Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 24. Mai 2016¶

• Table of contents
• Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 24. Mai 2016
  • • Anwesende
    • Abwesende
  • Berichte der Ressorts
    • Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/BAM
    • Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA
    • Referenden/Initiativen & Abstimmungen: JAN/PST
    • Vernehmlassungen: GSA/PST
    • Politische Inhalte: GSA/STH
    • Website: DE BAM/STH
    • Website: FR GSA/EGE
    • Social Events: STH/GSA
    • Internationales: KBR/GSA
    • Finanzen: EGE/PHU
    • IT: JAF/PHU
    • Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/EGE
    • Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL
    • Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/BAM
    • Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA
    • Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA
  • Mitteilungen des Präsidiums der Piratenversammlung
  • Berichte der Sektionen
    • Basel
    • Bern
    • Zürich
    • St. Gallen
    • Genf
    • Zentralschweiz
    • Vallais
    • Vaud
    • Fribourg
    • Neuchatel
    • Tessin
    • inaktive Sektionen
    • Assozierte Parteien: Aargau
• Traktanden
  • Annahme des Protokolls
  • #7291 Budgetplanung NDG Abstimmungskampf
• Varia
  • Sammeln am Abstimmungswochenende
• Schluss und nächste Sitzung

• Ort: Mumble
• Datum: 24.05.2016
• Zeit: 21:00 CEST
• Ende: 21:33 CEST
• Leitung: Stefan Thöni
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR

Anwesende¶

• Stefan Thöni (STH)
• Marc Wäckerlin (MWA)
• Kilian Brogli (KBR)
• Patrick Stählin (PST)
• Alfred Blaser BE (ABL)
• Biljana Lukic (BAM)
• Jorgo Ananiadis (JAN)

Abwesende¶

• Guillaume Saouli (GSA) (entschuldigt)
• Jan Fader BB (JFA)
• Philipp Hug (PHU)
• Emmanuelle Germond (EGE)

Berichte der Ressorts¶

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/BAM¶

• Presseanfrage DNA-Analyse bzgl. Rupperswil
• Erwähnt im Parolenspiegel der NZZ http://www.nzz.ch/schweiz/eidgenoessische-abstimmungen-parolenspiegel-fuer-den-5-juni-ld.16727

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA¶

N/A

Referenden/Initiativen & Abstimmungen: JAN/PST¶

• Gestern war BÜPF in Olten. Alle Organisationen waren anwesend. Quoten in allen Lagern unter den gesteckten Zielen. In Romandie/Tessin Rücklauf sehr gering.
• Neuer Überwachungsfilm zum liken, posten und tweeten https://www.youtube.com/watch?v=3ClBY2vptFk
• Sammelevents Eintragen unter https://www.buepf.ch/koordination-sammelevents/
• NDG: Bei Traktandum unten Detail-Besprechung

Vernehmlassungen: GSA/PST¶

Nichts neues.

Politische Inhalte: GSA/STH¶

Nichts neues.

Website: DE BAM/STH¶

• David hat Parolen veröffentlicht.

Website: FR GSA/EGE¶

/NA

Social Events: STH/GSA¶

• Sammelaktion und Socialevent letztes Wochenende in Biel/Ipsach.

Internationales: KBR/GSA¶

• Sektion Basel war bei den Freiburger Piraten zu Besuch.
• Australische sowie Berlin Piraten sind im Herbst im Wahlkampf.

Finanzen: EGE/PHU¶

N/A

IT: JAF/PHU¶

• Die VM des Mailservers selbst hatte zu wenig Platz, STH konnte das kurzfristig beheben. JAF wird aber schauen müssen dass es da mehr Platz gibt.

Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/EGE¶

N/A

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL¶

• ABL Shop wartet auf die Bezahlung der Shirt Druckvorlagen. T Shirts sind im Shop nun mit Bild.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/BAM¶

• BÜPF-Kommunikation im Panikmodus läuft.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA¶

N/A

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA¶

• Nichts neues. Gespräche handelten alles rund Büpf.

