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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 29. September 2015

  • Ort: Mumble
  • Datum: 29.09.2015
  • Zeit: 21:00 CEST
  • Ende: 23:01 CEST
  • Leitung: Stefan Thöni
  • Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR

Anwesende

  • Stefan Thöni (STH)
  • Marc Wäckerlin (MWA)
  • Jorgo Ananiadis (JAN)
  • Guillaume Saouli (GSA)
  • Kilian Brogli (KBR)
  • Philipp Hug (PHU)
  • Jan Fader BB (JFA)
  • Alfred Blaser BE (ABL)

Abwesende

  • Christian Schnidrig VS (CSC)
  • Patrick Stählin ZH (PST)

Berichte der Ressorts

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/MRW

Pressekonferenz zum NDG, PM wurde in diversen Zeitungen aufgenommen.

Watson News hat Grafik betr. NDG Abstimmungen sowie Smartvote Wahlversprechen aufgenommen: http://www.watson.ch/Schweiz/Wahlen%202015/348933508-Diese-Politiker-sorgten-sich-eben-noch-um-unsere-Privatsph%C3%A4re-%E2%80%93-und-sagen-jetzt-trotzdem-Ja-zu-mehr-%C3%9Cberwachung

Watson hat Interview mit mir (MRW) veröffentlicht: http://t.co/KZUVQYXCJd

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA

22.9 La cote http://www.lacote.ch/articles/suisse/le-parti-pirate-lancera-un-referendum-contre-la-loi-sur-le-renseignement-si-le-parlement-l-accepte-435389
23.9 Alle Tamedia FR & SDA & Le Temps, Agefi.com haben unsere MP ubernommen und publiziert
23.9 Le Temps : 3 articles sur le Parti Pirate
24.9 L'illustré: 1 article
23.9 Débat la Télé en live

Wahlkampf: MRW/GSA

Wahlkampf neigt sich dem Ende zu, Couverts sind verteilt.
Letzte Aktion in ZG: STH denunziert die NDG-Verräter ... ;)
https://projects.piratenpartei.ch/attachments/download/2335/nsa_abwa%CC%88hlen.pdf

Referenden: JAN/PST

Vernehmlassungen: GSA/STH

Consultation OFCOM - Ordonnnance sur les services de télécommunication OST - BAKOM Verordnung über Fernmeldedienste (FDV) https://projects.piratenpartei.ch/issues/6980

Consultation - Anhörung Révision partielle de l’ordonnance sur la radio et la télévision (ORTV)Teilrevision der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV) https://projects.piratenpartei.ch/issues/6981

Politische Inhalte: GSA/STH

N/A

Website: MRW/PHU

  • Kurze Diskussion zu diversen Tickets.

Social Events: STH/GSA

Nächstes Social Event nach den Wahlen.

Internationales: STH/GSA

N/A

Finanzen: PHU/STH

N/A

IT: JAF/PHU

Redmine auf neuste Version aktualisiert.

Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/STH

  • Bis 30.9. wird Neumitgliederliste von STH an GSA geliefert, Rechungen danach manuell erstellt und versendet.
  • 14./15.11. Migration MDB

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung: JAN/MRW

  • Lieferung Merchandising ca. Mitte Oktober :(
  • Gleich nach den Wahlen werden wir den Shop anpacken
  • Paketierung mit Mitgliedschaften wird angestrebt

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: STH/JAN

  • Am 20.9 ging Newsletter raus

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA

N/A

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA

N/A

Berichte der Sektionen

Bern

  • War am Mittwoch an Podiumsgespräch zu Flüchtlingen und Asylpolitik mit Juso, NR H.Fehr, NR B.Glättli, D.Fiala und ich.
  • Es gab einige Interviews und Berichte in Bund, BZ, Radio RaBe, Radio24
  • Standaktionen am laufen

Basel

  • 1. Cryptoparty mit nur einem externen Teilnehmer. 2. Cryptoparty leider ganz ohne Teilnehmer

Zürich

N/A

St. Gallen

N/A

Genf

N/A

Zentralschweiz

Teilnahme an Demo Aufstand der Anständigen

Vallais

Fehler in den Wahlunterlagen

Vaud

Stand aktion sind erfolgreich. 12.10 Table Ronde numérique mit Magali Philip, Sébastien Fanti, Luc Recordon, Guillaume Saouli
Weitere Aktion und Stammtische.
Vorbereitung für Gemeindewahlen Frühling 2016

Fribourg

N/A

Tessin

N/A

inaktive Sektionen

N/A

Assozierte Parteien: Aargau

2015.09.28 Podiumsdiskussion AZ im Bus mit 50 TN. http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/fricktal/az-wahlkampfbus-in-laufenburg-politik-ist-ein-schlachtfeld-129597724
2015.09.22 Teilnahme der PPAG am "Aufstand der Anständigen" sowie Stammtisch AG
2015.09.18 Artikel in der Neuen Fricktaler Zeitung mit Kilian Brogli https://www.piraten-aargau.ch/wp-content/uploads/2015-09-18-NFZ-Kili-Interview-18.09.2015.pdf
2015.09.17 Kantonale VI Tanzverbot Weg wurde von Regierungsrat und GR Kommision zur Ablehnung empfohlen. Medienmitteilung der PPAG dazu https://www.piraten-aargau.ch/2015/09/17/medienmitteilung-initiative-tanzverbot-weg/

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2015-09-15

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?
  • Ja (8)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
  • Das Protokoll ist genehmigt!

