Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 4. Juli 2017

Anwesende

Abwesende

Berichte der Ressorts

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/JAN

Medienmitteilung VÜPF-Vernehmlassung
https://www.piratenpartei.ch/2017/06/30/piratenpartei-fordert-privatepersonen-von-ueberwachungspflichten-zu-befreien/

FAZ Artikel mit PPS Beteiligung bei Buepf/NDG
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/schweizer-anti-terror-massnahmen-15079399.html

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/TMO

Referenden & Initiativen / Wahlen und Abstimmungen: JAN/KBR

Vernehmlassungen: GSA/STH

VÜPF-Vernehmlassung ist eingereicht.

Politische Inhalte: GSA/STH

KBR: Vor ca. 1Jahr wurde ein Positionspapier zu eVoting/eGovernament angekündigt. Wie ist der Stand? Bis jetzt noch keine weiteren Aktionen durchgeführt. GSA nimmt sich diesem wieder an.

Website: DE STH/PHU

Nichts neues.

Website: FR GSA/EGE

Nichts neues.

Social Events: STH/GSA

Keines geplant.

Internationales: KBR/GSA:

PPI Board Meeting 26. June http://wiki.pp-international.net/PPI_Minutes_2017_06_26
7. Juli Activisme Meeting Mumble (NRW). Next Next Board Meeting 9. July
PPEU GA: die General Assembly wurde nicht komplet durchgeführt.

PPDE: Die Sammlungen für die Bundestageswahlen 2017 BTW17 sind am laufen. Gewisse Bundesländer haben ihr Ziel erreicht. Hilfe wird weiterhin auch bei den Direktkandidaten benötigt
PPFR: Die Piraten haben teilgenommen, aber leider keinen Sitz erhalten. Kein Kandidat aus der Schweiz angetreten für die PPFR
PPGB: Bei den Wahlen in England konnten in mehr Kommunen teilngenommen werden als bei vergangenen Wahlen.

EU: Die Ratsherschaft ging von Malta zu Estland. Estonia gilt auch als Vorreiter der eGovernaments und weiteren elektronischen Lösungen
DE: Die letzte Woche in der alten Konstellation im Bundestag war geprägt von bedeutsamen Entscheidungen. Die EheFürAlle wurde angenommen, das NetzDG mit diversen Restriktionen und Einschränkungen wurde und die Störerhaftung aufgeweicht aber postwendend mit einer Netzsperre belegt.
USA hat heute den offizielen Nationalfeiertag. Trump mit Twitter Angriff auf Pressefreiheit.

Finanzen: STH/PHU

Die Domain partipirates.ch wurde bezahlt und nach kurzen Unterbruch von 2-3 Stunden wieder in Betrieb genomen.

IT: STH/PHU

Die Verschiebungen von Homepages zu Cyon sind am laufen.
Die Dockers zu Exoscale sind im gleichen Status
SPAM nimmt laufend zu. Mit Wechsel zu Cyon wird dies automatisch verbessert.

Administration/Mitgliederdatenbank: STH/PHU

->Statistik folgt.

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL

Nichts neues.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/STH

Nichts neues.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/TMO

Nichts neues.

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA

Administrative Mitarbeiterin:

Übersetzung Mail-Migrationsmail
Ferien: 28. Juli - 12. August

Berichte der Sektionen

Basel

Vorstandsprotokoll https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionbb/wiki/Vorstandsprotokolle%3E2017-06-22
Am 11. August Grillevent am Hafen, am 15. August nächste PV sowie zusätzlich Stammtisch neu in Dornach/SO als Versuch. (Wahlen in SO, BL, AG)
Am 3.9 wird die nächste PV der PPBB statt finden.
PPBB hat bis jetzt 150 UU für die Transparenz Initiative und Zusage 200 fast erreicht.
PPBB hat die Homepage gezügelt.

Bern

Nichts neues.

Zürich

Kommenden Donnerstag findet die PV der PPZH in Winterthur statt.

Vaud

Zentralschweiz

Nichts neues.

St. Gallen

N/A

Genf

Valais

Fribourg

Tessin

N/A

Assozierte Parteien: Aargau

KBR hat den Stammtisch der PPAG im Fricktal besucht.

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2017-06-20

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?

Parolenfassung Ernährungssicherheitsinitative

eingereicht von: STH

Antragstext:
Bundesbeschluss über die Ernährungssicherheit (direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Für Ernährungssicherheit»)
https://www.admin.ch/ch/d/pore/rf/cr/2015/20150322.html

Diskussion Abstimmung
*Sind wir für den Gegenvorschlag? *Soll die Parole so gefasst und vertreten werden?

Parolenfassung AV2020

eingereicht von: STH

Antragstext:
Bundesgesetz vom 17. März 2017 über die Reform der Altersvorsorge 2020
https://www.bsv.admin.ch/bsv/de/home/sozialversicherungen/ahv/reformen-revisionen/altersvorsorge2020.html

Diskussion Abstimmung
*Sind wir für die AV2020? *Soll die Parole so gefasst und vertreten werden?

Damit ist die Parole "Nein" gefasst.

Parolenfassung Mehrwertsteuererhöhung für AHV

eingereicht von: STH

Antragstext:
Bundesbeschluss über die Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer
https://www.admin.ch/ch/d/pore/rf/cr/2014/20141891.html

Abstimmung
*Sind wir für die AV2020? *Soll die Parole so gefasst und vertreten werden?

Damit ist die Parole "Nein" gefasst.

Varia

Social Media / Twitter / Facebook

eingereicht von: GSA

Variatext:
Vorschlag GSA: Zwei Konten aufteilen, einmal Offizielles PPS und Aktivismus.

Diskussion

Fragen der Mitglieder

Keine Mitglieder anwesend

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:06 CEST.

Die nächste Sitzung ist am 18.07.2017 in Mumble um 21:00 CEST.