Protokoll der Vorstandssitzung

Anwesende

Abwesende

Information

TPB - The Pirate Bay

Information von: KBR

Aufgrund eines Gerichtentscheides wurde am 5. Dezember 2014 in Frankreich die FileSharing Plattform "The Pirate Bay" geschlossen.
http://torrentfreak.com/swedish-police-raid-the-pirate-bay-site-offline-141209/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter
http://www.mediabiz.de/video/news/franzoesisches-gericht-ordnet-sperrung-von-the-pirate-bay-an/388457

Operation Libero

Information von: KBR

Eine interessante Bewegung in der Schweiz ist am entstehen und ein Blick an Ihre Stammtische lohnt sich.
Operation Libero: http://www.operation-libero.ch/de

Berichte der Sektionen und Beauftragten

Sektionen

Beauftragte

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2014-12-02

JAN: Formatierung besser beachten

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?

Schutzfaktor-M

eingereicht von: KBR

Am 28. November 2014 wurde der Appell EMRK http://www.schutzfaktor-m.ch/ lanciert, mit dem Ziel, die ganze Bevölkerung und insbesondere alle Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger aufzurufen, sich für den Erhalt und die Stärkung der Menschenrechte in der Schweiz einzusetzen. Die Frist zur Unterzeichnung läuft morgen, 10. Dezember 2014 ab.

Antragstext:
Wird die Piratenpartei Schweiz offiziell als Organ diesen Appell unterzeichnen?
http://www.schutzfaktor-m.ch/appell-unterschreiben

Diskussion
Grundsätzlich in den Grundzügen und den Zielen entspricht dies den piratigen Werten. Die Gerichtbarkeit resp. Konvergenz der verschiedenen Gesetze und die Rechtssprechung der nationalen Gerichten stellt noch eine grosse Herausfoderung dar.
Auftrag: KBR meldet die PPS als Organisation per Mail an.

Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?

Varia

kein Varium

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:16.
Die nächste Sitzung ist am 16.12.2014 in Mumble um 21:00.