h1. Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 28. Februar 2017 {{>toc}} * Ort: Mumble * Datum: 28.02.2017 * Zeit: 21:00 CET * Ende: 22:09 CET * Leitung: Stefan Thöni * Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR h3. Anwesende * Stefan Thöni (STH) * Guillaume Saouli (GSA) * Jorgo Ananiadis (JAN) * Kilian Brogli (KBR) * Philipp Hug (PHU) h3. Abwesende * Valentina Welser (VWE/ZS) (entschuldigt) * Emmanuelle Germond (EGE) * Jan Fader (JFA) * Alfred Blaser (ABL/BE) * Thomas Moret (TMO/VD) * Jérémie Constantin (JCO/VS) h2. Berichte der Ressorts h3. Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/JAN Nichts neues. h3. Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/TMO Interview betreffend e-Voting http://journaldupersonnel.poste.ch/fr/actualites/articles/scytl-fournit-la-meilleure-solution-d-e-voting-au-monde-296307 h3. Referenden & Initiativen / Wahlen & Abstimmungen: JAN/KBR Nichts neues. *JAN:* Anstrengung Richtung Transparenz-VI notwendig! h3. Vernehmlassungen: GSA/STH *STH:* Die erste Sitzung zum DSG war gut besucht und die Arbeiten und Aufgaben konnten verteilt werden. Die nächste Sitzung am 7. März 2017, 20:00, Mumble, vormerken. *JAN:* betr. NDG Ausführungesbestimmungen bis 9. März sollten wir uns äussern. h3. Politische Inhalte: GSA/STH Positionspapier Freihandel in Arbeit. h3. Website: DE STH/PHU KBR: Positionspapier Prostitution optimiert. h3. Website: FR GSA/EGE Nichts neues. h3. Social Events: STH/GSA Nichts neues. h3. Internationales: KBR/GSA * PPI: Board Meeting, 20.2.2017 http://wiki.pp-international.net/PPI_Minutes_2017_02_20 ** Dänemark hat gem. Twitter die Aktivitäten (zurzeit) eingestellt. https://twitter.com/Flaeskedansker/status/832968184772829186 * PPEU: Sitzung am Montag hat nicht statt gefunden. * PPNL: Die Piratenpartei Niederlande hat am 15. März Wahltermin. Wer Lust und Zeit hat, ist gerne gesehen. Bei Interesse bitte bei KBR melden. * PPDE: Die Piratenpartei Deutschland hat am 26. März die BPT171. Die Schweiz wird evtl. mit einer Delegation anwesend sein. ** PPDE hat die PP Brandeburg einen Online Parteitag durchgeführt. * Piraten Sicherheitskonferenz psc17 in München war gut besucht. Interessante Panels mit Persönlichkeiten aus verschiedenen Bereichen haben die Herausforderungen der Zukunft und Gedankengänge skizziert. Alle Podcast sind jetzt abrufbar https://www.youtube.com/playlist?list=PLWGgBXQzPO1jH0NVZAuc3Rxt6Z3Gxoe8W ** STH hat dazu noch einen Blog verfasst. https://www.piratenpartei.ch/2017/02/22/vorteile-der-defensive-im-digitalkrieg-unterschaetzt/ * Mossul ist neueste Offensive gestartet. * Pressefreiheit in TK sowie in anderen Europäischen Ländern unter Druck. ** Deniz Yücel, Korrespondent der Zeitung "WELT" wurde inhaftiert. * NASA hat 7 erdähnliche Planeten in 40 Lichtjahren Entfernung "entdeckt" h3. Finanzen: EGE/PHU * STH: Aufruf betr. Aemtern und Berufungen über die Listen nochmals verbreitet. * PHU: Die Präsentation der Rechnung 2016 wird von STH durchgeführt. * ABL: Revision kann nicht durchgeführt werden, da ABL Sektionsvertreter BE ist. h3. IT: ?/PHU STH: Aufruf hatte Erfolg und gefruchtet. Einige Personen sind interessiert. h3. Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/EGE Piratenpartei Schweiz: 2015 Mitglieder, 278 (13.8%) Stimmberechtigte Piratenpartei Zürich: 439 Mitglieder, 78 (17.8%) Stimmberechtigte Piratenpartei Stadt Zürich: 87 Mitglieder (21.8%), 19 Stimmberechtigte Piratenpartei Winterthur: 44 Mitglieder, 18 (40.9%) Stimmberechtigte Piratenpartei Bern: 249 Mitglieder, 40 (16.1%) Stimmberechtigte Piratenpartei Stadt Bern: 3 Mitglieder, 2 (66.7%) Stimmberechtigte Parti Pirate Vaudois: 220 Mitglieder, 34 (15.5%) Stimmberechtigte Piratenpartei beider Basel: 138 Mitglieder, 20 (14.5%) Stimmberechtigte Piratenpartei SGARAI: 137 Mitglieder, 16 (11.7%) Stimmberechtigte Parti Pirate Genevois: 118 Mitglieder, 11 (9.3%) Stimmberechtigte Piratenpartei Zentralschweiz: 114 Mitglieder, 15 (13.2%) Stimmberechtigte Piratenpartei Wallis: 77 Mitglieder, 15 (19.4%) Stimmberechtigte Parti Pirate Fribourg: 69 Mitglieder, 3 (4.3%) Stimmberechtigte Partito Pirata Ticinesi: 47 Mitglieder, 2 (4.3%) Stimmberechtigte Parti Pirate Neuchâtelois: 44 Mitglieder, 6 (13.6%) Stimmberechtigte h3. Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL * JAN hat noch einiges an Promomaterial der PPS, welches an die PV171 mitgenommen wird und später zu ABL in den Shop gelagert/platziert. * ABL wird weiteres Material mitbringen * Förderverein/Shop: Gewinn 331.-- CHF und wird diesen an PPS überweisen. * Es gibt neue Logos RGB Französisch, VD RGB, ZS RGB, ZH RGB siehe https://projects.piratenpartei.ch/projects/mmd/wiki/Logo_Uebersicht h3. Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/STH * Es gab einen Aufruf von STH bezüglich Vakanzen. ** Positiv: Personen aus 3 Kantonen gemeldet wo noch keine Sektionen bestehen. h3. Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/TMO Nichts neues. h3. Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA * Frühjahrssession, 27. Februar - 17. März im Bundeshaus hat angefangen. Livestram und Programm unter https://www.parlament.ch/de * Morgen ist im NR BGS (=Geldspielgesetz) traktandiert, bezüglich Eintreten und Netzsperren sieht es IMHO sehr knapp aus. ** Bitte alle SoMe Kanäle morgen bearbeiten und aktiv kommunzieren. h3. Administrative Mitarbeiterin: STH: Übersetzt Positionspapiere... h3. Präsidium PPV * MBR: Traktanden der PV171: https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/wiki/PPS-PV-2017-03-05 * Die Akkreditierung beginnt um 09:30 Uhr. * PPV ist ab 09:00 Uhr da * Hilfe beim Aufbau der Tische und co ist ab 0900 Uhr willkommen * PV beginnt um 10:30 Uhr * Wird der Vorstand abgesehen von der Rechnung noch weitere Berichte vorlegen? * *STH*: Wir brauchen neben der Jahresrechnung noch circa 10 Minuten für politisches h2. Berichte der Sektionen h3. Basel * Am 23. Februar war spontaner Stammtisch in Basel. * Demokratie-Initiativen in Baselland wurden vom RR behandelt. * ab 2018 ist der Zeitplan für flächendeckendes eVoting in BS * Vernehmlassungen sind in Ausarbeitung. h3. Bern Nichts neues. h3. Zürich N/A h3. Vaud * Wahlkampf läuft auf vollen Touren. Die PPVD wird in 6 / 10 Wahlkreisen antreten und gute Chancen bestehen in 2 Wahlkreisen. Wahltermin 30. April 2017 h3. Zentralschweiz * Piraten wirken: Verwaltungsgericht hat beantragt nur noch Profis zur Richterwahl zuzulassen. Leider immer noch Postenschacher. h3. St. Gallen * Nachtrag Protokoll der PV171 ist online https://projects.piratenpartei.ch/dmsf/files/3727/view h3. Genf N/A h3. Vallais * Konferenz Security IT in Sierre, Piraten waren präsent. h3. Fribourg N/A h3. Tessin N/A h3. Assozierte Parteien: Aargau *KBR:* gem. Stammtischbesuch in Rhf treten 2 Personen nicht mehr für den Vorstand an. Datum der PV noch nicht bekannt. h1. Traktanden h2. Annahme des Protokolls Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2017-02-14 *Abstimmung* *Nehmen wir das Protokoll an?* ** Ja (6) ** Nein (0) ** Enthaltung (0) *Das Protokoll ist genehmigt!* h1. Varia h2. Piratenversammlung eingereicht von: _STH_ *Variatext:* Muss noch etwas vorbereitet werden? https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/wiki/PPS-PV-2017-03-05 *Diskussion* * *KBR:* Evtl. noch Ressortsberichte der VPs zHd der PV? Im Minimum über Buepf/NDG, da dies bestimmend im 2016 waren? * *STH:* Jeder von seinem Ressort sollte idealerweise einen Bericht erstellen und diesen bitte bis am Donnerstag, 2. März 2017 an STH zustellen. * *MBR:* Präsentationen bitte baldmöglichst erstellen und dem PPV Präsidium zumailen. * *KBR:* Wer stellt die ES2050 vor? * *STH:* Stelle ES2050 vor. * *KBR:* Falls uebersetzung #7000 fertig wird, kann dies an Varia noch vorgestellt werden. * *JAN:* Ich gehe davon aus, dass keine "Überraschungsgäste" diese vorstellen wird. * *ABL:* Die Möglichkeit besteht dass die PV gestreamt werden kann. * *MBR:* Gemäss dem Versammlungs- und Abstimmungsreglement besteht diese Möglichkeit. * *GSA:* Bringt die gesamte Ausrüstung für Audio-/Microphone mit. h2. *Fragen der Mitglieder* *Frage:* Neuer IT Beauftragter Transparenz in Sachen Kandidaten. Wir sind doch nicht die Piratenpartei Deutschland. Warum werden bei uns die Kandidaten nicht publiziert?* eingereicht durch: *MBR* *Diskussion* * *MBR:* Ich bin immer noch der Leiter des Piratensupport und damit würde diese Person mein direkter Vorgesetzter, ich bin von dieser Entscheidung also direkt betroffen. * *STH:* Der Piratensupport ist Teil der AG-DI und kann auch an den entsprechenden Meetings teilnehmen. h1. Schluss und nächste Sitzung Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:09 CET. Die nächste Sitzung ist am 14.03.2017 in Mumble um 21:00 CET.