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Vorstandssitzung vom / Séance du comité 15.11.2011

Anwesend / Présents: Denis Simonet, Pascal Vizeli, Pascal Gloor, Thomas Bruderer, Cassandra Ruppen

Abwesend:

Ort / Lieu: Mumble

Leitung / Présidence: Denis Simonet

Protokoll / Procès-verbal: Cassandra Ruppen

Beginn / Début: 21:04

Mitteilungen / Communications

  • Denis Simonet: Die Sektion SG und beider Appenzell wurde am Wochenende gegründet. Die Sektion Zentralschweiz gründet sich dann in 2 Wochen.

Traktanden / Ordre du jour Protokoll

Annahme vom Protokoll / Procès-verbal: Approbation du procès-verbal

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 Ja / Oui: 4 ( Denis Simonet, Pascal Vizeli, Pascal Gloor, Thomas Bruderer)
 Nein / Non: 0
 Enthaltung / Blanc: 1 (Cassandra Ruppen)

Antrag einstimmig angenommen

Requête acceptée

Motion #1977 Prüfen der Statuten der Sektion Zentralschweiz

eingereicht durch: Stefan Agner

Am Wochenende hat der Stammtisch Zentralschweiz seine Statuten finalisiert. Die Gründung ist in zwei Wochen geplant. Wir bitten den Vorstand die Statuten zu überprüfen.
https://projects.piratenpartei.ch/doc_pu/open/49?project_id=sectionzs

Art. 20 Anerkennung
1 Der Vorstand der PPS entscheidet u?ber die Anerkennung einer Kantonalen Sektion. Die Ent- scheidung kann durch einen Beschluss der PV korrigiert werden.
2 Es kann nur eine Kantonale Sektion pro Kanton anerkennt werden.

  • Erfüllt

Art. 21 Ausschluss oder Aberkennung
1 Der Ausschluss oder die Aberkennung als Kantonale Sektion muss durch den Vorstand der PPS beantragt und durch die PV beschlossen werden.

  • Erfüllt

Art. 22 Statuten der Kantonalen Sektionen
1 Die Statuten einer Kantonale Sektion haben folgende Bedingungen zu erfu?llen:
Es mu?ssen alle Ziele der PPS u?bernommen werden;
Es du?rfen keine eigenen Mitgliederbeitra?ge erhoben werden;
Die Mitgliedschaft in einer Kantonalen Sektion muss die Mitgliedschaft in der PPS bedingen;
Die Mitgliedschaft darf nicht durch den W‘ohnort eingeschra?nkt sein;
Das Vereins- und Rechnungsjahr muss demjenigen der PPS entsprechen.
2 Jede Statutena?nderung muss dem Vorstand der PPS innerhalb von 30 Tagen nach Beschlussfas- sung mitgeteilt werden.

  • Erfüllt

Art. 23 Mitgliedschaft in Kantonalen Sektionen
1 Mitglieder einer Kantonalen Sektion sind zugleich Mitglieder der PPS. Der Beitritt, Austritt oder Ausschluss erfolgt gleichzeitig.
2 Jedes Mitglied kann die Zugeho?rigkeit zu einer Kantonalen Sektion frei wa?hlen.
3 Neumitglieder oder U?bertritte aus anderen Sektionen mu?ssen durch den Vorstand der Kanto- nalen Sektion innerhalb von 30 Tagen nach Beitritt dem Vorstand der PPS gemeldet werden.
4 Der Ausschluss von Mitgliedern kann vom Vorstand einer Kantonale Sektion an der PV der PPS beantragt werden.
5 Kantonale Sektionen ko?nnen Mitglieder nicht aus ihrer Sektion ausschliessen.
6 Es ist nur mo?glich Mitglied einer Kantonalen Sektion zu sein.

Denis Simonet: Muss nicht in den Statuten sein und soltte entfernt werden: Art 4 Abs 6

Der Übertritt in eine andere Kantonale Sektion der Piratenpartei Schweiz ist jederzeit möglich und muss den Vorständen der alten und neuen Sektion gemeldet werden.

  • Erfüllt, Anpassung ist im Sinne einer Empfehlung.

