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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 17. Februar 2016

  • Ort: Mumble
  • Datum: 16.02.2016
  • Zeit: 21:00 CEST
  • Ende: 23:19 CEST
  • Leitung: Stefan Thöni
  • Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR

Anwesende

  • Stefan Thöni (STH)
  • Marc Wäckerlin (MWA)
  • Jorgo Ananiadis (JAN)
  • Guillaume Saouli (GSA)
  • Kilian Brogli (KBR)
  • Philipp Hug (PHU)
  • Patrick Stählin ZH (PST)
  • Alfred Blaser BE (ABL)

Abwesende

  • Christian Schnidrig VS (CSC)
  • Jan Fader BB (JFA)

Berichte der Ressorts

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/MRW

STH: Medienmitteilung betreffend Staatspropaganda in der Wikipedia. Leider in der Presse nicht aufgenommen.

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA

GSA: Interview avec YesFM concernant les enjeux des conférences MSC/PSC

Referenden & Initiativen: JAN/PST

  • Heute war Schnüffelstaat-Sitzung bez. NDG Referendum. Vorraussichtlicher Abstimmungstermin am 25. September 2016. zZ. Abstimmungs-Komitee Findung inkl. Finanzierung
  • Am 23.2. ist StopBÜPF-Sitzung in Olten.
  • Bez. Transparenz-Initiative: Text steht, Organisation wird bereinigt. Es wurden kürzlich diverse parlamentarische Vorstösse zur Transparenz bei der Politiker-Finanzierung grösstenteils abgelehnt. Vertreter der PPS: JAN und PST

Vernehmlassungen: GSA/STH

Politische Inhalte: GSA/STH

STH: Arbeite an einem Wahlrechts-Positionspapier.
PST: David und Raffael Herzog arbeiten an einem BGE Positionspapier.
GST: Arbeite an einem Positionspapier zur Sicherheitspolitik in der Schweiz. Doodle wird noch versendet.

Website: MRW/PHU

STH: war gestern an der Sitzung der PPV. Auf der Website wird ein Reiter für diesen Bereich auf der DE und FR Homepage aufgeschaltet.
JAN: ich habe festgestellt, dass zwischendurch eine Fehlermeldung erscheint. Nach gewissen Refreshs funktioniert es tlw. wieder. JAN wird diese Meldung an die IT weiterleiten.

Social Events: STH/GSA

N/A

Internationales: STH/GSA

STH: Fahre am nächsten Wochenende zum Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland nach Lampertheim.
PST: GSA hatte einen Vortrag an der pirate-secon, ich war Teilnehmer. http://m.heise.de/newsticker/meldung/Muenchner-Sicherheitskonferenz-Verschluesselung-gefaelschte-Blutgruppen-und-Donald-Trump-als-US-3100289.html
MBR: war auch dort und an der Orga beteiligt.
STH: Ich habe eine zweckgebundene Spende über 500 € an die PPS zuhanden der PSC gemacht, damit wir trotz der knappen Mittel die PSC unterstützen können.

Finanzen: PHU/STH

PHU: E-Mail-Rechnungen bis am 02.02 versandt. Papierrechnungen am 10.02 versandt. Zahlung per Kreditkarte und Bitcoin wurde sehr stark in Anspruch genommen.

GSA: Leider ist eine Mitgliederin der Sektion Vaud keine Rechnung zugestellt worden. STH klärt weiter ab und informiert GSA.
MRW: bitte auch die Mitglieder mit eRechnung berücksichtigen und die Bezahlmöglichkeiten weiter oben im Brief schon aufgeführt werden.

IT: JAF/PHU

n.N.

Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/STH

PHU: Unzustellbare Adressen müssen abgearbeitet werden.

