Information von: KBR
http://www.parlament.ch/d/sessionen/programm-nationalrat/Seiten/default.aspx
http://www.parlament.ch/D/SESSIONEN/PROGRAMM-STAENDERAT/Seiten/default.aspx
Am ersten Tag wurde Eurosur im Nationalrat und somit in 2. Rat angenommen
http://www.parlament.ch/ab/frameset/d/n/4917/456255/d_n_4917_456255_456256.htm
http://www.parlament.ch/d/sessionen/sda-sessionen/Seiten/20150302_bsd214_Fr%C3%BChjahrssession.aspx
? Können wir etwas tun?
- Referendum? Dagegen wären: SVP, Grüne, einzelne FDP
- Die PPS würde sich an einem Referendum beteiligen. (ohne Gegenstimme)
- Vorstandsmitglieder versuchen herauszufinden, wer ein Referndum macht
Das NDG und BUEPF ist auch traktandiert.
Information von: DHE
Der jährliche Swiss Lawful Interception Report gibt es nun ergänzt mit Visualisierung der staatlichen Überwachungsmassnahmen!
Visualisierung: https://www.digitale-gesellschaft.ch/sliv/de/2014/ch
Ausführlicher Report: https://www.digitale-gesellschaft.ch/…/2015/03/SLIR_2015.pdf
eingereicht von: GSA
Antragstext:
Faisant suite à cette information http://torrentfreak.com/mpaa-pushes-icann-policy-changes-target-pirate-domains-150227 , où l'ICANN semble accepter les requêtes de la MPAA concernant les noms de domaine "pirate".
Il serait intéressant d'avoir des clarifications de la part du DETEC et du registrar suisse afin de clarifier les éléments présentés ci-dessus.
Est-ce que le comité est d'accord d'exécuter les deux actions suivantes:
-interpellation du DETEC
-interpellation de NIC-Switch
eingereicht von: PPS
Gestern wurde im NR als Zweitrat die Eurosur durchgewunken.
? Können wir etwas tun?
- Referendum? Dagegen wären: SVP, Grüne, einzelne FDP
- Die PPS würde sich an einem Referendum beteiligen. (ohne Gegenstimme)
- Vorstandsmitglieder versuchen herauszufinden, wer ein Referndum macht
Antragstext:
Die Piratenpartei Schweiz tritt einen Referendum bei
Diskussion:
Das ist unser Kerngeschäft - ohne Diskussion bewilligt.
eingereicht von: JWI
Antragstext:
Der Zugang und weitere Berechtigungen für den Vorstand der PPBB sei zu geben.
Diskussion
Der Vorstand nimmt einstimmig die Sektion Basel wieder als vollwertige Sektion auf und genehmigt den Zugang. Ausserdem genehmigt er alles, was notwendig ist an Berechtigungen. Er bittet die AG DI das umzusetzen.
eingereicht von: KBR
Variatext:
Die PV ist am 21. März 2015 in Lausanne angesetzt.
Traktanden vom VS der PPS an die PV
Parolenfassung
Statutenänderungen, insbesondere inkl. CoPräsidium
Co-Präsidenten werden weiterhin gesucht.
Rechnung der PPS? Mitgliederliste?
Nationales Kernthemen-Wahlprogramm NR/SR
etc.
Diskussion
alle Punkte besprochen.
eingereicht von: GSA
Variatext:
Die PPI hat Austritte von England und Australien zu verzeichnen. Aufgrund einer zu hohen Bürokratie wird evtl. die die PPI reorganisiert. Der Standort Brüssel wird als suboptimal betrachet und andere Vereinsstandorte werden diskutiert.
Diskussion
An die nächste Sitzung wird Stefan Thöni eingeladen, um allen einen aktuellen Status zu geben.
eingereicht von: GSA
Variatext:
Gemäss Sitzung vom 24.02.2015 habe ich eine Anfrage an die DSB der Kantone erstellt.
https://ag-ppp-ch.piratenpad.de/SIMCARD-GEMALTO-ubersetzung
In der Romandie wurde dies von GSA versendet und alle kantonalen DSB mit einen CC an die kantonale Sektion senden.
Frage: Kommentar zum Brief an Datenschützer*
eingereicht durch: CTA
Diskussion
Rückkommen, s.o.
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:06 Uhr.
Die nächste Sitzung ist am 10.03.2015 in Mumble um 21:00.