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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 12. April 2016

  • Ort: Mumble
  • Datum: 12.04.2016
  • Zeit: 21:00 CEST
  • Ende: 22:02 CEST
  • Leitung: Stefan Thöni
  • Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR

Anwesenheit

Vorname Name Init. Anwesend Abwesend Entschuldigt
Guillaume Saouli (GSA) X
Stefan Thöni (STH) X
Emmanuelle Germond (EGE) X
Marc Wäckerlin (MWA) X
Jorgo Ananiadis (JAN) X
Kilian Brogli (KBR) X
Patrick Stählin (PST) X
Philipp Hug (PHU) X
Jan Fader PPBB (JFA) X
Alfred Blaser PPBE (ABL) X
Biljana Lukic PPZS (BAM) X
Thomas Moret (TMO) X
Carlos Polo (CPO) X

Berichte der Ressorts

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/BAM

Medienmitteilung zu BÜPF
Medienmitteilung zur Vernehmlassung zum URG
Aprilscherz

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA

...

Referenden & Initiativen: JAN/PST

BÜPF:
  • Heute 12.4. um 11Uhr gab es eine Medienkonferenz BÜPF.
  • Die eingebrachten Reden der Medienkonferenz mit Übersetzungen finden sich auf https://www.stopbuepf.ch/Referendum/20160412_Medienkonferenz_Handout.pdf
  • Medienecho bis 15 Uhr in Radio24, Aargauer Zeitung, Blick Online, Corriere del Ticino Online, Giornale del Popolo, Neue Luzerner Zeitung, news.ch, NZZ, suedostschweiz.ch, swissinfo.ch, St. Galler Tagblatt, Netzwoche
  • Kolumne in http://www.inside-it.ch/articles/43502
  • YES!
  • Für die Koordination und Sammelevents auf Netzpolitischen Seite kann folgende Seite verwendet werden. +https://www.buepf.ch/koordination-sammelevents/
NDG:
  • Nächste Sitzung ist Ende April geplant, bezüglich Abstimmungskampf. Wir sollten Budget & Kampagne einplanen. Wurden unsere 2x500.- an Schnüffelstaat Komitee überwiesen (hängige Frage)?
Transparenz-Initiative:
  • siehe Antrag #7256 unten.

Vernehmlassungen: GSA/PST

  • PST: URG und FMG Vernehmlassungsantworten eingereicht, FMG muss noch auf der Homepage veröffentlicht werden

Politische Inhalte: GSA/STH

Nichts neues.

Website: DE PST/STH

Nichts neues.

Website: FR GSA/EGE

Nichts neues.

Social Events: STH/GSA

  • Letzten Sonntag, 8 Piraten dort, hatten viel Spass.

Internationales: KBR/GSA

  • In Island gibts Neuwahlen im Herbst wegen der Panama Papers. Piraten liegen in Umfragen bei 43%.
  • Weiterhin noch weitere Mit-Vertreter für die PPI Konferenz Ende Juli 16 in Berlin gesucht und in 2 Wochen #7178 wieder traktandiert.

Finanzen: EGE/PHU

  • Bezahlung PP-DE betreffend Secon - statuts update

IT: JAF/PHU

N/A

Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/EGE

Nichts neues.

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung: JAN/ABL

  • Die StopBÜPF T-Shirts sind im Piratenshop nicht mehr verfügbar, da sie für Sammelaktionen benötigt werden. Bei grossem Bedarf bestellen wir nach.
  • Die Einladung zum Shop-Talk wg. Mitgliedsbeiträgen auf Mumble wurde nicht genutzt.
  • Mail mit verschiedenen Rabattstufen an Vorstand der PPS gesendet.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/BAM

  • Am 6.4. gab's eine Flaschenpost. Bezüglich BÜPF möchten wir alle 7-14 Tage informieren.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA

  • GSA: Newsletters zum BÜPF ging raus.

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA

  • Heute war wieder einmal Märit auf dem Bundesplatz.

