h1. Protokoll der GPK-Sitzung vom 04.06.2012 * Ort: Mumble * Datum: 04.06.2012 * Zeit: 19:51-20:40 * Anwesend: _Stefan Thöni_, _Pat Mächler_, _Rüedu Sommer_, _Sara von Salis_ * Entschuldigt: - * Unentschuldigt: - * Leitung: _Stefan Thöni_ * Protokoll: _Sara von Salis_ h1. Formalia h2. Genehmigung des Protokolls vom 05.10.2011 http://projects.piratenpartei.ch/dmsf_files/1348?download= *Abstimmung*: Nehmen wir das Protokoll an? _Pat Mächler_: Ja _Rüedu Sommer_: Enthaltung _Sara von Salis_: Ja _Stefan Thöni_: Ja *Entscheid*: Ja h2. Genehmigung des Protokolls vom 12.03.2012 https://projects.piratenpartei.ch/projects/gpk/wiki/Protokolle%3E2012-03-12 https://projects.piratenpartei.ch/doc_pu/open/101?project_id=gpk _Stefan Thöni_ hat Änderungen an den Protokollen vorgenommen, damit Personen und Organe im Index auftauchen. *Abstimmung*: Nehmen wir das Protokoll an? _Pat Mächler_: Ja _Rüedu Sommer_: Ja _Sara von Salis_: Ja _Stefan Thöni_: Ja *Entscheid*: Ja h2. Genehmigung des Protokolls vom 02.04.2012 https://projects.piratenpartei.ch/projects/gpk/wiki/Protokolle%3E2012-04-02 https://projects.piratenpartei.ch/doc_pu/open/143?project_id=gpk *Abstimmung*: Nehmen wir das Protokoll an? _Pat Mächler_: Ja _Rüedu Sommer_: Ja _Sara von Salis_: Ja _Stefan Thöni_: Ja *Entscheid*: Ja h2. Genehmigung des Protokolls vom 06.05.2012 https://projects.piratenpartei.ch/projects/gpk/wiki/Protokolle%3E2012-05-06 *Abstimmung*: Nehmen wir das Protokoll an? _Pat Mächler_: Ja _Rüedu Sommer_: Ja _Sara von Salis_: Ja _Stefan Thöni_: Ja *Entscheid*: Ja h1. Information h2. Status der Urabstimmung #2931 http://projects.piratenpartei.ch/issues/2931 _Stefan Thöni_: Status Urabstimmung: 1. Urabstimmung nach mehreren Neustarts endlich erfolgreich beendet. Grund für die Verzögerung: Einige Authoritäten hatten keine Zertifikate, einige Nicht-Authoritäten hatten Zertifikate und die französische Übersetzung war nicht sinngemäss. Anzahl Zertifikate nimmt stetig zu. _Pat Mächler_: Gibt es da Zahlen? _Stefan Thöni_: Ja. Zahlen vom 2.6.2012 Authorities Valid: 7 Revoked: 6 Outdated: 9 NoSignature: 9 Notaries Valid: 11 NoSignature: 1 Swiss Pirate Party NoSignature: 144 Valid: 101 Revoked: 12 Pirate Party Zurich Valid: 8 NoSignature: 8 Pirate Party of both Basels NoSignature: 2 Revoked: 1 Valid: 1 _Pat Mächler_: Aufschlüsselung von Zürich und Basel: Ist hiermit gemeint, dass nur soviele Leute aus Zürich und Basel ein Zertifikat haben? Kann ja nicht sein... _Stefan Thöni_: Man hat ein Zertifikat National und kantonal, wobei zweiteres von erstem abgeleitet werden kann. Wenn man zügelt wird das kantonale revoked und man kann ein neues kantonales im neuen Kanton beantragen. h2. Status der Buchhaltung #3292 http://projects.piratenpartei.ch/issues/3292 _Rüedu Sommer_: Es ist immernoch ein ziemliches Puff. Ich habe _Lukas Zurschmiede_ letzte Woche Fragen gestellt, die er mir alle beantwortet hat. Sein Problem ist, dass ihm ziemlich viele Papiere, wie Belege und Kasse von PV Visperterminen von _Pascal Vizeli_ fehlen. Habt ihr dies im Ticket gelesen? Ich gebe den Link [1] [1] https://projects.piratenpartei.ch/issues/3292 _Stefan Thöni_: Das Problem ist, dass wir alle ausser _Sara von Salis_ sehr darin involviert waren bei der Kasse. _Pat Mächler_: Mann muss evtl. gegen _Pascal Vizeli_ vorgehen (zivilrechtliche Klage) und evtl. in Zukunft Verträge mit dem Vorstand abschliessen und alles über Rechnungen machen. _Rüedu Sommer_: Vorschlag: Wir warten bis nach der PV Aarau, dann habe ich mit _Lukas Zurschmiede_ geredet und ich stelle einen Antrag an GPK aufgrund den neuen Informationen wie wir weiter vorgehen wollen. h1. Anträge h2. Seite der GPK #3188 http://projects.piratenpartei.ch/issues/3188 _Stefan Thöni_: Es geht um die Unterseite auf der Hauptseite, dass wir dort etwas über uns schreiben und zwar [2] hier müssten wir auch aufgeführt sein. Die Frage ist, wer das machen kann. _Rüedu Sommer_: Ich kenne mich mit Drupal nicht aus. _Stefan Thöni_: Man muss einen Text schreiben und zweitens online stellen. Muss aber nicht die gleiche Person sein. _Pat Mächler_: Ich werde das machen, aber nicht einen Roman schreiben. GPK ist ja selbsterklärend. _Stefan Thöni_: Ich finde es wichtig, dass man unser Redmine Projekt verlinkt. *Abstimmung*: Wollen wir uns dort vorstellen? _Pat Mächler_: Ja _Rüedu Sommer_: Ja _Sara von Salis_: Ja _Stefan Thöni_: Ja *Entscheid*: Ja [2] https://www.piratenpartei.ch/node/1230 h2. Rüge Aktuar #3258 http://projects.piratenpartei.ch/issues/3258 _Stefan Thöni_: Habe mich aufgeregt, dass die Parolen, die wir in den Visperterminen gefasst haben immer noch nicht online sind. Rügen geht evtl. allerdings etwas zu weit. Wie wollen wir vorgehen? _Rüedu Sommer_: Ich vermute, dass niemand weiss, wer was macht. Deswegen sollten wir sicher jemandem in den Arsch treten. _Stefan Thöni_: Klar, wir können GL fragen wessen Aufgabe das ist. Auch wenn es aus meiner Sicht klar dem Aktuar seine ist. Machen wir eine Aufforderung draus, dies online zu stellen, da es ziemlich wichtig ist, dass eine Partei die gefassten Parolen online gestellt hat. *Abstimmung*: Fordern wir den Aktuar auf dies online zu stellen? _Pat Mächler_: Ja _Rüedu Sommer_: Ja _Sara von Salis_: Ja _Stefan Thöni_: Ja *Entscheid*: Ja _Sara von Salis_ übernimmt dies. h2. Transparente Buchhaltung auf der Hauptseite #3280 http://projects.piratenpartei.ch/issues/3280 _Stefan Thöni_: Ich habe auf unserer Seite Spenderliste, Jahresrechnung und Bilanz nicht gefunden, was ich sehr schlecht finde, da wir Transparenz propagieren. Bei Kantonen fand ich dies nur zum Teil. Habe bei gewissen das Buchungsjournal gefunden, was ich nur mässig sinnvoll finde. Man kann auch intransparent sein, wenn man zuviel Infos online stellt. _Rüedu Sommer_: Im Forum gabs eine Diskussion, bei welcher Leute fanden, sie würden jede einzelne Rechnung sehen wollen. Es gibt Programme wo man alles ohne grosse Informatikkentnisse darstellen kann. Könnte aber national komplizierter sein. _Pat Mächler_: Art. 17 Abs. 3: Mindestanforderung, dass man Jahresrechnung letzten Jahres inkl. Spender publiziert. _Stefan Thöni_: Für PPS sowieso, auch für Kantone