Sitzung des Vorstandes / Séance du directoire¶

Datum / Date: 17. März 2013

Ort / Lieu: Ipsach

Beginn / Début: 10:31 Uhr

Ende / Fin: 17:25 Uhr

Leitung: Alexis Roussel

Protokoll: Mario Graf

Anwesend / Présents¶

• Alexis Roussel
• Pascal Gloor
• Charly Pache
• Fabien Wulff-Georges
• Andreas Eigenmann
• Simon Rupf
• Mario Graf
• Marc Wäckerlin
• Lukas Zurschmiede (bis 15:30 Uhr)
• Florian Mauchle (Registrar bis 31. März 2013 / bis XX:XX ? Uhr)

Gast / Visiteur¶

• Moira Brülisauer (Registrar ab 1. April 2013)

Abwesend / Absents¶

• niemand / personne

Ordentlicher Sitzungsbeginn / Début officiel de la séance: 10:31 Uhr¶

Alexis Roussel begrüsst alle Teilnehmer zur ersten Vorstandssitzung im 2013 und dankt für das Erscheinen, sowie für die zur Verfügungstellung der Lokalität. Ein herzliches Willkommen den an der PV Aarau neugewählten Mitgliedern des Vorstandes: Marc Wäckerlin, Fabien Georges, Mario Graf und Moira Brülisauer. Bonne chance à tous!

Trakantenden / Points de l'ordre du jour¶

Protokoll vom / Procès-verbal du 5. März 2013¶

Das Protokoll wird bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.

Motion #4713: Teilnahme BPT 131 in Neumarkt 11-12.5.13 / Motion #4858: BPT Teilnahme spezifizieren¶

eingereicht durch / déposée par: Andreas Eigenmann / Moira Brülisauer

Im Auftrag von Stefan Thöni

Auf der Sitzung vom 3.5. hat der Vorstand beschlossen dass die PPS am BPT in Neumarkt teilnehmen werde. Stefan Thöni wurde angewiesen dass sich alle die mit zur delegation gehören wollen beim Stefan melden sollen.
Es gilt nur an dieser Sitzung vom 17.3.2013 zu beschliessen

Wer ist Teil der offiziellen Delegation?

• Stefan Thöni (Int Koordi)
• Denis Simonet (Vorstand PPI, Fahrer, sein PKW)
• Moira Brülisauer (Registrar (elec.))
• Florian Mauchle (Präsident PP-ZS, Registrar/Alt-Registrar)

Wird der Aufwand gemäss FIO entschädigt? (die Spesen übernommen)

Es folgt eine grobe übersicht über die Kosten die gemäss FIO entstehen werden:

• Reise mit 1 PKW = 562*2 KM à 0.4 CHF/KM = 449,6 CHF
• 2 Hotelübernachtungen a 60.00 CHF pro Delegierter
• Verpflegung für 3 Tage a 80.00 CHF pro Delegierter

• Alexis Roussel: Was ist das Ziel unserer Teilnahme?

• Moira Brülisauer: Das Pflegen internationaler Beziehungen. Zudem scheint die PP-Deutschland den Eindruck gewonnen zu haben, dass sich die PP Schweiz distanziert.

• Simon Rupf: Meiner Meinung nach, sind die Fahrtkosten und die Übernachtung für den internationalen Koordinator zu übernehmen. Die restlichen Teilnehmer sollten die Kosten selbst tragen.

• Moira Brülisauer: Wahrscheinlich wird Denis Simonet fahren.

• Marc Wäckerlin: In wie weit sind Auslandsreisen relevant?

• Moira Brülisauer: Vorschlag: CHF 650.-- (gemäss FiO) für den internationalen Koordinator; Denis Simonet übernimmt den PKW-Fahrdienst; weiter Teilnehmer können mitfahren. Sehr wichtig meiner Meinung nach sind das Suchen persönlicher Kontakte und deren Intensivierung.

• Mark Wäckerlin: Da stimme ich zu.

• Charly Pache: Dies ist ein Muss.

• Alexis Roussel: Man sollte Präsenz zeigen.