Berichte der Sektionen

Basel

  • Piratenpartei beider Basel hat schon die ersten Sammeltabende gg das BUEPF gemacht.
  • Vernetzung mit anderen Parteien und Organisationen in der Nordwestschweiz ist am anlaufen
  • Interview von Kilian Brogli mit Zeitung geführt. Publikation im Verlaufe dieser Woche.
  • Am Donnerstag wird von 1700Uhr bis 1830Uhr auf dem Marktplatz gesammelt und anschliessend Stammtisch ab 19Uhr im Unternehmen Mitte, Basel.
  • Am Dienstag wird von 1700Uhr bis 1830Uhr am Bhf Rheinfelden gesammelt.
  • Bemühungen für einen 1. Mai Stand auf dem Barfi sind am laufen.

Bern

  • Hatten bereits 2 Samstag-Sammelaktionen für StopBÜPF, es räblet Unterschriften ;-)

Zürich

  • Erste BÜPF-Sammlungen, Winterthur: 55, Zürich: hat stattgefunden, nächste Sammlung am Samstag
  • Am 1. Mai Fest sind wir mit der Digitalen Gesellschaft präsent da aufgrund der Listenverbindungen bei den NR-Wahlen der Piratenpartei kein Stand angeboten wurde

St. Gallen

N/A

Genf

  • Haben Morgen wieder mal Vorstandssitzung

Zentralschweiz

  • BAM kandidiert fürs Verwaltungsgericht; hatte deswegen zwei Interviews
  • Diese Woche wird eine Motion in den Kantonsrat eingereicht.

Vallais

  • Jeremie Constatntin ist am Referendum Unterschriftsammlung zu organisieren.

Vaud

  • 2 collectes de signatures ont été organisées avec plus de
  • Lettre à la préposée cantonale des données concernant "Windows 10" et la réponse du Conseil d'Etat vaudois faite à une députée VL au Grand Conseil
  • Pétition E-voting va être lancée
  • Divers discussions concernant la préparation des élections cantonales 2017

Fribourg

N/A

Tessin

N/A

Neuenburg

  • GSA: Neuenburger bereiten Sammelaktionen gegen BÜPF vor.

Assozierte Parteien: Aargau

N/A

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll Vorstandssitzung 2016 03 29 : https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2016-03-29

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?
  • Ja (7)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (PST)
  • Das Protokoll ist genehmigt!

#7257 Rückkommen auf Ämterverteilung

eingereicht von: PST

Antragstext:
Ich war abwesend bei der vorletzten Sitzung und mir wurde das Ressort Website gegeben wofür ich keine Zeit habe, ich schlage vor wir lassen dieses Ressort vakant falls sich niemand meldet.

MRW: Jeder Vorstand und auch weitere Vertrauenspiraten sollten Zugang haben und sich für Inhaltsaktualisierungen verantwortlich fühlen. Ziel ist, dass die Seite lebt.

Diskussion
  • BAM: Würde da mithelfen.
  • STH: Vor allem den statische Teil der HP sowie die Leute immer wieder mal zu motivieren, einen Text oder Inputs dazu zu geben.

Neuer Antrag:

PST wird durch BAM ersetzt beim Website-Amt.

Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (8)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
  • Der Antrag ist angenommen!

#7256 Unterstützung Transparenzinitiative

eingereicht von: PST

Antragstext:
Ich beantrage, dass wir für die Transparenzinitiative, wie früher schon mal als Verhandlungsbasis besprochen:

5000 Unterschriften sammeln

3000.-- Franken sprechen (2000.-- dieses Jahr)

Begründung: Kernthema

Diskussion
  • JAN: Ich kann diesen Antrag unterstützen. Der Betrag fürs nächste Jahr wäre offen, sollte aber eine Formsache sein.
Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (8)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
  • Der Antrag ist angenommen!