Mitteilungen des Präsidiums der Piratenversammlung¶

Das Präsidium der Piratenversammlung hat die Versammlungs- und Abstimmungsreglement VAR geändert und auf der DE Webseite schon publiziert. FR ist bei Daniel DZC in Auftrag
https://www.piratenpartei.ch/2016/05/19/aktualisierung-des-versammlungs-und-abstimmungsreglements/
Das Protokoll der letzten PV wurde publiziert: https://www.piratenpartei.ch/2016/05/19/publikation-des-protokolls-der-pv-vom-5-3-2016/
Wir werden die Mitglieder auch noch über die Änderungen per Email informieren mit eineigen Erläuterungen. Die Einladung zur Herbst PV sollte auch in den kommenden 14 Tagen erfolgen.

Das Protokoll der letzten PPV Sitzung findet ihr hier: https://projects.piratenpartei.ch/projects/statrev/wiki/Protokolle%3ESitzung-2016-05-17
Die nächste Sitzung des PPV findet am 21.06.2016 statt.

Berichte der Sektionen¶

Basel¶

• Erfolgreicher Sammeltag 21.05 mit 200U gg Buepf (davon 60 durch CCCZH)
• Besuchte CryptoParty war mit über 20 Personen sehr gut besucht.
• Besuch unserer Piratennachbarn am Bezirksparteitag der BzV Freiburg
• Die kantonale Abstimmung am 5. Juni 2016 zum BKB Referendum mit PPBB im Komitee läuft www.bkb-skandal.ch

Bern¶

• Besuch am Swiss Internet Gouvernance Forum mit Voten bezgl. BÜPF und Netzsperren.

Zürich¶

• *PST: * Sammelaktionen ZH + Winti, 2 x Podium zu BUEPF. Weitere Sammelaktionen geplant, naechsten am Sonntag 29. Mai vor dem Cupfinal. Freiwillige gesucht!
  Brieflicher Versand an alle Mitglieder mit Spendenaufruf, hat eingeschlagen.

St. Gallen¶

• Gab eine Anfrage für Anlass bezüglich Überwachung.

Genf¶

N/A

Zentralschweiz¶

• BAM: Nächsten Samstag gibts einen Info- und Sammelstand.
  • Video https://spark.adobe.com/video/Bki5WD2G von MBR

Vallais¶

N/A

Vaud¶

N/A

Fribourg¶

N/A

Neuchatel¶

N/A

Tessin¶

N/A

inaktive Sektionen¶

N/A

Assozierte Parteien: Aargau¶

N/A

Traktanden¶

Annahme des Protokolls¶

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2016-05-10

• Ja (6)
• Nein (0)
• Enthaltung (1)

• Das Protokoll ist genehmigt!

#7291 Budgetplanung NDG Abstimmungskampf¶

eingereicht von: JAN

Antragstext:
Der Vorstand möge das Budget für den NDG Abstimmungskampf beschliessen, diverse Summen und Modalitäten sind zu diskutieren.

• JAN: Die Abstimmung zum NDG ist im September. Für den Abstimmungskampf wurden vor einigen Monaten informell über ca. 1/3 unseres Kampagnenbudgets gesprochen. Im Schnüffelstaat-Komitee wird von uns eine entsprechend hohe finanzielle Zuwendung erwartet. Viele Vorarbeiten sind schon angelaufen. Detailinformationen folgen.
• JAN: EGE sollte ein Crowdfunding-Konzept erarbeiten, das aber nicht vorliegt.
• STH: Werde bei EGE nachfragen.

Wird verschoben auf die nächste Sitzung.

Varia¶

Sammeln am Abstimmungswochenende¶

eingereicht von: PST

Variatext:
Organisiert bitte am 5. Juni ein paar Leute die vor den Wahllokalen sammeln gehen.

• STH: Im Kanton Zug ist dies vor dem Wahllokal erlaubt.
• JAN: In der Regel ist dies öffentliche Allmend und sollte überall bei Nichtbehinderung möglich sein.

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:33 CEST.

Die nächste Sitzung ist am 07.06.2016 im Mumble um 21:00 CEST.