Protokoll der Piratenversammlung¶

• Ort: Hotel Bern, Bern
• Datum: 7.6.2014
• Zeit: 10:20 CEDT
• Ende: 15:09 CEDT
• Leitung: Stefan Thöni
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich David Herzog

Einführung¶

Begrüssung¶

Wahlen¶

Protokollführer¶

David Herzog stellt sich zur Verfügung.

• Abstimmung: Einstimmig gewählt.

Stimmenzähler¶

Richard Hill stellt sich zur Verfügung.
Abstimmung: Einstimmig gewählt.

Ergänzungswahl Versammlungspräsidium¶

Kandidaten:

• Moira Brülisauer
• Thomas Moret

Die Kandidaten stellen sich vor.

Wahlmodus:

Es wird vom Versammlungspräsidenten folgender Wahlmodus festgelegt: 1. Wahlgang wird der Favorit aus den Kandidaten gekoren mit relativem Mehr, im zweiten Wahlgang wird der Favorit mit absolutem Mehr gewählt oder nicht (Enthaltung werden gezählt).

• 1. Wahlgang:* Stimmen haben erhalten:
• Moira 7,
• Thomas 5

2. Wahlgang:

• Ja: 6
• Nein: 2
• Enthaltung: 3
  Moira Brülisauer ist gewählt als Vizepräsidentin des Versammlungspräsidiums.

Genehmigung der Traktandenliste¶

Antrag: Die

• Dafür: 11
• Dagegen: 1
  Die Traktandenliste ist angenommen.

Genehmigung des Protokolls der PV vom 21.03.2015 in Lausanne¶

Es wird die Meinung geäussert, dass es nicht in einem akzeptablen Stand ist.

Antrag: Ordnungsantrag: Verschiebung auf nächste PV.

• Dafür: 10
• Dagegen: 0
  Genehmigung des Protokolls wird auf nächste PV verschoben.

Die Versammlungsleitung wird von der Versammlung damit beauftrag es zu bereinigen bis zur nächsten Versammlung. .

Anträge¶

Zustimmung des politischen Programms¶

David Herzog stellt das Wahlprogramm vor. Eine französische Version gibt es noch nicht.

Der erste Teil befasst sich mit dem Slogan. Der zweite Teil befasst sich mit den Kernthemen. Der Dritte Teil positioniert die PPS anhand der Smartspider achsen. Im letzten Teil gibt es ein allgemeines Schlusswort.

Guillaume erklärt es auf Französisch.

https://www.piratenpartei.ch/2015/05/12/wahlprogramm/

Vorschlag der Versammlungsleitung: Es wird bis 12 Uhr über das Programm diskutiert. Es gibt keine Opposition dagegen.

Richard Hill stellt Änderungsvorschlag: "Kultur und Wissen befreien, Urheberrecht reformieren"
Dafür: 4
Dagegen: 6

Patrick Stählin stellt Änderungsvorschlag: "Mehr Freiheit – weniger Verbote" ersetzen durch "Freiheit fördern".
Dafür: 4
Dagegen: 5

Jonas Witmer stellt Änderungsvorschlag: In Abschnitt Privatsphäre Datenschutz im kommerziellen Bereich zusätzlich betonen. Guillaume Saouli schlägt vor, den Vorschlag eines Grundrechts auf digitale Integrität einzufügen. David Herzog schlägt vor, den Abschnitt zu Informations- und Medienfreiheit zu ergänzen mit: "Whistleblower, die im öffentlichen Interesse handeln, sollen geschützt werden."

Antrag: Der Vorstand wird beauftragt, das Wahlprogramm bei Bedarf entsprechend anzupassen (mit Möglichkeit eines Referendums).
Dafür: 11
Dagegen: 0

Antrag: Das Wahlprogramm wird so angenommen.

• Dafür: 10
• Dagegen: 0
  Das Wahlprogramm wird einstimmig angenommen.

Punchline/Claim¶

Antrag: Die Piratenpartei verwendet für den Wahlkampf den Claim / die Punchline "humanistisch, liberal, progressiv".

• Einstimmig angenommen.

Varia¶

Stefan Thöni stellt Antrag: Der Vorstand erhält den Auftrag, die Arbeit an möglichen zu lancierenden Initiativen fortzusetzen.
Dafür: 8
Dagegen: 0

Anfrage von Jorgo: Gibt es das Piratengericht noch?
Keine schlüssige Antwort.

Stefan schliesst die Versammlung ab mit einem Aufruf.

Der Präsident der Piratenversammlung schliesst die Versammlung formell.