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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 13. September 2016

  • Ort: Mumble
  • Datum: 13.09.2016
  • Zeit: 21:00 CEST
  • Ende: 22:05 CEST
  • Leitung: Stefan Thöni
  • Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR

Anwesende

  • Stefan Thöni (STH)
  • Kilian Brogli (KBR)
  • Philipp Hug (PHU)
  • Patrick Stählin (PST)
  • Jan Fader (JFA)
  • Jorgo Ananiadis (JAN)
  • Thomas Moret (TMO)

Abwesende

  • Guillaume Saouli (GSA) (entschuldigt)
  • Alfred Blaser (ABL)
  • Valentina Welser (VWE)
  • Emmanuelle Germond (EGE)

Berichte der Ressorts

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/VWE

Interview mit der Handelszeitung

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/TMO

N/A

Referenden & Initiativen / Abstimmungen: JAN/PST

JAN: Transparenz-Initiative benötigen wir bis Ende Jahr noch ca 2000 Unterschriften. Könnte jede Sektion bis Ende Woche Daten liefern, wann gesammelt wird und welche mit welcher Quote sie sich beteiligt. DANKE!

PST: Mein Vorstandssitz im Verein Transparenzinitiative sollte neu vergeben werden.

Vernehmlassungen: GSA/PST

Nichts neues.

Politische Inhalte: GSA/STH

Positionspapier Wahlrecht in Arbeit. Interessierte könne sich über die PPP Maillingliste informieren.

Website: DE VWE/STH

KBR: Parolenspiegel wurde noch nicht aktualisiert https://www.piratenpartei.ch/category/politik/parolen/

Website: FR GSA/EGE

N/A

Social Events: STH/GSA

Nichts neues.

Internationales: KBR/GSA

Board Meeting: https://tasks.pp-international.net/versions/4
Island: https://boingboing.net/2016/09/07/why-the-pirate-party-could-end.html
Tschechei: https://twitter.com/piratenewscz/status/773572998620217344
Deutschland: 10.09 war 10JahrePiraTEN in Deutschland, am 17.09 TTIP Demos
Am 11.09 in Niedersachsen 50 Mandate auf kommunaler Ebene erreicht.
Am 18.09 Wahlen in Berlin #bvvtk #agh16

Pirate Security Conference 2017 - Call for submissions (until 09.10.2016) https://pirate-secon.org/de/home/call-for-submissions-pirate-security-conference-2017/
Copyright/Panorama in EU sowie morgen, 14.9 SaveTheLink Diskussion https://juliareda.eu/2016/08/copyright-reform-another-acta/

12.09. sind 35Jahre CCC https://de.wikipedia.org/wiki/Chaos_Computer_Club
Manning ist in Hungerstreik getreten https://theintercept.com/2016/09/09/chelsea-manning-begins-hunger-strike-demanding-dignity-and-respect-in-prison/

Finanzen: EGE/PHU

STH: Kontozugang eingerichtet.

IT: JAF/PHU

Letztes Treffen der AG DI aufgrund div. Abwesenheiten verschoben, daher nichts neues.

Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/EGE

STH: Kleinere techn. Unregelmässigkeiten bei ersten Rg Versand an NeuMitglieder

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL

N/A

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/VWE

Nichts neues.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/TMO

N/A

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA

JAN: Nächste Woche ist Session, wir planen mehrere Meetings betr. Geldspielgesetz / Netzsperren.

Berichte der Sektionen

Basel

  • Letzten DO war Stammtisch der PPBB in Basel, diesen DO Vorstandssitzung.
  • 10.09 Stand- und Flyeraktion am Barfüsserplatz gegen das neue Nachrichtendienstgesetz
  • Hohlkammer- und Papierplakate grösstenteils aufgestellt im unteren BL/Fricktal
  • Operation Libero wird anfangs Oktober eine Sektion in Basel gründen.
  • 24.09 FreifunkFest sowie Einweihung Wikipedia Gst 3Ländereck

Bern

  • Diverse Podien bez. NDG, nächsten Freitag 18 Uhr Gaskessel / Jugendparlament
  • Bisher nur in Ostermundigen Kandidaturen für Gemeindewahlen. Berb, Burgdorf, Langenthal etc. konnte sich Niemand finden. Ipsach ist offen.
  • Donnerstag ist Publikation einer Studie der Freidenkenden Bern bezüglich Nutzung und Finanzierung sozialer Dienstleistungen der Landeskirchen im Kanton Bern. Tags darauf beginnt die Vernehmlassung zum neuen Kirchengesetz.