• Marc Wäckerlin: Es ist lediglich eine Kosten-/Nutzenfrage. Wie sieht das Budget aus?

• Lukas Zurschmiede: Dies müsste ich erst nachschauen. Aufgrund der Budgetvorgaben in Bezug mit der Kazaan-Diskussion möchte und kann ich zur Zeit keine definitiven Aussagen treffen.

Frage:
Soll Stefan Thöni als offizieller Vertreter am BPT teilnehmen?

Ja / Oui: 9 (Pascal Gloor, Charly Pache, Fabien Wulff-Georges, Andreas Eigenmann, Lukas Zurschmiede, Alexis Roussel, Marc Wäckerlin, Simon Rupf, Mario Graf)
Nein / Non: 1 (Florian Mauchle)
Enthaltung / Blanc: 0

Antrag angenommen
Requête acceptée

Anschluss-Frage:
Sollen die Reisekosten Stefan Thönis von CHF 650.-- (gemäss FiO) übernommen werden?

Ja / Oui: 10 (Pascal Gloor, Charly Pache, Fabien Wulff-Georges, Andreas Eigenmann, Lukas Zurschmiede, Alexis Roussel, Marc Wäckerlin, Simon Rupf, Mario Graf, Florian Mauchle)
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0

Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité

Motion #4757: Strategie Sommer PV¶

eingereicht durch / déposée par: Andreas Eigenmann

Der Vorstand, möge an der nächsten Sitzung ein groben Rahmen für die SommerPV in Winterthur definieren.

Was für ein Rahmenprogramm?
Welches Motto?
Gastredner / Podiumsdiskussionen?
2ter Tag auch grosse Halle?
etc.

• Alexis Roussel: Die Strategie des Präsidiums wäre ein mögliches Thema: Was ist ein Pirat? / Wer sind wir?

• Marc Wäckerlin: Im Februar sind in Winterthur Neuwahlen. Eine Präsentation der Parteiarbeit in Winterthur wäre ebenfalls eine Möglichkeit.

• Alexis Roussel: Eine Flyer-Aktion zu starten wäre sinnvoll.

• Moira Brülisauer: Wie wäre ein öffentliches Grill-Event? (an Marc Wäcklerin) Weisst du ob die Stadt Winterthur Festbänke besitzt?

• Marc Wäckerlin: Die Stadt verfügt über Zelte zur Vermietung. Ich kann mal abklären ob dies allenfalls günstiger wäre, als unsere zu transportieren und gleichzeitig nach Festbänken fragen.

Allgemeine Diskussion über mögliche PV-Themen mit dem Zwischenresultat: Sicherheit.

Frage:
Soll das Thema der diesjährigen Sommer-PV Sicherheit sein?

Ja / Oui: 10 (Pascal Gloor, Charly Pache, Fabien Wulff-Georges, Andreas Eigenmann, Lukas Zurschmiede, Alexis Roussel, Marc Wäckerlin, Simon Rupf, Mario Graf, Florian Mauchle)
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0

Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité

• Moira Brülisauer: Das Präsidium gibt den Rahmen vor und die AG ROA organisiert. Denn für das Rahmenprogramm fehlen der AG ROA die Ressourcen.

• Alexis Roussel: Das politische Rahmenprogramm soll an der nächsten Präsidiumssitzung besprochen werden. Deadline für die Info an die AG ROA ist der 1. April 2013. Moira Brülisauer hat die Federführung.

Weiteres Vorgehen: Auftrag Erarbeitung Rahmenprogramm an Präsidium.

Motion #4846: AG ORM Delegation of authority¶

eingereicht durch / déposée par: Alexis Roussel

Preasidum traktandiert:

After creation of AG ORM, Preasidium request a delegation of voting right in assemblies from organisation the PPS is a member and has voting right.

delegation of voting right is then transfered to AG ORM

• Pascal Gloor: Der AG-Leiter oder mindestens ein AG-Mitglied sollte im Präsidium sein. Interessenten für die AG heissen wir gerne willkommen.

