Ordentliche Sitzung der GPK vom 19.01.2013¶

Anwesend: Stefan Thöni, Rudolf Sommer, Pat Mächler

Abwesend: Sara von Salis

Entschuldigt: Christian Tanner

Ort: Mumble

Beginn: 17:15

Ende: 18:07

Formalia¶

Keine

Information¶

Revision PPBB¶

Mail wurde von Christian Tanner versandt, Bericht muss noch erstellt werden.

Unregelmässigkeiten Urabstimmung¶

Vorstand hat ursprünglichen Antrag zurückgezogen, aber ein Mitglied (Benutzer Cello) will nun klagen

https://projects.piratenpartei.ch/issues/4401

https://projects.piratenpartei.ch/issues/4402

Die GPK muss vorläufig nicht aktiv werden. Es wird bezweifelt ob das Gericht die Anfrage in der Form beantworten wird, da dies möglicherweise eher Aufgabe der GPK wäre und nicht eines Gerichts (zumindest nach jetziger, statuarischer Verankerung).
Vorschlag: nach Abschluss des Verfahrens ggf. noch öffentlicher kommunizieren, was die GPK (nicht) macht und dem Gericht analoges Vorgehen vorzuschlagen.

Anträge¶

Finanzen/Mitgliederbeiträge¶

Ticket http://projects.piratenpartei.ch/issues/4381

Mitglied des Vorstand FR hat eine Nachfrage bezüglich der Mitgliederbeiträge gestellt.
Erkanntes Problem: Spenden und Mitgliederbeiträge werden derzeit nicht richtig vom nationalen Schatzmeister unterteilt.
Im Grundkonsens sollten mehr Infos an Schatzmeister zweiter und weiterer Sektions-Stufe raus und in der Buchhaltung die Mitgliederbeiträge national in verschiedenen Passiv-Konten je nach Sektion ausgewiesen werden (da eine Schuld an Sektionen); schon alleine weil es mit der FIO nun sehr unterschiedliche Grundbeiträge geben wird, je nach Sektion.
Diskussion der Frage ob es verhältnismässig wäre die Gesamtsituation im 2011 versuchen zu rekonstruieren (z.B. via MDB-Backup); müsste abgeklärt werden ob und mit welchem Aufwand möglich. Exception klärt dies ab.

Antrag:

1. Die GPK empfiehlt dem Schatzmeister, allen Sektionen bis 31.1.2013 eine vollständige Abrechnung der Mitgliederbeiträge, inklusive Mitgliederzahlen, und Spenden, inklusive Quellen, für 2012 zukommen zu lassen.
2. Die GPK empfiehlt dem Schatzmeister, zukünftig für alle Sektionen ein eigenes Passivkonto (Verbindlichkeiten gegenüber der Sektion) für die entsprechenden Anteile der Mitgliederbeiträge sowie Spenden zu führen.

Abstimmung:

• JA: Rudolf Sommer, Pat Mächler, Stefan Thöni
• NEIN:
• ENTHALTUNG:
• Ergebnis: Der Antrag wird einstimmig angenommen.

nach Abklärung ggf. noch zu beschliessen (Antrag vertagt):

Die GPK sendet eine entsprechende Antwort auf die Anfrage der Piratenpartei Fribourg.

Zertifikate/Verschlüsselung¶

SPO ist zurückgetreten, Zertifikate laufen langsam aus. Wichtig ist, dass GPK weiterhin verschlüsselt kommunizieren kann.
Es werden verschiedene Möglichkeiten diskutiert: GL anfragen, kommerzielle Lösung (Finanz-Engpass erwartet), GPK-intern lösen, Verzicht.

Thematik wird in GL bereits verhandelt.

Es wird angemerkt, dass GPG möglich wäre, aber vermutlich komplizierter sein könnte als die jetzige Lösung.

Antrag: Wollen wir zum Signieren und Verschlüsseln von Kommunikation in der GPK vorläufig GPG einsetzen und dies der GL zK mitteilen?

Abstimmung:

• JA: Rudolf Sommer, Pat Mächler, _Stefan Thöni
• NEIN:
• ENTHALTUNG:
• Ergebnis: Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Exception gibt innerhalb der GPK gerne Hilfe beim Einrichten auf Anfrage, falls benötigt.

Varia¶

GPK-Finanzen Kompetenzen / Transparenz¶

GPK hat ein gewisses Budget aus dem auch schon Gelder gesprochen wurden.

2 Fragen:

• A) Derzeit beschliessen wir alles einzeln. Sollten wir dies anders regeln?
• B) Vorschlag: Wir sollten von uns aus offenlegen, wofür wir was ausgeben (Name, Zweck, Betrag), da sonst niemand gesichert Einsicht hätte.

Vorschlag zu (A): Mit Beschluss zu einer Auftragserteilung oder einer sonstigen Angelegenheit, soll jeweils beschlossen werden, welche Kosten erstattet werden, inklusive Kostendach.

Zu (B): Jeweils bei Zweck muss dann klar ersichtlich sein, worauf dies gründet (GPK-Protokoll der Sitzung o.ä.).

Abstimmung zu (A) und (B):

• JA: Stefan Thöni, Pat Mächler, Stefan Thöni
• NEIN:
• ENTHALTUNG:
• Ergebnis: Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Ende der Sitzung¶

Für die Sitzungsleitung:¶

Stefan Thöni

Steinhausen, 19.01.2013

Für das Protokoll:¶

Pat Mächler

Basel, 19.01.2013