au moment ou le PPGE se lancait en campagne. Mon but est d utiliser ce travail pour aller plus loin dans la mobilisation.
• JoWi: Wie wird die Piratenpartei Organisation 2016 aussehen wenn ihr gewählt werdet?
• GSA: Mit sehr viel mehr Leuten. Ein snach dem anderen. Wir sind durch eine sehr tiefe Lage gegangen. Durch Schlachterei, auch ein Problem das wir gar nicht erwähnt haben: Die Überalterung der Mitglieder. On a pas su se renouveller. Aujourd'hui les jeunes qui ont créer le Parti Pirate ont vieilli et n'ont plus le meme temps.
• DCE: Bist du mit der Antwort ufrieden?
• JoWi: Nein ich möcht emehr. Konkretes Ziel, Aktionen in 1 Jahr.
• GSA: Möchte in 1 Jahr mindestens gleichen Prozentsatz Beteiligung an PV haben (heute: 7%). Bsp: PiVote hatten wir 1400 Mitglieder und 124 registrierte in PiVote. Wieviele Leute waren abstimmen hier heute? 18. In PIVote maximal 30. Ich will mehr Partitzipation als das Briefwahl letztes Jahr: Prozentsatz an beteiligung war höher als früher bei PiVote. Problem war Motivation. Problem ist Leute in die Debatte bringen. Das geht nicht mit Gemetzel und Flamewar. Werde kein Problem damit haben einen Flamewar anzugehen und zu sagen "Jetzt hört das auf". Ist auch mein Job als Präsident zu sagen. Es ist nicht mein Job als Präsident zu sehen wer den grösseren Flamewar anzetteln und überleben kann?
• DCE betreffend Wahlmodus. Falls keine Opposition gibt stimmen wir gemeinsam.
• Proposition de vote en bloc:
• Pas d'opposition:

Abstimmung

• Proposition de vote en bloc:
  • Ja (13)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (4)
• Der Antrag ist angenommen!

• Beide akzeptieren, Amtshindernis STO Präsident Piratengericht.
• Ils acceptent tous les deux leur poste: STO annonce sa demission du tribunal pirate

Eventuelle Wahlen den Präsidenten des Piratengerichts / Élection éventuelle du Président du Tribunal pirate #6685¶

Kandidat

• Stephan Jau SJA

Vorstellung

• Stefan Jau, Gründungsmitglied Piratenpartei Schweiz. Bis jetzt Abteilungspräsident am PGer, hatte aber nicht viel zu tun. Bis jetzt nur in einem einzigen Verfahren, das noch mit Schäfer geführt wurde. Wie ich gemerkt habe sind die Verfahrensdauern etwas lange, verspreche das für die Zukunft etwas zu beschleunnigen. Da mir die Verfahrensleitung bis jetzt noch nie obliegen hat weiss ich nicht woran es an den Verzögerungen liegt. Komme aus Solothurn, habe in SG erst wirtschaft, dann recht studiert. Bin als Notar und Anwalt in Flawil tätig.

Diskussion

• ....: Kann mich nicht erinnern dein Gesicht mal an ner PV gesehen zu haben
• SJA War an der ersten dabei aber es gab häufig Terminkollisionen
• DCE: Welche Sprachen sprichst du?
• SJA: Deutsch, Französisch (Militärdienst in Payerne), Englisch (Austauschjahr)
• JoWi: Wie stehst du persönlich zu einem Verfassungsgericht?
• SJA: Persönlich finde ich es nicht notwendig. Es gibt gewisse Punkte wo ich mir wünschte es würde eins geben, aber dneke wir brauchen es in CH nicht aufgrund unsererer direktdemokratischer Möglichkeiten.
• DCE: Y a-t-il d'autres candidats?
• aucune reponse

Wahl

• Wählen wir SJau zum Präsident des Piratengerichts?
  • Ja (14)
  • Nein (4)
  • Enthaltung (0)
• Stephan Jau ist gewählt

Stephan Jau nimmt die Wahl an

Verabschiedung Altpräsident¶

KBR verdankt und verabschiedet AR

Discussion:

• il y a une place de Vice president de libre.