Aufgaben der AG (Pascal Gloor):

Sie informiert über Sitzungen und vertritt das Präsidium nach bestem Wissen und Gewissen. Die grösste Arbeit wird die Aufrechterhaltung des Informationsflusses sein. Die Email-Adresse der AG lautet relations@piratenpartei.ch. Sie unterhält Beziehungen zu nichtparteipolitischen Organisationen.

Frage: Soll der Vorstand dem Präsidium das Stimmrecht bei Organisationen übertragen?

Ja / Oui: 10 (Pascal Gloor, Charly Pache, Fabien Wulff-Georges, Andreas Eigenmann, Lukas Zurschmiede, Alexis Roussel, Marc Wäckerlin, Simon Rupf, Mario Graf, Florian Mauchle)
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0

Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité

Task / Tâche #4852: Liste der ständigen Vernehmlassungsadressaten¶

eingereicht durch / déposée par: Andreas Eigenmann

Es gibt auf Bundesebene eine Liste der ständigen Vernehmlassungsadressaten, in der Parteien, Verbände, NGOs etc. aufgeführt sind, die bei neuen Vorlagen etc. automatisch um Vernehmlassung angefragt werden.
http://www.gl.admin.ch/de/gesetz/vernehmlassungsverfahren/arbeitsschritte-und-optionen/den-kreis-der-vernehmlassungsadressaten.html

Wir würden die Daten auf Totholz bekommen. Wollen wir uns dort eintragen?

• Florian Mauchle: Dies sichert den Informationsfluss, da dies lediglich per Post möglich ist und wir somit einen Fuss drin hätten.

Frage: Wollen wir uns mit der postalischen Parteiadresse, welche zum Aktuar umgeleitet wird, eintragen lassen?

Ja / Oui: 10 (Pascal Gloor, Charly Pache, Fabien Wulff-Georges, Andreas Eigenmann, Lukas Zurschmiede, Alexis Roussel, Marc Wäckerlin, Simon Rupf, Mario Graf, Florian Mauchle)
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0

Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité

Anmeldung wird durch Mario Graf erfolgen.

Motion #4701: IntKoordi¶

eingereicht durch / déposée par: Aaron Brülisauer

Ich will intkoordi werden.
Habe aber keine Finanzen. Werde auch in den nächsten Jahren keine Haben.
Ich werde einfach dann fahren wenn die PPS es mir finanziert. (Ich bin natürlich bereit stehts möglichst konstengünstig zu sein.)

• Andreas Eigenmann: Was hast du für Ambitionen?

• Aaron Brülisauer: Kontakte knüpfen und unterhalten. Internationler Know How-Transfer und Unterstützung.

Frage: Wählen wir Aaron Brülisauer als internationalen Koordinator?

Ja / Oui: 10 (Pascal Gloor, Charly Pache, Fabien Wulff-Georges, Andreas Eigenmann, Lukas Zurschmiede, Alexis Roussel, Marc Wäckerlin, Simon Rupf, Mario Graf, Florian Mauchle)
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0

Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité

Gratulation zur Wahl!

Mittagspause 12:19 Uhr bis 13:17 Uhr¶

Motion #4860: Strategy (I)¶

eingereicht durch / déposée par: Alexis Roussel

http://projects.piratenpartei.ch/attachments/1566/strategy.pdf

Vorstellung und Erläuterung der Strategie durch Alexis Roussel

ST01: Jedes Mitglied sollte die Frage Wer sind die Piraten? mit einem Satz beantworten können.

ST02: Die Startseite muss überarbeitet werden. Sowohl strukturell als auch informativ. Sie soll die PPS vorstellen und die Parolenfassungen aufzeigen.

ST03: Wahlempfehlungen: Erst die nationale Fassung, danach jene der Sektionen.

ST04: Die Pflichtenhefte sind zu überarbeiten resp. neu zu erstellen. Die Verknüpfung der AGs mit dem Vorstand soll über einen jeweilig eingesetzten Sponsor/Mentor erfolgen. Dieser kann auch kein Vorstandsmitglied sein.

ST05: Bereits am Laufen.

ST06: Frauen sind um Input gebeten. Wir stehen für Gleichberechtigung, haben jedoch zur Zeit leider nur einen Frauenanteil von 7%.