Unterschriftensammlung NDG

eingereicht von: JAN

Es gibt einen Unterschriftenbogen D/F/I der am 6.10. auf nachrichtendienstgesetz.ch publiziert wird. Darauf sind die Logos der "Trägerschaft" von Piratenpartei, DigiGes und CCC. Darauf basierend könnte jeder seine eigenen Bogen anpassen ... der Nutzen ist offen. Die Adresse ist "Bündnis gegen den Schnüffelstaat, Postfach, 3000 Bern".

Antragstext:
Die Piraten machen keinen eigenen Bogen, wir sammeln mit dem gemeinsamen Unterschriftenbogen D/F/I.

Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (8)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
  • Der Antrag ist angenommen!

#6975 SoMe - Dernière tranche de financement #EF2015

eingereicht von: GSA

Antragstext:
Afin de poursuivre la campagne SoMe du PPS sur les réseaux sociaux.

Je demande par la présente une somme de 2000.- afin de pouvoir financer nos actions jusqu'au 19 octobre.

Si le solde de cet argent n'est pas utilisé alors il sera réengagé dans les activités SoMe pour le référendum LRens.

Diskussion
  • KBR: In welche Bereiche werden diese investiert?
  • GSA: vor allem in online, SoMe Bereich
  • JAN: ich würde noch gut finden für Standaktionen, Sammeltage, Podiumsdiskussionen,etc
Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (8)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
  • Der Antrag ist angenommen!

#6976 SoMe - Budget Campagne Référendaire LRens

eingereicht von: GSA

Antragstext:
Afin de lancer la campagne référendaire à partir du 6 octobre, je demande par la présente un budget de 2500.- pour financer les activités de promotion et l'appel actif à la signature via les réseaux sociaux.

Diskussion
  • JAN: Mit der aktuellen SM-Kampagne haben wir für rund 3000.- ca 300 neue "Gefäll mir". Persönlich finde ich das ein schlechtes Preis-Leistungs-Verhältnis.
Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (GSA, KBR, STH)
  • Nein (JAN, JFA)
  • Enthaltung (ABL, PHU, MRW)
  • Der Antrag ist angenommen!

Beitrag an Bündnis gegen den Schnüffelstaat.

eingereicht von: JAN

Antragstext:
Die Piratenpartei hat sich ja entschieden, im "Bündnis gegen den Schnüffelstaat" Mitglied zu werden. Den ordentliche "hohe" Mitgliederbeitrag von 500.- haben wir am 26.6. beschlossen:
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2015-06-26
Im Komitee und auch sonst wurde die PPS aber immer mit 1000.- budgetiert, leider
kann ich dazu keinen Vorstands-Beschluss finden. Gerne möchte ich diese Spende
von 500.- jetzt auch freigeben.

Diskussion
  • KBR: Ich sehe klar keine Auflistung der Piratenpartei auf der "Bündnis" Seite sowie wurde die Piratenpartei nicht an die Pressekonferenz eingeladen sowie in den Pressemitteilungen in der Deutschschweiz nicht erwähnt. Aus meiner Sicht sieht eine partnerschaftlichen Lösung anders aus. Sandkastenspielchen in der Politik können diese gerne machen, aber nicht bei diesen wichtigen Anliegen.
Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (ABL, MRW, PHU, STH, GSA, JFA, JAN)
  • Nein (KBR)
  • Enthaltung (0)
  • Der Antrag ist angenommen!

h2.#6977 Änderung Ressortverteilung Grafik und Design

eingereicht von: STH

Antragstext:
Der Vorstand möge beschliessen, die Gruppe Grafik und Design den Ressorts Öffentlichkeitsarbeit DE/FR zuzuschlagen.

Diskussion
  • STH: Die meiste Arbeit von Grafik und Design erfolgt auf Auftrag und Zusammenarbeit mit der Öffentlichkeitsarbeit. Es macht daher Sinn, diese Gruppe auch organisatorisch dort anzusiedeln.
Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (8)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
  • Der Antrag ist angenommen!

#6955 Projekt Andorra SoMe

eingereicht von: SBI

Wir haben gemäss nachfolgendem Email ein Unterstützungsgesuch für das Projekt Andorra bekommen. Es geht anscheinend darum, Flüchtlinge besser zu integrieren mittels Webapplikation. Ich ersuche den Vorstand, gemäss dem letzten Punkt des Emails die Unterstützung der PPs zuzusichern und dazu allenfalls für weitere Infos Kontakt mit Marc aufzunehmen.

Wir starteten das Projekt, um Asylanten besser in die Gesellschaft zu integrieren. Dazu bauen wir eine Web-Applikation.
- Wir suchen noch neue Kontakte beim Staat, die sich in der Migration auskennen.
- Wir suchen noch politische Parteien, die uns Marketing-Technisch pushen oder uns mit anderen Parteien vernetzen könnten.
Kennst Du vielleicht noch Entwickler, die Interesse am mithelfen hätten?

Diskussion
STH übernimmt den Task.

Varia

Piratenshop PPS

eingereicht von von: ABL

Variatext:
Darf ich den Webshop der Piraten aufbauen?

Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (8)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
  • Der Antrag ist angenommen!

Meldung durch FB

eingereicht von KBR

Variatext:
Gestern habe ich die Mitteilung im FB erhalten, dass die FB Seite einen neuen Namen hat. Case #269014066

Fazit
Grundlegende Änderungen werden durch Vorstand und/oder CoPräsidenten beschlossen. Da URL nicht betroffen ist, wird keine weitere Aktion vollzogen und die nichtanwesenden Admins noch informiert.

Fragen der Mitglieder

Keine Frage(n)

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 23:01 CEST.

Die nächste Sitzung ist am 13.10.2015 in Mumble um 21:00 CEST.

Also available in: PDF HTML TXT