#7253 Soutien à l'initiative 'Davantage de logements abordables' - 'Mehr bezahlbare Wohnungen'

eingereicht von: GSA

Antragstext:
Est-ce que le comité du PPS soutient l'initiative 'Davantage de logements abordables' - 'Mehr bezahlbare Wohnungen'

Texte de l'initiative en français: https://www.admin.ch/ch/f/pore/vi/vis463.html
Texte de l'initiative en allemand: https://www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis463.html

Est-ce que le comité désire publier cette prise de position?

Diskussion
  • JAN: Ich würde mich zurückhalten: Es ist kein PP-Kernthema und wir engagieren uns aktuell für NDG- und BÜPF-Referendum und die Transparenz-Initiative. Und eine Parole ohne Engagement während der Sammelfristist wäre sinnfrei.
  • PST: Momentan sind wir mit dem Buepf und der Transparenz Initiative schon sehr am Anschlag.
  • GSA: Le soutien ne signifie pas l'engagement actif du Parti Pirate dans la récolte de signature
  • MRW: In erster Linie ist Wohnbau Privatsache. Ausserdem ist es die falsche Ebene: Dies sollte in der Regel auf Gemeindeebene vonstatten gehen. Wir sollten das Subsidiaritätsprinzip hoch halten: Die Verantwortung möglichst weit unten festsetzen.
  • STH: Man sollte mehr Auslastung zulassen sollen bevor man an anderen Schrauben dreht
  • MRW: Das ist ein sehr guter Punkt. Wenn man günstige Wohnungen will, soll man subito zwei Stockwerke mehr pro Gebäude erlauben. So steigt das Angebot, damit sinken die Preise. Das kostet sogar nichts, sondern bringt Profit.
  • KBR: Aus meiner Sicht nicht so dringend, da der Ablauf der Sammelfrist erst im März 2017 ist und dies an einer aO PV beschlossen werden könnte.
Befürworten wir diese Initiative?
Abstimmung
  • Ja (ABL GSA, KBR, TMO)
  • Nein (MRW, PST, STH)
  • Enthaltung (BAM)
    Der Antrag ist angenommen!
Wollen wir diese Position so kommunizieren?
Abstimmung
  • Ja (ABL, GSA, KBR, TMO)
  • Nein (MRW, PST)
  • Enthaltung (BAM, STH)
    Der Antrag ist angenommen!

STH wird dies noch auf der Homepage kommunizieren. Mit der Publikation beginnt die Referendumsfrist.

#7232 SOME - Financement #BUPFRefendum - #ReferendumLSCPT

eingereicht von: GSA

Antragstext:
Afin de financer la campagne SOME (Social Media), je demande un budget de 2100.- CHF pour les 3 mois de campagne référendaire réparti comme suit:

1'400.- CHF pour ppsde soit un budget hedbomadaire de 107 CHF

700.- CHF pour ppsfr soit un budget hebdomadaire de 53.50 CHF

Les buts sont:
1- De diffuser de manière large à nos sympathisants un appel à signature du référendum
2- Diffuser largement des explications didactiques sur les enjeux de la LSCPT

Diskussion
  • JAN: Siehe Diskussion von letzter Sitzung. Gibt es neue Erkenntnisse?

Neuer Antrag: Die SoMe Finanzen-Bemühungen müssen nochmals mit PHU angeschaut werden. Daher diesen Antrag zurückstellen. Nach dem Erhalt dieser Informationen mit einen Umlaufbeschluss dies zu beschliessen.

Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (6)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (PST, BAM)
  • Der Antrag ist angenommen!

Varia

Youtube Channel

eingereicht von: BAM

Variatext:
Am Social Event einmal die Idee eines Youtube Channel angesprochen. Zurzeit bin ich noch am Erarbeiten eines Konzepts sowie Infrastruktur Abklärungen. Eine Redmine Gruppe ist eröffnet und im Allgemeinen freue ich mich, wenn noch weitere mitsegeln würden. Bei Interesse bitte bei mir melden.
Ziel ist, im Sommer die ersten Sendungen auszustrahlen.

Diskussion

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:02 CEST.

Die nächste Sitzung ist am 26.04.2016 in Mumble um 21:00 CEST.

Also available in: PDF HTML TXT