Vorschläge/Infos:

• Lukas Zurschmiede: Das Positionspapier bezüglich Gleichberechtigung ist bei mir pendent.

• Pascal Gloor: Ein Politblog mit Foto wäre eine Möglichkeit, vor allem wenn vermehrt Mitgliederinnen zu Beiträgen motiviert werden können.

• Mark Wäckerlin: Die Erfahrung aus Winterthur und Zürich zeigt, dass Facebook-Werbung einen Nutzen bringt.

• Alexis Roussel: Schaffung einer Subgruppe zur AG PPP? Denn als Nichttechniker sind die Anforderungen teils erschlagend (Redmine, etc).

• Pascal Gloor: Deren Bezeichnung soll die Problematik aufgreifen, jedoch nicht die Gruppe benennen.

Ordnungsantrag Drupal vs. Wordpress¶

eingereicht durch / déposée par: Marc Wäckerlin

Was soll künftig verwendet werden?

• Alexis Roussel: Für diese Task ist der Koordinator verantwortlich.

• Simon Rupf: Ich erledige dies oder gebe es in Auftrag.

Motion #4860: Strategy (II)¶

MT1-01 und 02: Vernehmlassung durch die kantonalen Sektionen

• Simon Rupf: Politische Themen erleichtern die Attraktivität zum Mitmachen nicht wie bei den operativen AGs.

• Marc Wäckerlin: Es ist zu beachten, dass die Kantone spezifische Wahlziele verfolgen.

MT1-03: Wenn Membership drive zieht, können wir eine eigene Initiative starten.

• Fabien Wulff-Georges: Never underestimate crowdfunding!

Ein herzliches Dankeschön für die bis jetzt geleistete Arbeit!

Die Abstimmung soll an der nächsten Präsidiumssitzung erfolgen.

Frage: Wollen wir die Strategie ans Präsidium übergeben?

Ja / Oui: 9 (Pascal Gloor, Charly Pache, Fabien Wulff-Georges, Andreas Eigenmann, Lukas Zurschmiede, Alexis Roussel, Marc Wäckerlin, Simon Rupf, Mario Graf, Florian Mauchle)
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 1

Antrag angenommen
Requête acceptée

Information / Varia #4199: Staatsangehörigkeit der Vorstandsmitglieder
eingereicht durch / déposée par: Florian Mauchle¶

US-Staatsangehörige müssen über Konti Auskunft geben, von denen sie über eine Zeichnungsberechtigung verfügen.
Ich bitte deswegen um Mitteilung, ob ein Vorstandsmitglied eine Staatsbürgerschaft hat, die es zu Auskunft über Vereinsinterna verpflichten würde / könnte.

• Florian Mauchle: Kein US-Bürger darf unterschriftsberechtigt auf die Konten der PPS sein oder Zugriff auf die Mitgliederdaten haben.

Frage: Personen mit der US-Staatsbürgerschaft sollen sich bitte melden.

keine Meldungen

Information / Varia #4861: Geschafts Reglement I¶

eingereicht durch / déposée par: Alexis Roussel

http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Sitzungsreglement
http://projects.piratenpartei.ch/dmsf_files/2407?download=3143

Präsentation durch Moira Brülisauer:

• Klar definieren, was zum Vorstand, zum Präsidium und zur Geschäftsleitung gehört
• Eine Abwesenheitsregelung für den Vorstand gibt es noch nicht.
• Abgesehen vom ZGB gibt es keine Ausstandsregelung.

• Simon Rupf: Grundsätzlich vielen DAnk. Doch meiner Meinung nach ist diese Arbeit überflüssig.

• Moira Brülisauer: Ich habe die Überarbeitung anhand der Statuten vorgenommen, da noch nicht alles integriert wurde (z.B. FiO).

• Alexis Roussel: Zudem geht es heute in der Abstimmung lediglich um ein Meinungsbild.

• Pascal Gloor: Der Vorteil ist eine klare Regelung. Überflüssige Diskussionen werden vermieden. Zudem enthält es keine gravierende, grundsätzliche Änderungen.

