Protokoll der Piratenversammlung der Piratenpartei Schweiz vom 25. April 2021¶
Wegen Covid-19 findet die PV mit Einschränkungen online statt, siehe https://www.piratenpartei.ch/2021/03/31/einladung-zur-piratenversammlung-vom-25-april-2021/
Administrativa¶
- Die PV wurde fristgereicht einberufen und gemäss Statuten auf den Websites publiziert. Und am 7.4. in der Flaschenpost angekündigt.
- Alle Anwesenden sind stimmberechtigt
- Eröffnung durch Vertretung des PPS Vorstandes / Ouverture par un membre du conseil pirate
- Wahl des Tages-Präsidiums der Piratenversammlung / Nomination de la présidence du jour de l’Assemblée pirate
- gewählt ist Jorgo (einstimmig)
- Wahl der Protokollführer / Nomination du ou des secrétaires d’assemblée (de/fr)
- gewählt ist Biljana, nur de (einstimmig)
- Wahl der Stimmenzähler / Nomination du ou des scrutateurs
- gewählt ist Simon (einstimmig)
- Genehmigung der Tagesordnung / Approbation de l’ordre du jour
- Kleine Korrektur Ticketnummer & Varia.
- Die Tagesordnung wird genehmigt (einstimmig)
#8477 Genehmigung des Protokolls der PV 2020.1 / Approbation du Protokoll de l'AG 2020.1¶
Link: https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/wiki/PPS-PV-20-12-27
- Das Protokoll wird genehmigt (einstimmig)
Jahresbericht vom Vorstand und Ressorts / Rapport annuel du conseil et des commissions¶
- #8483 Jahresrechnung 2020 und Bericht der Revisoren / États financiers annuels 2020 et rapport des commissaires aux comptes
- Es noch liegt keine Revision vor.
- Antrag auf Annahme und Entlastung verschieben auf die nächste PV:
- Genehmigt (ohne Gegenstimmen und einer Enthaltung)
- Jahresbericht verbal in Kurzform: Lobbyiert bei verschiedenen Vorlagen, Covid19, PMT-Referendum massgeblich mitlanciert. Es gab 3 erfolglose Versuche eine real-live PV zu organisieren. Aufgrund von Covid Auflagen wurden diese verschoben und am 27.12.20 die PV schliesslich online durchgeführt. Viele Mitgliederrechnungen konnten nicht korrekt verschickt werden, daran wird weiterhin gearbeitet.
Parolenfassungen¶
Ordnungsantrag auf Reihenfolge entsprechend Klarheit & Gästen ändern: Einstimmig angenommen.
- #8482 Bundesgesetz vom 25. September 2020 über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT) (BBl 2020 7741)
- Abstimmung im Chat: JA / NEIN / Stimmfreigabe
- Die PPS vertritt die Parole NEIN (einstimmig)
- #8481 Bundesgesetz vom 25. September 2020 über die Verminderung von Treibhausgasemissionen (CO2-Gesetz) (BBl 2020 7847)
- Contra-Position wird von Basil erläutert. Siehe auch: https://www.teuer-nutzlos-ungerecht.ch/wieso-nein
- Pro-Position wird von Jowi erläutert.
- Allgemeine Diskussion.
- Schlussplädoyes beider Positionen.
- Abstimmung im Chat: JA / NEIN / Stimmfreigabe
- Die PPS vertritt die Parole JA (6 JA, 1 Stimmfreigabe)
- #8478 Volksinitiative vom 18. Januar 2018 «Für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung – Keine Subventionen für den Pestizid- und den prophylaktischen Antibiotika-Einsatz» (BBl 2020 7635)
- Abstimmung im Chat: JA / NEIN / Stimmfreigabe
- Die PPS vertritt die Parole JA (4 JA, 3 Stimmfreigabe)
- #8479 Volksinitiative vom 25. Mai 2018 «Für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide» (BBl 2020 7637)
- Abstimmung im Chat: JA / NEIN / Stimmfreigabe
- Die PPS vertritt die Parole NEIN (1x JA, 6 NEIN)
- #8480 Bundesgesetz vom 25. September 2020 über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz) (AS 2020 3835)
- Abstimmung im Chat: JA / NEIN / Stimmfreigabe
- Die PPS vertritt die Parole JA (6 JA, 1 Stimmfreigabe)
Vorgehen diesbezüglich:
- Heute Medienmitteilung und Tweets/Posts mit Zusammenfassung
- In ca 1 Woche nochmals Medienmitteilung mit Parolen und detaillierteren Erläuterungen
Varia¶
- Diskussion zu Programmerweiterung Wissenschaftsposition
* Die Programmerweiterung zur Wissenschaftsposition wird von Pipo für die nächste PV vorbereitet. Das Arbeitspad wird innerhalb der Arbeitsgruppe geteilt.
- Mitgliederbeitrag, flexiblere Gestaltung
Bandbreiten der Diskussion:
1. Option reduzierte Mitgliederbeiträge
2. Option Mitgliederbeitrag gegen Mitarbeit
3. Option freier Mitgliedschaftsbeitrag mit Minimum von z.B. 5.- oder 20.-
-> Der Vorstand bereitet einen Vorschlag vor, der beinhaltet:
1. freier Mitgliedschaftsbeitrag mit einem Minimumbeitrag
2. Entkoppelung von Sektionen, möglichst unbürokratische Umsetzung, eventuell ist Statutenanpassung in Sektionen eine Folge.
3. Cryptowährungen berücksichtigen: Offen sein für Mitglieder, die in Cryptowährungen bezahlen möchten
- Die nächste Vorstandssitzung ist am Dienstag, 4.5.2021
- Der Vorstand soll eine PV Mitte August 2021 planen, real-live wenn möglich (ansonsten online).
- Die Cyberstammtische fokusieren sich auf jeweils Donnerstag. www.cyberstamm.ch
Ende: 15:08 Uhr