Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 02. August 2016¶

• Ort: Mumble
• Datum: 02.08.2016
• Zeit: 21:00 CEST
• Ende: 21:46 CEST
• Leitung: Stefan Thöni
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR

Anwesende¶

• Stefan Thöni (STH)
• Kilian Brogli (KBR)
• Jan Fader BB (JFA)
• Valentina Welser ZS (VWE)

Abwesende¶

• Guillaume Saouli (GSA) entschuldigt
• Jorgo Ananiadis (JAN) entschuldigt
• Philipp Hug (PHU) entschuldigt
• Patrick Stählin (PST) entschuldigt
• Marc Wäckerlin (MRW) entschuldigt
• Alfred Blaser BE (ABL) entschuldigt
• Thomas Moret (TMO)
• Emmanuelle Germond (EGE)

Berichte der Ressorts¶

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH¶

Medienmitteilung zum neuen Sitz der PPI in Genf
Medienmitteilung zu Windows 10
Interview mit dem Bundeshausradio zum NDG

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA¶

http://www.tdg.ch/geneve/actu-genevoise/Le-Parti-pirate-international-debarque-a-Geneve-/story/17643613
http://www.rts.ch/play/radio/le-12h30/audio/le-parti-pirate-international-siegera-a-geneve?id=7884675
http://www.20min.ch/ro/news/geneve/story/Le-Parti-pirate-international-a-Geneve-28802501
http://www.tdg.ch/geneve/actu-genevoise/parti-pirate-international-deplace-geneve/story/27674952
@1:18 http://www.rts.ch/play/tv/couleurs-d039ete/video/le-resume-de-lactualite-romande?id=7900882
http://www.24heures.ch/suisse/parti-pirate-international-deplace-geneve/organisation/parti-pirate/s.html

Referenden & Initiativen / Abstimmungen: JAN/PST¶

NDG: wird zurzeit Motive für die Abstimmungskampagnen gesucht und Plakat designet.

Vernehmlassungen: GSA/PST¶

N/A

Politische Inhalte: GSA/STH¶

Nichts neues.

Website: DE STH¶

Nichts neues.

Website: FR GSA/EGE¶

N/A

Social Events: STH/GSA¶

STH: Beteiligung am letzten Social Event war eher mau.

Internationales: KBR/GSA¶

PPI GA 2016 in Berlin.
Neu: Sitz der PPI ist in Genf. Guillaume Saouli ist Präsident der Piratenpartei International.
https://www.piratenpartei.ch/2016/07/27/mit-der-wahl-des-kapitaens-der-pirate-parties-international-wird-genf-neuer-hauptsitz/

Protokoll der 1. Sitzung vom neuen Komitee am 31. Juli 2016
https://archive.org/details/PPIBoardMeeting20160731

Wahltermine international:
PP Niedersachsen: 11.09.16
PP Berlin: 18.09.16
PP Iceland: Herbst 2016
PP Tschechien: Herbst 2016
PP Netherland: 17.03.17
PP NRW: 14.05.17
PP Schweden: Herbst 2017
PP DE: Bundestagswahlen Herbst 2017

Finanzen: EGE/PHU¶

N/A

IT: JAF/PHU¶

nichts neues

Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/EGE¶

N/A

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL¶

N/A

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN¶

N/A

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA¶

N/A

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA¶

N/A

Berichte der Sektionen¶

Bern¶

N/A

Zürich¶

N/A

St. Gallen¶

N/A

Basel¶

- Freifunk-Treffen Basel besucht.
- Kontoumzug immer noch in Arbeit
- Grossratswahlen 23. Oktober 2016, Anmeldeschluss Kandidaturen 29.08.16

Genf¶

N/A

Zentralschweiz¶

Vertretung VWE aus der Zentralschweiz ist von Sitzungsleiter STH herzlich begrüsst worden.
- Parley am 8.8.2016 (inhaltliche Beschlüsse)
- Cryptoparty am 9.8.2016 und am 22.8.16 in "D'Wohnig", Albisstrasse 3, Zug

Vallais¶

N/A

Vaud¶

N/A

Fribourg¶

N/A

Tessin¶

N/A

inaktive Sektionen¶

N/A

Assozierte Parteien: Aargau¶

KBR: Die Piratenpartei Aargau tritt NICHT zu den Grossratswahlen im Aargau an.
http://www.nfz.ch/2016/08/1064-aargauer-kandidieren-f%C3%BCr-den-grossen-rat.html
Im Weiteren sind auf dem offiziellen Publikationsorgan "Homepage" keine inhaltlichen Punkte im Grundsatzprogramm (früher in den Statuten aufgeführt) ersichtlich und somit schwer ein Profil zu erkennen. Vorstandssitzugen sind nicht transparent ersichtlich (Falls diese überhaupt statt finden) Im weiteren war die Kommunikation für die U-Sammlungen BUEPF/NDG inexistent.