• Andreas Eigenmann: Das bestehende Reglement muss ohnehin überarbeitet werden.

Ordnungsantrag¶

eingereicht von / déposée par: Mario Graf und Simon Rupf

Frage: Soll direkt zur Abstimmung bezüglich des Meinungsbildes gegangen werden?

Ja / Oui: 5 (Marc Wäckerlin, Charly Pache, Mario Graf, Simon Rupf, Andreas Eigenmann)
Nein / Non: 5 (Florian Mauchle, Alexis Roussel, Fabien Wulff-George, Lukas Zurschmiede, Pascal Gloor)
Enthaltung / Blanc: 0

Stichentscheid Präsident: Nein

Antrag abgelehnt
Requête rejetée

Information / Varia #4861: Geschafts Reglement II¶

Weitere Erklärungen und Detailerläuterungen durch Moira Brülisauer.

• Moira Brülisauer: Vielen Dank für euer Feedback. Ich habe diverse Inputs gekriegt und werde diese bilateral mit Marc, Pascal und Florian besprechen. Ich werde noch ca. einen Monat dafür benötigen.

• Florian Mauchle: Wünschenswert wäre die Anbietung von Alternativen analog der vorbereitenden Kommissionen um die Meinungsfindung zu ermöglichen.

Frage: Geht der Inhalt in eine gute Richtung?

Ja / Oui: 7 (Pascal Gloor, Florian Mauchle, Fabien Wulff-Georges, Charly Pache, Alexis Roussel, Andreas Eigenmann, Mario Graf)
Nein / Non: 2 (Lukas Zurschmiede, Simon Rupf)
Enthaltung / Blanc: 1 (Marc Wäckerlin)

Antrag angenommen
Requête acceptée

Übergabe der Sitzungsleitung an Pascal Gloor¶

Ordnungsantrag¶

eingereicht durch / déposée par: Charly Pache

Ich beantrage, dass der Vorstand von Freiburg zuhören darf und bei Aufforderung mitdiskutieren.

Entscheid: Angenommen ohne Gegenstimmen, zudem ebenfalls der Vorstand von Genf.

Information / Varia #4863: Freiburger Section¶

eingereicht durch / déposée par: Alexis Roussel

http://fr.partipirate.ch/
Fribourg comittee has published a communiqué uber Geneva section

Im Folgenden eine lange und teils hitzige Diskussion über die Zuständigkeiten von kantonaler Sektionen und nationaler Partei sowie auch das Vorgehen bei Kommunikation gegen aussen. Ein weiterer Punkt mit enormen Differenzen war die Thematik Prostitution, da einige dies gemäss Schweizer Recht als legalen Beruf werten, während andere dies mit Zwangsprostitution und Frauenhandel verbinden.

• Pascal Gloor: Was wollen wir tun? Wir können nicht richten, jedoch eine Empfehlung aussprechen. Zur Zeit sehe ich lediglich zwei Optionen. Es kann ein Mediationsverfahren ausserhalb des Vorstands geführt werden (z.B. Marc Schäfer), oder Genf könnte klagen. Doch solange Genf beim Vorstand keinen Antrag oder eine Klage einreicht, werden wir im Vorstand nicht tätig.

Weiteres Vorgehen: Da sich beide Seiten mit einer Mediation einverstanden erklärten, soll dies eingeleitet werden. Für den Vorstand hat sich dieser Punkt somit erledigt.

Rückgabe der Sitzungsleitung an Alexis Roussel¶

Task #4269: Mitgliederausweise¶

eingereicht durch / déposée par: Thomas Bruderer

Ich Vorschlagen dass wir Mitgliederausweise für Mitglieder machen, und im Ersten Jahr als Test mal nur für diejenigen die mindestens den Vorgeschlagenen Mitgliederbeitrag einzahlen.

Es scheint einige Anbieter zu geben welche solche Karten relativ günstig machen, IMHO sollten die Karten über einen Chip verfügen, die Frage ist ob wir gezielt nur Kontaktkarten machen, oder zumindest als Option mit RFID.

