Protokoll der Vorstandssitzung¶
- Ort: Mumble
- Datum: 28.04.2015
- Zeit: 21:00 CEST
- Ende: 21:54 CEST
- Leitung: Stefan Thöni
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich JFA
Anwesende¶
- Stefan Thöni (STH)
- Marc Wäckerlin (MWA)
- Guillaume Saouli (GSA)
- Patrick Stählin ZH (PST)
- Jan Fader BB (JFA)
Abwesende¶
- (entschuldigt/unentschuldigt)
- Philipp Hug (PHU) (entschuldigt)
- Jorgo Ananiadis (JAN) (entschuldigt)
- Kilian Brogli (KBR) (als Zuhörer evtl. anwesend)
- Alfred Blaser BE (ABL)
- Pilar Ackerman VD (PAC)
- Christian Schnidrig VS (CSC)
Berichte der Ressorts¶
Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/MRW
- Medienmitteilung zum Abtritt des Datenschützers, Interview mit Radio Bern 1
- Medienmitteilung zur Rede von BR Burkhalter am "Global Conference on CyberSpace 2015"
- Medienmitteilung zur Affäre Wavecom
- Medienmitteilung zu den Parolen für den 14. Juni
Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA¶
Wahlkampf: MRW/GSA¶
Wahlkampfsitzung 20.00: Wahlkampfprogramm bereinigt. Kommt später noch als Punkt zur Verabschiedung.
Referenden: JAN/PST¶
PST: Nichts neues von meiner Seite
GSA: Treffen mit Jean-Christophe Schwaab betreffend LRENS-Referendum
Vernehmlassungen: GSA/STH¶
Wir haben an der Vernehmlassung zum Steueramtshilfegesetz teilgenommen und insbesondere fehlende Transparenz der staatlichen Eingriffe kritisiert.
hier befinden sich die vorgesehen Liste der Vernehmlassung an denen der PPS teilnehmen wird: https://projects.piratenpartei.ch/issues/6788
Politische Inhalte: GSA/STH¶
nichts neues
Website: MRW/PHU¶
- MRW: Agenda noch immer kaputt, muss mit PPAG und AGDI angeschaut werden
Social Events: STH/GSA¶
Erster Social Event in Olten wurde zum Arbeitstreffen. Es wurde über Social Media Marketing, Argumentarium zum NDG, Mitgliederdatenbank-Migration, Redmine-Update und vieles mehr gesprochen. Danke an Moira für die Organisation.
Internationales: STH/GSA¶
Die tschechischen Piraten haben mit den deutschen Piraten eine ausserordentliche GA der PP-EU durchführen wollen. Dies haben wir unterstützt, aber nachher gemerkt, dass es gar nicht möglich ist. Nächstes Treffen hierzu am Freitag.
Finanzen: PHU/STH¶
- Rechnungen verschickt. Einige ausgetretene Mitglieder haben Rechnung trotz Austritt erhalten. Entsprechende Entschuldigungen an ca. 20 Personen wurden ausgesprochen.
IT: JFA/PHU¶
- Upgrade auf neuste Redmine-Version (1.X -> 3.X) erledigt. Derzeit ist Suche in DMSF noch etwas gestört und es sind keine grossen (>= 100MB) Uploads ins DMSF möglich. Wir sind dran.
- MDB ist in die Schweiz migriert und der erster Hetzner-Server ist abgeschaltet
- Angepasstes Piratenkleider-Theme für die Schweiz ist in Arbeit und seit letztem Donnerstag auf piraten-basel.ch aktiv.
- Firewall ist abgeschaltet und auf den Router/Switch verlagert
- Performance der Websiten ist immer noch schlecht. Auch daran arbeiten wir.
Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/STH¶
- komplexer Migrationsplan für Migration auf CiviCRM gefasst: Lead bei PHU, Ustü durch STH/JFA
Marketing/Mitgliederförderung/Werbung: JAN/MRW¶
Nichts neues.
Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: STH/JAN¶
Nichts neues.
Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA¶
Rien de prévu.
Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA¶
Contactes avec le sénateur Luc Recordon concernant la LRens.
Berichte der Sektionen¶
Bern¶
N/A
Zürich¶
Stand am 1. - 3. Mai 2015
St. Gallen¶
N/A
Genf¶
GSA: Nichts besonderes.
- Crypto-Party: letzten Freitag, 35 Teilnehmer
Zentralschweiz¶
- CryptoParties am 21. Mai und 28. Mai in Steinhausen/ZG
- Mit der Unterschriftensammlung NR/SR begonnen. Status: 2/100
Vallais¶
- Wahlkampfvorbereitung läuft
- Präsentationen: NDG und Bitcoin in Arbeit
Vaud¶
- zeitgleiche Vorstandssitzung
- Wahlkampfvorbereitung läuft
Fribourg¶
GSA hat Jean-Marc Blanc am Sonntag abend getroffen und wird ihm unterstützen um die Sektion zu erwecken und eine PV in September machen.
