Sitzung vom 13. Januar 2013¶
Ort: Mumble
Start: 21.11
Ende:
Anwesend: Marc, Patrick, Catherine, Denis, Raffael
Entschuldigt: Cedric
Leitung: Denis
Protokoll: Patrick
Rückblick letzter Fall¶
Instruktionsverhandlung, Stellungsnahme und dann die erste Sitzung des Gerichts. Gewisse Informationen fehlten und wurden nachgefordert. An der zweiten Sitzung wurde intensiv diskutiert und Marc hatte danach die ganzen Dokumente fertiggestellt. Verzoegerungen durch ausserparteiliche Aktivitaeten.
Lessons learned¶
Wir haben jetzt einen Beispielfall. Die Frage bleibt ob wir uns zuerst Konstitueren sollen oder ob es eine Instruktionsverhandlung braucht. Das redigieren ist ein grosser Aufwand aber ist auch so ueblich. Normalerweise gibt es einen Gerichtsschreiber da wir keinen haben bleibt dies am Gerichtspraesidenten haengen.
Cathrine: Es ist gut das wir jetzt einen Beispielprozess haben
Denis: Wir muessen besser aufpassen ob Richter befangen sind.
Es könnte Probleme geben mit Fällen wo der Vorstand involviert ist weil Cathrine die Frau von Alexis ist.
Marc: Es kommt drauf an. Auch ich bin in einem anderen Organ tätig, der Antragskommision. Man muss das von Fall zu Fall beurteilen.
Raffi: Es war in diesem Fall kein Problem, es ist aber ein Problem das wir das nicht angeschaut haben.
Denis: Nehmen wir das spaeter in der Sitzung auf. Fristen: können wir uns aus der Erfahrung nun Zeiten rausrechnen?
Marc: Kommt auf die Vorbereitungs-/Diskussionsphase an. Wenn Fristen setzen dann als Richtwert.
Denis: Bei ausschlussverfahren ist es nicht so toll wenn das ein halbes Jahr dauert.
Marc: In gewissen Sachen kann man fixe Fristen setzen benötigt aber eine Statutenänderung. Ich könnte eine Liste erstellen wie lange ein Fall in der Regel dauert.
Denis: Richtwerte wuerden fuer alle beteiligten eine gewisse Klarheit schaffen.
Marc: Publizierte Fristen setzt auch externen Druck auf. Intern sicher denkbar aber extern mit etwas buffer.
Raffi: Frist bis erste Sitzung, dann weiteres.
Marc: Oder: ein Fall braucht 3 - 8 Monate. Beim Ausschlussverfahren bemühen wir uns 1 Monat bis zum Ergebnis zu haben.
Denis: Wir versuchen so schnell wie möglich zu sein, informel mal eine Liste rumgehen lassen und nach einer gewissen Erfahrung machen wir die Publik.
Entscheid: Marc erstellt eine Liste mit den Fristen und wir schauen nach ein paar Fällen ob die realistisch ist. Amtsenthebung und Ausschluss muss schnell gehen. Wir sollten versuchen Entscheide schneller als die nächste PV durch haben.
Veröffentlichung Urteil (wo und wie)?¶
Marc: Wem kann ich das Urteil schicken und wo kann ich das veröffentlichen?
Denis: Kannst es mir schicken, ich veröffentliche das.
Änderungsbedarf?¶
- Prozess machen mit Frage der Befangenheit klären
Denis: Man soll die Klageschrift per E-Mail oder per Post verschicken sollen. Wir sollten das an der nächsten PV traktandieren. s/und/oder/. Art 7.
Entscheid: Denis erstellt einen Antrag an die nächste PV.
- Die Parteien müssen zu öffentlichen Sitzungen eingeladen werden.
Vertreter der Parteien¶
- Wer darf geschickt werden? (Ehefrau?)
- Wie steht's mit Befangenheit?
- Was ist überhaupt der Sinn davon?
- Rechte, Pflichten, Aufgaben
Marc: Der Vertreter ist dazu da damit die Parteien den Richterkörper mitgestalten können. Es reduziert die Wahrscheinlichkeit dass das Urteil angefochten wird. Grundsätzlich werden an den Vertreter weniger anforderungen gestellt. Eine gewisse nähe zur stellenden Partei ist nicht in abrede zu stellen aber die frage der befangenheit stellt sich dennoch. Grundsätzlich hat der Richter die selben rechte und pflichten wie ein normaler Richter. Er soll sich nicht regelmässig absprechen, d.h. er hat nicht die Rolle des Anwalts. Je nach art der Sitzung werden die Parteien eingeladen. Der Vertreter wird durch das Gericht informiert, nicht durch die Partei.
Infos neuer Fall¶
Denis: Wir haben einen neuen Fall, Marc sollte noch einen E-Mail durchlesen und beantworten. Der potentielle Kläger will eine Abstimmung für ungültig erklären lassen. Spezielle Situatuation: Präsidium vs. Versammlung.
Status OpenJustitia¶
Denis: War an der konstituierenden Sitzung der Community. Wir sind die exoten in dieser Runde. Vorallem Interessensvertreter der Industrie und von Behörden. Ich bemühe mich mal um den Sourcecode, ist ein bisschen schwierig.
Raffi: Wir schiessen mit Kanonen auf Spatzen, aber lass uns das mal anschauen.
Denis: Full Ack.
Varia¶
Catherine: Ich habe die Vorlagen/FAQ übersetzt, wo kann ich die Veröffentlichen?
Denis: Marc: Hast du die Dokumente mal finalisiert?
Marc: Nein.
Catherine: Wir hatten vor langer Zeit mal über eine Vertraulichkeitsklausel bzw. eine Aenderung an der Gerichtsordnung diskutiert.
Ende der Sitzung: 21:59