Zürich

  • Flyer verteilen gegen das NDG und Sammeln für die Transparenzinitiative.
  • Snowden Film geht in die Premiere am ZFF (24.09.16 x2/28.09.16)
  • NDG Flyerverteilen am Bahnhof Winterthur diese Woche

Vaud

TMO: Es gab Standaktionen gegen das NDG und wird zwei weitere Standaktionen vor der Abstimmung geben.

Zentralschweiz

STH: Im Kantonsrat wird bald eine wichtige und richtige Initative platziert.
STH: Cryptoparty war auf Interesse gestossen und die Gäste haben vom Event profitiert.

St. Gallen

N/A

Genf

N/A

Vallais

N/A

Fribourg

N/A

Tessin

N/A

Assozierte Parteien: Aargau

N/A

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2016-08-30

Abstimmung
Nehmen wir das Protokoll an?
  • Ja (STH, JFA, JAN, KBR, TMO, PST)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (PHU)
  • Das Protokoll ist genehmigt!

#7473 Prise de position sur le budget 2017

eingereicht von: GSA / EGE

Antragstext:
Afin de pouvoir présenter le budget 2017 à la prochaine assemblée générale, le comité doit se prononcer sur le plan budgétaire soumis pour l'AG.

Ci-joint voici le premier exemplaire du budget.

La motion #7472 a été déposée auprès de la présidence d'assemblée pour en débattre à la prochaine AGE.

https://projects.piratenpartei.ch/attachments/download/2525/Budget_2017.pdf

Diskussion
  • KBR: Leider fand ich nirgends online die Rg 2015, welche wir an der PV 161 in Olten abgenommen wurde #7122
    Im weiteren: Wo sind die effektiv/bisherigen Kosten der entsprechenden BudgetPositionen, insbesondere Pos41? Wie viele zahlende Mitglieder hatten wir bis jetzt im 2016? Wie sieht die Zielsetzung und deren Erreichung beim Budget Pos45 aus? Grundsätzlich eher skeptisch, da auch wieder Minus geplant ist, aber im neuen Jahr keine Wahlen anstehen und die 2 wichtigsten Referenden durch sind. Fokus und Aufbau sollte auf 2019 gelegt sein.
  • PST: Wenn ich das richtig sehe, sind die versprochenen Zahlen noch nicht geliefert worden.
  • PHU: Posten Wahlkampf im Moment SFr. 8700, Mitglieder Beitraege verbucht SFr. 10400 aktuell. Abschreibung geht auf Null.
  • STH: 20k in Tabelle drin, Mitglieder, der Stand in der Buchhaltung ist wohl nicht aktuell, wir liegen im Budget.
  • PHU: Posten Personal muss jetzt noch entschieden werden, geht im Moment ueber einen Dienstleister darf aber ab naechstem Jahr nicht mehr so laufen fuer Vereine. Wir müssen uns ueberlegen wie wir die Abrechnung und Sozialversicherung das naechste Jahr machen.
  • STH: Auf der Nutzenseite steht die geleistete Arbeit und die Arbeitskraft die auch immer kurzfristig verfuegbar ist.
  • PHU: Regelmaessige Bearbeitung der Mitgliederantraege war toll.
  • STH: Das Administrative haette ich im Notfall im Griff, die Kommunikation innerhalb des Vorstandes und mit MFE muss aber verbessert werden. Darueber was die Kraft leistet und was die Buerokratie angeht, was damit zu tun hat.
  • JAN: Im Hinblick auf die PV wäre es diesbezüglich sinnvoll, einen Arbeitsbericht vorzulegen und den Nutzen des Personalaufwands aufzuzeigen.
  • PHU: Wir werden die Spalte Rechnung 2015 für die PV162 noch einfügen.
  • KBR: Zwischenabschluss mit Aktiven und Passiven wuerden mich noch interessieren

Varia

PV162

eingereicht von: MBR

Variatext:
Laufend werden noch Personen für Ämter wie Stimmenzähler/Protokollanten/etc für die PV am nächsten Samstag gesucht. Bitte per Mail an PPVpiratenpartei.ch

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:05 CEST.

Die nächste Sitzung ist am 27.09.2016 in Mumble um 21:00 CEST.

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