Protokoll der Vorstandssitzung vom 18. August 2015

Anwesende

Abwesende

Berichte der Ressorts

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/MRW

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA

...

Wahlkampf: MRW/GSA

...

Referenden: JAN/PST

Vernehmlassungen: GSA/STH

N/A

Politische Inhalte: GSA/STH

Website: MRW/PHU

wird laufend verbessert...

Social Events: STH/GSA

Internationales: STH/GSA

Finanzen: PHU/STH

IT: JAF/PHU

Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/STH

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung: JAN/MRW

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: STH/JAN

N/A

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA

N/A

Berichte der Sektionen

Bern

Zürich

Liste eingereicht, mit Listenverbindung glp/Mitte:
· Mit der Listenverbindung mit den Mitteparteien wollen wir primär die GLP unterstützen. Wir haben eine ähnliche Denkweise, setzen aber etwas andere Akzente. Während bei der GLP der Umweltschutz im Vordergrund steht, sind es bei den Piraten vor allem die persönlichen Freiheiten.
· Ebenfalls eine Rolle gespielt hat die gute Zusammenarbeit mit der GLP im Winterthurer Gemeinderat.
· Letztendlich ist die Listenverbindung aber keine Liebeshochzeit, sondern eine Zweckgemeinschaft.

St. Gallen

Genf

N/A

Zentralschweiz

Vallais

Vaud

...

Fribourg

N/A

Tessin

Basel

inaktive Sektionen

Assozierte Parteien: Aargau

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2015-08-04

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?

h2.Traktandenliste 

Traktandum 1 - Wünsche des Vorstand bezüglich PV 2016
Traktandum 2 -  Finanzielle Unterstützung des Wahlkamps PPBE aus Wahlkampfbudget
Traktandum 3 - Vimentis Teilnahme
Traktandum 4 -  Aufruf an die Mitglieder: Unterschreiben der Billag-Initiative

#6885 Wünsche des Vorstand bezüglich PV 2016

eingereicht von: PPV - Moira

Antragstext:
Gerne möchte ich euch bitten, dass ihr uns eure Wünsche zu den PV im 2016 nennt.

Wieviele PV möchtet ihr gerne im 2016? (1 / 2 / 3)
- Wieviele davon sollen 2 Tägige Events sein? (1 Tag PV, 1 TAG für anderes Programm)
- Welche Orte wünscht ihr euch für die PVs? (gerne auch mit Locationvorschlägen)
- Zu welcher Zeit soll welche PV stattfinden? (gerne konkrete Terminangaben, eine Begründung ist gerne gesehen)

Das Präsidium der Piratenversammlung freut sich auf eure schriftliche Rückmeldung bis zum 20 August 2015.

Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an, mit zwei eintägigen Terminen, in 6 bis 8 Wochen vor den Abstimmungen. Zwischen Olten und Olten ;), an Hauptverkehrsachsen. Termine siehe https://www.admin.ch/ch/d/pore/va/vab_1_3_3_1.html STH: Rückommensantrag:

Notiz: ALB hat die Sitzung verlassen.

STH: Änderungantrag auf 10 bis 12 Wochen *Nehmen wir den Antrag an, mit zwei eintägigen Terminen, in 10 bis 12 Wochen vor den Abstimmungen. Zwischen Olten und Olten ;), an Hauptverkehrsachsen. Termine siehe https://www.admin.ch/ch/d/pore/va/vab_1_3_3_1.html

#6909 - Finanzieller Stuetzungsbeitrag des Wahlkamps PPBE aus Wahlkampfbudget

eingereicht von: PPBE - JAN

Antragstext:

Die PPBE kandidiert mit 14 Kandidaten für den Nationalrat und mit 2 Personen für den Ständerat. Aufgrund einer Regelung des Kantons Bern können alle teilnehmenden Parteien am Wahlmaterialversand kostenlos teilnehmen.
Das heisst, wir von der PPBE können einen Wahlprospekt liefern und dieser wird kostenlos an fast 780'000 Personen im Kanton zusammen mit den Wahlunterlagen versendet.

Die PPBE hat nun das Budget bis zum Limit strapaziert, Spendenzusagen gesammelt und sich auf den einfachsten Flyer geeinigt: A5, doppelseitig, farbig. Aktuell fehlen uns noch rund Fr. 3000.-

Wir beantragen aus dem Wahlkampfbudget der PPS Fr. 3000.- für den Wahlkampfflyer Bern.
Alternativ könnte auch eine Defizitgarantie von Fr. 3000.- gesprochen werden.

Wir senden weiterhin parallel dazu Bettelbriefe an alle möglichen Personen und machen möglicherweise ein Crowdfunding.

Diskussion Abstimmung
*Geben wir der PPBE ein Darlehen von 3000.-, für 1 Jahr zinslos?

#6912 Vimentis Teilnahme

eingereicht von: MRW

Antragstext:

Ich habe noch nichts von Vimentis gehört, aber nebst Smartvote wäre es wohl auch sinnvoll, sich da anzumelden.

Antrag: Wir melden uns bei Vimentis an.

Diskussion Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?

#6914 Aufruf an die Mitglieder: Unterschreiben der Billag-Initiative

eingereicht von: MRW

Antragstext:

Die Billag-Initiative ist sehr knapp dran, sie sind bei 75.000 und haben noch bis Dezember Zeit. Egal ob man letztlich für ein Ja oder Nein ist, es ist sinnvoll, das Thema weiter warm zu halten, es ist sinnvoll, das Zustandekommen der Initiative zu unterstützen. http://www.nobillag.ch

Antrag: Wir schicken unseren Mitgliedern eine Mail (Flaschenpost) mit dem Aufruf, zu unterschreiben.

Diskussion Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?

Varia

#6913 Videoschnipsel: #SummerOfLove

eingereicht von: MRW

Variatext:

Anfrage via Twitter: Lukas Zurschmiede @ranta_plan

.@GGR_Winti Hattet Ihr die #SummerOfLove schon mal als Traktandum? Ein Vidoeschnipsel der Piraten, das wärs doch :) http://www.operation-libero.ch/de/summer-of-love

Hat jemand Zeit, Lust, ein Videoschnipsel für die PPS einzureichen? Vorzugsweise mit unserem Logo.

Diskussion

Piratengericht

eingereicht von JAN:
Folgender Fall ist seit bald einem Jahr hängig: https://piratengericht.ch/case/sr.3.2/
Gibt es das Piratengericht noch? Wieso dauern Verfahren Ewigkeiten? Ansonsten könnten wir es an der nächsten PV wirklich abschaffen...

Urabstimmung

eingereicht von JAN:
Wie sieht es mit der Revision der Urabstimmung aus? Wessen Ressort / Auftrag ist das?

Fragen der Mitglieder

N/A

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 23:30 CEST.

Die nächste Sitzung ist am 1.9.2015 in Mumble um 21:00 CEST.