Protokoll der Vorstands-Sitzung¶

• Ort: Mumble
• Datum: 10.09.2013
• Zeit: 21:00 CEST
• Ende: 22:00 CEST
• Leitung: Alexis Roussel
• Protokoll: Ralph Mattli

Anwesende¶

• Alexis Roussel (ALR)
• Marc Wäckerlin (MWA)
• Pascal Gloor (PGL)
• Charly Pache (CPA)
• Andreas Eigenmann (AEI)
• Simon Rupf (SRU)
• Ralph Mattli (RMA)
• Fabien Georges (FGE)
• Lukas Zurschmiede (LZU)

Abwesende¶

• (entschuldigt/unentschuldigt)

Information¶

Vorständetreffen¶

Letzten Sonntag war die Sitzung der Vorstände. Finde es schade dass vom Präsigium niemand gekommen ist.

Information von: SRU

• ALR:* Die Zeit der Einladung bis zum Treffen war sehr kurz. Bitte nächstes mal plus tôt anmelden.

Wahlprogramm Wahlkampf Genf¶

Das Wahlprogramm wurde verabschiedet und angenommen!
http://ge.partipirate.ch/

Bedanke mich für die tolle Arbeit die alle Beteiligten geleistet haben!

Information von: ALR

Traktanden¶

Annahme des Protokolls¶

Link zum letzten Protokoll:
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2013-07-16

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?

• Ja (7) AEI, PGL, CPA, MWA, ALR, RMA, FGE
• Nein (-)
• Enthaltung (2) SRU, LZU

Die Zahlen der Abstimmungen werden aufgeschrieben, die Namen werden entfernt, da nicht alle Namen Erfasst wurden.

Zukünftig muss jeder sein Kürzel selber eintragen. Der Protokollführer ist verantwortlich, dass die Zahlen stimmen und alle Namen vorhanden sind.

• Das Protkoll ist |nicht| genehmigt!

Antrag auf Absage der PV in Genf // Klare Definition und Deklaration der Relevanten Themen #5778¶

eingereicht von: MWA

Antragstext:

Ursprünglich:
Ich stelle den Antrag, die PV in Genf abzusagen.

Begründung: Die Agenda ist mit völlig unsinnigen Anträgen regelrecht zugemüllt, von «Vollgeldreform» über «Vegane Ernährung» bis hin zur Zerfleischung der Finanzordnung.

Wir sollten generell nur noch eine PV pro Jahr durchführen, nämlich die ordentliche, um all diesen Trollen möglichst keine Plattform mehr zu bieten.

Aktualisiert durch MWA:
Ich ändere den Antrag wie folgt ab: Die PV wurde als Finanz-PV angekündigt. Entsprechend sollen auch nur in diesem Hinblick relevante Themen zugelassen werden. Alle anderen Themen sind auf die übernächste PV zu verschieben.

Ich bitte um eine Diskussion, wieviele PVs pro Jahr notwendig und sinnvoll sind.

Antrag: Das Präsidium soll entscheiden, welche Anträge für eine Finanz-PV relevant sind und die anderen verschieben.

(folgende Info kann nachher gelöscht werden) Wenn nötig weitere Informationen bitte dem Motionslink entnehmen: https://projects.piratenpartei.ch/issues/5778

Link zur Agenda: https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda

Diskussion

• SRU: Das Ziel von vielen PV's ist es, dass viele Anträge von den Mitgliedern kommen.
  Es ist auch explizit gewünscht, dass die Leute Anträge stellen. Ob man die Anträge gut findet oder nicht ist davon unabhängig. Auch wäre es sehr schwierig jetzt noch die PV abzusagen und eine neue Finanz-PV zu beschliessen.
• LZU Es sind nach meiner Meinung nicht zu viele Anträge. Nur eine Finanz-PV ist zu wenig Material vorhanden. Auch ist das erst die dritte PV, also von zu viel kann keine Rede sein.
• MWA Es gab auch noch viele Diskussionen im Forum. Man sollte vielleicht auch schauen wie man Positionspapiere in der Zukunft ausarbeitet und diese eingereicht werden sollen - z.B. dass eine Position von 10 Piraten oder so eingereicht werden muss.

• *Moira: * Bezüglich der Massen von Anträgen, sind diese nicht besonders viel Es gibt vernehmlassungsverfahren und Treffen um die Anträge zu diskutieren.

• MWA: Ich ziehe hiermit den Antrag zurück!

• ALR Die Idee war, mehr Politik und Anträge zu machen. Daher eben die Vernehmlassungentreffen, und das läuft nun.

Budget 2014 #5740¶

eingereicht von: LZU

Antragstext:

Wollen dir das Budget wie vorgeschlagen an die PV beantragen?