Art. 24 Gru?ndung Kantonaler Sektionen
1 Gru?ndungsmitglieder einer Kantonal Sektion mu?ssen Piraten der PPS sein.
2 Ein Vertreter des Vorstandes der PPS u?berpru?ft an der Gru?ndungsversammlung, dass alle Gru?n- dungsmitglieder Art. 24.1 der PPS Statuten erfu?llen.
3 Alle Mitglieder der PPS werden durch den Vorstand der PPS vorga?ngig daru?ber informiert, wann eine neue Kantonale Sektion ihre Gru?ndungsversammlung durchfu?hrt.
4 Die Gru?ndung einer Kantonalen Sektion fu?hrt zur vorla?ufigen Mitgliedschaft aller in diesem Kanton wohnenden PPS Mitglieder, die nicht schon Mitglied einer anderen Sektion sind.
5 Der Vorstand informiert nach der Gru?ndung einer Kantonalen Sektion alle Mitglieder der PPS, die im betreffenden Kanton wohnen, dass sie der Kantonalen Sektion zugeteilt werden, wenn sie sich nicht innerhalb von 30 Tagen beim Vorstand melden.

Art. 25 Finanzen Kantonaler Sektionen
1 Die finanziellen Mittel der Kantonalen Sektionen werden grundsa?tzlich durch die PPS zur Ver- fu?gung gestellt, die entsprechend der Anzahl Mitglieder an die Sektionen vergeben werden.
2 Kantonale Sektionen erheben keine eigenen Mitgliederbeitra?ge, ko?nnen jedoch folgende Fi- nanzierungsmo?glichkeiten nutzen:
Spenden, die entsprechend den Stauten der PPS ausgewiesen werden mu?ssen;
Einnahmen aus Aktionen oder Veranstaltungen.
3 Der Vorstand ist verpflichtet 50% des Mitgliederbeitrags an die Kantonalen Sektion zu u?ber- weisen, in der ein Parteimitglied eingetragen ist. Sollte das Parteimitglied keiner Kantonalen Sektion angeho?ren, dann fa?llt der ganze Betrag der PPS zu. Es ist mo?glich die U?berweisungen an die Kantonalen Sektionen periodisch summiert durchzufu?hren. Der Vorstand der PPS kann einer Sektion ausserordentliche finanzielle Mittel zusprechen. Dies kann in Form einer Vorauszahlung von Beitra?gen oder einer endgu?ltigen Zuwendung gesche- hen.
Der Schatzmeister und die Gescha?ftspru?fungskommission der PPS haben das Recht die Buch- haltung aller Kantonalen Sektionen einzusehen.

  • Erfüllt

Art 26. Zusta?ndigkeiten von Kantonalen Sektionen
1 Kantonale Sektionen sind zusta?ndig fu?r Abstimmungen, Wahlen, Demonstrationen und andere politische Aktivita?ten auf ihrer fo?deralen Ebene. Der Vorstand der Kantonalen Sektionen muss den Vorstand der PPS u?ber seine Aktivita?ten informieren.
2 Kantonale Sektionen vertreten alle Positionen der PPS, es sei denn, es wird durch PV-Beschluss der Kantonalen Sektion erlaubt eine abweichende Position einzunehmen.

  • Erfüllt

Do we recognise the bylaws of the Pirate Party of Zentralschweiz according to Article 20 Paragraph 1 of our bylaws if the foundation conforms to article 24 of our bylaws?

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 Ja/ Oui: 5 
 Nein / Non: 0 
 Enthaltung / Blanc: 0

Antrag einstimmig angenommen

Requête acceptée à l'unanimité

Motion #1979: Statusbericht PV-Organisation

https://projects.piratenpartei.ch/issues/1979
eingereicht durch: Denis Simonet

Es ist zwar noch früh, aber der Vertrag für die Location der PV vom 3. und 4. März 2012 sollte unterschrieben und die ersten Planungen müssten angelaufen sein. Ich beantrage bei der AG ROA einen Zwischenbericht zu Handen des Vorstands, der bis nächsten Freitag 18. November vorliegen soll.

Cassandra Ruppen: Die Verträge der Location werden mir zugestellt.

Denis Simonet: Stimmen wir ab?

Pascal Gloor: Dann ist ja alles gut

Denis Simonet: Wir brauchen aber einen Statusbericht

Wollen wir bei der AG ROA einen Statusbericht bis zum 18.11 anfordern?

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 Ja / Oui: 5 
 Nein / Non: 0 
 Enthaltung / Blanc: 0

Antrag einstimmig angenommen

Requête acceptée à l'unanimité

Motion #1990: Parolenfassung

eingereicht durch: Pat Mächler

Antrag an den Vorstand der Piratenpartei Schweiz

Der Vorstand möge eine Möglichkeit zur Parolenfassung zu den
nationalen Abstimmungen vom 11. März 2011 vorsehen
http://www.news.admin.ch/dokumentation/00002/00015/?lang=de&msg-id=42134

Sofern keine PV einberufen wird, möchte ich den Antrag stellen, dass
die Parolenfassung zu jeder Abstimmungsfrage via PiVote gefasst wird
(mit Ausnahme der Buchpreisbindung)

Cassandra Ruppen: Ich fände es gut wenn jede Sektion ihr eigenes Pi-Vote "Mandat" hat damit kantonale Urabstimmungen durchgeführt werden können.
Vielen Sektionen ist dies gar nicht bewusst, dass dies möglich ist.

