h1. Protokoll der GPK-Sitzung vom 16.06.2012 * Ort: Mumble * Datum: 16.06.2012 * Zeit: 17:05-18:11 * Anwesend: _Stefan Thöni_, _Pat Mächler_, _Rüedu Sommer_, _Sara von Salis_, _Christian Tanner_ * Entschuldigt: - * Unentschuldigt: - * Leitung: _Stefan Thöni_ * Protokoll: _Sara von Salis_ h1. Traktanden h2. Willkommen _Christian Tanner_ _Stefan Thöni_: Du brauchst noch Zertifikat für sichere Kommunikation und Datenbankzugriff. Anleitung: https://projects.piratenpartei.ch/knowledgebase/articles/8 Anmerkung für _Stefan Thöni_: braucht noch ein Foto von _Christian Tanner_ für das Organigramm. http://projects.piratenpartei.ch/dmsf_files/1579?download= h2. Geschäftsreglement GPK _Christian Tanner_: Wie definiert ihr längere Absenz? _Stefan Thöni_: Wenn man eine Woche lang nicht erreichbar ist. h2. Buchhaltung Der hier stehende Abschnitt wurde erklärt durch _Stefan Thöni_ am 5.7.2012 *superprovisorisch* für *Geheim* erklärt. Begründung: Rechtliche Bedenken. _Stefan Thöni_: Spesenreglement: läuft da noch was? _Rüedu Sommer_: Hat ein Reglement eines Vereins heruntergeladen und im DMSF des Projekts Spesen/Finanzen hochgeladen. https://pps-finance.piratenpad.de/ep/account/sign-in?cont=https%3a%2f%2fpps-finance.piratenpad.de%2f8 _Stefan Thöni_: Wollen wir GL drauf anstossen? Es gab einmal eine Schatzmeisterkonferenz, aber das ist im Sande verloffen und die jetztige GL hat noch nichts gemacht, aber ich finde es wichtig. h2. Seite GPK _Stefan Thöni_: Ich habe das mal aufgeschaltet. Es ist noch nicht perfekt, aber mal oben, damit man uns findet. Das ist für mich der wichtigste Punkt. Gibt es noch weitere Vorschläge? _Christian Tanner_: Ich würde noch erwähnen, dass die GPK Mitglieder nicht im Vorstand sind, da wir das so beschlossen haben. _Pat Mächler_: Jedes Mitglied der Piratenpartei Schweiz ist in die GPK wählbar (ausser nationale Vorstandsmitglieder). h2. Rüge Aktuar _Sara von Salis_: _Simon Rupf_ hat geantwortet, dass er es bereits eine Woche vorher gepostet hatte: http://www.piratenpartei.ch/parolen _Pat Mächler_: Ich bin der Meinung, dass die Aufstellung wie beim Bund sein sollte: alles was abgestummen ist oder nicht zustandegekommen kann man unter früher aufführen. (abgeschlossene Petitionen natürlich auch) _Sara von Salis_: Werde ich ihm so kommunizieren. h2. Transparente Buchhaltung _Rüedu Sommer_: Ich habs ins Ticket geschrieben. Ich habe am gleichen Tag ein Ticket bei GL gemacht und diese haben das bei der Sitzung behandelt. Sie habens im DMSF versteckt, was ich nicht unter Transparenz verstehe. Sie wollen eine Zwischenlösung haben und mit uns besprechen wo sie das haben wollen. Bei den Kantonen happert es auch. _Aaron Brüelisauer_ hat den Sektionen eine Email geschrieben. Genf und Waadt ist nichts drauf, Fribourg haben 2011 veröffentlicht, wo Spende=Ausgaben waren. Aargauer habens sauber gemacht, Ostschweiz und Zentralschweiz haben noch nichts. PPS haben gesagt sie machen es wenn Drupal 7 installiert ist. _Stefan Thöni_: Da weiss ich auch noch nicht mehr. National würde ich sagen sollen sie erstmal die Dokumente publizieren, die sie haben. Sollte eine Frage von 15 min. sein dies auf die Hauptseite zu tun und darum stellt sich mir die Frage wieso man für Monate warten will. _Rüedu Sommer_: Ticket: https://projects.piratenpartei.ch/issues/3295 _Stefan Thöni_: Von mir aus gehts nicht unbedingt um aktuelle Buchhaltung, sondern vor allem alte Rechnungen und Budgets sollten online sein. _Rüedu Sommer_: Dann schreibe ich GL nochmals, dass sie dies veröffentlichen sollen, zB unter Dokumente. _Stefan Thöni_: Kantone? _Rüedu Sommer_: Können wir Kantonen dreinreden? _Stefan Thöni_: Zitiere Statuten: Art. 25 Abs 2bis _Pat Mächler_: Zur Erfüllung der Aufgaben darf die GPK Einsicht nehmen in * a) die Buchführung (auch derjenigen der Sektionen; siehe Statuten Art. 25), * b) das Mitgliederverzeichnis, * c) Protokolle der Parteiorgane/Parteiaufgabenträger, * d) offizielle Korrespondenz der Parteiorgane/Parteiaufgabenträger, * e) alle Verträge und Absprachen die Parteiorgane/Parteiaufgabenträger eingehen. _Stefan Thöni_: Wenn sie Budgets und Rechnungen nicht publizieren, dann würde ich vorschlagen einen Bericht zu schreiben um die PVs zu informieren. h1. Varia h2. Diskussion Zweckgebundene Spenden / Budget _Stefan Thöni_: Weiss jemand wie das wirklich ist, oder sollen wir bei _Marc Schäfer_ nachfragen? Sind Spenden innerhalb des Budgets oder dürfen sie darüber hinausgehen? _Rüedu