Vorstandssitzung vom / Séance du comité du 06.11.2012¶

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 Anwesend / Présents: Thomas Bruderer, Aaron Brülisauer, Joseph Doekbrijder, Andreas Eigenmann, Charly Pache, Alexis Roussel, Simon Rupf, Lukas Zurschmiede
 Abwesend (entschuldigt) / Absents (excuse): Pascal Gloor, Florian Mauchle
 Ort / Lieu: Mumble
 Leitung / Présidence: Thomas Bruderer
 Protokoll / Procès-verbal: Simon Rupf

Beginn / Début: 21:01¶

Mitteilungen / Communications¶

• Charly Pache: Am Samstag fand wieder ein Treffen der Piratenparteien der Romandie statt. Es waren ca. 20 Personen anwesend. Es gab viele Diskussionen zu politischen Themen. Wir haben auch die Traktanden der kommenden PV diskutiert.

• Alexis Roussel: Wir konnten letzten Mittwoch das erste Mal den Quelltext der Genfer eVoting-Lösung einsehen. Wir dürfen aufgrund des NDAs noch nichts dazu sagen, aber haben eine Verlängerung der Einsicht beantragt.

• Joseph Doekbrijder: Ist das Vorgehen von Pascal Gloor und Florian Mauchle bezüglich Vertretung und Stimmen via E-Mail korrekt?

• Alexis Roussel: Ce qui n'est pas interdit devrait être autorisé.

• Thomas Bruderer: Da dies bisher nicht geregelt wurde, werde ich das für diese Sitzung nicht zulassen. Wenn wir das in Zukunft zulassen wollen, sollten wir das im Geschäftsreglement regeln.

Traktanden / Ordre du jour Protokoll¶

Annahme vom Protokoll / Procès-verbal: Approbation du procès-verbal¶

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 Ja / Oui: 8 (Thomas Bruderer, Aaron Brülisauer, Joseph Doekbrijder, Andreas Eigenmann, Charly Pache, Alexis Roussel, Simon Rupf, Lukas Zurschmiede)
 Nein / Non: 0
 Enthaltung / Blanc: 0
 Antrag einstimmig angenommen
 Requête acceptée à l'unanimité

Motion #3950: PV Konzept
eingereicht durch: Geschäftsleitung¶

Pad: http://projects.piratenpartei.ch/pad/show/471

• Andreas Eigenmann: Nach der letzten Vorstandssitzung hat sich die Geschäftsleitung gedacht, dass ein gemeinsames PV-Konzept erarbeitet werden sollte. Wir haben ein solches erarbeitet und stellen es Euch hiermit vor.

Andreas Eigenmann erklärt die wichtigsten Punkte des Konzepts. Es werden einige Punkte diskutiert, insbesondere die Internetverbindung, Küche und das Catering. Es werden einige Inkonsistenzen gefunden und korrigiert.

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 Ja / Oui: 8 (Thomas Bruderer, Aaron Brülisauer, Joseph Doekbrijder, Andreas Eigenmann, Charly Pache, Alexis Roussel, Simon Rupf, Lukas Zurschmiede)
 Nein / Non: 0
 Enthaltung / Blanc: 0
 Antrag einstimmig angenommen
 Requête acceptée à l'unanimité

Motion #3951: Ordentliche PV 2013
eingereicht durch: Geschäftsleitung¶

• Andreas Eigenmann: Die PV in Aarau wurde bereits sehr weitgehend organisiert. Die Halle, Einladungen an internationale Gäste und eine Podiumsdiskussion wurden bereits organisiert. In Bern könnten wir keine zweitägige PV veranstalten, da dies aus Kostengründen nicht drin liegt.

• Thomas Bruderer: Da bereits so viel organisiert wurde, könnten wir die PV in Aarau durchführen. Allerdings werden Joseph Doekbrijder und ich am gewählten Datum nicht den ganzen Tag teilnehmen können.

Es wird festgestellt, dass die Entscheidung für den Standort Bern in den darauf folgenden vier Jahren durch dieses Traktandum nicht betroffen ist. Andreas Eigenmann weist darauf hin, dass die Sektion Bern plant einen Raum anzumieten. Dieser wäre theoretisch auch gross genug für eine PV. Es wird noch diskutiert, ob in Bern ein Standort in Bahnhofsnähe nicht zu bevorzugen wäre. Ab 2014 hätte man viel Zeit und könnte Mehrjahresverträge abschliessen um die Kosten zu reduzieren.

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 Ja / Oui: 7 (Aaron Brülisauer, Joseph Doekbrijder, Andreas Eigenmann, Charly Pache, Alexis Roussel, Simon Rupf, Lukas Zurschmiede)
 Nein / Non: 0
 Enthaltung / Blanc: 1 (Thomas Bruderer)
 Antrag angenommen
 Requête acceptée

Motion #3952: Ausserordentliche PV's
eingereicht durch: Geschäftsleitung¶

Der Vorschlag für die ausserordentlichen PV's 2013 lautet:

• Sommerkongress: Winterthur am 8. und 9. Juni 2013 mit Aufbau am 7. Juni
• Finanz-PV: Yverdon am 5. Oktober 2013

• Andreas Eigenmann: Die Termine waren das letzte Mal nicht abgelehnt worden, daher stellen sie nochmals zur Diskussion.