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung: JAN/MRW

JAN: Nichts neues.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: STH/JAN

JAN: Nichts neues. Flaschenpost zu den bevorstehenden Abstimmungen wird noch aufgesetzt und kommuniziert.
https://pps-orga.piratenpad.de/Flaschenpost-201602

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA

GSA: Flaschenpost envoyée avec un communiqué de presse il y a deux semaines. Basé sur le texte ici: https://pps-media.piratenpad.de/Prise-de-position-votations28022016

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA

  • DSI und JAN haben ihre Badges
  • Wir werden asap bei den Räten bez. Netzsperren (aktuell Geldspielgesetz) nachhaken

Berichte der Sektionen

Bern

N/A

Basel

JFA: Parolen für den 28. Februar im Vorstand gefasst, auf HP veröffentlicht und an Presse verschickt.
https://piraten-basel.ch/2016/02/parolen-fuer-die-volksabstimmungen-vom-28-februar-2016/

Zürich

PST: Versammlung gehabt, Parolen gefasst und David Herzog ist neuer Praesident der Piratenpartei Zuerich

St. Gallen

N/A

Genf

N/A

Zentralschweiz

STH: Nächstes Parley am 22. Februar in Zug https://lu.piratenpartei.ch/archives/1535
STH: Nächste PV am 13. März https://lu.piratenpartei.ch/archives/1532

Valais

N/A

Vaud

GSA: Nächsten Freitag findet die PV statt. Vorstand wird neu gewählt. GSA kandidiert als Präsident. Auch weitere Kandidaturen für den Vorstand sind eingegangen.

Fribourg

N/A

Tessin

N/A

inaktive Sektionen

GSA: Neuchatel: die Sektion wird Neu-Gegründet und wieder aktiviert werden. ARO ist daran und wird dies organisiert.

Assozierte Parteien: Aargau

KBR: Nächster Stammtisch am 23.02.2016 in Baden
Sonst die Konzentration und Anliegen zurzeit auf die Tanzverbotweg Abstimmung am 28.02.2016. An dieser Stelle dankt KBR auch für den Support der PPS.

Traktanden

Annahme des vorletzten Protokolls

Link zum vorletzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2016-01-19

Abstimmung
Nehmen wir das Protokoll an?
  • Ja (5)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (ABL, GSA, PHU)
  • Das Protokoll ist genehmigt!

Annahme des letzten Protokolls

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2016-02-02

JAN: Habe 2x PST durch JAN ersetzt.
KBR: Habe Endzeit angepasst.

Abstimmung
Nehmen wir das Protokoll an?
  • Ja (5)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (PST, ABL, MRW)
  • Das Protokoll ist genehmigt!

Antrag zur Finanzierung von Druckvorlagen von T Shirts für die PPS

eingereicht von: ABL

Antragstext:

Damit wir T Shirts im Shop anbieten können benötigen wir die vorbereiteten Transfersiebdruckvorlagen.
Die Kosten die dadurch zu tragen wären, sehen wie folgt aus:
Film-/Schablonenkosten: CHF 50.00
Einrichtungskosten: CHF 25.00
Transfersiebdruck
Motiv: Piratenpartei
Farben: 2-farbig weiss / orange (Schwarz durch T Shirtfarbe)
Grösse: ca. 8 - 10 cm breit (Grösse noch nicht fix Definiert, Diskussion)

Preis ab Menge 100: CHF 5.75 / Stk. plus MwSt.
Total: 575.- + 50.- + 25.- + 8% MwSt.= 702.-

Preis ab Menge 250: CHF 4.15 / Stk.
Total 1037.50 + 50.- + 25.- + 8% MwSt. = 1201.5

Diskussion
GSA: Bis welche Groessen gibt es?
ABL: bis 3XL aber kann grossere T-Shirt auch drucken.
PHU: wie hoch wird in etwa der Endpreis?
ABL: ca. CHF 30.-- wird der Verkaufspreis sein.
ALG: Diskussion über die Preisgestaltung.
ABL: Grundsätzlich sind das die Kosten für die "speziellen" Transfer-Textil-Kleber, welche dann von irgendeiner Druckerei/Aufglätt Station mit von diversen Bereichen und unterschiedlichen Unterlagen (Tshirt, Hemd, etc. und diese in unterschiedlicher Qualität)
PHU: Eine Gesamtkostenrechnung wäre auch hilfreich für die Entscheidung.
GSA: ist dieser Druck an eine zeitliche Abnahme für den Druck gebunden?
ABL: Nein, diese ist nicht zeitlich begrenzt.