Pause

Parolenfassungen Änderung der Verfassungsbestimmung zur Fortpflanzungsmedizin und Gentechnologie im Humanbereich / Prise de position article constitutionnel relatif à la procréation médicalement assistée et au génie génétique dans le domaine humain #6661¶

CoP GSA presente

Diskussion

• La question: Unterstützt die Partei diese Verfassungsänderung?
• Auf Frage hin: Man defniert nicht welche Kriterien
• GSA: fragt auf Deutsch ob alle verstanden, haben worum es geht
• CS: liest Artikel auf deutsch vor
• FMA: Verbietet das auch Fortplanzungsmedizin für gleichgeschlechtliche Paare.
• Diskussoin ob hier evtl Unfruchtbarkeit auch invitro für gleichgeschlechtliche Paare ausschliesst
• GSA: im amerikanischen psychiatrischen Definitionssystem ist Kreativität eine Maladie. Es hängt von der Definition von Krankheit ab. Wenn man die statistikten anschaut gibt es je länger je mehr behidnerte Kinder. Stichwort ältere Mütter/Väter. Sieht keine Gefahr dass wir genetisches Mainstreaming betreiben. Einfach eine zusätzliche Möglichkeit für Eltern die es sonst sowieso machen im Ausland. Praktisch überall
• Diskussion bis wir herausfinden dass es in casu darum geht ob quasi auf Vorrat Eizellen befruchtet werden können sollen. FM erklärt dt, GSA übersetzt frz.
• *GSA:*Es hat keine Änderung betr. Präimplantationsdiagnostik.
• ...: Botschaft des Bundesrats: 50-100 Paare im Jahr. Nur zulässig wenn Paare krank
• ....: Nein stimmt nicht, Parlament hat nachträglich Gesetz erleichtert über die Version des Parlaments hinaus.
• Die Ergebnisse aus den NR-Abstimmungen über Verfassungsartikel und Gesetz werden diskutiert.

Der Antrag wird in Abstimmungen behandelt.

Abstimmung

• Stimmt ihr der Verfassungsänderung zu?
  • Ja (13)
  • Nein (1)
  • Enthaltung (1)
• Der Antrag ist angenommen!

Abstimmung

• Soll die PPS diese Position vertreten?
  • Ja (14)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (2)
• Der Antrag ist angenommen!

Parolenfassungen Volksitiative Erbschaftssteuerreform Prise de position initiative populaire Réforme de la fiscalité successorale #6661¶

Diskussion

• ...: Bringt das Probleme wegen Vererben an die Kinder von Häusern?
• GSA: jemand der ein Leben lang gearbeitet hat hat darauf schon steuern bezahlt und AHV
• Diskussion über mehrfache Besteuerung
• SJA: bringt Eigenmietwert ein
• ...: Votum ist das Erbschaftssteuer gerechteste Steuer. Einkommen das ohne Leistung zustandekommt wird besteuert.
• Häufig erwähnt auch dass Limiten zu tief sind.
• Lange Diskussion über AHV, Finanzausgleich

Der Antrag wird in Abstimmungen behandelt.

Abstimmung
*Nehmen Initiative an?

• Ja (6)
• Nein (8)
• Enthaltung (1)

• Der Antrag ist abgelehnt!

Abstimmung
*Soll PPS äussern?

• Ja 6
• Nein 7
• Enthaltung 2

• Der Antrag ist abgelehnt!

Damit ist Stimmfreigabe beschlossen

Pause

Parolenfassungen Stipendieninitiative / Prise de position Initiative sur les bourses d’études #6661¶

Antrag wird vorgestellt

• FM stellt die Probleme der Stipendien mit kantonalen System vor.
• GSA stellt vor auf frz.
• FM stellt noch anhand der Übergangsbestimmungen vor dass die minimalen Lebenskosten bezahlt werden plus Studienkosten
• GSA übersetzt

Diskussion

• Philipp: fragt was die Auswirkungen wären in den Kantonen
• FMA: erklärt dass es Kantonsstellen in Bundesauftrag wären
• GSA übersetzt auf frz.
• Philipp: fragt nach Finanzierungslänge
• FMA: es wird nur Erstausbildung bezahlt und maximale Studiendauer ist ja von den Tertiärschulen festgelegt. Offen ist noch die Frage betreffend Studiengangswechsel

On passe au vote

Abstimmung

• Stimmen wir der Verfassungsänderung zu?
  • Ja (10)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (3)
• Der Antrag ist angenommen!

