Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 7. November 2017¶

• Table of contents
• Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 7. November 2017
  • • Anwesende
    • Abwesende
  • Berichte der Ressorts
    • Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/JAN
    • Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/TMO
    • Referenden & Initiativen & Wahlen & Abstimmungen: JAN/KBR
    • Vernehmlassungen: GSA/STH
    • Politische Inhalte: GSA/STH
    • Website: DE STH/PHU
    • Website: FR GSA/EGE
    • Social Events: STH/GSA
    • Internationales: KBR/GSA
    • Finanzen: STH/PHU
    • IT: STH/PHU
    • Administration/Mitgliederdatenbank: STH/PHU
    • Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL
    • Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/STH
    • Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/TMO
    • Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA
    • Administrative Mitarbeiterin:
  • Berichte der Sektionen
    • Basel
    • Bern
    • Zürich
    • Vaud
    • Zentralschweiz
    • St. Gallen
    • Genf
    • Vallais
    • Fribourg
    • Tessin
    • Assozierte Parteien: Aargau
• Traktanden
  • Annahme des Protokolls
  • #7762 Delegation für GA der PP Europe am 18/19. November
  • #7760 Delegates für die PPI General Assembly
  • #7759 Position: Selbstbestimmung der Regionen
• Schluss und nächste Sitzung

• Ort: Mumble
• Datum: 07.11.2017
• Zeit: 21:00 CET
• Ende: 21:47 CET
• Leitung: Stefan Thöni
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR

Anwesende¶

• Stefan Thöni (STH)
• Kilian Brogli (KBR)
• Philipp Hug (PHU)
• Carlos Polo (CPO/VD)
• Jan Fader (JFA/BB)

Abwesende¶

• Jorgo Ananiadis (JAN) (entschuldigt)
• Guillaume Saouli (GSA) (entschuldigt)
• Alfred Blaser (ABL/BE) (entschuldigt)

Berichte der Ressorts¶

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/JAN¶

• Interview mit 20min zu Fake-Like auf FB für NoBillag
• Fragen von Sputnik zu Paradise Papers beantwortet

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/TMO¶

N/A

Referenden & Initiativen & Wahlen & Abstimmungen: JAN/KBR¶

• Die Transparenzinitiative ist offiziell zustandegekommen

Vernehmlassungen: GSA/STH¶

Nichts neues.

Politische Inhalte: GSA/STH¶

Siehe Traktandum zu Selbstbestimmung der Regionen.

Website: DE STH/PHU¶

Nichts neues.

Website: FR GSA/EGE¶

N/A

Social Events: STH/GSA¶

Nichts geplant.

Internationales: KBR/GSA¶

• PP Island hat 9.2% (6 Sitze) erzielt und wird vorraussichtlich an möglichem Regierungsbündnis teilnehmen. Birgitta tritt ein bisschen kürzer.
• PP NL haben erfolgreich das Referendum gegen die Telefonüberwachung miteingereicht.

Finanzen: STH/PHU¶

Nichts neues.

IT: STH/PHU¶

• Mumble-Treffen hat letzten Freitag statt gefunden.
• Admin-Schulung ist auf den 17. Dezember im Bahnhofsbuffet Olten vereinbart.
• Problem mit Neustartssicherheit von Press-CRM ist durch Update auf neueste Stable-Version analog zu Members-CRM behoben.

Administration/Mitgliederdatenbank: STH/PHU¶

• Piratenpartei Schweiz: 1905 Mitglieder, 302 Stimmberechtigte (15.9%)
  • Piratenpartei Zürich: 405 Mitglieder, 78 Stimmberechtigte (19.3%)
    • Piratenpartei Stadt Zürich: 76 Mitglieder, 23 Stimmberechtigte (30.3%)
    • Piratenpartei Winterthur: 42 Mitglieder, 17 Stimmberechtigte (40.5%)
  • Piratenpartei Bern: 230 Mitglieder, 41 Stimmberechtigte (17.8%)
    • Piratenpartei Stadt Bern: 3 Mitglieder, 2 Stimmberechtigte (66.7%)
  • Parti Pirate Vaudois: 217 Mitglieder, 43 Stimmberechtigte (19.8%)
  • Piratenpartei SGARAI: 130 Mitglieder, 24 Stimmberechtigte (18.5%)
  • Piratenpartei beider Basel: 126 Mitglieder, 20 Stimmberechtigte (15.9%)
  • Parti Pirate Genevois: 112 Mitglieder, 10 Stimmberechtigte (8.9%)
  • Piratenpartei Zentralschweiz: 110 Mitglieder, 14 Stimmberechtigte (12.7%)
  • Piratenpartei Wallis: 77 Mitglieder, 10 Stimmberechtigte (13.0%)
  • Parti Pirate Fribourg: 64 Mitglieder, 2 Stimmberechtigte (3.1%)
  • Parti Pirate Neuchâtelois: 45 Mitglieder, 6 Stimmberechtigte (13.3%)
  • Partito Pirata Ticinesi: 45 Mitglieder, 3 Stimmberechtigte (6.7%)

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL¶

N/A

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/STH¶

Nichts neues.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/TMO¶

Nichts neues.