Wir sollten das im Gesamtvorstand mal anschauen.

• Alexis Roussel: Wir wolen heute kurz über das Prinzip und die technischen Aspekte sprechen.

• Pascal Gloor: Grundsätzliche finde ich die Idee gut. Die Form ist diskutierbar. Ein Ausweis vermittelt Zugehörigkeit und Parteinähe. Selbst Fussballclubs haben welche!

• Moira Brülisauer: Das Thema wurde letzten Sommer in der Geschäftsleitung besprochen. Es wurde über einen Chip diskutiert, der das PI-Vote-Zertifikat enthält. Dies würde jedoch seitens der Mitglieder einen Reader voraussetzen. Es wurde angedacht den Ausweis beim Beitritt zusammen mit einem Usermanual, Parteibuch und einem Flyer zuzustellen. Der Ausweis an sich hat jedoch höchste Priorität, ein Chip jedoch nicht.

• Marc Wäckerlin: Wie sieht es mit den Kosten der Ausweise aus?

• Moira Brülisauer: Es sind Plastik-Karten vorgesehen mit einem Preis von 30 Cent bis 1 Euro. Beim ersten Grossversand rechnen wir mit 500 Stück à CHF --.68.

• Simon Rupf: Ich finde die Idee gut. Doch lieber ohne Chip und ohne Foto.

• Moira Brülisauer: Das Foto ist optional.

• Alexis Roussel: Die Ausweise halte ich für sehr wichtig. Sie sind in der Strategie beim Punkt neue Member (MT1-03) integrierbar. Falls dies gewünscht wird, soll eine Aufgabe bezüglich Ausweis-Konzept dem Registrar zugewiesen werden.

Frage: Ist ein Ausweis gewünscht?

Ja / Oui: 8 (Pascal Gloor, Charly Pache, Fabien Wulff-Georges, Andreas Eigenmann, Alexis Roussel, Marc Wäckerlin, Simon Rupf, Mario Graf)
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0

Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité

Dem Registrar wird bezüglich Ausweis-Konzept eine Task eröffnet und zugewiesen.

Task #3303: Einheitliche Photos¶

eingereicht durch / déposée par: Andreas Eigenmann

Wir benötigen einheitliche Photos des Gesamten Vorstandes.

Mindestens die gleichen Seitenverhältnisse. Ein Plus wäre ausserdem ein gleicher Hintergrund.
Ausserdem benötigen wir eine Gute bis sehr gute Qualität, Damit die Photos auch anderswo verwendet werden können.

Sollen die Photos unter der CC Lizenz Veröffentlicht werden? Wenn ja unter welcher genau?

Es gibt verschiedene Möglichkeiten wie wir die Photos anfertigen können:
- Professioneller Phototermin mit allen --> teuer
- An der PV durch einen Piraten
- Jeder kümmert sich selber um sein Photo --> Wird nicht Funktionieren

Allgemeine Diskussion über die Vorgaben bezüglich der Fotos (Position, Farbton der Kleidung, Hintergrund, Selbstaufnahme, koordinierter Termin, etc.)

Frage: Sollen die Fotos an der PV in Winterthur gemacht werden?

Ja / Oui: 8 (Pascal Gloor, Charly Pache, Fabien Wulff-Georges, Andreas Eigenmann, Alexis Roussel, Marc Wäckerlin, Simon Rupf, Mario Graf)
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0

Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité

Beachten: Vorinfo an die Kandidaten bezüglich Fotovorgaben.

Alexis Roussel: Transfer der Federführung an die Geschäftsleitung.

Motion #4866: DRUPAL / WP debat¶

eingereicht durch / déposée par: Alexis Roussel

Info: Aus technischen Gründen wird Wordpress gewählt, da bezüglich Drupal 7 immer noch vertröstet wird.

Ordentliches Sitzungsende / Fin officielle de la séance: 17:25 Uhr¶

Für den Vorstand / Pour le comité¶

Alexis Roussel
Ipsach, 17. März 2013

Für das Protokoll / Pour le procès-verbal¶

Mario Graf
Ipsach, 17. März 2013