Abstimmung

• Öffentlich vertreten?
  • Ja (12)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (1)
• Der Antrag ist angenommen!

Parolenfassungen Bundesgesetz über Radio und Fernsehen (RTVG) / Prise de position Loi fédérale sur la radio et la télévision (LRTV) #6661¶

Diskussion

• GSA: zur Debatte über RTVG Geschichte des RTVG, als TV-Geräte noch viel kosteten und darum war auch gerechtfertigt dass Bourgeois bezahlt. Wollen wir oder nicht einen Service Multimedia Publique? Mit Grundversorgungsauftrag, Kulturauftrag, Bildungsauftrag
• Philipp: will mehr Graustufen nicht nur Schwarz-Weiss
• Richard 2013 McJensie Digital disconnect. Kernstein der Demokratie.

Abstimmung

• Wollen wir eine Form von Service Public?
  • Ja: (alle bis auf 1)
  • Nein: (0)
  • Enth: (1)
• Frage bejahlt
  • DCE Wir sind uns einig, dass wir einen Service public in einer Form wollen.

• Die Fragestellung ob wir auch teilweise Finanzierung durch Werbung zahlen wollen weitet sich aus zu Diskussion was denn Teil des Grundauftrags sein soll
  • Hohe Ausgaben für Sportübertragungen
  • Keine Werbung mehr zwischen Meteo und Tagesschau
  • Höhere Gebühren
  • Aktuell machen Werbeeinnahmen weniger aus als Preise für zugekaufte Inhalte
  • Chefredaktor in britischem Sender ist zurückgetreten nachdem er Finanzierung/Einfluss durch HSBC entdeckt hat
• GSA bringt das Beispiel des Ausverkaufs (prostitution) des PBS und vergleicht mit Verkauf Werbefläche in Synagoge
• ZitatTF1: Was ich verkaufe ist verfügbare Gehirnszeit. Werbung bringen zum Zeitpunkt wo am meisten Einfluss. Nicht informieren, Freude bereiten sondern Konsum fördern

Abstimmung Frage 2:

• Wollen wir eine rein öffentliche Finanzierung?
  • Ja (9)
  • Nein (2)
  • Enth. (1)
• Frage zwei ist bejaht worden

Pause: Debatte wird um 17:20 für Abstimmung über RTVG unterbrochen

Abstimmung Frage 3:

• Weitersubventionierung durch öffentliche Gelder für die Privatradio und-TVs
  10 non 2 abst 1 oui
  • Ja (1)
  • Nein (10)
  • Enth. (2)
• Frage drei ist verneint worden

Abstimmung Frage 4

• Sponsoring-Frage
  9 non 3 abst
  • Ja (0)
  • Nein (9)
  • Enth. (8)
• Frage vier ist verneint worden

Frage 5 verschoben, erst Vote Referendum RTVG

Disskussion

• Abgrenzung Abgabe - Steuer
• RTV-Abgabe statt wie bisher Empfangsgebühr
• Wieso eine Haushaltssteuer?
• Billag wird weiterhin als Anstalt da sein

Abstimmung RTVG

• Wer das neue Gesetz ablehnt die Rote Karte: Alle
• Wer das neue RTVG will die Grüne Karte: keine
• Die Revision des RTVG wird von der Versammlung abgelehnt

Abstimmung

• Soll die Parole öffentlich vertreten werden?
  • Ja (alle)
  • Nein (0)
  • Enth. (0)
• Frage einstimmig bejaht

16:30 Informationen und Varia – Informationset divers¶

Clôture 17:00 Fin - Ende