Sitzung vom 2. Februar 2014¶

• Anwesend: Stefan Thöni, Florian Mauchle, Renato Sigg
• Gäste: Atropos, Apophis
• Protokoll FM
• Abwesend: Sabrina Andali
• Entschuldigt: Marc

Punkt 1: Zukunft Piratengericht¶

Rede ST
Es gibt Bestrebungen Pger abzuschaffen
PPZS hat Statuten totalrevidiert und Pger als Schiedsgericht drin
Piraten ohne Grenzen haben angefragt ob wir auch für sie das Schiedsgericht machen
Wer bleibt dabei wenn wir nur noch für PPZS aktiv wären?
Wer ist pro/contro aktiv für POG?

RS: Wir haben ja jetzt schon halbwegs drin dass wir Fälle ausserhalb PPS annehmen können, von daher kein problem
ST: Für POG würden wir das ohne Honorar machen, 1 Vorbehalt: Ohne Honorar nur nach Schweizer Recht.
FM: Wirklich heikel wegen internationales Recht
ST: Wenn Mitgliederstreitigkeiten nach CH-Recht und IPRG da Verein in Schweiz in SG ansässig.
FM: Besteht schon formelle Anfrage?
ST: Haben Problem mit Handlungsfähigkeit, werden dies an nächster GV ändern.
RS: Wir sind ja abhängig von PPS, Teil davon, und damit abschaffbar.
ST: Auch für POG zu arbeiten würde uns unabhängiger machen, da wir auch ausserhalb tätig sind, nicht abschaffbar. Auf je mehr beinen wir stehen umso besser und wirkungsvoller das ganze. Wir könnten auch auf grösseren Kandidatenpool für Richterpostenbesetzung zugreifen

SA trifft ein.

ST: Wer ist noch dabei Schiedsgericht nur noch für PPZS zu machen wenn PPS sagt wir wollen das PGer nicht mehr.
RS: Wäre noch dabei aber wir müssten vielleicht einen eigenen Verein gründen.
ST: Auf das wirds wohl rauslaufen, vor allem wenn wir dann zwei gleichberechtigte Trägervereine haben.
SA: Kommt darauf an was der Sinn und Zweck ist. Können wir Annahmen treffen, gibt's Gründe für ein Schiedsgericht. Für was ist das Schiedsgericht gedacht, gibt es eine gewisse Gruppe leute von denen wir annehmen werden dass sie Anträge stellen.
ST: Bei PPZS ist das wie bei der PPS, bei POG ist das gleich, Mitgliedschaft und was damit zusammenhängt
SA: Wenn das zum Frieden beiträgt kann ich mir schon vorstellen daran teilzuhaben
FM: Ich habe vielleicht einfach ein Problem wegen Amt als PPZS Präsi und Mitglied PGer, muss vielleicht öfters in Ausstand treten.
ST: Gibt's weitere Meldungen? Scheint nicht der Fall zu sein.
Also ist unsere Rückmeldung an POG: Wir würden gerne Schiedsgericht machen für POG, allerdings nur dann Honorarlos sofern nach CH-Recht
RS: Wir könnten ja sagen wir machen es auch wenn sie einen Richter finden der das jeweilige Recht kennt
ST/SA: Guter Einwand.
ST: Nach PV und GV haben wir dann drei Vereine für die wie Schiedsgericht machen, könnten da Probleme entstehen?
SA: Da wir nicht gerade von Anfragen überrannt werden, aktuelle Ereignisse die sich hoffenltich bald beilegen lassen ausgenommen sehe ich da kein Problem. Wieviele Richter müssen wir sein?
ST: Theoretisch könnten wir sogar einzelschiedsgericht haben, aber auch 3er oder 5er-Besetzung. PPZS und POG müssten wir eine neue Verfahrensordnung definieren.
Müssten wir den Vereinen noch zugestehen dass sie eigene Richter schicken was wir im Fall POG sogar möchten.
SA: Ich fände es sinnvoll wenn immer mind. 2 von uns dabei sind ausgenommen Einzelschiedsgerichte
ST: Einzel nur für provisorische wo's drum geht schnell zu agieren und für Fälle der offensichtlichen Unzuständigkeit festzustellen. Aber für Hauptsachen immer mind. zu 3 oder zu 5. Mein Favorit wäre 5, mit 3 von uns
SA: Wir sind aktuell ja nur 4, aber du hast ja gesagt dass wir noch mehr Richter suchen
ST: Genau. Und wir sollten auch mehr Richter zulassen? Fremde Richter und so
RS: Solange wir nicht wirklich einen eigenen Verein machen haben wir ja kein anderes Wahlorgan für die Richter.
ST: Stimmt, müssten wir uns mal genauer überlegen. POG ist ja auch etwas mehr dt. Recht, was dort mit einiger Wahrscheinlichkeit zu behandeln ist. Aber du hsat Recht aktuell können wir ja gar nicht anders als Leute die von der PPS gewählt sind.
FM: Im Falle PPS/ZS ist das Problem ja nicht da da auch Mitglieder.
RS: Warten wir mal an wie's innerhalb der PPS weitergeht, und sonst halt eigener Verein.
ST: Ich habe keine Ahnung wie's wirklich aussieht. Es gibt nur ein paar Laute die uns wirklich loswerden wollen. Warten wir mal ab wie PPS entscheidet und dann schauen wir wieder.
Also, wir haben etwas das wir POG sagen können, egal wie das ausgeht mit der PPS.

