h1. Sitzung vom 11. März 2014 * Sitzungsbeginn: 20:15 * Sitzungsende: 20:54 * Leitung: _Stefan Thöni_ * Protokoll: _Florian Mauchle_ * Anwesende: _Renato Sigg_, _Sabrina Andali_, _Florian Mauchle_, _Stefan Thöni_ h2. Verein Piratengericht _Stefan Thöni_ befürchtet wenn wir Schiedsgericht für mehrere Organisationen machen und das nicht anders regeln werden wir plötzlich eine einfache Personengesellschaft und erklärt wieso. Zur Zeit PPS, PPZS, künftig vielleicht auch Piraten ohne Grenzen. Sorgt für Unabhängigkeit, auch betr. Infrastruktur, was Vorteile hat wie wir beim letzten Mal sehen. _Renato Sigg_: Grössere Unabhängigkeit von anderen Vereinigungen als Hauptgrund. Kann besser gewahrt werden. _Stefan Thöni_: Unabhängigkeit ist Balanceakt, der daraus entsteht dass ähm die Legitimität der Piraten aus der Tatsache kommt dass sie uns wählen und das ist auch gerade das was an unserer Legalität dem Staat gegenüber kratzt. _Renato Sigg_: Piratenpartei steht drin _Sabrina Andali_: Gut dass wir unabhängigkeit von Piratenpartei haben. Überlegungen zu Artikel 7. Einblick in die Geschäfte muss transparent sein damit jederzeit übergeben werden kann. Wirft Fragen betr. Schlichtungsbehörde und Job des Richters auf _Stefan Thöni_: Schlichten ist niemand der gewählt ist, da einigen sich die Parteien drauf, wenn keine Einigung bestimmt PGer. Vorteil dass man sich nicht damit befassen muss wenn sie sich einigen. PGer hat dort möglichst wenig zu tun, kein Sinn da jemanden extra zu wählen. Ad Hoc aus wählen finde ich gut. _Stefan Thöni_: Aufgaben des Richters: Teil des Schiesdgerichts, Verhandlungsteilnahme, Akten lesen, Bewerten was Parteien sagen, Urteil mitgestalten. Wegen Verein ändert sich daran nichts. Ist vor allem ein weg um weitere Schiedsrichter aufzunehmen, ausserhalb der PPS/PPZS, weil z.B. Floh ist da dauerbefangen. _Sabrina Andali_: Geht sämtliche Korrespondenz weiterhin an alle Richter und es wird Kollegial entschieden oder werden Dinge nur noch im Vorstand besprochen. _Stefan Thöni_: So wie ich das geschrieben habe sind die einzelnen Fälle vor allem bei den einzelnen Abteilungen (PPS/PPZS/POG). _Sabrina Andali_: Frage nach Transparenz der Fälle. Bedeutet nicht automatisch dass alle Richter Bescheid wissen dass Fall kommt? _Stefan Thöni_: Nicht automatisch einblick in alle Akten des laufenden Verfahrens. Aber wissen dass Fälle da sind. _Sabrina Andali_: Will einfach nicht dass Gefälligkeiten oder Freundschaft oder so Urteile beeinflussen und bevorzugt deswegen ein Vielaugenprinzip _Stefan Thöni_: Darum auch gewisse Dinge ans Gesamtgericht, z.B. Befangenheit. _Renato Sigg_: Solange es noch einzelrichter sind finde ich es schon gut dass noch alle Richter einer Abteilung die Stellungnahme mitbekommen _Stefan Thöni_: Einfach beachten falls einer auf der anderen Seite steht. _Florian Mauchle_: Wie letztes Mal _Stefan Thöni_: Weitere Voten? _Sabrina Andali_ hat Prima Vista nichts mehr zu reklamieren :-) h2. Verfahrensreglement _Stefan Thöni_: Gibt's hierzu Diskussionsbedarf? _Sabrina Andali_ möchte genauere Aufstellung der Kosten