Alexis Roussel und Charly Pache sind mit Winterthur einverstanden. Charly Pache schlägt vor die PV von Yverdon nach Neuenburg zu verlegen um jene Sektion wieder zu aktivieren.

• Thomas Bruderer: Für die Finanz-PV sollten wir bereits das PV-Konzept zur Anwendung bringen.

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  Soll der Sommerkongress am 8./9. Juni in Winterthur und die Finanz-PV in der Romandie gemäss PV-Konzept geplant werden?
  Ja / Oui: 8 (Thomas Bruderer, Aaron Brülisauer, Joseph Doekbrijder, Andreas Eigenmann, Charly Pache, Alexis Roussel, Simon Rupf, Lukas Zurschmiede)
  Nein / Non: 0
  Enthaltung / Blanc: 0
  Antrag einstimmig angenommen
  Requête acceptée à l'unanimité

Motion #3953: Geschäftsreglementanpassung
eingereicht durch: Geschäftsleitung¶

• Andreas Eigenmann: Die Geschäftsleitung schlägt vor, das PV-Konzept für die Geschäftsleitung bindend in das Geschäftsreglement zu schreiben.

• Thomas Bruderer: Ich schlage die Ergänzung um das Wort «vorläufig» vor:

  Die Geschäftsleitung ist verantwortlich für die vorläufige Festlegung der Daten, Ortschaften und Einberufung der Piratenversammlungen, basierend auf dem PV-Konzept und mit dem Präsidium.

• Alexis Roussel: Mit dem Datum kann ich leben, aber der Ort sollte auch eine politische Entscheidung sein. Daher mein Vorschlag:

  Die Geschäftsleitung ist verantwortlich für die Festlegung der Daten, Ortschaften und Einberufung der Piratenversammlungen, basierend auf dem PV-Konzept und im Einverständnis mit dem Präsidium.

Es wird diskutiert, dass bei Alexis' Antrag auch ein Ticket ans Präsidium reicht. Die Geschäftsleitung übernimmt diesen Antrag.

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 Wollen wir das Geschäftsreglement anpassen?
 Ja / Oui: 8 (Thomas Bruderer, Aaron Brülisauer, Joseph Doekbrijder, Andreas Eigenmann, Charly Pache, Alexis Roussel, Simon Rupf, Lukas Zurschmiede)
 Nein / Non: 0
 Enthaltung / Blanc: 0
 Antrag einstimmig angenommen
 Requête acceptée à l'unanimité

Motion #3955: PV Traktanden besprechen
eingereicht durch: Geschäftsleitung¶

• Thomas Bruderer: Falls wir das Diskutieren, möchte ich gerne wissen, wie wir das der PV präsentieren wollen. Letztes Mal haben wir es diskutiert, aber es dann nicht vorgestellt. Es ist schon spät, daher würde ich nicht darauf eintreten.

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  Sollen wir auf diesen Antrag nicht eintreten?
  Ja / Oui: 6 (Thomas Bruderer, Aaron Brülisauer, Joseph Doekbrijder, Andreas Eigenmann, Charly Pache, Lukas Zurschmiede)
  Nein / Non: 1 (Simon Rupf)
  Enthaltung / Blanc: 1 (Alexis Roussel)
  Antrag angenommen
  Requête acceptée

Varia¶

Sektion Neuenburg
eingereicht durch: Alexis Roussel¶

• Alexis Roussel: Die kantonale Sektion Neuenburg führt keine Aktivitäten und keine PVs mehr durch. Die Sektion funktioniert momentan nicht, ich suche nach Möglichkeiten was wir dort tun können. Wir haben auch keinen Kontakt zum Neuenburger Vorstand mehr.

• Thomas Bruderer: Das Problem in Neuenburg ist, dass der Vorstand mehr oder weniger en bloc verschwunden sind. Als separater Verein können wir natürlich nicht eingreifen. Allerdings können Mitglieder der Sektion Neuenburg eine PV verlangen. Den Ausschluss der Sektion müssten wir beschliessen, eine andere Möglichkeit wäre auch, die Sache ans Schiedsgericht zu ziehen.

Fragen der Mitglieder¶

keine

Fragen aus dem Forum¶

Strategie des Präsidiums¶

• Stefan Thöni: Meine Fragen:
  • Existiert eine eine mittel- bzw. langfristige Strategie des Präsidiums?
  • Falls ja, in welchen Dokumenten und ggf. Protokollen wurde diese festgehalten?
  • Falls ja, wie wird diese den Organen und Mitgliedern kommuniziert?

• Thomas Bruderer: Der Vorstand hatte ein Arbeitstreffen zu diesem Thema. Es gibt dazu keine Entscheidungen und daher auch kein Protokoll. Ich werde aber meine Gesprächsnotizen im Forum veröffentlichen.

Zusammenfassung der Aufträge¶

• Simon Rupf pflegt die Vorstandsreglementsanpassung bis am 01.12.2012 ein

Ende / Fin : 22:10¶

Für den Vorstand / Pour le comité¶

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 Thomas Bruderer
 Zürich, 06.11.2012

Für das Protokoll / Pour le procès-verbal¶

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 Simon Rupf
 Winterthur, 06.11.2012