Denis Simonet: Das geht aber nicht um diesen Antrag. Ich bin dafür, dass wir das mit Pi-Vote machen. Wir nehmen das unter Varia nochmals auf.

Thomas Bruderer: Ich bin auch dafür da uns gar nichts anderes übrig bleibt.

Wollen wir für die Parolenfassung Pi-Vote verwenden?

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 Ja / Oui: 5
 Nein / Non: 0 
 Enthaltung / Blanc: 0

Antrag einstimmig angenommen

Requête acceptée à l'unanimité

Cassandra wird beauftrag die Pi-Vote-Abstimmung zu erstellen.

Motion #1991: Flyer Gesellschaft 2.0

https://projects.piratenpartei.ch/issues/1991
eingereicht durch: Sven Widmer

Hallo zusammen

Antrag zum überarbeiten / Aktualisieren des Gesellschaft 2.0 Flyer und versenden an alle Sektionen.
Der Vorstand soll die Koordination übernehmen und sicher stellen das der Auftrag auch von den Arbeitsgruppen durchgeführt wird.

Begründung:
Sie Sektion Bern braucht den Flyer für die Wahlen 2012, unsere Wähler möchten sich über die Partei informieren und da ist der Gesellschaft 2.0 Flyer sehr gut geeignet.
Für das Unterschriften sammeln, für die Transparenzinitiative www.unbestechlich.ch wird der Flyer benötigt, wir möchten uns auch präsentieren können.
Ich hoffe der Vorstand übernimmt die aufgabe.

Die Sektionen möchten arbeiten, aber ohne Material geht das einfach nicht, auch hoffe ich dass Vorstand die Verantwortung wahr nimmt und auch mal den Politik AGs sagt wo es lang geht. Wir müssen uns weiterentwickeln sonst kentern wir.
Freuntliche Grüsse
Sven Widmer

Denis Simonet: Haben wir überhaupt Geld?

Pascal Vizeli: Ja das läuft aber über PKS-Budget

Thomas Bruderer: Sven sollte den Antrag an die PKS stellen.

Wollen wir diese Aufgabe übernehmen?

.
 Ja / Oui: 0 
 Nein / Non: 5 
 Enthaltung / Blanc: 0

Antrag einstimmig abgelehnt

Requête rejetée à l'unanimité

Sven Widmer soll den Auftrag an die PKS vergeben, falls es Probleme gibt kann er gerne wieder auf den Vorstand zukommen

Varia

iOS

Wie steht es darum? Kann ich den Betrag zurück überweisen?

Christian Häusler: Ich brauche eine Vollmacht für Apple wer kann das erledigen?

Cassandra Ruppen: Ich erledige das.

Pi-Vote für Sektionen

Cassandra Ruppen; Wir sollten Pi-Vote für die Sektionen promoten. Ich würde die Koordination übernehmen. Begründung wie oben schon erwähnt.

Denis Simonet: Ich finde den Vorschlag gut.

Thomas Bruderer: Ich finde es auch gut.

Denis Simonet: Ist eigentlich ein Feature geplant, dass man ein neues Zertifikat mit dem Zertifikat das abläuft signieren.

Thomas Bruderer: Da ist Exception dagegen, das habe ich mit ihm schon diskutiert. Es geht aber noch ein Weilchen bis die ersten Zertifikate ablaufen.

Fragen der Mitglieder

Alexis Roussel: Braucht es dann für die Sektionen neue Zertifikate?

Pascal Gloor: Hat nochmals auf Französisch erklärt wie oben vermerkt.

Christian Häusler: Es gibt neu im git-Repository der MMD diverse Vorlagen in allen Landessprachen. Link: http://projects.piratenpartei.ch/projects/mmd/repository

git clone http://projects.piratenpartei.ch/git/mmd.git

Ende / Fin : 22:13

Für den Vorstand / Pour le comité

Denis Simonet
Ipsach, 15.11.2011

Für das Protokoll / Pour le procès-verbal

Cassandra Ruppen
Zürich, 15.11.2011

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