statt nur "Effektiv aufgelaufene Kosten" _Stefan Thöni_: Verfahrenskosten werden von übergeordneter Instanz kontrolliert _Renato Sigg_: möchte ein insbesondere für mögliche Beispiele _Stefan Thöni_ stimmt zu _Renato Sigg_: Sprache nach Abteilung definieren _Sabrina Andali_: Nicht genügend mitglieder, das meint Richter oder? _Stefan Thöni_: Ja _Sabrina Andali_: Also wir können ja immer noch weiter Punkte einbringen, oder? h2. Wie machen wir das mit beschliessen und Verein gründen? _Stefan Thöni_: Verfahrensordnung haben wir ja Auftrag gefasst diese zu verfassen. Das einzige was PPS machen musst ist Beschliessen und Referrendumsfrist abwarten. _Sabrina Andali_: Wir müssen uns auch mit Statuten und Gepflogenheiten der PPS auseinandersetzen _Renato Sigg_: Müssten wir nicht in die Statuten der Vereine reinschreiben dass die gewählten Mitglieder dem Verein PGer beitreten müssen? _Stefan Thöni_: Stimmt _Sabrina Andali_: Wie werden wir ausgestellt? Einfaches Register oder so? _Stefan Thöni_: Steht ja jetzt im Projects, wird auch künftig dort stehen _Renato Sigg_: Revisionsstelle steht irgendwo drin. Was stellst du dir darunter vor? _Stefan Thöni_: Für Buchhaltung. Falls wir mehr als 100 Fr. buchzuhalten hätte. Wär was internes. Wie bei PPS halt, jemand der dem Schatzmeister auf die Finger schaut _Sabrina Andali_: Gibt's einen Vorrang, wir sind ja hauptsächlich hauptsächlich hauptsächlich von der PPS gewählt. Sagen wir jetzt wir sind nur eine gewisse Anzahl Richter und haben noch andere Vereine die unsere Dienste beanspruchen würden. Gibt's eine Priorität der Vereine bei Überlastung? _Stefan Thöni_: Gibt keinen Vorrang in dem Sinne. Wenn's sich zu fest staut müssen wir halt schauen dass wir's für weniger Vereine machen. _Sabrina Andali_: Abteilung für die wir gewählt sind sollte für einem Vorrang haben. _Stefan Thöni_: Glaube mal vorerst nicht dass wir Stau bekommen _Sabrina Andali_: Also Prinzipiell nach Eingang und Fristen? Kann ja sein dass POG megagross wird und dauernd streitereien gibt. Nicht dass das zu Streitereien, Katastrophe führt. _Stefan Thöni_: Mache mir da bei POG nicht viel Sorgen. Ist keine Partei. Ich erwarte weniger Streitigkeiten die darauf zurückzuführen sind dass es um politische Probleme geht. Aber wir müssen ein Auge drauf haben dass wir nicht Schiedsgericht für zig andere Vereine werden wenn wir nicht genügend Richter bekommen. Wir sollten von Vereien erwarten können dass sie auch genügend Richter stellen _Stefan Thöni_: Ich mache also Änderungen die Besprochen sind und wir machen nächsten Termin für Vereinsgründung und Verfahrensreglement zu beschliessen Ja von _Stefan Thöni_, _Sabrina Andali_, _Renato Sigg_, _Florian Mauchle_ _Sabrina Andali_: Wie machen wir das mit Protokoll und so? _Stefan Thöni_: Greffier auf zusehen Terminbesprechung Mittwoch 18.3.2014 20:00 Gleiche Stelle, gleiche Welle _Stefan Thöni_: Sitzung geschlossen _Sabrina Andali_: Was ich noch dringend sagen wollte, das die Akten der PPS geschützt sind vor Richtern die nicht in der PPS gewählt sind wegen leaks...aber das nächtes mal.