Traktanden¶

Annahme des Protokolls¶

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2016-07-12

• Ja (4)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

• Das Protokoll ist genehmigt!

#7427 Änderung der Ressortverteilung¶

eingereicht von: STH

Antragstext:
Die Vorstand möge beschliessen, die Ressortverteilung wie folgt zu ändern:
Valentina Welser übernimmt folgende Aufgaben:

Tickets info@ und presse@ (Verantwortlich)

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz (Stellvertretung)

Website Deutsch (Verantwortlich)

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch (Stellvertretung)

• STH: Die angeführten Ressorts sind nach dem Rücktritt von Biljana Lukic unbesetzt und Valentina Welser hat vorgeschlagen, diese 1:1 zu übernehmen.
• VWE: Ich arbeite eh schon an der Webseitenstruktur, da sind ja verschiedene Tasks im Gange, also macht es Sinn, dass dabei mir als Vorstand liegt.

• Ja (4)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

• Der Antrag ist angenommen!

#7398 Parolenfassung grüne Wirtschaft¶

eingereicht von: STH

Antragstext:
Die Piratenversammlung möge die Parole der Piratenpartei Schweiz zur Eidgenössische Volksinitiative 'Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)' fassen.

• STH: https://www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis402t.html
• STH: Diese Vorlage steht im September zur Volksabstimmung an.
• MRW: Bin entschieden dagegen. (Mitteilung per E-Mail)
• VWE: Diese Initiative beruhigt das Gewissen und könnte dazu führen, dass die Gesellschaft nichts mehr aktiv dafür macht.
• MBR: Ich spreche mich für eine Ja-Parole aus. Valentina merkte an, dass es nicht realisitisch sei, ich sage dazu, wenn wirs nicht packen, dann ist es dann eh mal zu spät, weil es die Menschen nicht mehr gibt...

• Ja (JFA, KBR, VWE, STH)
• Nein (MRW)
• Enthaltung (0)

• Der Antrag ist angenommen!

• Ja (KBR, VWE, STH, JFA)
• Nein (MRW)
• Enthaltung (0)

• Der Antrag ist angenommen!

Die Parolen werden von STH auf der Webseite veröffentlicht und unterstehen dem fakultativem Referendum.

#7397 Parolenfassung AHVplus¶

eingereicht von: STH

Antragstext:
Der Vorstand möge die Parole der Piratenpartei Schweiz ur Eidgenössische Volksinitiative 'AHVplus: für eine starke AHV' fassen.

• STH: https://www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis440t.html
• STH: Diese Vorlage steht im September zur Volksabstimmung an.
• MRW: Bin entschieden dagegen. (Mitteilung per E-Mail)
• VWE: Ich finde wir sollten hier ganz klar ja stimmen. Die Kosten enstehen sowieso, also am sinnvollsten hier. Bei einem Land mit wachsender Bevölkerung macht ein Umlageverfahren Sinn.
• KBR: Teuerungsausgleich wurde in den letzten Jahren nicht weitergegeben und somit immer weniger Geld Ende des Jahres im Portemonnaie.
• VWE: Viele Personen arbeiten zurzeit über das Erreichen der Rentenalter hinaus und beantragen später auch vermehrt Ergänzungsleistungen

• Ja (STH, VWE, KBR, JFA)
• Nein (MRW)
• Enthaltung (0)

• Der Antrag ist angenommen!

• Ja (STH, VWE, KBR, JFA)
• Nein (MRW)
• Enthaltung (0)

• Der Antrag ist angenommen!

Die Parolen werden von STH auf der Webseite veröffentlicht und unterstehen dem fakultativem Referendum.

Varia¶

NDG Kampagne¶

eingereicht von: VWE, MBR

• VWE: Was ist der Status beim NDG?

• STH: MBR arbeitet an dem Sujet mit mir. Ich werde die Plakate ordern lassen und dann in den Shop stellen, so damit die Sektionen sie bestellen können. Ich werde bei den Sektionen im Vorfeld eine Bedarfsanalyse machen. Die Plakate werden für Sektionen sehr wahrscheinlich gratis sein.
• MBR: Sujet direkt bei mir oder STH anfragen. werde es nachher ins Ticket hochladen (oder morgen).
• KBR: wäre gut, wenn wir die Kampagne auch von der Seite der Piratenpartei aufgleisen. Wir treffen uns vor der nächsten VS mit den interessierten Personen am 16.8.16 von 20-21 Uhr im Mumble. KBR wird neben Kampa-Leitung noch weitere Personen dazu einladen.

Televotia¶

eingereicht von MBR

Zurzeit sind weiterhin die Testphasen am laufen. In ca. 10 Wochen sollte das eVoting System für die PPS live geschaltet sein.

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:46 CEST.

Die nächste Sitzung ist am 16.08.2016 in Mumble um 21:00 CEST.