imho _Pat Mächler_: Gilt eigentlich auch für Kantone. _Rüedu Sommer_: Lukas hat deswegen auch ein Problem. Von Waadt, Genf und Fribourg hat er keine Angaben. Von Basel fehlen die Kontaktdaten und wer zuständig ist für Finanzen und welches ihre Bankverbindung [3] ist. _Stefan Thöni_: Wir sind uns einig, dass dies publiziert werden muss, inkl. Budget für das nächste Jahr. Spenderliste und vorherige Jahresrechnungen müssen sogar nach Statuten publiziert werden. Wie gehen wir vor? National und bei den Sektionen. _Pat Mächler_: Wir bitten Vorstand darum dies zu machen, und wenn das nichts nützt den Sektionen einzeln auf die Fingern klopfen. Brauchen eine interne Deadline. _Stefan Thöni_: Was ist vernünftig, weil diese Daten sollten alle da sein, da sie an den Versammlungen hätten publiziert werden müssen? _Pat Mächler_: Kommt drauf an wann Sektionen angeschrieben werden. Würde aber 2 Wochen setzten. Wenn sie innert 2 Wochen nicht reagieren werden sie dies auch später machen. _Stefan Thöni_: Wir sagen GL PPS, dass sie die Daten für PPS publizieren sollen und kantonale Sektionen auffordern sollen. Nächste Sitzung schauen wir was passiert ist. Wenn bis dann national nichts geschehen ist, dann kommt die nächste Stufe an GL, aber Sektionen können wir dann noch nicht kontaktieren. Das geht auf nächste ordentliche Sitzung GPK und Sektionen die bis dann nicht nach sind, schreiben wir dann direkt an. _Rüedu Sommer_: Ich kann das übernehmen. Abstimmung: Gehen wir wie besprochen vor? _Pat Mächler_: Ja _Rüedu Sommer_: Ja _Sara von Salis_: Ja _Stefan Thöni_: Ja *Entscheid*: Ja [3] http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-finance/wiki/Kreditinstitute h2. Antrag auf Änderung des Geschäftsreglements der GPK betreffend Abwesenheiten _Stefan Thöni_: Gibts noch Fragen/Kommentare/Änderungswünsche zum versandten Antrag? _Pat Mächler_: Nein *Abstimmung*: GR-GPK entsprechend abändern? _Pat Mächler_: Ja _Rüedu Sommer_: Ja _Sara von Salis_: Ja _Stefan Thöni_: Ja *Entscheid*: Ja Hiermit ist das Geschäftreglement GPK geändert. h2. Vertretung der GPK während des Piratensommerkongress _Stefan Thöni_: Spezielle Situation, da alle etwas beschäftigt sind. Ich habe 30 internationale Gäste zu unterhalten, _Pat Mächler_ noch mehr, _Rüedu Sommer_ ist mit Sicherheit und Organisation beschäftigt. _Rüedu Sommer_: Ich bin einfach Security Man. Hätte also auch Zeit und würde mithelfen. Bist du einverstanden Sara? _Sara von Salis_: Ja _Stefan Thöni_: Ihr müsst zu meisten Anträgen nichts sagen. Es geht mehr darum Fragen nach Reglementen usw. Dann wärt ihr evtl gefragt dort Antworten zu haben. Ich empfehle euch das Wahlprozedere GPK und Versammlungsordnung zu studieren. *Abstimmung* Seid ihr einverstanden, dass die GPK durch _Sara von Salis_ und _Rüedu Sommer_ an der PV Aarau '12 vertreten wird? _Pat Mächler_: Ja _Rüedu Sommer_: Ja _Sara von Salis_: Ja _Stefan Thöni_: Ja *Entscheid*: Ja h1. Varia h2. Diskussion Sitzungskultur _Pat Mächler_: Ich habe beide soweit gehabt, dass sie Mediation zugestummen haben und hatte einen Mediator aus DE. Dann