Tessin¶
- Carlo hat Zugriff auf die MDB
- Sektion wird wieder aktiver und übersetzt Inhalte auf italienisch
beider Basel¶
- PV am 27. Mai 2015 im Unternehmen Mitte
inaktive Sektionen¶
...
Assozierte Parteien: Aargau¶
- KBR: aPV am 28.04.2015 in Aarau inkl. evtl. Gründung einer Gebietssektion "PPSiggenthal". Stammtisch in Baden am 05.05.15. Cryptoparty am 28.5.15 in Aarau
Traktanden¶
Annahme des Protokolls¶
Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2015-04-04
(Betreff: [Vorstand - Comité PPS] 'Protokolle>2015-04-14' wiki page has been added
Datum: Wed, 15 Apr 2015 11:19:43 +0000
Von: info@piratenpartei.ch
An: undisclosed-recipients:;
The 'Protokolle>2015-04-14' wiki page has been added by kilian..
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2015-04-14
somit doppelt angelegt, aber leider nicht ersichtlich, da Rubrik Protokolle weiterhin auf Homepage fehlt)
allg. Input: Zunahme PPZH um 0.9%? bei Varia Stichworte anstelle Strichworte
Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?
- Ja => 5
- Nein 0
- Enthaltung 0
- Das Protokoll ist einstimmig genehmigt!
KBR: Da die Veröffentlichung des letzten AFK Meetings bis zur Flaschenpost aufgeschoben werden wollte und die PV 151 jetzt schon vorbei ist, müsste das Protokoll vom Dezember 14 AFK VS Meeting auch genehmigt und veröffentlicht werden.
Link zum Protokoll vom 14. Dezember 2015 AFK VS PPS Meeting in Olten:
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2014-12-14
Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?
- Ja (XXX)
- Nein (XXX)
- Enthaltung (PST, STH, MRW, JFA, GSA)
- Das Protokoll ist verschoben
Soutien à la récolte de signature de l'initiative populaire fédérale: Entreprises responsables¶
eingereicht von: GSA
Link: https://projects.piratenpartei.ch/issues/6789
Antragstext:
Question: Est-ce que le Parti Pirate Suisse soutient la récolte de signature de l'initiative populaire fédérale'Entreprises responsables – pour protéger l’être humain et l’environnement' - Eidgenössische Volksinitiative 'Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt'
FR: http://www.admin.ch/ch/f/pore/vi/vis462.html
Texte de l'initiative: http://www.admin.ch/ch/f/pore/vi/vis462t.html
DE: http://www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis462.html
Die Initiative im Wortlaut: http://www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis462t.html
Diskussion
- div. Argumente für und gegen die Initative bzw. das Sammeln der Unterschriften (nicht unsere Initative)
Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?
- Ja (KBR)
- Nein (MRW, PST, STH, GSA)
- Enthaltung (JFA)
- Der Antrag ist abgelehnt!
Abnahme des Wahlprogramms¶
eingereicht von: MRW
Link: https://projects.piratenpartei.ch/issues/6765
Antragstext:
Antrag: Der Vorstand beschliesst das Wahlprogramm, wie es in der Wahlkampfgruppe besprochen wurde 6695, als offizielle PPS-Position für die nationalen Wahlen 2015.
Stand: https://pps-orga.piratenpad.de/wahlprogramm (Korrekturen angenommen)
Diskussion
- XXX: XXX
- KBR: Aus diversen Gründen lehne ich den Antrag ab. Grundsätzlich ist ein solches Vorgehen einer basisdemokratischen orientierten Partei unwürdig und entspricht nicht dem Sinne der Gründungsversammlungsmitglieder. Mit einem Zuspruch der Basis wird das Wahlprogramm auch von ALLEN getragen und somit eine höhere Identifikation inkl. Auseinandersetzung mit diesem, usw. Zeitliche Knappheit kann ich als möglichen Grund nicht akzeptieren, da der Wahltermin alle 4 Jahre ist und dies somit planbar ist.
- MRW: Es stand nun 4 Wochen im Pad zur Bearbeitung zur Verfügung. Es wurde in zwei Wahlkampfsitzungen besprochen. Wer sich einbringen wollte, konnte. Das ist mehr als genug Basisdemokratie. Für Positionen ist laut Statuten der Vorstand zuständig.
Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?
- Ja (XXX)
- Nein (KBR)
- Enthaltung (XXX)
- Der Antrag ist angenommen/abgelehnt!
- Antrag wird nicht abgestimmt, sondern auf Antrag von MRW/GSA auf die nächste Sitzung verschoben. GSA kümmert sich um eine Übersetzung ins französische.
Schluss und nächste Sitzung¶
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:54.
Die nächste Sitzung ist am 02.05.2015 im Flörli Olten.
Die nächste reguläre Sitzung ist am 12.05.2015 im Mumble um 21:00