Information von: KBR
Aufgrund eines Gerichtentscheides wurde am 5. Dezember 2014 in Frankreich die FileSharing Plattform "The Pirate Bay" geschlossen.
http://torrentfreak.com/swedish-police-raid-the-pirate-bay-site-offline-141209/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter
http://www.mediabiz.de/video/news/franzoesisches-gericht-ordnet-sperrung-von-the-pirate-bay-an/388457
Information von: KBR
Eine interessante Bewegung in der Schweiz ist am entstehen und ein Blick an Ihre Stammtische lohnt sich.
Operation Libero: http://www.operation-libero.ch/de
Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2014-12-02
JAN: Formatierung besser beachten
Abstimmungeingereicht von: KBR
Am 28. November 2014 wurde der Appell EMRK http://www.schutzfaktor-m.ch/ lanciert, mit dem Ziel, die ganze Bevölkerung und insbesondere alle Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger aufzurufen, sich für den Erhalt und die Stärkung der Menschenrechte in der Schweiz einzusetzen. Die Frist zur Unterzeichnung läuft morgen, 10. Dezember 2014 ab.
Antragstext:
Wird die Piratenpartei Schweiz offiziell als Organ diesen Appell unterzeichnen?
http://www.schutzfaktor-m.ch/appell-unterschreiben
Diskussion
Grundsätzlich in den Grundzügen und den Zielen entspricht dies den piratigen Werten. Die Gerichtbarkeit resp. Konvergenz der verschiedenen Gesetze und die Rechtssprechung der nationalen Gerichten stellt noch eine grosse Herausfoderung dar.
Auftrag: KBR meldet die PPS als Organisation per Mail an.
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:16.
Die nächste Sitzung ist am 16.12.2014 in Mumble um 21:00.