kam es dazu, dass Thomas den Abwahlantrag an Simon gestellt hat. Damit war für mich und den Mediator klar, dass die Mediation nicht so sinnvoll wäre. Ich habe beiden noch persönlich noch je ein Buch zu Konfliktmanagement geschickt. Ich werde wahrscheindlich nichts mehr in diesem Bereich machen. Werde an der Versammlung schauen, dass dies sachlich behandelt wird, falls nicht werde ich nicht vor Mitteln zurückschrecken, die ich als Wahlleiter habe. Antrag auf geheime Protokollierung: Grund: Versammlung nicht beeinflussen. *Abstimmung*: _Pat Mächler_: Ja _Rüedu Sommer_: Ja _Sara von Salis_: Ja _Stefan Thöni_: Ja *Entscheid*: Ja h2. PV-Antrag Finanzordnung _Stefan Thöni_: https://piratenpad.de/p/DCqBEmtLV5 Einige Vorstände planen einen Änderungsantrag zum Mitgliederbeitrag zu bringen. Ich finde den Antrag unmöglich. Ich will hier auf die Konsequenzen hinweisen. Das heisst, dass man Informationen zum Stimmrecht bei den Sektionen holen müsste und weil sie das jetzt schon nicht gut führen bin ich dagegen. _Rüedu Sommer_: Ich habe die gleichen Befürchtungen wie du. Wir haben eine Mitgliederdatenbank, die gut geschützt ist und plötzlich sollen das mehr Leute einsehen können und das andere ist die Verknüpfung mit dem Stimmrecht. Klar möchten wir mehr Geld, aber so ein Antrag geht nicht. Er ist unausgegoren. _Pat Mächler_: Die Unzufriedenheit von Zürich ist natürlich mit dem Schatzmeister, aber so wird das Problem nur auf mehr Schatzmeister verteilt. _Stefan Thöni_: Mir ist auch noch nicht klar, wie man das rein organisatorisch machen sollen, da es einen Steuerwettbewerb zwischen den Sektionen geben wird. _Rüedu Sommer_: Was ich gut finde ist, dass es heisst, dass Sektionen mehr eingebunden werden sollten beim "Geldeintreiben". Aber das ist ziemlich das Einzige. _Stefan Thöni_: Von mir aus gesehen ist unklar, wieso dass man es nach oben delegieren kann. Also wenn eine Sektion den Bund beauftragt, dann kann dieser dies abweisen oder nicht? _Pat Mächler_: Wer ist genau beim Vorstand zuständig für neue Sektionen? Es ging um Tessiner Statuten. Es hiess dann Pascal Gloor sei zuständig und zuletzt landete es bei Andreas Eigenmann. _Stefan Thöni_: Imho ist es dem Vorstand zugeteilt, aber Vorstand kann dies an seine Teile weitergeben. Frage: Was steht im GR des Vorstandes? Nach Statuten Art. 20 Abs 1 ist dies der Vostand. Allerdings finden wir kein GR des Vorstandes. Unschön. Art. 9 Abs 7: Ist dies erfüllt? Wenn sie es nicht machen und dann hin und her schieben? _Pat Mächler_: Ja, dies sollte irgendwo publiziert werden. Also nicht erfüllt. _Stefan Thöni_: Erstens nicht erfüllt und der gelesene Entwurf sagt nichts über Kompetenzen. _Pat Mächler_: Schreibt jemand ein Mail? _Sara von Salis_: Ich übernehme das. _Pat Mächler_: vA dass auch im Entwurf nicht drinnsteht, was drinn sein sollte. Nachtrag: Entwurf Geschäftsreglemen Vorstand ist hier zu finden: http://projects.piratenpartei.ch/pad/show/109 h1. Schluss h2. Für die Sitzungsleitung *Stefan Thöni* Steinhausen, 4.6.2012 h2. Für das Protokoll *Sara von Salis* Winterthur, 4.6.2012