Protokoll der GPK-Sitzung vom 06.05.2012¶

• Ort: Mumble
• Datum: 06.05.2012
• Zeit: 19:10 - 19:49

• Anwesend: Sara von Salis, Stefan Thöni, Rüedu Sommer, Pat Mächler
• Entschuldigt: -
• Unentschuldigt: -

• Leitung: Stefan Thöni
• Protokoll: Sara von Salis

Information¶

Zustand der Buchhaltung (Rüedu Sommer)¶

Rüedu Sommer: Zustand Buchhaltung: Rüedu Sommer bat Lukas Zurschmiede um Termin vor 3 Wochen. Lukas Zurschmiede sagte er sei noch am aufräumen. Hat heute Morgen nochmals gefragt. Sara von Salis in FB, dass Lukas Zurschmiede ein Programm für Buchhaltung gemacht hat. Mitgliederbeiträge etc noch nichts passiert. Wartet auf Termin von Lukas Zurschmiede.
Weiss von Vorstandssitzung, dass er ziemlich viel gemacht hat, aber nichts genaueres zu Belegen etc.

Pat Mächler: (Mail) Was mir mindestens so wichtig ist wie Effizienz. etc bei der Buchhaltung:

• Controlling (sind die Ausgaben berechtigt)
• Rechtmässigkeit (sind die Regelungen erfüllt? darf der Vorstand z.B. auch Wahlkämpfe nach-unterstützen (mE nicht; aber es gab da sowas von Thurgau-Schaffhausen))

Zustand der Urabstimmung (Stefan Thöni)¶

Stefan Thöni: Wird neu gestartet, weil die französische Version unverständlich war. Unglücklich gelaufen. Jeder meinte, der andere prüfe es. Falls eine Übersetzung mitkommt muss AntKomm inhaltlich prüfen.
System soweit funktionsfähig und man kann Urabstimmungen einreichen.

Sitzungskultur (Pat Mächler)¶

Aufgrund technischer Probleme nicht behandelt.

Neues aus der Antragskommission (Stefan Thöni)¶

Stefan Thöni: Statutenänderungen

Interessant sind vor allem Ordnungsmassnahmen, da es für uns viel Arbeit geben könnte. So wie im Moment geregelt ist dies nicht durchführbar. Nach Regeln müssten wir bereits mehrere Leute ausschliessen, aber es kann auch kein pauschales Übergehen der Regeln geben.

Was uns angeht interessant, weil Ausschluss gewählter Leute vom Bundesorgan müsste GPK beantragen. So damit der Vorstand andere Organe nicht sabotieren kann.

Uns selbst angehend: GPK selbst, anderseits, notfallmässig können 15 Piraten bei jedem Ordnungsmassnahmen beantragen, über das Schiedsgericht.

http://projects.piratenpartei.ch/dmsf_files/1495?download=

Anträge¶

Keine Anträge.

Varia¶

Agenda 2012 (Stefan Thöni)¶

• Revision(en) der Buchhaltung
• Prüfung der Zertifizierungsstelle der Urabstimmung
• Zweckmässige und effiziente Verwendung von Finanzmitteln

Mehrere Revisionen, R soll sagen wenn er etwas braucht oder will, dass jemand mitkommt und Schlussrevision sowieso min. 2-3 Personen.

Anm: Pat Mächler: IdR hat man nicht für alles gleich viel Zeit. Dh. Schwerpunkte legen und bei Sektionen die besonders viel ausgegeben haben acht geben. Daher Priorisierung der Revisionen jährlich überlegen.

Stefan Thöni: Wir überprüfen nur Sekt. die ausserordentlich Geld der PPS bekommen haben und natürlich PPS.

Rüedu Sommer: Stand aktuell und benötigte Hilfe von Lukas Zurschmiede ist die erste Revision, die R machen will. Danach 2. Überprüfung.

Pat Mächler: Noch darüber hinaus Revisionen, auch bei nicht ausserordentlichen Ausgaben zB zum Spendenregelung überprüfen.

Stefan Thöni: Stimmt, besonders interessant, wenn etwas grösseres geschehen ist, wie Wahlkampf. Will R sich einen Plan machen?

Rüedu Sommer: Ja, mache ich, bis nächste Sitzung fertig.

Prüfung wenn möglich 2 x Jah_Rüedu Sommer_: August/September und Jan/Feb: Zertifikate überprüfen etc. und natürlich bei Beschwerden.

Zweckmässige und eff. Verwendung Finanzmittel: Herausfinden was was und wie funktioniert und schlägt vor aktuell grössere Beträge zu überprüfen und diskutieren ohne Veröffentlichung, um ein Gespür zu bekommen.
Dies geht auch in Sektionen. Unser Auftrag auch schauen was Sektionen mit Geld des Bundes machen.

Pflichten als Autoritäten¶

Rüedu Sommer: Unterschied PiVote und Circle ? Und Aufgabe Autorität

Stefan Thöni: Steht in Urabstimmungsordnung. Aber man bräuchte evtl noch Erklärung zur Urabstimmungsordnung. Zusammenfassung: 3 Sachen:

• 1. Sämtliche Autoritäten sind Mitglieder des Abstimmungskontrollorgangs => Aufgabe
• 2. Notare
• 3. wichtigste: Braucht immer 5 Autoritäten um Abstimmung durchzuführen. Deshalb in 5 damit niemand alleine Stimmen entschlüsseln kann, was verboten ist. Man darf nur Resultat entschlüsseln. Zuerst: Geheimnis erstellen, dann schauen ob Geheimnis richtig erstellt und dann einen Teil auszählen. Macht das Programm, sollte nicht so schwierig sein. Auch wichtig, dass man Zertifikat hat, Backup hat und nicht 'verliert'.

PiVote Client ist der ältere: gab viele Beschwerden Bedienung. => neuer gemacht. Dort hat Cockroach Idee geliefert für Aufbau => einfachere Bedienung. Hat Problem auf teils Systemen (grafik Probleme). Momentan beide Clients unterstützt.

Bemerkung Circle: hat Zertiverwaltung mit Backup-funktion: regelmässig verwenden.

Diskussion Rechtmässigkeit¶

Sara von Salis: Piratenversammlung steht höher als Vorstand, Vorstandsreglemente steht höher als jegliche Arbeitsgruppe.

Stefan Thöni: Notwendige Prozesse, bzw höhere Mehrheit als nächstes. Nächste 2: Spezialfälle gelten wenn auf gleicher Stufe. Man kann davon ausgehen, dass Legislative wollte, dass Spezialgesetzt angewendet werden sollte.

Sara von Salis: Nicht so sicher: telologische: Sinn und Zweck. Steht in seiner Meinung höher als grammatikalisch.

Pat Mächler: Stimmt diesem zu. Hist. kann man je nachdem schon vornehmen. Kann man je nachdem betrachten, zB wenn neues Regl. V. ein Spezialfall rausgeflogen wäre.

Stefan Thöni: Momentan relevant, da Protokollierungsfrist rausgefallen, und das Protokoll letzter PV noch nicht da ist. Grund wäre immernoch gültig.
Ohne Protokoll kann man nicht wissen was bestummen wurde.

Sara von Salis: Telologisch ist doch sehr subjektiv?

Pat Mächler: Ja, wenn man kein Protokoll hat, aber normalerweise stütz man sich auf Protokoll, weil man sonst erlassende Personen interviewen muss. Daher sind Protokoll sehr wichtig.

Schluss¶

Für die Sitzungsleitung¶

Stefan Thöni

Steinhausen, 6.5.2012

Für das Protokoll¶

Sara von Salis

Winterthur, 6.5.2012