ABL: Farben: 2-farbig weiss / orange (Schwarz durch T Shirtfarbe)
PST: Die orangen Farbe ist auf TShirts fällt mehr auf. Bei Standaktionen auch je grösser das Logo, desto auffälliger.
MRW: Unterstützt dieses Vorgehen, da dies für einen Start notwendig ist.
KBR: Ich finde auch, dass dies für einen Start notwendig ist. Diese Kleber bleiben dann weiterhin im Besitz der PPS. Im schlimmsten Fall könnten wir dann auch nur diese Kleber über den Shop verkaufen.

  • Antragstext revidiert: *
    Die PPS kauft 100 Druckvorlagen für 702.-- CHF (inkl. MwSt) und stellt diese zum Selbstkostenpreis dem Förderverein für Piraten zur Verfügung.
Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (7)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (ABL)
  • *Der Antrag ist genehmigt!

Varia

Wer macht im Vorstand weiter?

eingereicht von: STH

Variatext:
Welche der bisherigen Vorstände machen weiter bzw. treten zur Wiederwahl an? Welche Sektionsvertreter möchten ggf. noch ein Jahr bleiben? Wo sind Wechsel zu erwarten? Gibt es schon neue Kandidaturen?

  • Es treten an in bisheriger Position: GSA, STH, JAN,
  • Es treten an für neue Position: ABL, PST (vize)
  • Es demissionieren:
  • Offen: MRW, PHU, KBR

Diskussion
ABL: Stelle mich bei Bedarf zur Wahl. Nicht Praesi oder Pressesprecher, da ich mich nicht als "Gesicht der PPS" geeignet fühle.
PHU: Ich stelle mich zur Wiederwahl, falls keine valablen Kandidaturen eingehen.
MRW: Versuche mich auf die lokale Politik zu fokussieren. Kann mir aber sehr gut vorstellen, auch wieder zu kandidieren falls kein VP von der PPZH kandidiert.
KBR: Da ich die Planung nicht über die nächsten 2 Jahre im Bereich der politischen Weitergang definiert habe. Für 1 Jahr könnte ich mir dies noch vorstellen.
ABL: Falls evtl. dann nach 1 Jahr zurücktreten musst/kannst, kannst Du dies schon bei der Vorstellung an der PV machen und evtl. nach 1 Jahr dann das Amt zur Verfügung stellen.
STH: Kandidaturen für den Vorstand bitte auch im Ticket vermerken, dass wieder zur Wahl antritt.
MBR: Bis am 20.02.2016 sind die Anträge an die PPV zu richten.

Reparatur des Schiedsgerichts

eingereicht von: STH

Variatext:
Siehe https://projects.piratenpartei.ch/issues/7102

Diskussion
STH: Alexis wird kandidieren, plus eventuell ein piratiger Jurist aus Zürich.
MBR: Bitte diesen Antrag unterstützen und vor allem an der PV zustimmen.
JAN: Bitte Wahl und "Reparatur" gut vorbereiten, damit keine Grundsatzdiskussionen (mehr) entstehen.

Design des Shops

ABL: Wir suchen immer noch eine Person, die am Design des Shops Aenderungen vornehmen kann (Hintergrund, Buttons). Leider meldet sich die Person, die dafür zugesagt hat, nicht mehr. Ich habe es selber versucht, kann die Dateien zwar verändern, weiss jedoch nicht, woran es liegt, das sie nicht angezeigt werden.

  • JAN: Falls in nächster Zeit niemand gefunden wird, kann ABL ungeniert auf mich zukommen.

Fragen der Mitglieder

Frage: Der Sommer kommt bald und wer ist dabei, eine Grillrunde zu organisieren.*
eingereicht durch: MBR

Diskussion
STH: Fleischvernichtung!!! Wann und Wo ?
ABL: Wäre dabei.
GSA: gute idee!
JAN: hat noch eine PiratenGrillzange zuhause.
KBR: finde ich auch super Sache, einmal einfach auch zusammen was erleben.

Antwort:
Der Vorstand der Piratenpartei begrüsst die Idee einer Grillrunde und unterstützt dieses Anliegen.

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 23:19 CEST.

Die nächste Sitzung ist am 01.03.2016 in Mumble um 21:00 CEST.

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