Sommer_: Wissen weiss ich es nicht, aber würde sagen es gehört ins Budget. Man kann das Budget ja anpassen. Ein Budget ist immer ein Vorschlag. _Christian Tanner_: Wenn so ein grosser Betrag kommt, dass es nicht ins Budget passt, sollte man ihn kontaktieren und bitten die Spende nicht zweckgebunden zu machen. _Pat Mächler_: Wenn sie absehbar sind bei der Budgetierung müssen sie im Budget auftauchen. Ich weiss nicht ob das valabel ist. Die PV hat die Budgetkompetenz, der Vorstand hat die Ausgabenkompetenz. So ist es üblich. Ansonsten haben wir wirklich Probleme wenn wir irgendwo von einer Stiftung Gelder erhalten. Allenfalls halt ein obligatorisches Referendum. Ist vermutlich die einfachste Variante, wenn man es expliziter regeln will. Ich würde es so lassen. Der Vorstand wird ohnehin abgestraft für alles was er ausgibt bei der ordentlichen PV mit dem Jahresbericht. Aber wenn man es regeln will, würde ich es so regeln. Das ist mE die pragmatischste Variante. _Stefan Thöni_: Wollen wir das jetzt noch genauer abklären? Vorstand hat dies diskutiert und meinte es sei ok, zB wenn Sekretariat nicht angenommen worden wäre und jemand eine Zweckgebundene Spende fürs Sekretariat gäbe. Wenn wir uns mit Vorstand anlegen wollen, dann bräuchten wir Backup. Bin der Meinung wir müssen das nicht regeln, bis es ein dauerhaftes Problem gibt. Wir halten fest: Wir sind der Meinung man muss grössere Spenden budgetieren inkl. Ausgaben und allenfalls das Budget anpassen. _Pat Mächler_: Der Vorstand kann man immer noch einen separaten Verein gründen. Bei Wahlen ist es nicht wirklich praktisch. Wir hatten eine Spende über CHF 10000 die kurzfristig reinkam. Dafür eine PV zu machen, ich glaube das ist beknackt. _Stefan Thöni_: Frage ist kann man damit die Budgetkompetenz der PV umgehen. Ausgabenkompetenz innerhalb des Budges: Vorstand. _Pat Mächler_: Es ist irreal dass die PV jeden Rappen vorbudgetiert. Ich denke man müsste die einzelnen Fälle betrachten. Langfristig zweckgebundene oder nicht-zweckgebundene Spenden da kann man etwas anderes machen. _Stefan Thöni_: Ja man muss lernen zu budgetieren und Budget nicht so konservativ zu machen wie in vergangenen Jahren. Spenden optimistisch budgetieren und/oder negativ budgetieren. _Pat Mächler_: Ein Budget erfüllt 2 Zwecke: * 1. definieren was vorbleiben soll * 2. eine Richtung vorgeben wo Geld eingesetzt werden soll Wenn man immer ein Defizit budgetiert ist das kontraproduktiv. Man kann ggf. ein separates Spendenbudget erstellen. _Christian Tanner_: Wollen wir jetzt eine Empfehlung abgeben? _Stefan Thöni_: Nein, ich bin aber sicher, dass diese Frage auftauchen wird und somit haben wir es schon diskutiert. h2. Vorstandsprozeduren _Stefan Thöni_: Letzens kam in der Präsidiumssitzung die Frage auf: Was ist wenn GL etwas beschlossen hat, das Präsidium kein Veto einlegt und man beginnt einen Beschluss umzusetzen und man merkt, dass es keine gute Idee gewesen ist und man den Beschluss umkehren möchte? Was ist korrekte Vorgehensweise? Einfach Gegenteil von anderem Gremium beschliessen ist nicht gut, da gegenteilige Beschlüsse. _Christian Tanner_: Anderes Gremium kann Veto gegen gegenteiligen Beschluss einlegen und dies wird an der nächsten Sitzung besprochen oder das Präsidium legt verspätet Veto ein, da es keine Frist gibt und es wird an der nächsten Sitzung diskutiert. _Stefan Thöni_: Was würden wir vorschlagen, wenn sich die Frage wieder stellt? _Rüedu Sommer_: Was _Christian Tanner_ vorgeschlagen hat. _Christian Tanner_: Ich fände es schöner mit gegenteiligem Beschluss etc, aber da geht Zeit verloren. _Stefan Thöni_: Sie haben es letztes Mal so gemacht, dass sie beantragt haben dies zu ändern. Dies geht aber nur wenn man sich einig ist. Wir empfehlen, dass je nachdem wie viel Zeit man hat eine der drei besprochenen Methoden zu wählen ist. _Christian Tanner_: Am elegantesten ist natürlich die Änderung zu beantragen. h2. Logo _Stefan Thöni_: Meinungen? _Rüedu Sommer_: Gefällts. Allgemein finde ich Feder und Schriftrolle nicht so modern. _Christian Tanner_: Wieso gab es das ticket für ein neues Logo? _Stefan Thöni_: Weil das andere ein 5min Aktion von mir war. _Christian Tanner_: Banner: dickerer rand und abgetrennt, Schriftrolle dicker und Schrift oben verbessern. + P logo der Schriftrolle anpassen im Winkel. h1. Schluss h2. Für die Sitzungsleitung *Stefan Thöni* Steinhausen, 16.6.2012 h2. Für das Protokoll *Sara von Salis* Winterthur, 16.6.2012