Provisorisches Budget angehängt.
https://projects.piratenpartei.ch/issues/5740

Diskussion

• LZU Das ist ein Provisorisches Budget, bei welchem die Mitgliederzahlen noch nicht stimmen. Die Budgetposten wurden fast 1:1 vom Vorjahr übernommen. Im aktuellen Jahr haben wir "nur" Ausgaben von knappen 15'000, auch müssen wir uns ein Polster für die NRW im 2015 anlegen.

• AEI: Änderungsvorschlag :
  Mitgliederbeiträge von 64'000 zu 40'000
  Pol. Sekretariat auf 0.-
  PV ausgaben auf 9000.-
  4620 Agentur auf 0.-

• LZU Die Politische Geschäftsstelle und die Agentur waren Wunsch de PV, daher sollten die nicht rausgestrichen werden. Die PV hat explizit ein Unausgewogenes Budget gewünscht.

Abstimmung
*Soll der Änderungsantrag angenommen werden?

• Ja (8) CPA, SRU, AEI, ALR,RMA,PGL, FGE, MWA
• Nein (1) LZU
• Enthaltung (-)

• Der Antrag ist angenommen!

Abstimmung
*Soll das Budget angenommen werden?

• Ja (9) CPA, ARL, AEI, SRU, RMA, LZU, PGL, FGE, MWA
• Nein (-)
• Enthaltung (-)

• Der Antrag ist angenommen!

Varia¶

Keine Varia¶

Fragen der Mitglieder¶

Frage: *
eingereicht durch: Apophis

Diskussion

• Thomas Ich möchte gerne etwas über den Stand PPEU erfahren

• ARL Wir waren in Luxenburg mit Stefan und Denis um zu representieren. Es war die Gründung der PPEU, PPEU ist eine Organisation die eingerichtet wurde um den Europäischen Wahlkampf zu bestreiten. Es geht weiter darum eine Gruppe ins EU-Parlament zu bringen.

Es gibt Statuten und ein Manifest.

Der Prozess ist es nun diese Dokumente an der PV vorzustellen um zu ratifizieren.

• Thomas Warum sind wir wieder beigetreten nachdem wir mit den Engländern ausgetreten sind?

• Stefan: Damals wollten wir nicht mehr mitmachen weil sich das ganze im Kreis gedreht hat. Das macht es nun definitiv nicht mehr. Es ist alles definitiv und es geht vorwärz.

• ARL Am Anfang haben wir die selben Probleme wie in der PPI gesehen. Wir haben den Eindruck dass es nun seriöser ist und diese Probleme nicht mehr sind.

Die PPEU ist gegründet und die Deklarationen werden nun vorgenommen. Die EU-Piraten verfügen über Lokalitäten und müssen nun alles vorbereiten. Es muss ein Vorstand gewählt werden und allgemein Personal rekrutiert werden.

• Sabrina Wie funktioniert der Informationsfluss?

• ALR Der Vorstand wird informieren.

Frage:
EIngereicht durch: Sabrina

Diskussion

• Sabrina Was ist das Vorstände Treffen?

• SRU Das Ziel ist es, dass minsestens 1-2 Piraten anwesend sind, vorteilhaft die Vorstände. Wenn diese nicht anwesend sein können, können sie auch andere Piraten delegieren.

• ALR Diese Meetings sind sehr gut, nur sollte früher informiert werden, damit mehr Anwesend sind. Es sollen die Mitglieder informiert werden, damit diese ihren Vorstand angehen können.

• Sabrina Finde das eine super Idee, dass man sich auch ausserhalb von Mumble und dem Forum austauschen kann.

Frage: *
eingereicht durch: Exception

Diskussion

• Stefan: Wann gedenkt der Vorstand das Thema SPO zu behandeln? Wie geht es dort weiter oder ist mein Vorstlag so angenommen?

• ALR Was ist der aktuelle Status?

• Stefan: Ich habe euch einen Vorschlag per Email ausgearbeitet und euch gesendet. Dieser sollte wieder diskutiert werden. Wenn noch was geändert werden soll, müsst Ihr das sagen so dass ich das noch einarbeiten kann.

• ALR: Ich schlage vor Stefan, dass du das als Motion ans nächste Vorstandsmeeting bringst. Mit allen notwendigen Dokumenten. Dann ist sichergestellt dass ein Beschluss gefasst wird.

• Stefan: Ich werde dir das senden, denn es können nur Personen aus dem Vorstand Traktanden stellen.

Schluss und nächste Sitzung¶

• ALR: Es gab letzte Woche im Forum einige Diskussionen. Es ist wichtig zu wissen, dass jeder Vorschlag wichtig ist zu diskutieren. Es sollen Diskussionen gefördert werden! Das ist einer unser Grundwerte!

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:02.

Die nächste Sitzung ist noch offen!