Punkt 2:¶

Mailaustausch mit Bundesschiedsgericht PP-DE. Die Veranstalten SG Marina Kassel. Treffen aller ihrer Schiedsrichter. Das sind in PPDE relativ viel. Konnten mir noch nicht sagen wann und wo und ob Gästeplatz da ist. Grundsätzlich wer wäre interessiert an einem solchen Treffen teilzunehmen.
SA: Nein
RS: Grundsätzlich ja, aber kommt auf die Jahreszeit an.
ST: Bei mir kommt es auf den Terminkalender an
FM: Schliesse mich RS an.

Punkt 3:¶

Im Moment läuft da etwas in der PPS. Ist weniger Schiedsgerichtsache sondern mehr Piratische Juristensach, wer möchte auf eine Mailingliste wo piratische juristische Themen diskutiert werden?
SA: Könnte mir vorstellen da was beizutragen
FM: Gerne dabei
RS: Auch interessiert
ST: OK, ich frage AG-DI mal bei Gelegenheit an uns eine solche Liste zu kreieren.

Varia:¶

Gibt's noch weitere Punkte die jemand besprochen haben möchte?
SA: Ja aber ich kann bis zuletzt warten
ST: Gibt's noch andere?
SA: Ich würde mich gerne ein paar Angelegenheiten ansprechen die stattgefunden haben. Wie ging das Verfahren aus gegen Charly Pache?
RS: Mit seinem Rücktritt/Austritt.
SA: Haben wir den Fall irgendwie dokumentiert und abgeschlossen?
RS: Wüsste nicht dass es konkret irgendwo vermerkt ist. Meiste Akten liegen bei mir falls die jemand noch möchte
ST gibt RS die Rechte im Projekt zum Hochladen
SA: Marc hat dort eingereicht wegen Forum und diesen Einträgen, was lief dort noch, ist verwässert in den Akten. Was ist dort noch so von uns?
ST: Ich war dort ja noch Partei. Das ging aus meiner Sicht so dass MRW und ich unsere Rechtsmittel einvernehmlich zurückzogen. Ob das Dokumentiert ist weiss ich nicht. Ist Sache von Marc, hoffe er kann das nachreichen wenn er wieder verfügbar ist.
SA: Ist mir einfach wichtig dass das dokumentiert ist und öffentlich einsehbar.
RS: Ich habe auch da die Dokumente
ST gibt RS auch hier die Rechte.
ST: Bin auch hier der Meinung komplettheit ist wichtig
SA: Im Sinne der Transparenz
ST: Falls im Project in der Tabelle irgendwas fehlt bitte ergänzen. Gleiche Tabelle auch im Internen OTRS. Diese enthält auch mehr Details die nicht für öffentlichkeit bestimmt ist. Gilt vor allem auch für aktuelle und nicht-öffentliche Verfahren
SA: Betr. Laufendes Verfahren Oschad. Severin macht sich Gedanken
FM: Das ist kein laufendes Verfahren.
ST: Bitte nicht hier besprechen, erst im Schiedsgericht diskutieren.
FM: Ich kann gehen, dann könnt ihr das diskutieren
ST: Gute Idee, wir gehen dafür nachher in geschlossene Verhandlung
ST: Gibt's noch weitere Punkte?
SA hat noch Probleme bei Zugriffsrechten, ST klärt das mit ihr bilateral.