Protokoll der Vorstandssitzung¶

• Ort: Mumble
• Datum: 09.12.2014
• Zeit: 21:00 CEST
• Ende: 22:16 CEST
• Leitung: Marc Wäckerlin
• Protokoll: Gemeinsam

Anwesende¶

• Marc Wäckerlin (MWA)
• Kilian Brogli (KBR)
• Philipp Hug (PHU)
• Jorgo Ananiadis (JAN)
• Etienne Schorro (ESC)

Abwesende¶

• Alexis Roussel (ARO) * (entschuldigt)
• Guillaume Saouli (GSA) (entschuldigt)
• Denis Simonet BE (SDI) (entschuldigt)
• Raffael Herzog ZH (RHE) (unentschuldigt)
• Jörg Abderhalden (JAB) (unentschuldigt)
• Pilar Ackerman VD (PAC) (unentschuldigt)
• Christian Schnidrig VS (CSC) (unentschuldigt)

Information¶

TPB - The Pirate Bay¶

Information von: KBR

Aufgrund eines Gerichtentscheides wurde am 5. Dezember 2014 in Frankreich die FileSharing Plattform "The Pirate Bay" geschlossen.
http://torrentfreak.com/swedish-police-raid-the-pirate-bay-site-offline-141209/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter
http://www.mediabiz.de/video/news/franzoesisches-gericht-ordnet-sperrung-von-the-pirate-bay-an/388457

Operation Libero¶

Information von: KBR

Eine interessante Bewegung in der Schweiz ist am entstehen und ein Blick an Ihre Stammtische lohnt sich.
Operation Libero: http://www.operation-libero.ch/de

Berichte der Sektionen und Beauftragten¶

Sektionen¶

• Bern: Heute Besuch im Bundeshaus, NDG wird verschoben in nächste Session. Heute Nachmittag war auch ParlDigi Open Hearing zum EPDG (Patientendossier), sieht bez. Datenschutzbedenken gut aufgegleist, wir bleiben dran.
  Der Tannenbaum mit seiner Deko gibt in Bern zu reden.
• Zürich: Budgetdebatte in Winterthur
• St. Gallen
• Genf
• Zentralschweiz
• Valais
• Vaud
• Fribourg
• Tessin
• inaktive Sektionen: Basel: nächster Stammtisch am kommenden DO, 11.12.14.
• Assozierte Parteien: Aargau

Beauftragte¶

• International
• Pressesprecher: CiviCRM Presse, Jorgo übernimmt Lead
• Verwaltung
• Schatzmeister: Erwarten letzte Meldungen von Mitgliedergebühren aus Sektionen (BE/GE/VD/TI/...). Migration CiviCRM (MitgliederDB).
• Digitale Infrastruktur

Traktanden¶

Annahme des Protokolls¶

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2014-12-02

JAN: Formatierung besser beachten

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?

• Ja (4)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

• Das Protkoll ist genehmigt!

Schutzfaktor-M¶

eingereicht von: KBR

Am 28. November 2014 wurde der Appell EMRK http://www.schutzfaktor-m.ch/ lanciert, mit dem Ziel, die ganze Bevölkerung und insbesondere alle Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger aufzurufen, sich für den Erhalt und die Stärkung der Menschenrechte in der Schweiz einzusetzen. Die Frist zur Unterzeichnung läuft morgen, 10. Dezember 2014 ab.

Antragstext:
Wird die Piratenpartei Schweiz offiziell als Organ diesen Appell unterzeichnen?
http://www.schutzfaktor-m.ch/appell-unterschreiben

Diskussion
Grundsätzlich in den Grundzügen und den Zielen entspricht dies den piratigen Werten. Die Gerichtbarkeit resp. Konvergenz der verschiedenen Gesetze und die Rechtssprechung der nationalen Gerichten stellt noch eine grosse Herausfoderung dar.
Auftrag: KBR meldet die PPS als Organisation per Mail an.

Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?

• Ja (3)
• Nein (0)
• Enthaltung (1)

• Der Antrag ist angenommen!

Varia¶

kein Varium¶

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:16.
Die nächste Sitzung ist am 16.12.2014 in Mumble um 21:00.