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA¶

N/A

Administrative Mitarbeiterin:¶

• Aktualisiert Rechnungstext für 2018

Berichte der Sektionen¶

Basel¶

• Haben gegen Netzsprerren gesammelt.
• Teilnahme an der MV vom FF3L
• Im Grossrat wurde E-Voting debattiert.
• Stammtisch wieder am kommenden Donnerstag.

Bern¶

N/A

Zürich¶

N/A

Vaud¶

N/A

Zentralschweiz¶

• Transparenzaktion in Steinhausen läuft gut.
  https://zg.piratenpartei.ch/archives/287699

St. Gallen¶

N/A

Genf¶

N/A

Vallais¶

N/A

Fribourg¶

N/A

Tessin¶

N/A

Assozierte Parteien: Aargau¶

• Stammtisch in Rheinfelden

Traktanden¶

Annahme des Protokolls¶

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2017-10-24

Abstimmung
Nehmen wir das Protokoll an?

• Ja (4)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

Das Protokoll ist genehmigt!

#7762 Delegation für GA der PP Europe am 18/19. November¶

eingereicht von: KBR

Antragstext:
The council has decided to continue with a physical meeting on the 18th and 19th of November 2017 in Prague.

Kilian und Stefan bilden die Delegation, fahren aber nicht hin.

Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?

• Ja (4)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

Der Antrag ist angenommen!

#7760 Delegates für die PPI General Assembly¶

eingereicht von: KBR

Antragstext:
Der Vorstand möge 6 Delegierte zur PPI General Assembly am 25.-26. November in Genf benennen.

Delegation: Carlos, Stefan, Kilian

Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?

• Ja (5)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

Der Antrag ist angenommen!

#7759 Position: Selbstbestimmung der Regionen¶

eingereicht von: STH

Antragstext:
Der Vorstang möge gestützt auf den Auftrag der PV aus #7459 folgende Position für die Piratenpartei Schweiz beschliessen:

Jede Region hat das Recht auf Selbstbestimmung. Diese umfasst insbesondere das Recht, frei und demokratisch über die Unabhängigkeit von einem Staat zu entscheiden.

Verhindert der betreffende Staat eine freie und faire Abstimmung über die Unabhängigkeit oder missachtet er das Ergebnis, so ist anzunehmen, dass die Unabhängigkeit von der Bevölkerung gewollt ist.

Art. 53 BV ist dahingehend zu ändern, dass über die Unabhängigkeit eines Kantons von der Schweiz alleine die Bevölkerung dieses Kantons und über die Unabhängigkeit einer Region oder Gemeinde von einem Kanton alleine diese Region oder Gemeinde entscheidet. Die Verteilung der National- und Ständeratssitze sowie das Ständemehr sind entsprechend zu überdenken.

Die Schweiz soll unabhängig gewordene Regionen umgehend als neue Staaten anerkennen und ihre Partizipation an der internationalen Gemeinschaft fördern.

Unabhängig vom Recht auf Selbstbestimmung sind wesentlich kleinere Staaten als die Schweiz wenig sinnvoll. Viel mehr soll ein Staatenbund oder Bundesstaat angestrebt werden, von dem alle Regionen profitieren und der zum Wohlstand aller Bewohner beiträgt.

Diskussion

• STH: Das Recht auf Selbstbestimmung und persönliche Freiheit ist Kerngedanke der Piraten. Es ist nur logisch, dieses Recht vom einzelnen Individuum auf kleine und grössere Gemeinschaften zu übertragen.
• KBR: Austritt einer Region sollte wie auch Eintritt geregelt sein und kleine und übergeordnete Verwaltungseinheit ihr OK geben.
• PHU: Die Regelung falls dann diese Region/Land direkt oder später an einem anderen Land Beitritt, inwiefern war es eine Anektion oder selbstbestimmter Akt.
• KBR: Solidaritätsprinzip unter den Regionen und inwiefern die Grösse einer Region die Schweiz als mindest Standart ist.
• PHU: Unabhängige Partei soll die Mediationstelle sein und diese Prozesse begleiten.

Verschoben auf die nächste Sitzung mit der Massgabe die Mediation durch Dritte einzugauben.

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:47 CET.

Die nächste Sitzung ist am 21.11.2017 in Mumble um 21:00 CET.