h1. Sitzung vom 9. Mai 2012

Anwesend:
Denis Simonet
Marc Schäfer
Catherine Zeter
Cedric Meury
Patrick Stählin
Raffael Herzog

Ort: Mumble
Beginn: 21:13
Ende: 21:56

Leitung: Denis Simonet
Protokoll: Marc Schäfer

h2. Genehmigung Protokoll vom 19. April 2012

Das Protokoll: http://projects.piratenpartei.ch/projects/court/wiki/Protokolle%3EKonstituierende_Sitzung

Alle Mitglieder des Piratengerichts sind mit dem Protokoll einverstanden.

h2. OTRS-Adresse

Die Adressen sind eingerichtet, wir sind ab sofort darüber erreichbar.
* Adresse auf Deutsch: piratengericht@piratenpartei.ch
* Adresse auf Französisch: tribunalarbitral@partipirate.ch

Alle Mitglieder des Piratengerichts haben den Login getestet und verfügen über den Zugang.

h2. Zuständigkeit Rechtsfragen

Die GPK hat so weit nicht geantwortet, ich werde mich direkt mit Stefan unterhalten. Stefan kommt in den Raum und stellt in Aussicht, dass die GPK die Aufgabe übernehmen könnte. Das Piratengericht erhält noch per Mail durch Stefan Bescheid.

h2. Einsichtsrechte Administratoren

Denis: Vergessen, werde ich nachholen.

h2. FAQs

Ich habe Catherines Vorschläge eingebaut. Es gibt noch wenige offene Punkte und ein Probelesen durch einen Juristen ist notwendig, bevor wir sie offizialisieren können. Ziel ist es die FAQ so schnell wie möglich aufzuschalten. Mastgans gibt bis Montag Feedback.

Wie steht es mit einer Übersetzung?
Cathrine stellt sich für die Übersetzung zur Verfügung.

h2. Vorlagen

Wie ist der Status?
Externe Vorlagen müssen nochmals durch mastgans überarbeitet werden. 

Wir brauchen auch eine für vorsorgliche Massnahmen und allgemein Entscheide. Für interne Dokumente haben wir noch keine Vorlagen. Diese müssen noch laufend erarbeitet werden.

h2. Fristen

Wir sind nicht dazu gekommen. Bis nächste Sitzung präsentieren wir einen Vorschlag.

h2. Vertraulichkeitsklausel

Catherine hat vorgeschlagen, dass eine Vertraulichkeitsklausel in die Piratengerichtsordnung aufgenommen wird. Wollen wir das beantragen? Wenn ja: Wer arbeitet den Vorschlag aus?

Eine Vertraulichkeitsklausel scheint sinnvoll. In den FAQ ist bereits eine Erklärung verankert. Diese Erklärung sollte noch dahingehend angepasst werden, dass das Piratengericht entscheidet, was wann veröffentlicht wird. 

Marc und Catherine arbeiten einen Vorschlag aus.

Das Piratengericht nimmt das Hinzufügen einer solchen Klausel in die Piratengerichtsordnung einstimmig an.

h2. Varia

Keine